– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
https://www.berliner-zeitung.de/berlin/schaerfere-gesetze-berlin-bremst-raser-mit-erfolg-31869144?dmcid=nl_20190114_31869144 #Raser können #töten. Eine neue Bestimmung im #Strafgesetzbuch ermöglicht es, illegale Autorennen härter als bisher zu ahnden. In Berlin zeigt sich nun, dass der Raserparagraf offenbar sinnvoll ist und…
…zu 5: Die S-Bahn teilt hierzu mit: Mit Stand 31.12.19 wurden 11.650 Strafanzeigen nach § 265a Strafgesetzbuch (StGB) gestellt. Die BVG teilt hierzu mit: „Die BVG AöR stellt grundsätzlich Strafanträge…
…überwiegender Auffassung der Rechtsprechung den Straftatbestand des § 265a Strafgesetzbuch (StGB). Die Berliner Strafverfolgungsbehörden und Gerichte sind an Recht und Gesetz und damit auch an das Strafgesetzbuch der Bundesrepublik Deutschland…
…Strafverfahren unterschiedlich ist.“ Die S-Bahn Berlin GmbH teilt hierzu mit: „Die S-Bahn Berlin GmbH hat mit Stand 31.12.2019 11.650 Strafanzeigen nach § 265a Strafgesetzbuch (StGB) gestellt.“ Frage 6: Wie viele…
…(einschließlich Vorgänge mit Fahrausweisfälschungen) zur Anzeige gebracht.“ Frage 10: Wie hoch ist der Anteil der Strafverfahren wegen „Beförderungserschleichung“ innerhalb der Verfahren wegen Verstoßes gegen § 265a Strafgesetzbuch (Erschleichung von Leistungen)?…
…§ 265 a StGB) gestellt (bitte aufschlüsseln nach Strafanzeigen pro Jahr)? Zu 6.: Antwort BVG: Die BVG AöR stellt grundsätzlich Strafanträge nach § 265a des Strafgesetzbuches (StGB) gegen Personen, die…
…untergliedert nach Bezirken, können der nachstehenden Tabelle ent- nommen werden: Verwaltungsbezirk Delikte gemäß § 142 Strafgesetzbuch in 2015 Charlottenburg-Wilmersdorf 3.984 Friedrichshain-Kreuzberg 2.392 Lichtenberg 1.969 Marzahn-Hellersdorf 1.520 Mitte 3.928 Neukölln 2.442…
…1.: Die Anzahl der aufgrund von #Verkehrsstraftaten polizeilich eingeleiteten Verfahren ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen: Delikt Jahr Jahr: 2016* 2017 2018 2019 2020 2021** § 240 Strafgesetzbuch (StGB) 284…
…Stoßdämpfer Stoßzeiten Str Stra Strabag Strafantrag Strafanzeige Strafe Strafgesetzbuch Straftat Straftaten Strafverfolgungsbehörden Strafzahlungen Strafzettel Strafzettelblock Strafzetteln Strahlanlage strahlen Strahlventilatoren Stralau Stralauer Stralsund Stralsunder StralsundVoraussetzung Strand Strandbad Strandbadbetreiber stranden strandete Strasbourg…
…genannte. „Schwarzfahren“ den Straftatbestand des „Erschleichens von Leistungen“ unter dem Gesichtspunkt des Erschleichens der Beförderung durch ein Verkehrsmittel, § 265a Abs. 1 3. Alt. des Strafgesetzbuches (StGB). Gleichermaßen ist beispielsweise…