Behindertengerechte Sanierung der U-Bahnlinie 2

Ereignis

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Cramer (Bündnis 90/Die Grünen) befasst sich mit der Berücksichtigung der „Leitlinien zum Ausbau Berlins als behindertengerechte Stadt“ bei der Sanierung der U-Bahnlinie 2 zwischen Potsdamer Platz und Vinetastraße, der Zahl und den Namen der behindertengerecht mit einem Aufzug ausgestatteten bzw. nicht ausgestatteten Bahnhöfe auf diesem Abschnitt, den Plänen für die Installation eines Aufzuges an den nicht behindertengerechten U-Bahnhöfen und dem Realisierungszeitpunkt sowie der Frage, ob dem Senat bekannt ist, dass am Verkehrsknoten Potsdamer Platz in baldiger Zukunft ein behindertengerechtes Umsteigen zwischen Regionalbahn, S-Bahn und Straßenbahn, nicht aber zur U-Bahn möglich sein wird, und was der Senat dagegen unternehmen will. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, vertreten durch Maria Krautzberger, erklärt, dass bei der Grundsanierung von U-Bahnhöfen der Einbau von Aufzügen entsprechend den „Leitlinien zum Ausbau Berlins als behindertengerechte Stadt“ vorgesehen sei, dass im Abschnitt der U-Bahnlinie U 2 zwischen den U-Bahnhöfen Potsdamer Platz und Vinetastraße 11 U-Bahnhöfe lägen, von denen gegenwärtig keiner behindertengerecht zugänglich sei, und dass mit Inbetriebnahme der Verlängerung der U 2 in Richtung Pankow der U- und S-Bahnhof Pankow stufenlos erreichbar sein werde, dass die BVG plane, folgende U-Bahnhöfe im betreffenden Abschnitt mit Aufzügen auszurüsten: Potsdamer Platz 2001/2, Stadtmitte 2001, Spittelmarkt 2001/2, Märkisches Museum 2001, Alexanderplatz 2002, Rosa-Luxemburg-Platz 2002/3, Eberswalder Straße 2003/4 und Schönhauser Allee 2000, dass die genannten Bahnhöfe in der Prioritätenliste zum behindertengerechten Ausbau von U-Bahnhöfen, die von der BVG und den früheren Senatsverwaltungen für Gesundheit und Soziales sowie Bauen, Wohnen und Verkehr erarbeitet wurde, mit einer hohen Priorität versehen worden seien bzw. sich in der Grundsanierung befänden, und dass für die nicht genannten Bahnhöfe kein konkreter Realisierungszeitraum bestehe, und dass dem Senat nicht bekannt sei, dass in baldiger Zukunft – er verstehe darunter das laufende oder das kommende Jahr – ein behindertengerechtes Umsteigen zwischen den in der Frage genannten Verkehrsträgern möglich wäre, wie unter 3. genannt, sei von der BVG in Aussicht genommen, den U-Bahnhof Potsdamer Platz 2001/2 behindertengerecht auszubauen, damit werde das wichtige Ziel, den neuen städtischen Bereich am Potsdamer Platz für mobilitätseingeschränkte Menschen durch die U-Bahnlinie U 2 auf kurzem Wege zu erreichen, erfüllt.

Details

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin, 14. Wahlperiode, Drucksache 14/267 (Kleine Anfrage Nr. 267)

Kleine Anfrage Nr. 14/267 des Abgeordneten Michael Cramer (Bündnis 90/Die Grünen) über: Behindertengerechte Sanierung der U-Bahnlinie 2

Ich frage den Senat:

1. Hat der Senat bei der Sanierung der U-Bahnlinie 2 zwischen Potsdamer Platz und Vinetastraße auch an die „Leitlinien zum Ausbau Berlins als behindertengerechte Stadt“ gedacht, die das Abgeordnetenhaus am 6. Dezember 1991 beschlossen hat? Wenn ja, in welcher Form werden diese Leitlinien berücksichtigt, wenn nein, warum nicht?

2. Wie viele und welche Bahnhöfe der U 2 zwischen Potsdamer Platz und Vinetastraße sind behindertengerecht mit einem Aufzug ausgestattet und wie viele und welche nicht?

3. Welche Pläne gibt es jeweils für die nicht-behindertengerechten U-Bahnhöfe für die Installation eines Aufzuges und wann werden sie realisiert (bitte die Planung für jeden Bahnhof einzeln aufführen)?

4. Ist dem Senat bekannt, dass am wichtigen Verkehrsknoten Potsdamer Platz in baldiger Zukunft ein behindertengerechtes Umsteigen zwischen Regionalbahn, S-Bahn und Straßenbahn, nicht aber zur U-Bahn möglich sein wird? Wenn ja, was will der Senat mit welchen Schritten wann unternehmen, um diesen Zustand zu beenden?

Berlin, den 23. Februar 2000

Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 267

Im Namen des Senats von Berlin beantworten wir Ihre Kleine Anfrage wie folgt:

Zu 1.:

Ja, bei der Grundsanierung von U-Bahnhöfen ist der Einbau von Aufzügen, entsprechend den „Leitlinien zum Ausbau Berlins als behindertengerechte Stadt“, vorgesehen.

Zu 2.:

Im Abschnitt der U-Bahnlinie U 2 befinden sich zwischen den U-Bahnhöfen Potsdamer Platz und Vinetastraße 11 U-Bahnhöfe, von denen gegenwärtig keiner behindertengerecht zugänglich ist.

Im Weiteren teilen wir mit, dass mit Inbetriebnahme der Verlängerung der U 2 in Richtung Pankow der U- und S-Bahnhof Pankow stufenlos erreichbar sein wird.

Zu 3.:

Die BVG plant, folgende U-Bahnhöfe im betreffenden Abschnitt der U-Bahnlinie U 2 mit Aufzügen auszurüsten:

U-Bahnhof voraussichtliche Realisierung

Potsdamer Platz 2001/2

Stadtmitte 2001

Spittelmarkt 2001/2

Märkisches Museum 2001

Alexanderplatz 2002

Rosa-Luxemburg-Platz 2002/3

Eberswalder Straße 2003/4

Schönhauser Allee 2000

Die genannten Bahnhöfe wurden in der Prioritätenliste zum behindertengerechten Ausbau von U-Bahnhöfen, die von der BVG und den früheren Senatsverwaltungen für Gesundheit und Soziales sowie Bauen, Wohnen und Verkehr erarbeitet wurde, mit einer hohen Priorität versehen bzw. befinden sich in der Grundsanierung. Für die nicht genannten Bahnhöfe gibt es keinen konkreten Realisierungszeitraum.

Zu 4.:

Nein, dem Senat ist nicht bekannt, dass in baldiger Zukunft – er versteht darunter das laufende oder das kommende Jahr – ein behindertengerechtes Umsteigen zwischen den in der Frage genannten Verkehrsträgern möglich wäre. Wie unter 3. genannt, ist von der BVG in Aussicht genommen, den U-Bahnhof Potsdamer Platz 2001/2 behindertengerecht auszubauen. Damit wird das wichtige Ziel, den neuen städtischen Bereich am Potsdamer Platz für mobilitätseingeschränkte Menschen durch die U-Bahnlinie U 2 auf kurzem Wege zu erreichen, erfüllt.

Berlin, den 8. März 2000

In Vertretung Maria Krautzberger Senatsverwaltung für Stadtentwicklung

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Einbau eines Aufzugs im U-Bahnhof Wedding

Ereignis

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Cramer (Bündnis 90/Die Grünen) befasst sich mit der nicht zeitgleichen Fertigstellung der Aufzugsanlagen an den U-Bahnhöfen Jungfernheide und Westend mit der Inbetriebnahme der gleichnamigen S-Bahnhöfe, der Bewertung dieses Sachverhalts und den Gründen für die damalige Verzögerung, der Ankündigung der Deutschen Bahn AG, bis Ende des Jahres 2001 den Nordring zwischen Westhafen und Gesundbrunnen in Betrieb zu nehmen, und der Absicht des Senats, den Aufzug im U-Bahnhof Wedding so rechtzeitig fertigzustellen, dass mit Inbetriebnahme des Vollrings ein behindertengerechtes Umsteigen am Bahnhof Wedding möglich ist, sowie der für die Realisierung dieser Aufzugsanlage bis Ende 2001 notwendigen Zeitschiene und den Maßnahmen des Senats zu deren Erreichung. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, vertreten durch Maria Krautzberger, erklärt, dass die Aufzugsanlage U-Bahnhof Jungfernheide am 17. Dezember 1997 in Betrieb genommen worden sei, der gleichnamige S-Bahnhof hingegen am 15. April 1997, dass Ziel des Senats und der beteiligten Unternehmen es sei, beim Neubau oder der Wiederherstellung von Umsteigebahnhöfen die zeitgleiche Inbetriebnahme von Aufzugsanlagen der jeweiligen Verkehrsträger sicherzustellen, dazu jedoch zwischen den Unternehmen intensive Abstimmungen notwendig seien, die sowohl die Planung, die planungsrechtlichen Genehmigungen und die Finanzierung beträfen, dass bedauerlicherweise im vorliegenden Fall dieses Ziel nicht umzusetzen gewesen sei, eine zeitnahe Inbetriebnahme der Aufzugsanlage im Bereich der U-Bahn Ende des gleichen Jahres jedoch möglich gewesen sei, dass da seit Beginn der Vorplanungen nunmehr etwa fünf Jahre vergangen seien, eine Aufklärung der unternehmensspezifischen Gründe, die zu der vom Fragesteller genannten achtmonatigen Verzögerung geführt hätten, nur mit unverhältnismäßig großem Aufwand möglich und in Anbetracht des nunmehrigen Vorhandenseins der Anlagen nicht zu vertreten sei, und dass es sich bei dem zweiten angefragten Bahnhof offensichtlich um den U- und S-Bahnhof Westhafen und nicht um den S-Bahnhof Westend handle, den bekanntlich keine U-Bahnstrecke berühre, beim U-Bahnhof Westhafen die Planung einen Aufzug in unmittelbarer Nähe zu einer Behindertenwerkstatt vorgesehen habe, auf Grund von erheblichen Einwänden eine grundlegende Änderung notwendig gewesen sei, die neue Planung, die von einem behindertengerechten direkten Übergang zwischen U-Bahn (Südende) und S-Bahn ausgehe, gegenwärtig von der BVG erarbeitet werde und im Übrigen auf die Beantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 4712 vom 17. März 1999 verwiesen werde, dass der Senat an seiner Absicht festhalte, dass die Bauplanungsunterlagen von der BVG beim Senat im II. Quartal 1999 eingereicht worden seien, das Plangenehmigungsverfahren im III. Quartal 1999 eingeleitet worden sei, es nach Auskunft der BVG vorgesehen sei, den Aufzug in 2001 zu realisieren, und der Senat auf die zeitgerechte Inbetriebnahme hinwirken werde.

Details

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin, 14. Wahlperiode, Drucksache 14/27 (Kleine Anfrage Nr. 27)

Kleine Anfrage Nr. 14/27 des Abgeordneten Michael Cramer (Bündnis 90/Die Grünen) über: Einbau eines Aufzugs im U-Bahnhof Wedding*F

Ich frage den Senat:

1. Ist dem Senat bekannt, dass trotz langjähriger Vorbereitung und zahlreicher Absichtserklärungen es nicht gelungen ist, die Aufzugsanlagen am U-Bahnhof Jungfernheide und am U-Bahnhof Westend zeitgleich mit der Inbetriebnahme der gleichnamigen S-Bahnhöfe fertigzustellen? Wie bewertet der Senat diesen Sachverhalt, und welche Gründe führten seinerzeit zu dieser Verzögerung?

2. Ist dem Senat bekannt, dass die Deutsche Bahn AG erklärt hat, bis Ende des Jahres 2001 den Nordring zwischen Westhafen und Gesundbrunnen in Betrieb zu nehmen, und hält der Senat an seiner Absicht fest, den Aufzug im U-Bahnhof Wedding so rechtzeitig fertigzustellen, dass mit Inbetriebnahme des Vollrings ein behindertengerechtes Umsteigen am Bahnhof Wedding möglich ist? Wenn ne

Aufzugsanlagen am U-Bahnhof Leopoldplatz

Ereignis

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Cramer (Bündnis 90/Die Grünen) befasst sich mit der von der BVG für den Umsteigebahnhof Leopoldplatz entwickelten fertigen Planung für den Einbau von Aufzügen, der Lage und Bewertung der Aufzüge durch den Senat, den Finanzierungstöpfen und dem Zeitplan für Entscheidung, Baubeginn und Inbetriebnahme. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, vertreten durch Maria Krautzberger, erklärt, dass dem Senat bekannt sei, dass die BVG für den behindertengerechten Ausbau des U-Bahnhofs Leopoldplatz (U 6, U 9) eine Entwurfsplanung erstellt habe, es sei der Einbau von zwei Aufzügen vorgesehen, diese befänden sich an den Viertelpunkten des U-9-Bahnsteigs und damit im Bereich der anzupassenden Rückseiten der U-6-Seitenbahnsteige, mit diesen Aufzügen würden die Bahnsteige der beiden U-Bahnlinien verbunden, mit dem einen, in der Schulstraße gelegenen, Aufzug gelange man im Mittelstreifen an die Oberfläche, die Planung der BVG gehe vom Beibehalt der stark frequentierten Umsteige-Treppenanlagen aus, was vom Senat unterstützt werde, der behindertengerechte Ausbau dieses Bahnhofs sei wegen der Netzverknüpfung von sehr hoher Bedeutung, in einer von der BVG und den zuständigen Senatsverwaltungen erarbeiteten Prioritätenliste sei der U-Bahnhof Leopoldplatz mit einem vorderen Rang in der höchsten Priorität eingestuft, und dass der Senat sich auf Grund der außerordentlich hohen Bedeutung des Umsteigebahnhofs Leopoldplatz entschlossen habe, den behindertengerechten Ausbau, zusätzlich zu den der BVG zur Verfügung zu stellenden Mitteln aus dem Unternehmensvertrag, zu fördern, hierfür würden aus dem ÖPNV-Investitionsprogramm Mittel eingesetzt, seitens der BVG sei vorgesehen, die Plangenehmigungsunterlagen noch im Jahr 2000 fertigzustellen und einzureichen, nach erfolgter Plangenehmigung könne mit dem Baubeginn in 2001 und mit der Inbetriebnahme der Anlagen in 2002 gerechnet werden.

Details

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin, 14. Wahlperiode, Drucksache 14/154 (Kleine Anfrage Nr. 154)

Kleine Anfrage Nr. 14/154 des Abgeordneten Michael Cramer (Bündnis 90/Die Grünen) über: Aufzugsanlagen am U-Bahnhof Leopoldplatz

Ich frage den Senat:

1. Ist dem Senat bekannt, dass die BVG für den Umsteigebahnhof Leopoldplatz eine fertige Planung für den Einbau von Aufzügen entwickelt hat? Wenn ja, wo befinden sich die Aufzüge und wie bewertet der Senat deren Planung und Notwendigkeit?

2. Aus welchen Finanztöpfen sollen diese Aufzüge finanziert werden?

3. Bis wann will der Senat eine Entscheidung treffen, wann kann mit dem Bau begonnen werden, und wann kann der Aufzug in Betrieb genommen werden?

Berlin, den 19. Januar 2000

Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 154

Im Namen des Senats von Berlin beantworten wir Ihre Kleine Anfrage wie folgt:

Zu 1.:

Ja, dem Senat ist bekannt, dass die BVG für den behindertengerechten Ausbau des U-Bahnhofes Leopoldplatz (U 6, U 9) eine Entwurfsplanung erstellt hat. Es ist der Einbau von zwei Aufzügen vorgesehen. Diese befinden sich an den Viertelpunkten des U-9-Bahnsteigs und damit im Bereich der anzupassenden Rückseiten der U-6-Seitenbahnsteige. Mit diesen Aufzügen werden die Bahnsteige der beiden U-Bahnlinien verbunden. Mit dem einen, in der Schulstraße gelegenen, Aufzug gelangt man im Mittelstreifen an die Oberfläche.

Die Planung der BVG geht vom Beibehalt der stark frequentierten Umsteige-Treppenanlagen aus, was vom Senat unterstützt wird.

Der behindertengerechte Ausbau dieses Bahnhofs ist wegen der Netzverknüpfung von sehr hoher Bedeutung. In einer von der BVG und den zuständigen Senatsverwaltungen erarbeiteten Prioritätenliste ist der U-Bahnhof Leopoldplatz mit einem vorderen Rang in der höchsten Priorität eingestuft.

Zu 2. und 3.:

Der Senat hat sich auf Grund der außerordentlich hohen Bedeutung des Umsteigebahnhofs Leopoldplatz entschlossen, den behindertengerechten Ausbau, zusätzlich zu den der BVG zur Verfügung zu stellenden Mitteln aus dem Unternehmensvertrag, zu fördern. Hierfür werden aus dem ÖPNV-Investitionsprogramm Mittel eingesetzt.

Seitens der BVG ist vorgesehen, die Plangenehmigungsunterlagen noch im Jahr 2000 fertigzustellen und einzureichen. Nach erfolgter Plangenehmigung kann mit dem Baubeginn in 2001 und mit der Inbetriebnahme der Anlagen in 2002 gerechnet werden.

Berlin, den 2. Februar 2000

In Vertretung Maria Krautzberger Senatsverwaltung für Stadtentwicklung

Hinweis

dieser Text wurde mit Unterstützung von KI erstellt

Aufzugsanlagen am U-Bahnhof Spittelmarkt

Ereignis

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Cramer (Bündnis 90/Die Grünen) befasst sich mit dem Einbau der Aufzugsanlage am U-Bahnhof Spittelmarkt im Zuge der Grundsanierung des Bahnhofs und der Wiederöffnung der verschlossenen Fenster, der Finanzierung dieser Aufzugsanlage aus GVFG-Mitteln und den Gesamtkosten sowie ihrer Aufteilung, den Bedenken hinsichtlich einer Aufzugsanlage am westlichen Ausgang und deren Berechtigung sowie dem Zeitplan für die Entscheidung des Senats und den Baubeginn. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, vertreten durch Krautzberger, erklärt, dass es zutreffe, dass die Aufzugsanlage im Zuge der Grundsanierung des Bahnhofs eingebaut und die verschlossenen Fenster wieder geöffnet werden sollen, dass die Kosten für den Aufzugseinbau nach Auskunft der BVG voraussichtlich ca. 2,5 Mio. DM betragen und die gegenwärtige Finanzierungsplanung der BVG davon ausgehe, dass in 2001 etwa 2,0 Mio. DM und in 2002 etwa 0,5 Mio. DM verausgabt werden, dass im Zuge der Planung von den Trägern öffentlicher Belange Hinweise zum genauen Standort des Aufzugs gegeben worden seien, der auch mit dem Planwerk Innenstadt und der hier zu reaktivierenden Wallstraße kompatibel sein müsse, dies habe zu einer geringfügigen Verschiebung des Aufzugs in Richtung Osten in den Bereich des Bahnsteigendes geführt, wo er günstig eingeordnet werden könne, prinzipiell bleibe es hierbei bei einer gewünschten westlichen Lage des Aufzuges, die Einwände würden aus städtebaulichen und verkehrlichen Gründen für berechtigt gehalten, die BVG erstelle gegenwärtig die Planungsunterlagen an der lagekorrigierten Stelle, werde nach entsprechenden Abstimmungen die Unterlagen voraussichtlich in 2000 zur Plangenehmigung einreichen, sodass mit den Bauarbeiten in Abhängigkeit der zur Verfügung stehenden Mittel in 2001 begonnen werden könne.

Details

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin, 14. Wahlperiode, Drucksache 14/155 (Kleine Anfrage Nr. 155)

Kleine Anfrage Nr. 14/155 des Abgeordneten Michael Cramer (Bündnis 90/Die Grünen) über: Aufzugsanlagen am U-Bahnhof Spittelmarkt

Ich frage den Senat:

1. Trifft es zu, dass die Aufzugsanlage am U-Bahnhof Spittelmarkt im Zuge der Grundsanierung des Bahnhofs eingebaut und die verschlossenen Fenster wieder geöffnet werden sollen?

2. Trifft es zu, dass diese Aufzugsanlage aus GVFG-Mitteln finanziert werden soll. Wenn ja, wie hoch sind die Gesamtkosten und wie werden sie aufgeteilt?

3. Welche Bedenken bestehen von welcher Seite hinsichtlich einer Aufzugsanlage am westlichen Ausgang, und hält der Senat diese Einwände für berechtigt? Wenn ja, warum?

4. Bis wann gedenkt der Senat, eine Entscheidung zu treffen, und wann kann mit den Bauarbeiten begonnen werden?

Berlin, den 19. Januar 2000

Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 155

Im Namen des Senats von Berlin beantworten wir Ihre Kleine Anfrage wie folgt:

Zu 1.:

Ja.

Zu 2.:

Ja. Die Kosten für den Aufzugseinbau betragen nach Auskunft der BVG voraussichtlich ca. 2,5 Mio. DM. Die gegenwärtige Finanzierungsplanung der BVG geht davon aus, dass in 2001 etwa 2,0 Mio. DM und in 2002 etwa 0,5 Mio. DM verausgabt werden.

Zu 3. und 4.:

Im Zuge der Planung wurden von den Trägern öffentlicher Belange Hinweise zum genauen Standort des Aufzugs gegeben, der auch mit dem Planwerk Innenstadt und der hier zu reaktivierenden Wallstraße kompatibel sein muss. Dies führte zu einer geringfügigen Verschiebung des Aufzugs in Richtung Osten in den Bereich des Bahnsteigendes, wo er günstig eingeordnet werden kann. Prinzipiell bleibt es hierbei bei einer gewünschten westlichen Lage des Aufzuges. Die Einwände werden aus städtebaulichen und verkehrlichen Gründen für berechtigt gehalten.

Die BVG erstellt gegenwärtig die Planungsunterlagen an der lagekorrigierten Stelle, wird nach entsprechenden Abstimmungen die Unterlagen voraussichtlich in 2000 zur Plangenehmigung einreichen, sodass mit den Bauarbeiten in Abhängigkeit der zur Verfügung stehenden Mittel in 2001 begonnen werden könnte.

Berlin, den 2. Februar 2000

In Vertretung Krautzberger Senatsverwaltung für Stadtentwicklung

Hinweis

dieser Text wurde mit Unterstützung von KI erstellt