Einbau eines Aufzugs im U-Bahnhof Wedding

Ereignis

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Cramer (Bündnis 90/Die Grünen) befasst sich mit der nicht zeitgleichen Fertigstellung der Aufzugsanlagen an den U-Bahnhöfen Jungfernheide und Westend mit der Inbetriebnahme der gleichnamigen S-Bahnhöfe, der Bewertung dieses Sachverhalts und den Gründen für die damalige Verzögerung, der Ankündigung der Deutschen Bahn AG, bis Ende des Jahres 2001 den Nordring zwischen Westhafen und Gesundbrunnen in Betrieb zu nehmen, und der Absicht des Senats, den Aufzug im U-Bahnhof Wedding so rechtzeitig fertigzustellen, dass mit Inbetriebnahme des Vollrings ein behindertengerechtes Umsteigen am Bahnhof Wedding möglich ist, sowie der für die Realisierung dieser Aufzugsanlage bis Ende 2001 notwendigen Zeitschiene und den Maßnahmen des Senats zu deren Erreichung. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, vertreten durch Maria Krautzberger, erklärt, dass die Aufzugsanlage U-Bahnhof Jungfernheide am 17. Dezember 1997 in Betrieb genommen worden sei, der gleichnamige S-Bahnhof hingegen am 15. April 1997, dass Ziel des Senats und der beteiligten Unternehmen es sei, beim Neubau oder der Wiederherstellung von Umsteigebahnhöfen die zeitgleiche Inbetriebnahme von Aufzugsanlagen der jeweiligen Verkehrsträger sicherzustellen, dazu jedoch zwischen den Unternehmen intensive Abstimmungen notwendig seien, die sowohl die Planung, die planungsrechtlichen Genehmigungen und die Finanzierung beträfen, dass bedauerlicherweise im vorliegenden Fall dieses Ziel nicht umzusetzen gewesen sei, eine zeitnahe Inbetriebnahme der Aufzugsanlage im Bereich der U-Bahn Ende des gleichen Jahres jedoch möglich gewesen sei, dass da seit Beginn der Vorplanungen nunmehr etwa fünf Jahre vergangen seien, eine Aufklärung der unternehmensspezifischen Gründe, die zu der vom Fragesteller genannten achtmonatigen Verzögerung geführt hätten, nur mit unverhältnismäßig großem Aufwand möglich und in Anbetracht des nunmehrigen Vorhandenseins der Anlagen nicht zu vertreten sei, und dass es sich bei dem zweiten angefragten Bahnhof offensichtlich um den U- und S-Bahnhof Westhafen und nicht um den S-Bahnhof Westend handle, den bekanntlich keine U-Bahnstrecke berühre, beim U-Bahnhof Westhafen die Planung einen Aufzug in unmittelbarer Nähe zu einer Behindertenwerkstatt vorgesehen habe, auf Grund von erheblichen Einwänden eine grundlegende Änderung notwendig gewesen sei, die neue Planung, die von einem behindertengerechten direkten Übergang zwischen U-Bahn (Südende) und S-Bahn ausgehe, gegenwärtig von der BVG erarbeitet werde und im Übrigen auf die Beantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 4712 vom 17. März 1999 verwiesen werde, dass der Senat an seiner Absicht festhalte, dass die Bauplanungsunterlagen von der BVG beim Senat im II. Quartal 1999 eingereicht worden seien, das Plangenehmigungsverfahren im III. Quartal 1999 eingeleitet worden sei, es nach Auskunft der BVG vorgesehen sei, den Aufzug in 2001 zu realisieren, und der Senat auf die zeitgerechte Inbetriebnahme hinwirken werde.

Details

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin, 14. Wahlperiode, Drucksache 14/27 (Kleine Anfrage Nr. 27)

Kleine Anfrage Nr. 14/27 des Abgeordneten Michael Cramer (Bündnis 90/Die Grünen) über: Einbau eines Aufzugs im U-Bahnhof Wedding*F

Ich frage den Senat:

1. Ist dem Senat bekannt, dass trotz langjähriger Vorbereitung und zahlreicher Absichtserklärungen es nicht gelungen ist, die Aufzugsanlagen am U-Bahnhof Jungfernheide und am U-Bahnhof Westend zeitgleich mit der Inbetriebnahme der gleichnamigen S-Bahnhöfe fertigzustellen? Wie bewertet der Senat diesen Sachverhalt, und welche Gründe führten seinerzeit zu dieser Verzögerung?

2. Ist dem Senat bekannt, dass die Deutsche Bahn AG erklärt hat, bis Ende des Jahres 2001 den Nordring zwischen Westhafen und Gesundbrunnen in Betrieb zu nehmen, und hält der Senat an seiner Absicht fest, den Aufzug im U-Bahnhof Wedding so rechtzeitig fertigzustellen, dass mit Inbetriebnahme des Vollrings ein behindertengerechtes Umsteigen am Bahnhof Wedding möglich ist? Wenn ne