Bahnverkehr: Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) und StEP Wohnen und StEP Wirtschaft, aus Senat

27.01.2025

Frage 1:

Welche Gebiete der #Flächenkulisse der #Stadtentwicklungspläne #StEP #Wohnen 2040 und StEP #Wirtschaft 2040 betreffen gewidmete #Bahnflächen, deren #Entwidmung von Bahnzwecken nach § 23 #AEG entsprechend den seit Dezember 2023 strikteren Anforderungen zu begründen sind?

Frage 2:

Sind zu benannten Flächen bereits Anträge auf Entwidmung gestellt? Wenn ja, zu welchen Flächen mit welchem Antragsdatum?

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Betrieb von BVG-Buslinien in Reinickendorf, aus Senat

25.09.2024

Frage 1:

Mehrere #BVG-Buslinien im Bezirk Reinickendorf werden durch ein Fremdunternehmen, #Schröder Reisen aus Langenau bei Ulm, betrieben. Wurde als Teil dieser Ausschreibung eine #emissionsarme #Fahrzeugflotte zur Bedingung gemacht? Welche Vorgaben gab es und zu welchem Termin müssen diese in welchem Umfang durch Schröder Reisen erfüllt werden?

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