S8 bleibt unverzichtbar: Kein Ersatz durch Regionalverkehr am Aussenring

S8 bleibt unverzichtbar: Kein Ersatz durch Regionalverkehr am Aussenring

Ereignis

Im Jahr 2006 wurde diskutiert, ob die S-Bahn-Linie S8 auf dem Nordabschnitt des Berliner Außenrings durch Regionalbahnverkehr ersetzt werden könnte. Der Senat lehnte dies ab und verwies auf die unterschiedlichen Verkehrsaufgaben von Regionalbahn und S-Bahn. Eine Einstellung der S8 würde nach Auffassung des Senats erhebliche Nachteile für Fahrgäste im Raum Pankow und im nördlichen Berliner Umland verursachen. 【3-3c7345】

Details

Quelle: Drucksache 15/13155. 【3-3c7345】

Kleine Anfrage des Abgeordneten Klaus-Peter von Lüdeke (FDP) vom 17. Januar 2006

Regional- und S-Bahn am Berliner Außenring? 【3-3c7345】

Frage 1

Findet am Berliner Außenring zwischen Karower Kreuz und Hohen Neuendorf ein überflüssiger Parallelverkehr von Regional- und S-Bahn statt? 【3-3c7345】

Antwort zu 1

Der Senat antwortete:

„Nein. Es findet kein überflüssiger Parallelverkehr zwischen Karower Kreuz und Hohen Neuendorf statt.“ 【3-3c7345】

Begründet wurde dies mit unterschiedlichen Funktionen:

  • Regionalbahn für schnelle Verbindungen Brandenburg-Berlin,
  • S-Bahn für den Nahverkehr zwischen den Stationen entlang der Stettiner Bahn und dem Berliner Umland. 【3-3c7345】

Nach Angaben der S-Bahn Berlin GmbH nutzen rund 20.000 Fahrgäste täglich den nördlichen Außenring. 【3-3c7345】

Die Kosten für die Bestellung der S-Bahn-Leistungen zwischen Blankenburg und Stadtgrenze betrugen etwa 2 Mio. Euro pro Jahr. 【3-3c7345】

Frage 2

Könnte die S8 nach Einführung des Nord-Süd-Tunnels durch Regionalverkehr ersetzt werden? 【3-3c7345】

Antwort zu 2

Der Senat verneinte dies.

Als Nachteile wurden genannt:

  • Wegfall direkter Verbindungen zwischen Pankow und dem nördlichen Umland,
  • Fahrzeitverlängerungen um 20 bis 30 Minuten,
  • zusätzlicher Bestellbedarf für Regionalzüge,
  • zusätzliche Kosten für Berlin,
  • Qualitätsverluste auf den Fernrelationen des RE5 Richtung Rostock, Neubrandenburg und Stralsund. 【3-3c7345】

Zudem sei eine Abbestellung der S-Bahn-Leistungen vertraglich nicht möglich. 【3-3c7345】

Frage 3

Sieht der Senat Handlungsbedarf? 【3-3c7345】

Antwort zu 3

„Angesichts der Nachteile eines Regionalbahnbetriebes als Ersatz für die S 8 sieht der Senat derzeit keinen Klärungs- und Handlungsbedarf.“ 【3-3c7345】

Berlin, den 08. Februar 2006

In Vertretung

Maria Krautzberger

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung 【3-3c7345】

Hinweis

Dieser Text wurde mit Unterstützung von KI erstellt.

Stettiner Bahn: Ausbau zwischen Blankenburg und Karow vorerst gestoppt

Stettiner Bahn: Ausbau zwischen Blankenburg und Karow vorerst gestoppt

Ereignis

Ende 2005 zog die Deutsche Bahn ihre Ausbaupläne für den Abschnitt der Stettiner Bahn zwischen Berlin-Blankenburg und Berlin-Karow zurück. Der Senat bedauerte die Entscheidung ausdrücklich. Hintergrund waren fehlende Bundesmittel sowie Verzögerungen im Planfeststellungsverfahren. Gleichzeitig blieben Fragen zum Lärmschutz, zur Leistungsfähigkeit des eingleisigen Abschnitts und zu den langfristigen Ausbauperspektiven des Karower Kreuzes offen. 【3-3e5025】

Details

Quelle: Drucksache 15/13014. 【3-3e5025】

Kleine Anfrage der Abgeordneten Claudia Hämmerling (Bündnis 90/Die Grünen) vom 25. November 2005

Flickwerk in Berliner Eisenbahnknoten statt Ausbau der Stettiner Bahn – viel Lärm um nichts in Blankenburg 【3-3e5025】

Einstellung des Ausbaus

Die Deutsche Bahn erklärte, dass die ursprünglich angestrebte Fertigstellung bis Mai 2006 nicht mehr erreichbar sei.

Deshalb werde von der vorhandenen Plangenehmigung zunächst kein Gebrauch gemacht. Der Streckenausbau werde vorerst nicht ausgeführt. Der Senat bedauerte diese Entscheidung, verwies jedoch darauf, dass den berechtigten Lärmschutzansprüchen der Anwohner Rechnung getragen werden müsse. 【3-3e5025】

Bundesmittel

Der Bund und die Deutsche Bahn hatten sich 2004 auf 66 prioritäre Schienenprojekte bis 2008 verständigt.

Der Ausbau der Stettiner Bahn wurde nicht in diese Liste aufgenommen. Nach Auffassung der Deutschen Bahn standen deshalb bis 2008 keine ausreichenden Mittel zur Verfügung. Der Senat kündigte an, sich weiterhin für eine Finanzierung durch den Bund einzusetzen. 【3-3e5025】

Verkehrsaufkommen ab Mai 2006

Für den Abschnitt Berlin-Blankenburg – Berlin-Karow waren vorgesehen:

Pro Richtung täglich:

  • 12 RE3-Züge
  • 16 RE5-Züge
  • 6 IC-Züge

Insgesamt:

  • 68 Züge täglich auf dem eingleisigen Abschnitt. 【3-3e5025】

Zusätzlich treffen im Bereich Karower Kreuz zusammen:

  • 18 Zugpaare OE60
  • 18 Zugpaare RB12
  • 2 Zugpaare Richtung Stettin

【3-3e5025】

Regionalverkehr

Bestellt wurden:

  • RE3 über die Stettiner Bahn in den Nord-Süd-Tunnel
  • RE5 über Außenring und Karower Kreuz in den Nord-Süd-Tunnel
  • RB12 über den Außenring
  • OE60 über Karower Kreuz und Außenring

Der Senat sah keine betrieblichen Gründe, die eine andere Linienführung erforderlich gemacht hätten. 【3-3e5025】

Karower Kreuz

Der Senat bedauerte zusätzlich, dass die Deutsche Bahn auf bauliche Vorleistungen für einen späteren Turmbahnhof Karower Kreuz verzichtete.

Nach Angaben der Bahn wurden dort jedoch keine neuen Brückenbauwerke errichtet, sodass später auch keine Rückbaukosten entstehen würden. 【3-3e5025】

Lärmschutz

Der Senat verwies auf die Vorgaben des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und bestätigte, dass Lärmschutzansprüche im Rahmen eines künftigen Ausbaus berücksichtigt werden müssen.

Zudem kündigte er an, sich für eine Lärmsanierung einzusetzen, wenn entsprechende Untersuchungen die Notwendigkeit bestätigen. 【3-3e5025】

Lärmaktionsplanung

Nach Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie sollte das Land Berlin bis zum 18. Juli 2008 einen gesamtstädtischen Lärmaktionsplan erstellen. 【3-3e5025】

Berlin, den 28. Dezember 2005

In Vertretung

Maria Krautzberger

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung 【3-3e5025】

Hinweis

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Bundesschienenwegeausbau: Ostbahn und BBI bleiben wichtigste Berliner Projekte

Bundesschienenwegeausbau: Ostbahn und BBI bleiben wichtigste Berliner Projekte

Ereignis

Der Senat erläuterte Ende 2005 ausführlich den Einsatz der Bundesmittel nach dem Bundesschienenwegeausbaugesetz. Dabei wurde deutlich, dass viele Berliner Infrastrukturvorhaben über Jahre nicht realisiert wurden, weil die Deutsche Bahn für Planung und Umsetzung verantwortlich war. Als wichtigste Zukunftsprojekte benannte der Senat die Schienenanbindung des Flughafens BBI sowie die Reaktivierung der Ostbahn zwischen Lichtenberg, Ostkreuz und später Ostbahnhof. 【3-a7b159】

Details

Quelle: ka15-12918.pdf. 【3-a7b159】

Kleine Anfrage der Abgeordneten Claudia Hämmerling (Bündnis 90/Die Grünen) vom 26. Oktober 2005

Verwendung von 113 Mio. Euro, die Berlin vom Bund nach dem Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSchwAG) von 1995 bis 2007 erhalten hat 【3-a7b159】

Grundsätzliche Feststellung

Der Senat widerspricht bereits der Annahme der Anfrage:

„Die BSchwAG-Mittel erhält nicht das Land sondern die DB AG direkt vom Bund für Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur für den Schienenpersonennahverkehr.“ 【3-a7b159】

S-Bahnhof Kolonnenstrasse und Buch Sued

Für die beiden lange verzögerten Projekte wurden zuletzt folgende Kosten geschätzt:

  • S-Bahnhof Buch Süd: 10,2 Mio. €
  • S-Bahnhof Kolonnenstraße: 7,4 Mio. € 【3-a7b159】

Der Bund stimmte einer Übertragung der für Kolonnenstraße vorgesehenen Mittel zu. Für Buch Süd wurden die projektgebundenen Mittel dagegen vom Bund wieder eingezogen. 【3-a7b159】

Ostbahn und Ostkreuz

Für die Sammelvereinbarung 2003–2007 wurden insbesondere folgende Vorhaben angemeldet:

  • Reaktivierung Ostbahn/Wriezener Bahn Lichtenberg–Ostkreuz
  • Trassenfreihaltung Ostbahn im Bereich Ostkreuz 【3-a7b159】

Geplante Kosten:

  • Reaktivierung Ostbahn: 15 Mio. €
  • Trassenfreihaltung Ostbahn am Ostkreuz: 4 Mio. € 【3-a7b159】

Der Senat erklärte:

„Die vollständige Reaktivierung der Ostbahn/Wriezener Bahn zwischen Lichtenberg und Ostkreuz ist erst nach 2007 möglich.“ 【3-a7b159】

Karower Kreuz

Das Projekt „Vorleistungen Karower Kreuz“ mit ursprünglich rund 0,9 Mio. € wurde aufgegeben.

Grund sei, dass die Deutsche Bahn dort lediglich eine Grundinstandsetzung statt eines umfassenden Umbaus vornehme. Dadurch seien die geplanten Vorleistungen nicht mehr sinnvoll umsetzbar. 【3-a7b159】

BBI-Schienenanbindung

Berlin beabsichtigte, seinen Finanzierungsanteil an der BBI-Schienenanbindung über 30 Mio. € an BSchwAG-Mitteln zu decken.

Der Bund habe dieser Verwendung grundsätzlich zugestimmt. Ab 2007 waren jährliche Refinanzierungsraten von 1,5 Mio. € vorgesehen. 【3-a7b159】

Dresdner Bahn

Für eine Tunnellösung in Lichtenrade wären nach Senatsangaben Mehrkosten von etwa 60 Mio. € entstanden.

Der Vorschlag Berlins, hierfür frei gewordene BSchwAG-Mittel einzusetzen, wurde vom Bund abgelehnt. 【3-a7b159】

Perspektive ab 2008

Als zentrales Projekt der nächsten Sammelvereinbarungen wurde genannt:

„Verlängerung der Ostbahn/Wriezener Bahn vom Ostkreuz zum Ostbahnhof.“ 【3-a7b159】

Für dieses Vorhaben wurde bereits eine Planungsvereinbarung mit der Deutschen Bahn vorbereitet. Der Planungsvorlauf bis zum Planfeststellungsbeschluss werde erfahrungsgemäß etwa vier Jahre betragen. 【3-a7b159】

Berlin, den 16. November 2005

In Vertretung

Krautzberger

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung 【3-a7b159】

Hinweis

Dieser Text wurde mit Unterstützung von KI erstellt.

Bundesschienenwegeausbau: Berlin meldet Ostbahn-Anbindung fuer naechste Vereinbarung an

Bundesschienenwegeausbau: Berlin meldet Ostbahn-Anbindung fuer naechste Vereinbarung an

Ereignis

Im Herbst 2005 erläuterte der Senat den Stand der Finanzierung von Schienenprojekten nach dem Bundesschienenwegeausbaugesetz. Mehrere ältere Maßnahmen konnten wegen Verzögerungen der Deutschen Bahn nicht fristgerecht umgesetzt werden. Für die nächste Sammelvereinbarung plante Berlin insbesondere die Durchbindung der Ostbahn in die Stadtbahn sowie weiterhin die Finanzierung der Schienenanbindung des Flughafens BBI. 【3-310594】

Details

Quelle: Drucksache 15/12839. 【3-310594】

Kleine Anfrage der Abgeordneten Jutta Matuschek (Die Linkspartei.PDS) vom 21. September 2005

Mittel nach dem Bundesschienenwegeausbaugesetz endlich verwenden? 【3-310594】

Frage 1

Wie ist der Stand bei den nicht realisierten Projekten der bisherigen Sammelvereinbarungen? 【3-310594】

Antwort zu 1:

Der Senat erläuterte, dass Projekte nach dem Bundesschienenwegeausbaugesetz durch die Deutsche Bahn geplant und umgesetzt werden. Nicht verwendete Mittel verfallen grundsätzlich mit dem Ende einer Sammelvereinbarung und müssen neu beantragt werden. 【3-310594】

Für folgende Projekte konnten Sonderregelungen vereinbart werden:

  • S-Bahnhof Kolonnenstraße
  • S-Bahnhof Buch

Außerdem wurden rund 43,5 Mio. € aus der Sammelvereinbarung 5/98 in den Folgezeitraum übertragen. Diese Mittel sollten für die Schienenanbindung des BBI verwendet werden. 【3-310594】

Die Regionalbahnhöfe Köpenick und Spindlersfeld wurden im Einvernehmen zwischen Land Berlin und Deutscher Bahn nicht weiterverfolgt. 【3-310594】

Das Projekt Karower Kreuz wurde aufgegeben, da dort nur noch eine Grundinstandsetzung vorgesehen war. 【3-310594】

Frage 2

Wofür werden die ursprünglich für Buch-Süd vorgesehenen Mittel verwendet? 【3-310594】

Antwort zu 2:

Die Mittel können nicht anderweitig eingesetzt werden.

Statt des Bahnhofs Buch-Süd soll nun der nördliche Zugang am Bahnhof Karow realisiert werden. Die dafür erforderlichen Kosten von etwa 2 Mio. € werden aus dem Landeshaushalt finanziert. Für Berlin ergibt sich dadurch eine Einsparung von etwa 3 bis 5 Mio. €. 【3-310594】

Frage 3

Wie bewertet der Senat den Mittelabfluss der Sammelvereinbarung 2003–2007? 【3-310594】

Antwort zu 3:

„Der Senat hat keine Einwirkungsmöglichkeiten auf den Mittelabfluss, sieht ihn jedoch als problematisch an.“ 【3-310594】

Frage 4

Welche Projekte sollen für die nächste Sammelvereinbarung angemeldet werden? 【3-310594】

Antwort zu 4:

Vorgesehen sind:

  • Schienenanbindung BBI
  • Durchbindung der Ostbahn in die Stadtbahn

Die Kosten für die Ostbahnmaßnahme wurden auf rund 35 Mio. € geschätzt. 【3-310594】

Berlin, den 18. Oktober 2005

In Vertretung

Krautzberger

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung 【3-310594】

Hinweis

Dieser Text wurde mit Unterstützung von KI erstellt.