Bundesschienenwegeausbau: Ostbahn und BBI bleiben wichtigste Berliner Projekte
Ereignis
Der Senat erläuterte Ende 2005 ausführlich den Einsatz der Bundesmittel nach dem Bundesschienenwegeausbaugesetz. Dabei wurde deutlich, dass viele Berliner Infrastrukturvorhaben über Jahre nicht realisiert wurden, weil die Deutsche Bahn für Planung und Umsetzung verantwortlich war. Als wichtigste Zukunftsprojekte benannte der Senat die Schienenanbindung des Flughafens BBI sowie die Reaktivierung der Ostbahn zwischen Lichtenberg, Ostkreuz und später Ostbahnhof. 【3-a7b159】
Details
Quelle: ka15-12918.pdf. 【3-a7b159】
Kleine Anfrage der Abgeordneten Claudia Hämmerling (Bündnis 90/Die Grünen) vom 26. Oktober 2005
Verwendung von 113 Mio. Euro, die Berlin vom Bund nach dem Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSchwAG) von 1995 bis 2007 erhalten hat 【3-a7b159】
Grundsätzliche Feststellung
Der Senat widerspricht bereits der Annahme der Anfrage:
„Die BSchwAG-Mittel erhält nicht das Land sondern die DB AG direkt vom Bund für Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur für den Schienenpersonennahverkehr.“ 【3-a7b159】
S-Bahnhof Kolonnenstrasse und Buch Sued
Für die beiden lange verzögerten Projekte wurden zuletzt folgende Kosten geschätzt:
- S-Bahnhof Buch Süd: 10,2 Mio. €
- S-Bahnhof Kolonnenstraße: 7,4 Mio. € 【3-a7b159】
Der Bund stimmte einer Übertragung der für Kolonnenstraße vorgesehenen Mittel zu. Für Buch Süd wurden die projektgebundenen Mittel dagegen vom Bund wieder eingezogen. 【3-a7b159】
Ostbahn und Ostkreuz
Für die Sammelvereinbarung 2003–2007 wurden insbesondere folgende Vorhaben angemeldet:
- Reaktivierung Ostbahn/Wriezener Bahn Lichtenberg–Ostkreuz
- Trassenfreihaltung Ostbahn im Bereich Ostkreuz 【3-a7b159】
Geplante Kosten:
- Reaktivierung Ostbahn: 15 Mio. €
- Trassenfreihaltung Ostbahn am Ostkreuz: 4 Mio. € 【3-a7b159】
Der Senat erklärte:
„Die vollständige Reaktivierung der Ostbahn/Wriezener Bahn zwischen Lichtenberg und Ostkreuz ist erst nach 2007 möglich.“ 【3-a7b159】
Karower Kreuz
Das Projekt „Vorleistungen Karower Kreuz“ mit ursprünglich rund 0,9 Mio. € wurde aufgegeben.
Grund sei, dass die Deutsche Bahn dort lediglich eine Grundinstandsetzung statt eines umfassenden Umbaus vornehme. Dadurch seien die geplanten Vorleistungen nicht mehr sinnvoll umsetzbar. 【3-a7b159】
BBI-Schienenanbindung
Berlin beabsichtigte, seinen Finanzierungsanteil an der BBI-Schienenanbindung über 30 Mio. € an BSchwAG-Mitteln zu decken.
Der Bund habe dieser Verwendung grundsätzlich zugestimmt. Ab 2007 waren jährliche Refinanzierungsraten von 1,5 Mio. € vorgesehen. 【3-a7b159】
Dresdner Bahn
Für eine Tunnellösung in Lichtenrade wären nach Senatsangaben Mehrkosten von etwa 60 Mio. € entstanden.
Der Vorschlag Berlins, hierfür frei gewordene BSchwAG-Mittel einzusetzen, wurde vom Bund abgelehnt. 【3-a7b159】
Perspektive ab 2008
Als zentrales Projekt der nächsten Sammelvereinbarungen wurde genannt:
„Verlängerung der Ostbahn/Wriezener Bahn vom Ostkreuz zum Ostbahnhof.“ 【3-a7b159】
Für dieses Vorhaben wurde bereits eine Planungsvereinbarung mit der Deutschen Bahn vorbereitet. Der Planungsvorlauf bis zum Planfeststellungsbeschluss werde erfahrungsgemäß etwa vier Jahre betragen. 【3-a7b159】
Berlin, den 16. November 2005
In Vertretung
Krautzberger
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung 【3-a7b159】
Hinweis
Dieser Text wurde mit Unterstützung von KI erstellt.