Bahnhöfe + barrierefrei: U-Bahnsanierung und Barrierefreiheit aus Senat

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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat teilweise nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Berliner Verkehrsbetriebe AöR (BVG) um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wird nachfolgend mit entsprechendem Verweis auf den Ursprung wiedergegeben.
Frage 1: Bei wie vielen und welchen #U-Bahnhöfen werden in den Jahren 2016 und 2017 #Aufzüge errichtet?
Antwort zu 1: Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:
„Folgende U-Bahnhöfe sollen nach derzeitiger Pla-nung über das #Aufzugsprogramm bis zum Ende dieses Jahres Aufzüge erhalten:
– Jannowitzbrücke
– Yorckstraße
– Hansaplatz
– Neue Grottkauer Straße
– Zitadelle I
Bis Ende 2017 sollen Aufzüge in folgenden U-Bahn-höfen in Betrieb genommen werden:
– Zitadelle II
– Parchimer Allee
– Thielplatz
– Podbielskiallee
– Oskar-Helene-Heim
– Kurt-Schumacher-Platz
– Jakob-Kaiser-Platz
– Afrikanische Straße“
Frage 2: Bei welchen U-Bahnhöfen werden in den Jahren 2016 und 2017 im Zuge laufender Sanierungen keine Aufzüge errichtet und aus welchen Gründen?
Antwort zu 2: Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:
„Prinzipiell werden alle Bahnhöfe bei Sanierung (Grundinstandsetzung) mit einer barrierefreier Zuwegung ausgestattet.“
Frage 3: Bei wie vielen und welchen U-Bahnhöfen werden ab dem Jahr 2018 noch keine Aufzugsanlagen vorhanden sein und kann der Senat versichern, dass deren Nachrüstung bis 2020 erfolgt?
Antwort zu 3: Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:
„In 69 von 173 U-Bahnhöfen werden Anfang 2018 noch keine Aufzüge alle Bahnsteige mit dem Straßenland verbinden.
U1:
Schlesisches Tor
Görlitzer Bahnhof
Prinzenstraße
Möckernbrücke (U1)
Kurfürstenstraße
U2:
Rosa-Luxemburg-Platz
Klosterstraße
Hausvogteiplatz
Mohrenstraße
Ernst-Reuter-Platz
Deutsche Oper
Sophie-Charlotte-Platz
Kaiserdamm
Neu-Westend
U3:
Augsburger Straße
Spichernstraße
Rüdesheimer Platz
U4:
Viktoria-Luise-Platz
Rathaus Schöneberg
U5:
Biesdorf-Süd
Elsterwerdaer Platz
Wuhletal
Kaulsdorf Nord
Cottbusser Platz
Hellersdorf
Louis-Lewin-Straße
Hönow
U6:
Borsigwerke
Holzhauser Straße
Seestraße
Hallesches Tor
Platz der Luftbrücke
Alt-Tempelhof
Westphalweg
U7:
Altstadt Spandau
Zitadelle
Paulsternstraße
Rohrdamm
Siemensdamm
Halemweg
Mierendorffplatz
Adenauerplatz
Konstanzer Straße
Blissestraße
Bayerischer Platz
Eisenacher Straße
Möckernbrücke (U7)
Gneisenaustraße
Karl-Marx-Straße
Grenzallee
Parchimer Allee
Zwickauer Damm
U8:
Residenzstraße
Franz-Neumann-Platz
Pankstraße
Weinmeisterstraße
Heinrich-Heine-Straße
Moritzplatz
Schönleinstraße
U9:
Nauener Platz
Birkenstraße
Hansaplatz
Spichernstraße
Güntzelstraße
Friedrich-Wilhelm-Platz
Schloßstraße.
Derzeit werden für alle noch nicht ausgestatten U-Bahnhöfe Bauplanungen erstellt und in die Genehmigung gebracht, so dass planmäßig 2020 alle U-Bahnhöfe mit Aufzügen ausgestatten sein sollen.“
Frage 4: Welche konkreten denkmalrechtlichen Be-denken verhinderten bislang die Planung von Aufzügen am Ernst-Reuter-Platz?
Frage 5: Wie arbeiten die BVG, der Bezirk und der Senat an der Lösung dieses Problems und wann ist mit einer abgestimmten Planung zu rechnen?
Frage 6: Wie lange dauert der Einbau der Aufzüge am U-Bahnhof Ernst-Reuter-Platz und wann soll er abge-schlossen werden?
Frage 7: Welche zeitliche Verzögerung und welche Kostensteigerungen entstehen durch die erforderliche Umplanung?
Antwort zu 4. bis 7.: Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:
„Es bestehen derzeit noch Uneinigkeiten zwischen der unteren und der oberen Denkmalschutzbehörde. Konkret geht es bei den Bedenken um die Einhaltung von Sichtachsen und die Aufstellung von Pflanzkübeln. Die Planung von Aufzügen und die Bestimmung eines geeig-neten Standortes dauern daher noch an.
Protokollierte Abstimmungsgespräche finden seit An-fang 2015 mit der BVG, dem Bezirk und dem Senat statt. Neue Einwände erfordern immer wieder neue Prüfungen und Berechnungen. Da noch keine finale Entscheidung getroffen wurde, kann kein Endtermin der Planung und auch nicht für die Bauzeit bzw. die Fertigstellung genannt werden.
Sind die Vorabstimmungen abgeschlossen, müssen die Planungen von den Genehmigungsbehörden begutachtet und genehmigt werden. Danach kann mit der Auftrags-vergabe und dem Bau begonnen werden. Wie lange dieser Prozess noch dauern wird, kann derzeit nicht abgesehen werden. Ob und in welcher Höhe eine Kostensteigerung entsteht, kann zum jetzigen Planungsstand noch nicht beziffert werden.“
Frage 8: Wie unterstützen Senat und Bezirk die BVG bei der Lösung der technischen Probleme beim Einbau von Aufzügen am Bahnhof Deutsche Oper und wann ist hier mit einer abgestimmten Planung und der baulichen Realisierung zu rechnen?
Antwort zu 8: Für den behindertengerechten Zugang zum U-Bahnhof Deutsche Oper liegt noch keine techni-sche Lösung der BVG vor, da dieser U-Bahnhof im Hin-blick auf den Aufzugseinbau einer der schwierigsten Bahnhöfe Berlins ist, denn die zwei Bahnsteige liegen direkt unter den Fahrbahnen der Bismarckstraße.
Grundsätzlich unterstützen Senat und Bezirke die BVG, die jeweils optimalen Lösungen zu finden, schnell abzustimmen und gegebenenfalls planrechtlich zu sichern. So wird es auch bei der Aufzugsplanung und ihrer Um-setzung beim U-Bahnhof Deutsche Oper geschehen.
Da die BVG bei der Aufzugsplanung zurzeit noch mit der Grundlagenermittlung befasst ist, können Termine für das Vorliegen der abgestimmten Planung und die Inbe-triebnahme der Aufzüge an diesem Bahnhof noch nicht genannt werden.
Berlin, den 18. März 2016
In Vertretung
C h r i s t i a n G a e b l e r
…………………………..
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt
(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. Mrz. 2016)

S-Bahn: Planung von Eisenbahnueberfuehrungen und Taktverdichtungsprojekte auf der Wannseebahn

S-Bahn: Planung von Eisenbahnueberfuehrungen und Taktverdichtungsprojekte auf der Wannseebahn

Ereignis

Die bauliche Grunderneuerung des Oberbaus, der Sicherungstechnik und der Stromversorgung auf der S-Bahn-Linie Anhalter Bahnhof–Wannsee (S 1) hat im Jahr 1999 begonnen und soll im Jahr 2002 fertiggestellt werden. Das auf ein finanzielles Volumen von rund 120 Mio. DM bezifferte Gesamtpaket bezweckt die Erhöhung der Durchlassfähigkeit zur schrittweisen Verdichtung des 10-Minuten-Taktes auf einen 5-Minuten-Rhythmus. Ab dem Jahr 2000 erfolgt zudem der Ersatz von vier Eisenbahnüberführungen (Drakestraße, Hindenburgdamm, Königsweg und Rubensstraße), während der behindertengerechte Ausbau des noch nicht stufenlos erreichbaren S-Bahnhofs Friedenau im Rahmen des vereinbarten Aufzugsprogramms für das Jahr 2002 vorgesehen ist.

Details

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin, 13. Wahlperiode, Drucksache 13/1049 (fortlaufende Nummerierung), Antwort (Schlussbericht) auf die Kleine Anfrage Nr. 4740
Ich frage den Senat:
1. Wann, warum und auf welchen Streckenabschnitten soll die Wannseebahn mit welchen Maßnahmen saniert werden?
2. Wie hoch sind die geschätzten Kosten, und aus welchen Finanztöpfen soll diese Sanierung bezahlt werden?
3. Werden für die Sanierungsmaßnahmen die „Leitlinien zum Ausbau Berlins als behindertengerechte Stadt“ angewendet? Wenn ja, in welcher Form? Wenn nein, warum nicht?
4. Trifft es zu, dass Friedenau und Zehlendorf die einzigen S-Bahnhöfe auf dem Sanierungsabschnitt der Wannseebahn (Schöneberg-Zehlendorf) sind, die nicht behindertengerecht zugänglich sind? Wenn ja, was will der Senat dagegen unternehmen?
5. Hält der Senat – insbesondere bei einem 5-Minuten-Takt – die behindertengerechte Ausgestaltung der S-Bahnhöfe Friedenau und Zehlendorf für sinnvoll? Wenn ja, warum, und was will er dafür tun? Wenn nein, warum nicht?
6. Hält der Senat es für sinnvoll, den Einbau einer Aufzugsanlage am S-Bahnhof Friedenau mit dem geplanten zusätzlichen Zugang am nordwestlichen Bahnsteigende zu verbinden, um u. a. auch die Siedlung „Ceciliengärten“ besser anzubinden? Wenn ja, warum, und wird diese Maßnahme mit der Sanierung verbunden? Wenn nein, warum nicht, und wie soll der S-Bahnhof Friedenau in welchem Zeithorizont behindertengerecht ausgestaltet werden?
7. Hält der Senat es auch weiterhin für sinnvoll, am westlichen Bahnsteigende des S-Bahnhofs Zehlendorf einen zusätzlichen Zugang sowohl zur Anhaltiner Straße wie auch zur Machnower Straße und damit auch die Möglichkeit zum zukünftigen Regionalbahnsteig der Stammbahn zu realisieren? Wenn ja, warum, und welche Zeithorizonte schweben dem Senat vor? Wenn nein, warum nicht?
8. Hält der Senat es für sinnvoll, den Einbau eines Aufzugs mit dem Bau dieses zusätzlichen Zugangs zu verbinden? Wenn ja, warum? Wenn nein, warum nicht, und an welcher Stelle soll der Aufzug realisiert werden?
9. Welche Anstrengungen hat der Senat unternommen, um die „Leitlinien zum Ausbau Berlins als behindertengerechte Stadt“ bei der Sanierung der Wannseebahn durchzusetzen, und mit welchen Maßnahmen will der Senat dafür sorgen, dass die Sanierung der Wannseebahn mit dem behindertengerechten Ausbau der S-Bahnhöfe Friedenau und Zehlendorf verbunden wird?
Antwort (Schlussbericht) auf die Kleine Anfrage Nr. 4740
Im Namen des Senats von Berlin
beantworten wir Ihre Kleine Anfrage wie folgt:
Die DB AG teilt zu den Fragen 1. und 2., die in ihren Zuständigkeitsbereich fallen, Folgendes mit:
Zu 1.:
„Die Grunderneuerung des Oberbaus sowie der sicherungstechnischen Anlagen und der Bahnstromversorgung beginnt im Jahre 1999 und soll im Jahre 2002 abgeschlossen werden.
Ab dem Jahr 2000 werden die gegenwärtig in der Planungsphase befindlichen Eisenbahnüberführungen Drakestraße, Hindenburgdamm, Königsweg und Rubensstraße unter Berücksichtigung der Belange Potsdamer Stammbahn erneuert.
Dabei steht für die EÜ Drakestraße durch den differenten Standpunkt zwischen Straßenbaulastträger (SBWV) und dem EBA Berlin hinsichtlich der Durchfahrtshöhe ein Anordnungsverfahren an. Daraus ergeben sich, wie auch für das Vorhaben EÜ Rubenstraße, für das eine Kreuzungsvereinbarung nach § 12/2 des Eisenbahnkreuzungsgesetzes notwendig wurde, noch keine konkrete Terminisierung für den Abschluss der Leistungen.
Das Vorhaben dient der Umsetzung des S-Bahnkonzeptes zur Erhöhung der Durchlassfähigkeit und Fahrbahnstabilität mit dem Ziel der Verdichtung des 10-Minuten-Taktes auf 5 Minuten.“
Zu 2.:
„Die unter Punkt 1 aufgeführten Planungs- und Baumaßnahmen werden auf der Basis einer Sammelvereinbarung Grunderneuerung der S-Bahn-Berlin, abgeschlossen zwischen BMV/BMF und DB AG finanziert. Die obengenannten Maßnahmen auf der S-Bahnlinie Anhalter Bahnhof – Wannsee (S 1) fordern nach dem gegenwärtigen Planungsstand Gesamtkosten in Höhe von ca. 120 Mio. Mark.“
Zu 3.:
Ja. Grundsätzlich ist festzustellen, dass mit dem Übergang der S-Bahn an die DB AG zum 1. Januar 1994 diese für den weiteren und vom Land Berlin begonnenen behindertengerechten Ausbau des S-Bahnnetzes zuständig ist. Im Rahmen der Grunderneuerung der S-Bahn wurden und werden alle S-Bahnhöfe behindertengerecht ausgestattet. Für die von der Grunderneuerung nicht betroffenen S-Bahnhöfe hat der Senat mit die DB AG ein Aufzugsprogramm vereinbart, das von der DB AG schrittweise umgesetzt wird.
Zu 4.:
Auf dem Streckenabschnitt zwischen Schöneberg und Zehlendorf ist nur der S-Bahnhof Friedenau noch nicht für Behinderte stufenlos erreichbar. Der Aufzug am S-Bahnhof Zehlendorf ist dagegen bereits seit März 1999 in Betrieb. Alle noch nicht behindertengerecht ausgerüsteten S-Bahnhöfe werden im Rahmen des obengenannten Aufzugsprogramms schrittweise ausgebaut werden.
Zu 5.:
Der Senat sieht keinen Zusammenhang zwischen dem notwendigen behindertengerechten Ausbau des ÖPNV und der Taktverdichtung im S-Bahnnetz.
Zu 6.:
Ja. Der Senat hält die Kombination eines Aufzuges und des wie bereits seinerseits vom Senat geplanten zusätzlichen Zuganges am Nordende des S-Bahnhofes Friedenau für notwendig. Nach den vorliegenden Erkenntnissen hat die DB AG den Aufzugseinbau für das Jahr 2002 vorgesehen.
Zu 7. und 8.:
Um die Wohngebiete an den genannten Straßen besser an die S-Bahn anzubinden, wäre ein weiterer Zugang von Westen her wünschenswert. Da der S-Bahnhof Zehlendorf – wie oben dargestellt – bereits einen Aufzug besitzt, der mit den Betroffenen abgestimmt wurde, ist ein weiterer Aufzug derzeit nicht zu rechtfertigen.
Zu 9.:
Der Senat ist mit der Bahn und den Verbänden im ständigen Gespräch, um die „Leitlinien zum Ausbau Berlins als behindertengerechte Stadt“ umzusetzen. Die Realisierung der Baumaßnahmen für den Einbau von Aufzügen erfolgt schrittweise im Rahmen der Möglichkeiten.

Hinweis

„dieser Text wurde mit Unterstützung von KI erstellt“