Autor: Ralf Reineke

Straßenverkehr: Senat schaufelt Geld in die Schlaglöcher Bezirke erhalten 25 Millionen Euro extra für die Beseitigung von Winterschäden, aus Berliner Zeitung

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archiv/.bin/dump.fcgi/2010/0224/berlin/
0040/index.html

Mit der Bekämpfung der Winterschäden im Straßennetz will der Senat nicht so lange warten wie mit der Bekämpfung der winterlichen Glätte. Die Bezirke sollen 25 Millionen Euro zusätzlich für die Schlagloch-Beseitigung erhalten, kündigte Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) gestern an. Das sei nicht nur ein Tropfen auf den heißen Stein, sondern ein wesentlicher Beitrag für die Sanierung der vielen frostgeschädigten Straßen, sagte die Senatorin. Das Geld wird zusätzlich zu den 33 Millionen Euro vergeben, die den Bezirken bereits jetzt für die Straßenunterhaltung zur Verfügung stehen. 15 Millionen werden direkt auf die Bezirke verteilt, zehn Millionen Euro werden von der Stadtentwicklungsverwaltung nach Dringlichkeit, darunter für Hauptverkehrsstraßen, bereitgestellt.
Die Höhe der Zuwendungen an die Bezirke richtet sich nach der jeweiligen Gesamtfläche der Straßen. Mit dem meisten Geld könnten demzufolge Pankow, Mitte, …

Flughäfen: Lufthansa verspricht normalen Flugverkehr ab Freitag, aus Berliner Zeitung

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archiv/.bin/dump.fcgi/2010/0224/wirtschaft/
0110/index.html

Foto: Nach dem vorläufigen Ende des Pilotenstreiks rechnet die Lufthansa in den kommenden Tagen noch mit Behinderungen im Flugverkehr. Zu einem normalen Flugplan werde das Unternehmen erst am Freitag zurückkehren, sagte ein Lufthansa-Sprecher. Es dauere, bis die Flugzeuge wieder an allen 200 Standorten, die das Lufthansa-Netz weltweit hat, positioniert seien. Auch die Crews müssten wieder verteilt werden. Gestern flog die Lufthansa noch nach dem Notfallplan, der 50 bis 60 Prozent der normalen Flüge sichert. In Berlin-Tegel fanden nur 26 statt der regulären …

Schiffsverkehr: Das größere Übel Lieber riesig, als gar nicht: Trotz Protesten soll Schleuse in Kleinmachnow neu gebaut werden, aus Berliner Zeitung

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archiv/.bin/dump.fcgi/2010/0224/brandenburg/
0024/index.html

KLEINMACHNOW. Immerhin gelang der Sieg auf der Puppenbühne: Dort verhinderte der mutige Kasper, dass 140 schöne alte Bäume gefällt werden, nur damit eine schöne alte Schleuse durch eine neue, viel zu große ersetzt werden kann. Dieser kleine Sieg im Märchen war Teil einer Protestveranstaltung von Umweltschützern am Sonntag in Kleinmachnow (Potsdam-Mittelmark). Knapp 200 Leute waren gekommen, um noch einmal ihren Unmut gegen den ihrer Meinung nach überdimensionierten Ausbau der Schleuse auszudrücken. Mehr als zehn Jahre währt der Kampf nun – doch ein Sieg scheint in der Realität kaum noch möglich.
Es geht um den 42 Millionen Euro teuren Neubau der Schleuse am Anfang des Teltowkanals. Er wird geplant, seit der Bund 1991 das Verkehrsprojekt „Deutsche Einheit Nr.17“ auflegte – also den Ausbau der Kanäle zwischen Magdeburg und Berlin. Der Bund will die denkmalgeschützte Schleuse durch einen 190 Meter langen …

S-Bahn: Der Bahn-Konzern hält sich raus DB sieht keine Verantwortung für die Krise bei der Berliner S-Bahn – und erntet dafür Kritik, aus Berliner Zeitung

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archiv/.bin/dump.fcgi/2010/0224/berlin/
0061/index.html

Den Bahn-Konzern trifft keine Schuld – dieses Ergebnis des gestern vorgestellten Ermittlungsberichts zu den Ursachen der S-Bahn-Krise stößt auf Widerspruch.
„Die Vorgaben, bei der Instandhaltung in unserem Unternehmen zu sparen, kamen vom Konzern“, berichtete Heiner Wegner, Vorsitzender des S-Bahn-Betriebsrats. Vor allem unter Ex-Bahnchef Hartmut Mehdorn sei der Börsenkurs forciert worden, der extreme Sparmaßnahmen in vielen Sparten zur Folge hatte, sagte Winfried Hermann (Grüne), der Vorsitzende des Bundestags-Verkehrsausschusses, der Berliner Zeitung. Es sei an der Zeit zu fragen, „inwieweit auch die Vorstände und Aufsichtsräte der Deutschen Bahn im Zusammenhang mit dem S-Bahn-Desaster zur Rechenschaft gezogen werden“, so Hermann. „Wer Aufsichtsrat ist, hat Verantwortung und muss nachfragen. Und ein Vorstandsmitglied kann nicht einfach tatenlos zusehen, wie die Manager einer Tochtergesellschaft agieren. Ich habe den Eindruck, hier stehlen sich der damalige …

S-Bahn: S-Bahn unter schärferer Aufsicht Untersuchungsbericht stellt jahrelange Manipulationen und Schlampereien in Berlin fest Mutterkonzern zieht Konsequenzen: Künftig einheitliche Kontrollen für alle Regionalzüge, aus Berliner Zeitung

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archiv/.bin/dump.fcgi/2010/0224/seite1/
0035/index.html

BERLIN. Als Konsequenz aus der monatelangen Pannenserie verliert die Berliner S-Bahn ihre Eigenständigkeit im bundeseigenen Bahnkonzern. Künftig werden alle S-Bahn-Unternehmen dem Regionalverkehr zugeordnet. Damit will die Deutsche Bahn (DB) erreichen, dass einheitliche Qualitäts- und Sicherheitsstandards auch dort gelten. Das kündigte der Personenverkehrs-Vorstand der DB, Ulrich Homburg, gestern in Berlin an. Zuvor hatte er den Bericht einer von der Bahn beauftragten Rechtsanwaltskanzlei vorgestellt. Dieser hatte ergeben, dass gravierende Managementfehler und Fahrzeugmängel schuld an der andauernden Krise der Berliner S-Bahn sind.
Die Bahn lasse zivilrechtliche Schadensersatzansprüche gegen Verantwortliche prüfen, erklärte Homburg. DB-Mitarbeiter, die bei der S-Bahn Berlin Pflichten verletzt haben, müssten mit der Entlassung oder mit …

allg.: Lieske zurückgetreten – Vogelsänger wird neuer MIL – Minister

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24.02.2010 – Die Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft, Jutta Lieske, hat heute den Ministerpräsidenten aus gesundheitlichen Gründen um Entlassung aus dem Amt gebeten. Das Rücktrittsgesuch hat der Ministerpräsident mit großem Bedauern, aber auch mit hohem Respekt entgegengenommen. Als Nachfolger beabsichtigt Ministerpräsident Matthias Platzeck den jetzigen Staatssekretär Jörg Vogelsänger zu ernennen.

Ergänzender redaktioneller Hinweis:

Pressestatement zu Rücktritt und Berufung am Mittag in der Pause der Landtagssitzung

S-Bahn + Bahnindustrie: Bombardier: Baureihe 481/482 ist fachgerecht und vertragsgemäß gebaut worden

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Bombardier Transportation stellt als Hersteller der bei der S-Bahn Berlin eingesetzten Züge der Baureihe 481/482 fest, dass die Fahrzeuge ordnungsgemäß nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik konstruiert und gebaut worden sind. Sie entsprechen auch den Spezifikationen, die die S-Bahn Berlin in einem technischen Lastenheft festgelegt hat.
Die für die Zulassung erforderlichen Nachweise hat Bombardier gemäß den Anforderungen der zuständigen Behörden eingereicht und eine Zulassung erhalten. Dies gilt insbesondere auch für die Komponenten Bremse und Radsatz. Die S-Bahn Berlin hat die Fahrzeuge abgenommen. Die Fahrzeuge hatten nachweislich über Jahre hinweg eine sehr gute Verfügbarkeit von mehr als 98 Prozent.
Im Jahr 2007 endete die allgemeine Gewährleistung einvernehmlich. Zum damaligen Zeitpunkt waren die ältesten Fahrzeuge bereits rund zehn Jahre alt, die Flotte hatte eine Gesamtlaufleistung von 180 Mio. Kilometern erreicht und ihre Zuverlässigkeit und hohe Verfügbarkeit dauerhaft unter Beweis gestellt.
Bombardier ist in die Wartung und Instandhaltung der S-Bahn-Flotte nicht eingebunden; diese erfolgt allein durch die S-Bahn Berlin GmbH. Der Betreiber kann diese Aufgabe an den Fahrzeughersteller weitergeben, zum Beispiel über Wartungsverträge.
Im Fall der BR 481/482 war Bombardier zu keinem Zeitpunkt mit dieser Aufgabe betraut. Bombardier ist daher auch nicht für mögliche Verstöße gegen Wartungsvorschriften und daraus folgende Konsequenzen verantwortlich.
Im Fall einer 2003 gebrochenen Radscheibe hat die S-Bahn Berlin GmbH Bombardier lediglich mitgeteilt, dass es sich um ein Einzelereignis und keinen Materialfehler gehandelt habe. In diese und in die Untersuchung eines Radscheibenbruchs im Mai 2009 war Bombardier nicht eingebunden.
Bombardier hat der S-Bahn Berlin GmbH direkt nach dem Unfall fachliche Unterstützung bei dem Verfahren angeboten und dieses Angebot mehrfach erneuert. Die Anpassung von Fahrzeugen an neue technische Vorschriften, die erst nach Auslieferung in Kraft treten, obliegt dem Betreiber, in diesem Fall der S-Bahn Berlin GmbH (Pressemeldung Bombardier, 24.02.10).

S-Bahn + VBB: VBB vermisst Fragen nach den Verantwortlichkeiten

http://www.lok-report.de/

Auf der Pressekonferenz am 23.02.10 zu den Ursachen der S-Bahn-Krise wurden detailverliebt die technischen Probleme der Fahrzeugbaureihe 481 dargestellt. Ausschlaggebend für die Missstände seien technische Probleme, so das Fazit des DB-Konzerns. Fragen nach den Verantwortlichkeiten und wirklichen Gründen, warum es zu diesem, in der Geschichte des Bahnverkehrs einmaligen, Desasters kommen konnte, bleiben weiter ungeklärt.
Zu den Motiven könne man keine Auskunft geben, hieß es. Der Geschäftsführer des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg Hans-Werner Franz zeigte sich enttäuscht: „Ein Vorschieben konstruktionsbedingter Mängel ist nicht akzeptabel. Auch dauerfeste Räder müssen gewartet und überprüft werden. Die S-Bahn hat in der Vergangenheit nachweislich Wartungs- und Instandhaltungsarbeiten grob vernachlässigt und massiv Werkstatt- und Personalkapazitäten abgebaut, um Kosten zu sparen. Im Vordergrund der Geschäftspolitik stand eine hohe Gewinnabführung an den Mutterkonzern Deutsche Bahn und nicht die Qualität der Leistung.“
Der veröffentlichte Ergebnisbericht legt dar, dass die ehemalige Geschäftsführung der S-Bahn Berlin GmbH offenbar auf ganzer Linie versagt hat. Dennoch sieht die Deutsche Bahn weder eine Pflichtverletzung des S-Bahn-Aufsichtsrates noch des DB-Konzerns gegeben. Dies sei sehr verwunderlich, sagte VBB-Chef Franz, denn Aufsichtsrat und Eigentümer eines Unternehmens hätten die Pflicht, die Geschäftsführung zu kontrollieren. Man müsse blind sein, wenn man den Abwärtstrend bei der S-Bahn übersehen habe:
„Erste Qualitätseinbrüche gab es bereits 2007, als die S-Bahn wegen des hohen Krankenstands nur einen eingeschränkten Betrieb anbieten konnte. Seit Mitte 2008 gingen Pünktlichkeit, Zuverlässigkeit und Sauberkeit deutlich zurück und signalisierten einen massiven Qualitätsverfall, der seinen Höhepunkt dann im vergangenen Jahr hatte. Der Verkehrsverbund hat regelmäßig auf die sich abzeichnenden Probleme aufmerksam gemacht. Leider wurden diese Hinweise nicht ernst genommen.“
Die eigentliche Ursache für das S-Bahn Desaster liege in einer Fehlsteuerung des DB-Konzerns und seinen überzogenen Renditeerwartungen an ihr Tochterunternehmen. Der Konzern bleibe auch nach dem Ergebnisbericht der Öffentlichkeit die Antwort schuldig, welche nachhaltigen Strukturentscheidungen er treffen will, damit es nie wieder zu einer solchen S-Bahn-Krise kommen kann (Pressemeldung VBB, 24.02.10).

S-Bahn: DBV lobt die Öffentlichkeitsarbeit der DB AG zur S-Bahn-Krise

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Mit einer bisher ungewohnten Offenheit hat die DB AG am heutigen Tage zu den Ursachen der Störungen bei der Berliner S-Bahn Stellung genommen. Der durch eine Berliner Rechtsanwaltskanzlei verfasste Prüfbericht ist komplett veröffentlicht worden. Dies zeugt nach Meinung des Bahnkunden-Verbandes vom vorhandenen Willen der DB-Konzernspitze und der Geschäftsleitung der S-Bahn Berlin GmbH, die Krise nicht nur aufzuarbeiten, sondern daraus notwendige Schlüsse zu ziehen.
Der Bahnkunden-Verband hofft, dass sich das Umdenken weiter fortsetzen und die S-Bahn schnellstmöglich zur Verlässlichkeit und Attraktivität voriger Zeiten zurückkehren wird. Insbesondere im Personalbereich sieht der Bahnkunden-Verband auch weiterhin noch Nachholbedarf, um zur Normalität zurückzukehren. Nicht nur in den Werkstätten wurden in den vergangenen Jahren viel zu viele Mitarbeiter abgebaut. Auch die Betreuung der Fahrgäste auf den Stationen und in den Zügen hat enorm gelitten und zum Imageverlust der S-Bahn und des DB-Konzernes beigetragen.
Auch muss sich die DB AG auf Nachverhandlungen zum bestehenden Verkehrsvertrag einlassen und dem Berliner Senat als Besteller entgegenkommen. Nur wenn es ein ganzheitliches und konzernweites Umdenken gibt, wird die S-Bahn-Krise – und damit auch eine Krise des öffentlichen Verkehrs in Berlin und Brandenburg – schnell vorbeigehen (Pressemeldung Deutscher Bahnkunden-Verband, Landesverband Berlin-Brandenburg e. V., 24.02.10).

Flughäfen + Bahnverkehr: Baubeginn für Ostanbindung des Flughafens BBI Überspringen: Baubeginn für Ostanbindung des Flughafens BBI Sechs Kilometer lange Strecke verbindet BBI-Bahnhof mit der Bahnstrecke Berlin – Cottbus (Berlin, 23. Februar 2010) Auf der Grundlage des Planfeststellungs-beschlusses für die östliche Schienenanbindung des Flughafens BBI beginnen am Mittwoch, 24. Februar, die Bauarbeiten südlich von Bohnsdorf. In der Zeit vom 24. bis 26. Februar werden jeweils von 6 bis 22 Uhr Rodungsarbeiten durchgeführt.

http://www.deutschebahn.com/site/bahn/de/
unternehmen/presse/presseinformationen/
ubd/ubd20100223.html

Sechs Kilometer lange Strecke verbindet BBI-Bahnhof mit der Bahnstrecke Berlin – Cottbus

(Berlin, 23. Februar 2010) Auf der Grundlage des Planfeststellungs-beschlusses für die östliche Schienenanbindung des Flughafens BBI beginnen am Mittwoch, 24. Februar, die Bauarbeiten südlich von Bohnsdorf. In der Zeit vom 24. bis 26. Februar werden jeweils von 6 bis 22 Uhr Rodungsarbeiten durchgeführt. Der Schwarze Weg ist zwischen Bohnsdorf und der Siedlung Waltersdorf ab heute, 23. Februar, 18 Uhr, für den Verkehr gesperrt.

Die künftige zweigleisig, elektrifizierte Strecke der östlichen Schienenanbindung folgt zwischen der Brücke der Autobahn 113 und der Siedlung Hubertus der Trasse der vorhandenen Anschlussbahn. Im Bereich des Berliner Ortsteils Bohnsdorf rückt die neue Trasse rund 250 Meter von der Bebauung ab. In die „Görlitzer Bahn“, die Bahnstrecke Berlin?Cottbus, fädelt die Strecke nach Norden (Richtung Berlin) und Süden (Richtung Cottbus) niveaugleich mit je einem Gleis ein. Neu gebaut werden Straßenbrücken für die Autobahn 117, B 179 (Waltersdorfer Straße/Grünauer Straße) sowie den Schwarzen Weg.

Die rund sechs Kilometer lange Ostanbindung ermöglicht es, Regional- und Fernverkehrszüge von der „Görlitzer Bahn“ zum Terminalbahnhof zu fahren, ebenso Güterzüge zum Tanklager und der Flughafenlogistik.

Die Eingriffe in Natur- und Landschaft werden umfassend ausgeglichen. Lärmschutz für die Anwohner von Bohnsdorf bietet eine rund zwei Kilometer lange Schallschutzwand.

Die Planfeststellungsunterlagen für diesen Abschnitt wurden am 3. Januar 2007 eingereicht. Am vergangenen Freitag (19. Februar 2010) hatte das Eisenbahn-Bundesamt den Planfeststellungsbeschluss erlassen.

Herausgeber: Deutsche Bahn AG