Der desolate #BER treibt nicht nur die Kosten in #Schönefeld in die Höhe. Die anhaltende Nichteröffnung schlägt sich auch bei der Bahn nieder: In Brandenburg sind die Kosten für das Halten von Zügen in Bahnhöfen deutschlandweit die höchsten. In #Potsdam, #Cottbus und #Frankfurt (Oder) sind sie doppelt so hoch wie im Berliner Hauptbahnhof, im #Ostbahnhof oder im Südkreuz. Die Zeche zahlen das Land – und indirekt auch die Nahverkehrs-Fahrgäste.
Virtueller Bahnhof treibt Kosten in die Höhe
In den drei Brandenburger #Bahnhöfen verlangt der Bereich Station und Service des Bahnkonzerns für den Stopp der Züge im Regionalverkehr im nächsten Jahr laut der jetzt veröffentlichten Preisliste jeweils 40,43 Euro. Im Fernverkehr sind es sogar 96,74 Euro. In den drei teuersten Berliner Bahnhöfen begnügt sich die Bahn dagegen mit 19,50 Euro im Nah- und 47,34 Euro im Fernverkehr.
In Brandenburg bezieht die Bahn schon seit Jahren in ihre Rechnung nämlich einen vierten Bahnhof ein, den es betrieblich noch gar nicht gibt: Die Station unter dem #BER-Terminal. Und deren Bau war teuer. Allein die Schienenanbindung des Flughafens hat weit mehr als eine halbe Milliarde Euro gekostet, wovon ein Großteil auf den Tunnelbahnhof entfällt.
Grundlage für die Berechnung der #Stationspreise sind die von der Bahn ermittelten Aufwendungen für die Bahnhöfe, die in einen Topf wandern. Geteilt wird die Summe dann durch die Anzahl der haltenden Züge im Jahr.
Die Folge: Je mehr Züge halten, desto niedriger wird der Preis pro Stopp. Im Regionalverkehr, den das Land bei der Bahn bestellt und finanziert, kommt es so zu dem Preis von 40,43 Euro. Er ist auch höher als im Hauptbahnhof München (21,74 Euro) oder im Hamburger Hauptbahnhof (12,57 Euro).
Vor 50 Jahren fuhr die letzte #Straßenbahn im Berliner Westen. An diesem Wochenende wurde daran erinnert – wieder war eine Tram unterwegs (allerdings auf einem Lkw). Lesen Sie hier den Tagesspiegel-Text von 1967.
Von #Hakenfelde an der Niederneuendorfer Allee bis zum Richard-Wagner-Platz, vorbei an der Spandauer Zitadelle, durch Gartenfeld und Siemensstadt, durch Charlottenburg, säumten Tausende die Straßen, als gestern Vormittag die 55, letzte Straßenbahn in #West-Berlin, auf ihre letzte Fahrt ging. Spandaus Bürgermeister Dr. Klaus Bodin verabschiedete sie am Ausgangspunkt, sprach vom U-Bahnhof, den die Randbezirkler erhoffen, und stellte resignierend fest, dass sich Menschen auf dem Mond tummeln würden, ehe man unter der Erde nach Spandau käme.
Schulklassen genossen eine freie Stunde und schwenkten frisch gewaschene Taschentücher und Schilder „55 adieu“. Älteren standen Tränen in den Augen, als die Bahn nach 75-jähriger Geschichte aus Spandau verschwand, und auch die Fahrer blieben nicht ohne Rührung. In den Fabriken schien die Arbeit zu stocken, denn ein guter Teil des Personals drängte sich an den Zäunen. Vor #Siemens vertrat man winkend eigene Interessen, denn manches Produkt der Werke ist hier auf den Schienen vorbeigezogen. Werner von Siemens hatte die erste #Elektrische erbaut. In der Osnabrücker Straße schwang ein Stubenmaler den Pinsel selbstvergessen ins Leere, als der Zug #historischer Wagen vorüberfuhr. Scharen knipsender Fotoamateure kämpften um die Plätze in der ersten Reihe. Selbst der Verkehrsdirektor Dr. Goltz hatte die Schmalfilmkamera am Auge.
Auch nach knapp vier Wochen steht noch nicht fest, wie es zu dem #Beinahe-Zusammenstoß bei der #S-Bahn auf der Linie #S3 (Erkner-Westkreuz) in #Rahnsdorf kommen konnte. Dort hatte ein S-Bahn-Fahrer am 4. September durch rechtzeitiges Bremsen verhindert, dass sein Zug mit einer #Gleisbaumaschine zusammenstieß, die auf dem Gleis der S-Bahn stand. Die Untersuchungen dauerten an, sagte jetzt ein Bahnsprecher auf Anfrage.
An der Strecke hatte es nächtliche Bauarbeiten gegeben. Nach Tagesspiegel-Informationen hatte ein Mitarbeiter der Baufirma dem Fahrdienstleiter im Stellwerk mitgeteilt, dass die Strecke frei sei. Der Fahrdienstleiter habe daraufhin die Signale für die erste Fahrt der S-Bahn von Erkner aus auf „Grün“ gestellt.
Der Bahnsprecher wollte dies nicht bestätigen. Grundsätzlich sei es aber richtig, dass der Mann im Stellwerk sich auf solche Angaben verlassen könne. Ob das Gleis wirklich frei ist, könne er nicht immer selbst feststellen. Automatisch werde das „fremde“ Fahrzeug auf dem Gleis der S-Bahn, in diesem Fall eine so genannte Gleisstopfmaschine, nicht angezeigt.
Das #Fernbusunternehmen#Flixbus kooperiert mit dem #Fernzug-Start-Up #Locomore. Ziel ist es, die beiden Billiganbieter miteinander zu vernetzen und den großen Konkurrenten noch stärker unter Druck zu setzen.
Bislang hat Flixbus der Deutschen Bahn (DB) nur auf der Straße Konkurrenz gemacht – und die IC- und ICE-Flotte mit Kampfpreisen mächtig unter Druck gesetzt. Aber jetzt attackiert das Fernbusunternehmen die Bahn auch auf der Schiene. Nach Informationen der WELT steigt Flixbus beim Fernzug-Start-up Locomore ein. Der Zugbetrieb des in die Insolvenz geratenen Bahnanbieters soll ab 24. August wieder aufgenommen werden.
Aus der Insolvenz gerettet hat Locomore der tschechische Bahnbetreiber #Leo Express. Die Tschechen befahren mit modernsten Zügen mehrere Strecken in Tschechien und der Slowakei und betreiben auch eine Busflotte. Für das Geschäft hierzulande hatte Leo vor knapp einem Monat eine Deutschland-Tochter gegründet.
Die organisiert künftig den Betrieb auf der bislang von Locomore befahrenen Strecke von Stuttgart nach Berlin und zurück. Flixbus hat ebenfalls Expansionspläne und hat sich über seine vor einigen Monaten gegründete Tochter Flixtrain mit Leo Deutschland zusammengetan, um Locomore wieder auf die Spur zu bringen.
Netze von Fernbus und Fernzug verschmelzen
Mit der Muttergesellschaft in Tschechien kooperiert Flixbus bereits. Eine Zusammenarbeit gibt es außerdem mit der #Westbahn in Österreich. Mit Locomore will Flixbuschef André Schwämmlein nun die Netze von Fernbus und Fernzug in Deutschland miteinander verbinden.
„Locomore hatte in den Monaten Januar bis März beachtliche Passagierzahlen. Das sind üblicherweise schwache Reisemonate, die Leistung von Locomore hat uns beeindruckt“, sagt Schwämmlein. „Unser Fokus bleibt weiterhin klar auf unserer Flotte mit rund …
1. Welche Baumaßnahmen eines provisorischen Abfertigungsterminals werden an der sogenannten
„#Ramp 1" des #BER für die #Flugbereitschaft derzeit verfolgt?
Zu 1.: Abfertigungsterminal, landseitige Flächen (Stellplätze und Wachposten) und
luftseitige Flächen (Vorfeldflächen, Betriebsbereiche).
1. a) Wann soll der Bau bezugsfertig sein?
Zu 1. a): Im 3. Quartal 2018.
1. b) Von welcher Seite wird der Bau finanziert?
Zu 1. b): Die Gesamtmaßnahme wird zum Großteil durch die FBB finanziert. Der
Bund beteiligt sich mit einem Baukostenzuschuss an dem Abfertigungsgebäude,
welcher mit Fertigstellung des Gebäudes an die FBB gezahlt wird.
1. c) Wie viele Abstellpositionen für welche Flugzeugtypen (z.B. A 430) wird es auf der „Ramp 1“ geben?
Zu 1. c): Drei Positionen sind geeignet für einen A 340 und zwei Positionen für einen
A 320.
1. d) Wo würden bei einer vollständigen Belegung ggf. weitere Flugzeuge abgestellt werden?
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Zu 1. d): Die #FBB wird bei Bedarf und in Abstimmung mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben
(BImA) die vorübergehende entgeltliche Nutzung weiterer Abstellflächen
für Luftfahrzeuge außerhalb des militärischen Sicherheitsbereiches prüfen.
1. e) Ist vorgesehen, ggf. das heutige Vorfeld von SXF-Nord (heutigen Positionen auf der „Ramp 2“,
Nr. 19-27) zu nutzen?
1. f) Wenn ja, wie viele Abstellpositionen werden dann dort neben der Nutzung dieser Positionen für
den Linienverkehr als möglich angesehen?
1. g) Ist vorgesehen, dass dann in Betrieb befindliche Gelände des "BER", also das neu gebaute Vorfeld
ebenfalls für diese Zwecke heranzuziehen?
1. h) Wenn ja, wie viele Abstellpositionen werden dann dort neben der Nutzung dieser Positionen für
den Linienverkehr als möglich angesehen?
Zu 1. e, f, g und h): Siehe Antwort zu Frage 1. d.
1. i) Wie viele übernachtende Linienflugzeuge gibt es heute in SXF?
Zu 1. i): Aktuell sind im Durchschnitt 26 Linienflugzeuge über Nacht in SXF geparkt.
1. j) Wie viele werden am BER insgesamt dort für 2020 nach Eröffnung erwartet?
Zu 1. j): Am BER sind ab Inbetriebnahme 84 Abstellpositionen vorhanden, im Rahmen
der aktuellen Ausbauplanung ist die Erweiterung auf 136 bis 2025 vorgesehen.
2. Wie lange wird die Flugbereitschaft nach heutigem Stand dieses Terminal nutzen?
Zu 2.: Mit Übernahme der Ramp 1 durch den Bund wird nach derzeitiger Einschätzung
das Mietverhältnis mindestens fünfeinhalb Jahre dauern. Innerhalb dieses Zeitraums
wird der eigentliche #Regierungsflughafen umgesetzt.
2. a) Wie ist der Stand der Planung für das endgültige Terminal der Flugbereitschaft?
Zu 2. a): Die Planung liegt nicht in der Verantwortung der FBB. Auskunft kann hier
das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) erteilen.
2. b) Wann werden die vorbereitenden Arbeiten für den endgültigen Standort beginnen?
Zu 2. b): Die vorbereitenden Maßnahmen der Rollbahnanbindung und des Bodenfilters
zur Niederschlagsentwässerung auf der Vorfeldfläche werden bereits umgesetzt.
Die Maßnahmen der Leitungsumverlegung beginnen nach aktueller Einschätzung mit
Fertigstellung des Terminals T1-E.
2. c) Trifft es zu, dass zu diesem Termin der westliche Teil des heutigen SXF-Vorfeldes für eine Nutzung
durch die Linienluftfahrt nicht mehr zur Verfügung steht?
Zu 2. c): Ja.
2. d) Trifft es zu, dass dann die Abstellpositionen 50-53, 30, 31 sowie 19-27 nicht mehr zur Verfügung
stehen und also der Teil "SXF-Nord" ca. 10 Abstellpositionen verlieren wird?
Zu 2. d): Ob Abstellpositionen in diesem Ausmaß verloren gehen, ist bisher nicht abschließend
zu beurteilen. Wesentlicher Teil der Kapazitäts- und Ausbauplanung ist
es, Lösungen zu finden, die den zukünftigen operativen Betrieb am Flughafen mit
optimalen internationalen Qualitätsstandards sicherzustellen.
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2. e) Trifft es zu, dass derzeit drei neue Abstellpositionen südöstlich von „Ramp 3“ gebaut werden?
Zu 2. e): Derzeit werden fünf Abstellpositionen (sogenanntes Ramp 3b) neu gebaut.
2. f) Wie werden die dann immer noch fehlenden sieben Abstellpositionen ersetzt?
Zu 2. f): Mit der Verlagerung von sechs Millionen Passagieren (PAX) zum Zeitpunkt
der Fertigstellung des Terminals T1-E werden die entsprechenden Landzugänge
ebenfalls in Richtung Midfield verlegt. Für die verbleibenden Passagierzahlen in SXF
Nord reichen die vorhandenen Stellplätze (inkl. Ramp 3b) aus.
3. Welche Passagierzahlen werden in SXF für die Jahre 2018, 2019 und 2020 erwartet?
Zu 3.: Auf Grundlage der aktuellen Datenerhebungen wird durch die FBB nachfolgende
Entwicklung der Passagierzahlen prognostiziert:
2018 13.162.991
2019 13.486.062
2020 13.856.660
3. a) Welche Maßnahmen werden derzeit ergriffen, um dieses Aufkommen abzudecken?
Zu 3. a): Es werden Maßnahmen innerhalb des Ausbauprogramms auf der Landund
Luftseite vorgenommen, bspw. werden am Standort SXF Nord die Terminals A
und D umgebaut.
4. Trifft es zu, dass derzeit nur noch ein Flugzeug auf der „Ramp 4“ stehen kann und dass weitere
Flugzeuge auf dem Vorfeld des zukünftigen BER abgestellt werden müssen?
Zu 4.: Nein, das trifft nicht zu.
4. a) Welche Pläne gibt es als Ersatz dieser Abstellpositionen, wenn das so genutzte Vorfeld dann für
den Linienverkehr des eröffneten BER genutzt werden muss?
Zu 4. a): Auf der Ramp 4 ist kein Linienverkehr vorgesehen. Ein Ersatz ist nicht erforderlich.
4. b) Trifft es zu, dass das Provisorium der Flugbereitschaft in Nachnutzung als GAT benutzt werden
sollte? Welches ist die alternative Lösung, falls die Flugbereitschaft auf absehbare Zeit die „Ramp 1“
nicht räumt?
Zu 4. b): Eine Nachnutzung als General Aviation Terminal (GAT) ist Bestandteil der
derzeitigen Überlegungen.
5. Die Flughafengeschäftsführung hat erklärt, eine englische Firma mit einer neuen Passagierprognose
beauftragt zu haben. a) Welches sind die Abweichungen zu früheren Prognosen für den Berliner
Flugverkehr?
Zu 5. a): Durch die FBB wurden in den letzten zehn bis 15 Jahren in unregelmäßigen
Abständen Prognosen beauftragt. Aufgrund des anhaltend starken Wachstums hat
sich die FBB bereits vor zwei Jahren entschlossen, den Prognoseprozess inhaltlich
nochmals zu qualifizieren und regelmäßig zu aktualisieren. So wurde die angesprochene
Firma SDG consulting AG (SDG) im Jahre 2015 erstmalig beauftragt. Im Februar
dieses Jahres gab es die letzte qualifizierte Prognose, die von einer Steigerung
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der Passagierzahlen in den nächsten 20 Jahren auf bis zu 55 Mio. Pax ausgeht. Da
der Luftverkehrsmarkt zunehmend schwerer prognostizierbar ist, hält die FBB es für
sinnvoll, die Prognosen stetig zu qualifizieren und in kürzeren Abständen zu aktualisieren.
5. b) Für 2020 wird nunmehr eine Nachfrage von 37 Mio. Passagieren angegeben. Wie wird dieses
niedrigere Wachstum von rund 4 Prozent begründet, wo doch das Wachstum derzeit bei 6,7 Prozent
liegt?
Zu 5. b): Die kurzfristige Prognose wurde auf Basis von Flugplandaten der OAG
(Official Airline Guide) und der Markteinschätzung der Firma SDG Anfang des Jahres
2017 ermittelt.
5. c) Für 2030 wird nunmehr eine Nachfrage von 47 Mio. Passagieren angegeben. Daraus folgt ein
durchschnittliches Wachstum ab 2020 von 2,5 Prozent für 10 Jahre. Wie wird dieses niedrigere
Wachstum begründet?
Zu 5. c): Für die langfristigen Prognosen werden makroökonomische Daten (z.B. das
Bruttoinlandsprodukt) sowie Annahmen zu den Wachstumsstrategien der Airlines
herangezogen. Dabei unterliegen die Prognosen einem hohen Grad an Unsicherheit,
u.a. aufgrund der Auswirkungen des Brexit, politischer Entwicklungen, des Ölpreises,
der Zukunft von airberlin als größtem Kunden und des Wettbewerbs auf der Schiene.
5. d) Für 2040 wird nunmehr eine Nachfrage von 55 Mio. Passagieren angegeben. Daraus folgt ein
durchschnittliches Wachstum ab 2030 von 1,5 Prozent für 10 Jahre. Wie wird dieses noch einmal
niedrigere Wachstum begründet?
Zu 5. d): Tegel (TXL) und Schönefeld (SXF) zusammengenommen haben den
höchsten Punkt-zu-Punkt Verkehr in Deutschland (höher als in Frankfurt und München).
Langfristig ist von einer Sättigung dieses Marktes auszugehen.
5. e) Trifft es zu, dass die früheren Geschäftsführungen ein langfristiges Wachstum von 5 Prozent für
möglich hielten?
Zu 5. e): Nein.
5. f) Was ist der Grund für eine derart eklatante Unterschreitung früheren Modelle?
Zu 5. f): Frühere Modelle liegen nicht über den Verkehrszahlen des aktuellen Modells.
Berlin, den 03.08.2017
In Vertretung
Dr. Margaretha Sudhof
Senatsverwaltung für Finanzen
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre
Schriftliche Anfrage wie folgt:
Frage 1: Wie viele #E-Autos sind in Berlin aktuell zugelassen?
Frage 2: Wie hat sich die #Zulassungszahl in Vergleich
zu den Jahren 2007 und 2012 verändert?
Antworten zu 1 und 2.: Die aktuell vorliegende #Bestandsstatistik
des Kraftfahrtbundesamt (KBA) bezieht
sich auf den Stichtag 1.1.2016; aktuellere Daten liegen
noch nicht vor. Für die Jahre 2007 und 2008 weist die
KBA-Statistik keine Angaben zu Pkw mit #Elektroantrieb
aus. Die Entwicklung des Bestands an Elektro-Pkw und
an Hybrid-Pkw im Land Berlin („B-Kennzeichen“) von
2009 bis 2016 ist jeweils zum Stichtag 1. Januar in nachfolgender
Tabelle zusammengestellt.
Die Bestandsangaben sind aber nur ein unzureichender
Indikator, da ein wesentlicher Unterschied zwischen
der Zahl der in Berlin zugelassenen Fahrzeuge und der in
Berlin eingesetzten Flotte an Elektrofahrzeugen besteht.
Flottenbetreiber, wie z.B. Carsharing-Unternehmen und
Fahrzeughersteller setzen in Berlin – teilweise auch nur
temporär zu Forschungs-, Demonstrations- und Testzwecken
– Elektrofahrzeuge ein, die am Standort der Unternehmen,
und damit nicht in Berlin, zugelassen sind. Vergleichbar
werden auch zahlreiche in Berlin registrierte
Elektrofahrzeuge im übrigen Bundesgebiet betrieben.
Frage 3: Wie viele Ladestationen für E-Autos in öffentlichen
Räumen gibt es aktuell (nach Bezirken aufgeteilt)?
Antwort zu 3: Gesicherte Angaben zum derzeitigen
Bestand an Ladeinfrastruktur auf öffentlichem Straßenland
in Berlin liegen der Senatsverwaltung für Umwelt,
Verkehr und Klimaschutz nicht vor. Die jeweils erforderlichen
Sondernutzungsgenehmigungen werden von den
bezirklichen Straßen- und Grünflächenämtern erteilt.
Schätzungen gehen von rund 250 Ladesäulen auf öffentlichem
Straßenland aus. Wechselstrom-Ladesäulen verfügen
in der Regel über zwei Anschlussmöglichkeiten,
Gleichstromladesäulen über drei. An Beleuchtungsmasten
und sogenannten Wall-Boxen kann nur ein Anschluss
vorgesehen werden.
Im Rahmen des von der damaligen Senatsverwaltung
für Stadtentwicklung und Umwelt im Jahr 2015 vergebenen
Auftrags für die Errichtung und den Betrieb von Ladeinfrastruktur
waren am 9. Februar 2017 auf öffentlichem
Straßenland 147 Wechselstrom-Ladesäulen umgesetzt.
Die nachfolgende Tabelle enthält die Verteilung in den
Bezirken.
Ergänzend wurden bis zum 9. Februar 2017 in den
Bezirken Pankow, Tempelhof-Schöneberg, Neukölln,
Marzahn-Hellersdorf und Reinickendorf sechs Ladepunkte
an Beleuchtungsmasten mit der berlinweit einheitlichen
Authentifizierungstechnik realisiert.
Auf öffentlich zugänglichen privaten Grund wurden
bis zum 9. Februar 2017 zudem vier Gleichstrom-
Schellladesäulen, fünf Wechselstrom-Ladesäulen sowie
drei Wall-Boxen installiert.
Rund 60 weitere Standorte für Wechsel- und Gleichstromschnellladesäulen
sowie 20 für Ladeinfrastruktur an
Beleuchtungsmasten mit diskriminierungsfrei nutzbarer
Ladetechnik sind im Planungsstadium oder im Antragsund
Genehmigungsverfahren bei den bezirklichen Straßen-
und Grünflächenämtern sowie den unteren Straßenverkehrsbehörden;
diese werden im Laufe der nächsten
Monate realisiert.
Die Interoperabilität der Ladeinfrastruktur ist bisher
allerdings nur eingeschränkt gegeben. So können die
Ladesäulen des Betreibers innogy nur mobilfunkbasiert
mit einer speziellen App genutzt werden, die Ladesäulen
des Betreibers Vattenfall mobilfunkbasiert und mit einer
speziellen Ladekarte. Die im Auftrag des Landes Berlin
vom Betreiber Allego errichteten Ladesäulen erfordern
eine Ladekarte, die technisch mit der FahrCard des Verkehrsverbunds
Berlin-Brandenburg (VBB) identisch ist
und in diese integriert werden kann. Interoperabilität
wurde als Voraussetzung für die Erteilung und Verlängerung
der auf öffentlichem Straßenland erforderlichen
Sondernutzungsgenehmigung sowie für die straßenverkehrsbehördliche
Anordnung der Beschilderung festgelegt.
Frage 4: Wie viele Ladestationen gab es 2007 und
2012?
Antwort zu 4: Gesicherte Angaben zum Bestand an
Ladeinfrastruktur in den Jahren 2007 und 2012 liegen der
damaligen Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und
Klimaschutz nicht vor. Der früheste Hinweis ist eine
Absichtserklärung zwischen der Senatsverwaltung für
Stadtentwicklung und den Unternehmen RWE AG und
Vattenfall AG über den Aufbau von Ladeinfrastruktur, die
von April 2009 datiert. Es ist daher davon auszugehen,
dass im Jahr 2007 in Berlin keine öffentlich zugängliche
Ladeinfrastruktur verfügbar war.
Frage 5: Wie viele E-Autos fahren für das Land Berlin
und für welche Verwaltungen?
Antwort zu 5: Aktuell werden im Fuhrpark des Landes
Berlin fünf extern aufladbare Hybrid-Pkw eingesetzt.
Angaben zu den bei den Senatsressorts genutzten Elektro-
Pkw liegen der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr
und Klimaschutz auf Grund der dezentralen Ressourcenverantwortung
nicht vor.
Darüber hinaus fahren bei der BVG 103 Fahrzeuge,
bei den BWB 25 Fahrzeuge und bei der BSR 20 Fahrzeuge
der PKW-Flotte rein elektrisch.
Frage 6: Wie viele waren es 2007 und 2012?
Antwort zu 6: Von ca. Mai 2007 durchgehend bis 1.
Februar 2012 war ein Hybrid-Pkw im Fuhrpark Berlin im
Landesverwaltungsamt im Einsatz.
Frage 7: Wird (und wenn ja, wie) sichergestellt, dass
die E-Autos in öffentlichen und privaten Besitz ausschließlich
regenerativen Strom beziehen?
Antwort zu 7: Die damaligen Senatsverwaltung für
Stadtentwicklung und Umwelt hat im Rahmen des europaweiten
Vergabeverfahrens für die Errichtung und den
Betrieb von Ladeinfrastruktur im Land Berlin die Bedingung
festgelegt, dass der für den Ladevorgang erforderliche
Strom aus erneuerbaren Energien stammt. Diese
Stromqualität muss über einen zertifizierten Grünstrom-
Liefervertrag nachgewiesen werden, für den bei Nutzung
entsprechende Herkunftsnachweise gemäß § 5 Nummer
20 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes beim Herkunftsnachweisregister
des Umweltbundesamtes entwertet werden.
Diese Anforderung wurde erstmals in einem deutschen
Vergabeverfahren für Ladeinfrastruktur gestellt.
Frage 8: Welche Pläne mit welchem finanziellen Aufkommen
plant das Land aktuell für die Förderung von EMobilität?
Antwort zu 8: Auf der Grundlage von Verpflichtungsermächtigungen
der Vorjahre wurden Mittel bis zum
Haushaltsjahr 2020 für den Vertrag über die Errichtung
und den Betrieb der Ladeinfrastruktur festgelegt (siehe
Antwort zu Frage 3). Es besteht die Absicht, im Doppelhaushalt
2018/2019 weitere Haushaltsmittel für die Förderung
der kollektiven Elektromobilität, z.B. im Taxiverkehr
einzusetzen.
Über die Errichtung und den Betrieb der Ladeinfrastruktur
hinaus erfolgt eine Finanzierung der Berliner
Agentur für Elektromobilität. Die Förderung von intelligenter
(Elektro-) Mobilität in einer künftigen „Smart City
Berlin“ hat für den Senat eine hohe Priorität, um die industrie-
und technologiepolitischen sowie die verkehrs-,
klima- und umweltpolitischen Ziele des Senats zu erreichen.
Hierfür stellt der Senat im aktuellen Haushalt
2016/2017 rund 2,3 Mio. € zur Verfügung. Im Doppelhaushalt
2018/2019 werden weitere Haushaltsmittel angesetzt.
Berlin, den 09. März 2017
In Vertretung
J e n s – H o l g e r K i r c h n e r
…………………………..
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 14. Mrz. 2017)
Das Problem sitzt gar nicht so tief, ist aber gewaltig: #Grundwasser. Der hohe Wasserstand, der manchmal bereits knapp zwei Meter unter der Oberfläche steht, bremst Bauleute häufig aus – egal, ob es um Tunnel oder Keller geht. Aktuell betroffen ist die #S21 genannte #S-Bahn-Strecke vom #Nordring zum #Hauptbahnhof.
Dort war bereits im vergangenen Jahr gleich an mehreren Stellen Wasser in das Tunnelbauwerk eingedrungen. Man bewege sich hier „auf schwierigem Terrain“, sagte ein Sprecher. Erst jetzt hat man nach seinen Angaben für die Baugrube unter der Minna-Cauer-Straße im Verlauf der B 96 eine neue Planung für eine „Unterwasserbetonsohle unter Deckel“ erstellt, die dazu führen soll, dass das Bauwerk dicht wird. Bevor weitergebaut werden könne, müsse aber noch die Bautechnologie festgelegt werden.
Klar ist nur: Der Bau wird später fertig – und teurer. Einen Termin könne man erst nennen, wenn feststehe, wie die Arbeiten ausgeführt werden können, sagte der Sprecher. Bisher sollten die ersten Züge 2019 fahren. Die Eröffnungstermine für die 3,8 Kilometer lange Strecke waren schon mehrfach verschoben worden – und die Kosten sind auch schon erheblich gestiegen: Von zunächst veranschlagten 190 Millionen Euro auf zuletzt 319 Millionen Euro.
Erfahrung haben die Bauleute
Allein ist die Bahn mit ihren Wasserproblemen nicht. Auch beim Bau der U-Bahn-Linie U 5 zwischen Alexanderplatz und Brandenburger Tor ließ das Nass unter der Erde Termin- und Kostenpläne platzen. Das Problem sei der „flüssige Sand“ im Berliner Untergrund, sagt Projektleiter Jörg Seegers. Das heißt, Wasser und Sand fließen bei einem Leck gemeinsam. Bei der U 5 kam es 2014 zu einem solchen Gemisch vor der Tunnelbohrmaschine am Brandenburger Tor, was die Arbeiten aufhielt.
Potsdam/Cottbus Die #Odeg-App auf dem Smartphone ist für Berlin-Pendler aus der brandenburgischen und sächsischen Lausitz ein "must have". Sie zu haben, daraus leiten sich nach der automatischen Information bei Problemen mit "meinem Zug" schließlich mögliche Konsequenzen für die Arbeitsstelle oder die Freizeitgestaltung ab.
Geht es nach der Anzahl der App-Meldungen, hat der #Regionalexpress (RE) 2 nahezu täglich Probleme. Die Statistik besagt jedoch, dass die Pünktlichkeit des #RE2 von unter 80 Prozent auf mehr als 90 Prozent angewachsen ist. Für Brandenburgs Infrastrukturministerin Kathrin #Schneider (SPD) folgt daraus, dass es keinen Grund gibt, die RE 2-Linie grundsätzlich infrage zu stellen.
Dennoch hat sie am Donnerstag im Verkehrsausschuss des Potsdamer Landtages ein Konzept vorgelegt. Immerhin steht Schneider in der "Bringeschuld", die vor anderthalb Jahren tagsüber vom stündlich verkehrenden RE 2 abgekoppelten Lausitz-Haltepunkte #Raddusch, #Kunersdorf und #Kolkwitz wieder anzuschließen. Nicht an den RE 2, schlägt sie im Ausschuss vor. Dafür soll im Zwei-Stunden-Takt ein #Regionalbahn-Spreewald-Zug zwischen Cottbus und Lübben fahren (die RUNDSCHAU berichtete). Der "Express" hätte in Lübben Anschluss an die Regionalbahn 24 nach Berlin. Fahrzeit: gut 40 Minuten länger als der RE 2, der rund anderthalb Stunden benötigt.
Ein Gespenst geht um in Berlin – das Gespenst einer neuen #Verkehrspolitik. Auf weiteren Straßen soll #Autofahrern Platz weggenommen und #Radlern mehr Platz gegeben werden. Viele #Dieselautos könnten aus der Innenstadt verbannt, die Straße Unter den Linden soll #Fußgängerbereich werden. Die neue Senatorin Regine Günther und ihr Verkehrs-Staatssekretär Jens-Holger Kirchner haben sich viel vorgenommen, und sie lassen keinen Zweifel daran, dass sie es ernst meinen. Schon wittert die CDU einen Kulturkampf gegen Autofahrer, und die FDP wirft dem rot-rot-grünen Senat vor, dass er Verkehrspolitik mit der Brechstange betreibt.
Ist Berlin im Aufruhr? Nicht wirklich. Der öffentliche Aufschrei blieb bislang aus. Ein Grund könnte sein, dass Berlin keine Autostadt ist. 40 Prozent der Haushalte haben keinen Pkw zur Verfügung. Außerdem sind die Senatspläne nicht neu. Schon vor Jahren wurde in Berlin damit begonnen, Autos Platz zu entziehen, um Radfahrstreifen zu markieren. Was aktuell für die Frankfurter Allee in Friedrichshain und die Schönhauser Allee in Pankow vorgesehen ist, hat woanders längst stattgefunden – etwa auf der Dudenstraße in Kreuzberg, der Heinrich-Heine-Straße in Mitte, der Turmstraße in Moabit. Für viele Verkehrseinschränkungen sind ohnehin nicht Behörden, sondern Kraftfahrer verantwortlich, die sich nicht um Regeln scheren: Es gibt kaum eine Einkaufsstraße, in der nicht in zweiter Reihe geparkt wird.
Hunderttausende sind auf das Auto angewiesen
Es ist kein Wunder, dass sich der Allgemeine Deutsche Automobil-Club (ADAC), mit mehr als 700.000 Mitgliedern der größte Lobbyverband dieser Region, mit grundsätzlicher Kritik zurückhält. Autobesitzer sind vernünftige Menschen. Hunderttausende fahren mit nicht im Auto, sondern mit der …