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Flughäfen: Muss der Verkehrsflughafen Schönefeld-Alt mit der BER-Eröffnung zwingend geschlossen werden?, aus Senat

www.berlin.de

Vorbemerkung des Abgeordneten:
Mit dem #Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau des #Verkehrsflughafens #Schönefeld vom 13. August
2004 gab es zahlreiche Festlegungen und Verfügungen zum #Flughafenausbau am Standort Schönefeld.
Die Verfügungen haben hierbei keinen empfehlenden Charakter, sondern sie besitzen einen nicht verhandelbaren
und nicht interpretierbaren Status.

Wie geht der Senat mit den verfügenden Festlegungen zum Ausbau des Verkehrsflughafens Berlin-
Schönefeld im Teil A des Planfeststellungsbeschlusses um bzw. was hat er getan, um den rechtlichen
Verpflichtungen daraus zu entsprechen?
Zu 1.: Der Planfeststellungsbeschluss ist für die Umsetzung der planfestgestellten
Maßnahmen bindend und bildet die Grundlage für die weitere Planung der Ausbaumaßnahmen.
Die weiterführenden Planungen werden von den zuständigen Genehmigungsbehörden
auf Konformität mit der Planfeststellung geprüft. Die hierzu erforderlichen
Anträge und Nachweise sind durch die FBB den zuständigen Genehmigungsund
Planfeststellungsbehörden vorzulegen.
Stehen aus Sicht des Senats die Pläne zum #Weiterbetrieb von #SXF nach #Eröffnung des #BER im
Widerspruch zu den Regelungen zu SXF des Planfeststellungsbeschlusses?
Was hat der Senat bzw. die Gesellschafter der FBB GmbH getan, um die unter Punkt 7.3.6 „Weiternutzung
bestehender Anlagen“ bzw. im Unterpunkt 7.3.6.1 „Regierungsflüge/Protokollteil“ auf Seite
477 nicht gewährleistete Weiternutzung des Flughafens Schönefeld-Alt als Verkehrsflughafen, wie es
die Planung der FBB als Nutzung von SXF als T5 vorsieht, zu garantieren?
Wie haben die Gesellschafter bzw. die FBB GmbH agiert, um die beschränkenden Regelungen des
Planfeststellungsbeschlusses von 2004 auf Seite 477 aufzuweichen, wonach der bisherige Verkehrsflughafen
Schönefeld-Alt ausschließlich für Regierungsflüge und „für protokollarische Zeremonien zum
Empfang von Staatsgästen und der Abfertigung der damit verbundenen Flugbewegungen genutzt“
werden darf und nur ein Ausbau/Umbau für diesbezügliche Protokollanlagen etc. zugelassen ist?
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Mit welcher Begründung und auf welcher rechtlichen Grundlage halten Senat, Aufsichtsrat und Flughafengesellschaft
sowie die FBB-Gesellschafter an der Offenhaltung von Schönefeld-Alt nach Eröffnung
des BER fest, wenn der geltende Planfeststellungsbeschluss zum BER eine entsprechende Weiternutzung
als Verkehrsflughafen, T5, mit geplanten ca. 8 Mio. trotz Eröffnung des BER Passagieren per
annum nicht zulässt?
Zu 2. bis 5.: Der Weiterbetrieb der heute in Nutzung befindlichen Terminalanlagen in
Schönefeld-Alt nach Inbetriebnahme des Flughafens Berlin Brandenburg (BER) steht
nicht im Widerspruch zum Planfeststellungsbeschluss vom 13. August 2004. Eine Nutzung
der bestehenden Anlagen zur Passagierabfertigung wurde nicht untersagt. Die
Ansiedlung der Anlagen des Bundes in Schönefeld-Alt wurde mit dem 20. Änderungsplanfeststellungsbeschluss
vom 15.09.2011 konkretisiert. Für den zeitlich befristeten
Double-Roof-Betrieb hat die FBB mit dem Bund eine entsprechende Vereinbarung getroffen,
die eine parallele Nutzung ermöglicht.
Wie beurteilt der Senat, dass diesbezüglich beim Bundesverwaltungsgericht Klage gegen den Weiterbetrieb
und den Ausbau des Flughafens „Schönefeld – Alt“ (SXF) auf unbestimmte Zeit eingereicht
wurde?
Zu 6.: Die FBB teilte mit, dass ihr eine Klage gegen eine Nutzung von Schönefeld-Alt
auf unbestimmte Zeit nicht bekannt sei. Beklagt werden die mit dem 27. Änderungsplanfeststellungsbeschluss
genehmigten temporären Maßnahmen von Flugbetriebsflächen
für die sichere Abwicklung des Rollverkehrs für den temporären Double-Roof-
Betrieb.
Berlin, den 20.12.2018
In Vertretung
Dr. Margaretha Sudhof
Senatsverwaltung für Finanzen

Flughäfen: Volksentscheid : Mehrheit für Weiternutzung von Flughafen Tegel, aus zeit.de

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-09/volksentscheid-flughafen-berlin-tegel-ergebnis

In Berlin wurde auch über den #Flughafen #Tegel abgestimmt. Eine Mehrheit von 56,1 Prozent der Wähler stimmte für den #Weiterbetrieb des Stadtflughafens.
Beim Berliner Volksentscheid über die Zukunft des Flughafens Tegel hat sich eine Mehrheit für einen Weiterbetrieb des Airports ausgesprochen. 56,1 Prozent der Wähler stimmten für die Offenhaltung des Flughafens, wie die Landeswahlleiterin mitteilte. 41,7 Prozent votierten dagegen. 2,2 Prozent der Stimmen waren ungültig.
Die rund zweieinhalb Millionen Wahlberechtigten in Berlin waren parallel zur Bundestagswahl auch zur Abstimmung über die Zukunft des Flughafens Tegel aufgerufen. Ein von der FDP initiierter Volksentscheid forderte, den innerstädtischen Flughafen im Nordwesten Berlins nach Eröffnung des Hauptstadtairports BER weiterhin zu nutzen. Die Berliner Koalition aus SPD, Linken und Grünen lehnt das Vorhaben …

Flughafen Tegel Müller will Volksentscheid ernst nehmen, aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/flughafen-tegel-mueller-will-volksentscheid-ernst-nehmen/20150582.html

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller will das Ergebnis des #Tegel-Volksentscheids ernst nehmen, sieht aber große #rechtliche #Hürden.
Nach einem erfolgreichen Volksentscheid zum #Weiterbetrieb des #Flughafens #Tegel will der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) nochmals prüfen lassen, ob dies möglich wäre. Bisher hatte er erklärt, der Flughafen werde unabhängig vom Ausgang des Volksentscheids geschlossen. Die Rechtslage sei nach der Abstimmung am 24. September aber keine andere als zuvor, sagte Müller im Gespräch mit dem Tagesspiegel.
Der Senat werde das Ergebnis des Volksentscheids ernst nehmen, sagte der Regierende Bürgermeister weiter. Bei einem positiven Votum wäre vieles zu klären: rechtliche Fragen und Probleme des Lärmschutzes für die Anwohner rund um den Flughafen.

Eine erneute Prüfung würde aber zu einer Rechtsunsicherheit für Tegel – und den BER – führen, sagte Müller weiter. Und es würde Klagen gegen ein Weiterfliegen in Tegel geben. Dadurch würde man „in eine abenteuerliche Situation“ geraten.

Sollte es dabei bleiben, dass in Tegel der Flugbetrieb wie bisher vorgegeben spätestens sechs Monate nach der Inbetriebnahme der südlichen Start- und Landebahn am BER in voller Länge von vier Kilometern aufgegeben wird, will Müller diese Frist nicht verlängern. Eine solche Variante hatte zuletzt der ehemalige Justizsenator Thomas Heilmann (CDU) im Tagesspiegel vorgeschlagen. Eine Fristverlängerung werde sicher nicht nötig sein, sagte Müller. Über einen Tag mehr oder weniger müsse man jedoch nicht streiten.

Er setze sich weiter dafür ein, Tegel sechs Monate, nachdem der BER eröffnet ist und …

Flughäfen: Berliner Flughafen Tegel-Sanierung würde eine Milliarde Euro kosten aus spiegel.de

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/berlin-flughafen-tegel-sanierung-wuerde-eine-milliarde-kosten-a-1159626.html

Der neue Hauptstadtflughafen #BER wird gleich nach der Eröffnung zu klein sein für die erwartete #Passagierzahl. Viele fordern deshalb den #Weiterbetrieb von #Tegel – dessen Chef aber winkt ab: Die Sanierung wäre zu teuer.
Ein dauerhafter Weiterbetrieb des Berliner Flughafens Tegel wäre aus Sicht von Flughafenchef Engelbert Lütke-Daldrup auch wegen hoher #Sanierungskosten unwirtschaftlich. "Eine dann notwendige #Grundsanierung würde mehr als eine Milliarde Euro kosten", sagte Lütke-Daldrup am Dienstag bei einem Rundgang auf dem City-Airport aus den Siebzigerjahren.
"Allein für die Gebäude wären 550 Millionen Euro fällig, 350 Millionen Euro für die Erneuerung der Verkehrswege und 250 Millionen Euro für die Infrastruktur." Außerdem wären bei einem Doppelbetrieb in Tegel und Schönefeld jährlich 100 bis 200 Millionen Euro Betriebskosten zusätzlich fällig.

Am vergangenen Wochenende war eine Vorlage für den Aufsichtsrat der Flughafengesellschaft bekannt geworden, wonach man beim neuen Hauptstadtflughafen BER schon vom Jahr 2024 an mit gravierenden Engpässen rechnet. Demnach droht trotz geplanter Erweiterungen eine Kapazitätslücke von acht Millionen Passagieren, die in den Folgejahren weiter wachsen soll.

Ein Volksbegehren für die Weiternutzung von Tegel hatte eine Initiative bereits im März mehr als 200.000 gültige Unterschriften vorgelegt. Auch Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hatte schon eine ernsthafte Diskussion zum Weiterbetrieb von Tegel angeregt, um drohende Kapazitätsprobleme in Berlin abzuwenden. Bislang ist es so geregelt, dass Tegel sechs Monate nach der BER-Eröffnung geschlossen werden muss – die Fertigstellung ist seit fast sechs Jahren überfällig, inzwischen ist auch die geplante Eröffnung 2018 unsicher.

Unterdessen treffen die BER-Betreiber erste Vorkehrungen für einen Ausbau nach der Inbetriebnahme. Am Terminal soll ein Neubau für die Bundespolizei entstehen, wie aus einer aktuellen Ausschreibung für einen Generalplaner hervorgeht. Von dort sollen die Sicherheitskräfte demnach nicht nur das schon geplante Zusatzterminal überwachen, sondern auch mögliche spätere Erweiterungen.

Diese sind laut Ausschreibung östlich vom Terminal geplant, wo bis Ende …

Flughäfen: Flughafen Berlin Brandenburg Kein Termin, nirgends Der Start des BER bleibt im Ungewissen. Michael Müller ist strikt gegen den Weiterbetrieb von Tegel. aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/flughafen-berlin-brandenburg-kein-termin-nirgends/14656992.html

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) ist strikt gegen einen #Weiterbetrieb des #Flughafens #Tegel, trotz der Kapazitätsnot am künftigen Hauptstadt-Airport in #Schönefeld. Das bekräftigte Müller am Freitag in Tegel nach einer Sitzung des Flughafen-Aufsichtsrates, der ersten nach der Wahl.

In den letzten Tagen waren Stimmen lauter geworden, die die Offenhaltung von Tegel für rechtlich möglich und notwendig halten, um Chaos am #BER zu verhindern. Es gehe allen Verantwortlichen darum, „wann endlich der BER eröffnet werden kann“, konterte Müller. „Da fange ich doch nicht an, über einen Plan B nachzudenken, der hohe juristische Risiken birgt.“ Und zwar für den BER-Planfeststellungsbeschluss. So begann nach seinen Worten der Aufsichtsrat am Freitag zwar „eine strategische Diskussion, wie sich das gesamte Flughafenangebot in Berlin in den nächsten Jahren entwickeln kann“. Aber Tegel habe dabei keine Rolle gespielt. Müller erklärte, dass es unter den BER-Gesellschaftern und auch im Aufsichtsrat „niemanden gibt, der das thematisiert, geschweige denn vorantreibt, auch der Bund und Brandenburg nicht.“ Ein Verbleib allein des Regierungsflughafens in Tegel, parallel zum BER, sei ebenfalls kein Thema.

Müller äußert sich zurückhaltend

Prompt bekam Flughafenchef Karsten Mühlenfeld grünes Licht vom Kontrollgremium, den inzwischen 76 Millionen Euro teuren Bau des neuen Interimsterminals für Staatsgäste in Schönefeld voranzutreiben, mit der Baufirma Züblin die Verträge auszuhandeln. Ihm sei „eine Last vom Herzen gefallen, dass sich endlich eine Firma …

Flughafen Tegel soll offen bleiben Volksbegehren für Weiterbetrieb von Tegel geht an den Start, aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/flughafen-tegel-soll-offen-bleiben-volksbegehren-fuer-weiterbetrieb-von-tegel-geht-an-den-start/12691946.html

Heute soll das #Volksbegehren für einen #dauerhaften #Weiterbetrieb des #Flughafens #Tegel beginnen. Rechtlich ist das allerdings nahezu chancenlos.

Die Sache gilt juristisch als chancenlos, aber dürfte – jenseits der Einflugschneise – populär sein: Heute soll ein Volksbegehren für den dauerhaften Weiterbetrieb des Flughafens Tegel starten. Initiatoren sind eine Initiative und die Berliner FDP. Im ersten Schritt müssten sie rund 20 000 Unterschriften sammeln. Als Argumente nennen sie die zu knapp bemessene Kapazität des BER, die Vorteile von verteiltem städtischen Zubringerverkehr und einer Ausweichoption für Notfälle.

Auch müssten die Berliner Taxen in TXL nicht mit den Brandenburgern konkurrieren, die weniger Steuern und Versicherung zahlten. Und schließlich erwirtschafte Tegel Gewinn, gegen den etwaige Kosten „verschwindend gering“ seien. Der Senat dagegen rechnet neben Personal- und Sanierungskosten für Tegel mit dem Risiko „mehrstelliger Millionenbeträge“, etwa für Schadensersatzansprüche.

Initiator des Volksbegehren pro TXL ist FDP-Generalsekretär Sebastian Czaja, Bruder des Gesundheitssenators Mario Czaja (CDU). Kostenschätzung der Initiatoren: Tegel macht rund 75 Millionen Euro Gewinn; vom Senat angeführte Kosten seien im Vergleich „verschwindend gering“. Die Kostenschätzung des Senats lautet: mindestens 442 000 Euro für Personal der Luftfahrtbehörde und mindestens …

Regionalverkehr: Regionalzugverbindung Frankfurt (Oder) – Poznan durch PKP PR zum 1. Januar 2015 abbestellt

http://www.deutschebahn.com/de/presse/pi_regional/8654844/bbmv20141223.html?start=0&c2212428=2207508&itemsPerPage=20&x=1 Mit Bedauern hat DB Regio Nordost die Entscheidung der #PKP PR zur Kenntnis genommen, die erst im August 2014 eingeführte Verbindung zwischen #Frankfurt (Oder) und #Poznan zum 31. Dezember dieses Jahres einzustellen, da die Leistungen auf der #polnischen Seite nicht finanziert sind.

(Berlin, 23. Dezember 2014) Dr. Joachim Trettin, Leiter DB Regio Nordost: „Diese Entscheidung kam für uns absolut überraschend, denn mit Ausblick auf eine langjährige Bestellung haben wir zum #Fahrplanwechsel am 14. Dezember das Posen-Ticket eingeführt.“ Die DB Regio Nordost ist weiterhin an dieser Verbindung interessiert und hofft, in Gesprächen mit der PKP PR einen #Weiterbetrieb zu erreichen. Sollten hier keine Ergebnisse erzielt werden können, werden die zwei Züge von und nach Frankfurt (Oder) und Poznan, ab dem 1. Januar 2015 eingestellt. Herausgeber: DB Mobility Logistics AG Potsdamer Platz 2, 10785 Berlin, Deutschland Verantwortlich für den Inhalt: Leiter Kommunikation Oliver Schumacher

Flughäfen: Tempelhof schließt Ende Oktober Flughafengesellschaft will sich zurückziehen – ohne neuen Betreiber darf kein Flugzeug mehr starten oder landen, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/tempelhof-schliesst-ende-oktober/519484.html

Die Entscheidung ist gefallen. Auf dem #Flughafen #Tempelhof wird der #Flugbetrieb Ende Oktober eingestellt. Die bei der Stadtentwicklungsverwaltung angesiedelte #Luftfahrtbehörde wird nach Tagesspiegel-Informationen dem Antrag der #Flughafengesellschaft entsprechen, sie aus der ihr bisher auferlegten #Betriebspflicht zu entlassen. Damit kann sich die Flughafengesellschaft wie geplant Ende Oktober aus Tempelhof zurückziehen. Dort wird es dann keinen #Flughafenbetreiber mehr geben, der unter anderem für die Besetzung des Towers und für die #Flughafenfeuerwehr zuständig ist. Es wäre kein #Flugverkehr mehr möglich.

Flughäfen: Abflug Tegel, Ankunft Tempelhof Die Airline Germania-Express zieht mit einigen Maschinen innerhalb Berlins um., aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/abflug-tegel-ankunft-tempelhof/492232.html

Kurz vor seiner #Schließung steigert der #Flughafen #Tempelhof die Zahl seiner Passagiere. Nach einem langen Hin und Her hat sich die #Fluggesellschaft #Germania-Express jetzt endgültig entschlossen, im #Sommerflugplan mit zwei Flugzeugen „Fokker 100“ von #Tegel nach Tempelhof zu ziehen. Flugziele sind Athen, Istanbul, Wien und Zürich. Die Passagierzahlen nehmen damit zum ersten Mal seit Jahren zu und das Defizit der #Flughafengesellschaft wird wohl zurückgehen. Trotzdem will diese den Betrieb in Tempelhof wie geplant im Herbst einstellen. Der Teilumzug erfolgt nach Angaben von Germania-Express-Geschäftsführer Jürgen Branse nicht aus Nostalgie, sondern hat handfeste wirtschaftliche Gründe. Germania-Express wolle weiter expandieren, was in Tegel nicht möglich gewesen sei. Die gewünschten Start- und Landezeiten, Slots genannt, habe es für Germania-Express in Tegel nicht gegeben. Tempelhof dagegen biete freie #Kapazitäten.