Flughäfen: Beschluss über den Umgang des Senats von Berlin mit dem Volksentscheid „Berlin braucht Tegel“, aus Senat

www.berlin.de

Der Senat schlägt dem Abgeordnetenhaus von Berlin mit dem heutigen Beschluss vor, zustimmend zur Kenntnis zu nehmen, dass der mit dem #Volksentscheid „Berlin braucht #Tegel“ vom 24. September 2017 gem. Art. 62 Abs. 1 Satz 2 der Verfassung von Berlin i.V.m. § 40 Abs. 3 Abstimmungsgesetz gefasste Beschluss vom Senat nicht umgesetzt werden kann.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer hatten am 24. September 2017 dem zur Abstimmung gestellten Volksentscheid „Berlin braucht Tegel“ mehrheitlich zugestimmt. Damit wurde der Senat aufgefordert, sofort die #Schließungsabsichten für den #Flughafen Tegel aufzugeben und alle Maßnahmen einzuleiten, die erforderlich sind, um den unbefristeten Weiterbetrieb des Flughafens Tegel zu sichern.

Der Senat hat sich mit dem Ergebnis des Volksentscheids intensiv auseinandergesetzt. Zur Prüfung einer möglichen Umsetzung des Volksentscheides wurde eine umfassende Folgenabschätzung eines möglichen Weiterbetriebs des Flughafens Tegel erstellt. Die darin festgestellten rechtlichen, betriebswirtschaftlichen, finanziellen und stadtentwicklungspolitischen Folgen sowie die Auswirkungen auf Umwelt, Verkehr und Gesundheit sprechen gegen eine Übernahme der Inhalte des Volksentscheides.

Darüber hinaus hat der Senat beim Land Brandenburg und gegenüber der Bundesregierung für die Position des Volksentscheides geworben und dabei eruiert, inwieweit beide Mitgesellschafter der Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg zu einer Abkehr vom Konsensbeschluss aus dem Jahr 1996 bereit sind.
Die Bundesregierung und das Land Brandenburg sind jedoch nicht bereit, unter Aufgabe des Konzeptes eines Singleairports den Flughafen Tegel dauerhaft als Verkehrsflughafen in Betrieb zu lassen.

Der vom Senat mit der Erstellung einer juristischen Begutachtung über den Umgang des Senats mit dem Ergebnis des Volksentscheids „Berlin braucht Tegel“ beauftragte Vorsitzende Richter am Bundesverwaltungsgericht a.D., Dr. Stefan Paetow, kommt zu der Feststellung, dass ein Weiterbetrieb des Flughafens Tegel nur zum Preis der Aufgabe der gemeinsamen Landesplanung zwischen Berlin und Brandenburg möglich ist.

Ferner enthält das Gutachten, das zwischenzeitlich den im Abgeordnetenhaus vertretenen Fraktionen mit der Bitte um Stellungnahme übersandt worden war, die Feststellung, dass der Weiterbetrieb Tegels nur dann rechtssicher möglich wäre, wenn die Kapazität des BER dauerhaft nicht ausreicht, um dessen Funktion als einziger internationaler Verkehrsflughafen der Region Berlin/Brandenburg zu erfüllen. Durch den vom Aufsichtsrat und der Gesellschafterversammlung der FBB zur Kenntnis genommenen Masterplan 2040 wird jedoch schlüssig dargestellt, dass die bis zum Jahr 2040 erwartete und gutachterlich unterlegte Anzahl von 55 Mio. Passagieren durch den BER bewältigt werden kann. Die Inhalte des Masterplans wurden extern durch die Flughafen Zürich AG überprüft und als zielführend und nachvollziehbar bewertet.

Der Gutachter rät von einer Kündigung des Landesplanungsvertrages ab. Der Senat schließt sich dieser Position an. Die Beendigung der gemeinsamen Landesplanung der Länder Berlin und Brandenburg als grundlegende Voraussetzung zur Umsetzung des Ergebnisses des Volksentscheides „Berlin braucht Tegel“ ist mit hohen inhaltlichen, zeitlichen und finanziellen Risiken belastet und deshalb für den Senat von Berlin unverantwortbar. Eine gemeinsame Landesplanung zwischen den Ländern Berlin und Brandenburg ist für die nachhaltige Entwicklung der Region auch künftig unverzichtbar. Die „Gemeinsame Landesplanung“ war zudem nicht Gegenstand des Volksentscheides vom 24. September 2017.

Rückfragen: Sprecherin der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, Telefon: (030) 90139-4040

Flughäfen: Luftverkehr Neue Technik-Leitstelle für Berliner Flughäfen eröffnet Engelbert Lütke Daldrup sprach vom „Herz und Nervenzentrum“ des Flughafens und einem „wichtigen Schritt“ auf dem Weg zur BER-Eröffnung. aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/flughafen-BER/article213716943/Neue-Technik-Leitstelle-fuer-Berliner-Flughaefen-eroeffnet.html

Berlin. Seit Anfang März ist die neue #Technik-Leitstelle am #Flughafen Berlin-Brandenburg (#BER) in Betrieb, am Mittwoch wurde sie offiziell eröffnet. Sie befindet sich in dem Gebäude der #Feuerwache-West in #Schönefeld. Von der neuen Technik-Leitstelle aus werden zentral die Gebäudetechnik und die IT-Systeme der Flughäfen #Tegel und Schönefeld sowie des künftigen Hauptstadtflughafens BER aus überwacht und gesteuert. Kontrolliert und gelenkt werden Strom, Wärme, Belüftung, Beleuchtung und Wasserversorgung der Gebäude der beiden Airports. Bislang gab es auf beiden Flughäfen je eine Technik-Leitstelle. Flughafenchef Engelbert Lütke #Daldrup sprach vom "Herz und Nervenzentrum" des Flughafenbetriebes.
"Die Umstellung der Systeme mit Bündelung an einer Stelle ist ein wichtiger Schritt zur Eröffnung des BER …

Flughäfen: „Mr. TXL“ geht: Elmar Kleinert wechselt nach Bremen aus PNN

http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/1266370/

Er gilt als "Mister Tegel", hält den #Flugbetrieb an beiden Berliner #Flughäfen am Laufen. Nun wird er #Flughafen-Chef in #Bremen.

Der #Betriebsleiter der Flughäfen #Tegel und #Schönefeld, Elmar #Kleinert, wechselt nach Bremen und wird dort Flughafen-Chef.

Kleinert gilt als der Mann, der an den beiden an der Belastungsgrenze arbeitenden Flughäfen dafür verantwortlich ist, dass alles funktioniert. Seit 2013 ist er wieder Leiter Operations der Flughafengesellschaft Berlin- Brandenburg (FBB), von 2001 bis 2009 hatte er diesen Posten schon einmal. Zwischendurch leitete er den Flughafen in Paderborn.
Engelbert Lütke Daldrup, Vorsitzender der Geschäftsführung der Flughafen Berlin Brandenburg sagte: "Elmar Kleinert hat es in den letzten Jahren geschafft, die begrenzten Kapazitäten an unseren Flughäfen mit den stark steigenden Fluggastzahlen in Einklang zu bringen. Er verlässt das Unternehmen auf eigenen Wunsch. Für seine weiteren beruflichen Aktivitäten wünschen wir ihm alles Gute."

Im Sommer soll Kleinert in Bremen verlässt, ist noch offen. Der Region wird er erhalten bleiben. Kleinert hat ein Haus in Groß Leuthen renoviert und will dort auf dem Acker eine #Landepiste für …

Flughäfen: Flughafen-Statistik: Tegel schwächelt, Schönefeld stark, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article213704873/Flughafen-Statistik-Tegel-schwaechelt-Schoenefeld-stark.html

Die Pleite von #Air Berlin wirkt sich auch auf die Performance des Flughafens #Tegel aus. Wegen der Insolvenz von Deutschlands einst zweitgrößter Airline im August vergangenen Jahres, die alle Flüge von dem Reinickendorfer #Airport aus absolviert hatte, ging die Zahl der Fluggäste 2017 um 3,7 Prozent auf 20,5 Millionen zurück. Die Zahl der Starts und Landungen sank sogar um 6,8 Prozent auf knapp 170.000. Lediglich der #Frachtverkehr konnte um fast fünf Prozent zulegen, 44.380 Tonnen Fracht und Post wurden transportiert. Das teilte das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg am Montag mit.

Besser lief es für den #Flughafen #Schönefeld, an dem vor allem die Billigairlines operieren. Dort stieg das Passagieraufkommen im vergangenen Jahr um 10,5 Prozent auf fast 13 Millionen. Ebenfalls erfreulich lief es für den Brandenburger Airport bei den Starts und Landungen, die Zahl der Flugbewegungen stieg um 5,5 Prozent auf 94.378. Wie in Tegel konnte auch Schönefeld bei der Fracht zulegen, um …

S-Bahn + Regionalverkehr: S-Bahn soll im Zehn-Minuten-Takt nach Tegel fahren Bundesländer und Bahn prüfen zehn Schienenprojekte bis 2030 aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article213624081/S-Bahn-soll-im-Zehn-Minuten-Takt-nach-Tegel-fahren.html

Seit Jahren schon hoffen die Bewohner von #Tegel darauf, dass die #S-Bahn den wichtigen Ortsteil von Reinickendorf nicht nur alle 20 Minuten mit dem Stadtzentrum verbindet. Und in Velten (Oberhavel) kämpfen Stadtverordnete und Bürgerinitiativen seit Langem dafür, dass der nach dem Mauerbau stillgelegte S-Bahnanschluss an die Hauptstadt wieder aufgebaut wird. Obwohl Schienentrassen dafür vorhanden sind, scheiterten diese Vorhaben bislang am Geld sowie den divergierenden Interessen der Länder Berlin und Brandenburg. Nun aber gibt es für beide Regionen berechtigte Hoffnungen auf Lösungen.

Im Rahmen des Infrastrukturprogramms "#i2030" haben sich Berlin und Brandenburg sowie die Bahn auf zehn Schienenprojekte geeinigt, deren Umsetzung jetzt konkret untersucht wird. Im Korridor "#Prignitz-Express/Velten" wird demnach der Infrastrukturausbau geprüft, der einen #Zehn-Minuten-Takt der S-Bahn nach Berlin-Tegel, die Verlängerung der S-Bahn nach Velten und die Einführung eines Halbstundentaktes im Regionalverkehr zwischen Gesundbrunnen und Neuruppin ermöglicht. Bislang scheitert ein dichterer S-Bahn-Takt nach Tegel am fehlenden zweiten Gleis von Schönholz nach Hennigsdorf.

"Die Situation für Pendler in der Me­tropolenregion Berlin-Brandenburg deutlich zu verbessern, ist eines meiner zentralen Anliegen. Der Regional- und Nahverkehr auf der Schiene muss mit dem Wachstum der Stadt Schritt halten", kommentierte Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos, für Grüne) die Ergebnisse der zweiten Runde des Lenkungsausschusses für "i2030". Für den Korridor "Berlin–Cottbus/Bahnhof Königs Wusterhausen" wurden Planungen zur Beseitigung des eingleisigen Engpasses im Nordkopf …

Flughäfen: Air Berlin-Insolvenz: Fluggastzahlen in Tegel brechen ein Nach der Air-Berlin-Insolvenz sinkt das Aufkommen am Flughafen Tegel um ein Fünftel. Easyjet kann die Lücke noch nicht schließen., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article213500367/Air-Berlin-Insolvenz-Fluggastzahlen-in-Tegel-brechen-ein.html

Berlin. Der #Flughafen #Tegel leidet noch immer unter der #Pleite von Deutschlands zweitgrößter Fluggesellschaft #Air Berlin. Im Januar zählte der Airport rund 1,1 Millionen Fluggäste. Das ist ein Minus von 18,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat. Auch die Zahl der Starts und Landungen ist im Jahresvergleich weiter rückläufig. Im Januar 2018 verzeichnete der Flughafen 11.453 Flugbewegungen. Vor einem Jahr waren es noch 13.511. Das geht aus den neuen Verkehrszahlen der Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg hervor, die der Berliner Morgenpost exklusiv vorliegen.

Insgesamt hoben im Januar rund zwei Millionen Passagiere von den beiden Berliner Flughäfen ab. Im Januar 2017 waren es noch 2,269 Millionen. Die Zahlen zeigten dennoch, dass die Region nach wie vor ein attraktiver Flughafenstandort sei und auch die Air-Berlin-Insolvenz gut verkraftet habe, so Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup. Er sagte der Berliner Morgenpost: "Bereits im Januar 2018 ist der Ausfall der damals wichtigsten Airline weitgehend kompensiert. Dass die Fluggastzahlen des letzten Monats mit gut zwei Millionen Passagieren nur um 260.000 hinter den Zahlen aus dem Januar 2017 zurückliegen, bedeutet im Umkehrschluss, dass zwei Drittel der ehemaligen Air-Berlin-Passagiere, bereits die Angebote anderer Airlines nutzen."
Easyjet steuert auch vier innerdeutsche Ziele an

Die Insolvenz von Air Berlin hatte allerdings vor allem Tegel im vergangenen Jahr kalt erwischt: Die rot-weißen Flugzeuge der Airline waren an dem Flughafen für gut ein Drittel des Passagieraufkommens verantwortlich. Den Verlust hat auch der Neustart des britischen Billigfliegers Easyjet in Tegel bislang noch nicht ausgleichen können. Die Briten heben seit dem 5. Januar von Tegel ab, steuern neben zahlreichen europäischen auch vier innerdeutsche Ziele an. "Die aktuellen Passagierzahlen stimmen mit unseren Erwartungen …

Straßenverkehr: Flughafentunnel Tegel Stadtautobahn immer wieder wegen Überfüllung geschlossen – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/flughafentunnel-tegel-stadtautobahn-immer-wieder-wegen-ueberfuellung-geschlossen-29696204?dmcid=nl_20180214_29696204

Am Dienstag war es mal wieder so weit. Weil zu viele Autos und Lastwagen hinein drängten, musste der #Autobahntunnel unter dem Flughafen #Tegel stadteinwärts „mehrfach kurzfristig #gesperrt“ werden, teilte die #Verkehrsinformationszentrale (#VIZ) mit. Pech für die Autofahrer: Sie mussten auf nicht minder volle Stadtstraßen ausweichen.

Jetzt zeigen neue Zahlen des Senats, dass sich die Lage in Tegel verschärft hat und die Zahl der staubedingten Sperrungen dort im vergangenen Jahr wieder gestiegen ist. Wegen zu hoher Belastung war der Flughafentunnel stadteinwärts 95 Mal und stadtauswärts viermal geschlossen – insgesamt 99 Mal. Im Jahr zuvor gab es 60 solcher Sperrungen. Auch anderswo wurden Teile der #Stadtautobahn gesperrt.

„Diese Autobahn ist wichtig für Pendler"

Kein Zweifel: Berlins Autobahnen sind die wichtigsten Straßen in dieser Stadt, ohne sie würde der Autoverkehr in der jetzigen Form zusammenbrechen. Jörg Becker vom Allgemeinen Deutschen Automobil-Club (ADFC) kennt die #A111, zu der das 1979 eröffnete Tunnelbauwerk unter dem Flughafen Tegel gehört: Er ist dort selbst oft unterwegs.
„Diese Autobahn ist wichtig für Pendler, die nordwestlich von Berlin wohnen. Dort macht sich bemerkbar, dass die Zahl der Pendler …

Berliner Flughafen Tegel Gutachter des Senats: TXL muss schließen Sechs Monate nach BER-Eröffnung kommt das Ende für den alten Flughafen. , aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-flughafen-tegel-gutachter-des-senats-txl-muss-schliessen/20852254.html

Der Berliner Senat darf nach geltender Rechtslage keine Maßnahmen ergreifen, um den #Volksentscheid #Tegel umzusetzen. Zu diesem Schluss kommt der vom Senat im Oktober als neutraler Gutachter beauftragte Stefan Paetow. Seinen 72 Seiten umfassenden Bericht stellte der ehemalige Richter am Bundesverwaltungsgericht am Dienstag dem Senat vor – das Gutachten können Sie hier als PDF herunterladen.

An die gesetzliche Vorgabe, Tegel nach Inbetriebnahme des #BER zu schließen, seien alle Gesellschafter der Flughafengesellschaft Berlins, Brandenburgs und des Bundes (#FBB) wie auch die Firma selbst gebunden, solange diese Gesetzeslage nicht im Einvernehmen aller Gesellschafter geändert worden ist. Das ist bisher nicht der Fall, weder Brandenburg noch der Bund sind dazu bereit. Und selbst wenn sich die Haltung der Miteigner ändern sollte, könnte Tegel dem Gutachten zufolge nur dann offen bleiben, wenn nachgewiesen wäre, dass der BER seine Funktion als einziger internationaler #Verkehrsflughafen in der Region auf Dauer nicht erfüllen könnte. Das wäre aber nur der Fall, wenn „anders als bisher angenommen der künftige BER bereits bei Inbetriebnahme oder kurze Zeit später an #Kapazitätsgrenzen stößt“ oder wenn Erweiterungen diese Kapazitätsengpässe nicht beseitigen könnten.
Bestünden hingegen nach Eröffnung des BER und in den Folgejahren keine oder keine gravierenden Engpässe, wäre nach Ansicht des Juristen eine Änderung des Landesentwicklungsplans rechtswidrig. Eine Offenhaltung Tegels würde zwar nicht den Planfeststellungsbeschluss für den BER ernsthaft gefährden, aber ein neues Planfeststellungsverfahren für Tegel nötig machen. Damit wäre ein nahtloser Fortbetrieb des City-Airports ausgeschlossen. Berlin könnte zwar, um eine Umsetzung des Volksentscheids zu versuchen, den gemeinsamen Landesentwicklungsplan einseitig kündigen. Allerdings würde dies laut Paetow erst frühestens zum 1. Januar 2022 wirksam. Da der BER nach derzeitigem Stand im Oktober 2020 eröffnen soll, Tegel nach derzeitiger Rechtslage sechs Monate später …

Flughäfen: Flughafen Tegel Männer, die auf Flugzeuge starren – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/flughafen-tegel-maenner–die-auf-flugzeuge-starren-28994302

Berlin – #Schönefeld, die #BER-Baustelle, auf der Millionen Euro Steuergelder versickern. Und #Tegel, der #Flughafen, der die Stadt spaltet – die einen ärgert der Lärm, die anderen freuen sich über die gute Erreichbarkeit. Kurz: Unsere Flughäfen sind unsere Sorgenkinder. Gibt es gar nichts Positives über sie zu berichten?

Nun, viele Berliner scheinen weniger auf ihre Flughäfen als vielmehr auf die #Flugzeuge zu schauen, als wollten sie sagen: Lästert ruhig, uns doch egal, wir machen das Beste draus!

Tegel zum Beispiel. „Warum ich hier bin? Ich liebe es, die Flugzeuge anzugucken, da kann ich entspannen, vielleicht auch träumen“, sagt Matthias und lacht.
„Wenn ich könnte, würde ich jeden Tag hier sein“

„Wissen Se was“, sagt sein Nebenmann. „Die Manager haben Schönefeld auf dem Jewissen und sich die Taschen volljemacht. Und was aus Tegel wird, wissen wa ooch nich. Aber da-rüber rege ick mir nich uff. Ick schau mir einfach die Flugzeuge an. Die funktionieren, die heben ab, da flutscht es. Dit is was Schönes.“ Der Mann greift sein Fernglas und nimmt ein Flugzeug ins Visier.

Auch Mario findet Flugzeuge faszinierend. Der Portugiese lebt seit 1993 in Reinickendorf, er ist Polier auf dem Bau. Man sieht ihm die harte Arbeit an. „Ich komme jeden Sonntag für drei Stunden her“, sagt er. „Wenn ich könnte, würde ich jeden Tag hier sein. Aber die Arbeit …“ – er zuckt mit den Schultern. Dann schaut er sehnsüchtig dem Flugzeug hinterher, das gerade startet. Seine Frau sitzt darin, sie fliegt nach …

Flughäfen: Berliner Flughäfen wachsen nach Air-Berlin-Pleite nicht mehr Im November wurden an den Airports in Tegel und Schönefeld 15 Prozent weniger Fluggäste gezählt als im Monat zuvor., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article212698505/Berliner-Flughaefen-wachsen-nach-Air-Berlin-Pleite-nicht-mehr.html

Berlin. Nach der #Pleite von #Air Berlin erwarten die Berliner #Flughäfen in diesem und im kommenden Jahr keine wachsende Passagierzahl mehr. Im November seien in #Tegel und #Schönefeld zusammen rund 15 Prozent weniger #Fluggäste gezählt worden als im Vorjahresmonat, sagte der Leiter des kommerziellen Geschäfts der Flughafengesellschaft, Till Bunse, am Donnerstag im Finanzausschuss des Potsdamer Landtags.

Für das gesamte Jahr rechnet der Flughafenbetreiber so wie im Vorjahr mit rund 33 Millionen Passagieren. In den ersten sieben Monaten dieses Jahres gab es noch steigende Passagierzahlen. Auch 2018 erwartet die Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg nun konstant rund 33 Millionen Passagiere.

Derweil zeichnet sich im Kartellpoker um die Überreste von Air Berlin in letzter Minute eine Einigung zwischen der Lufthansa und der EU-Kommission ab. Bis Mitternacht konnte der Dax-Konzern in Brüssel noch Vorschläge einreichen, wie nach der geplanten Übernahme der Air-Berlin-Teilgesellschaften Niki und LGW eine mögliche marktbeherrschende Stellung verhindert werden könnte.

Man werde im Verlauf des Abends "substanzielle Zugeständnisse" auf den Tisch legen, hieß es aus Konzernkreisen. Die Lufthansa könnte so etwa auf einige Start- und Landerechte der Niki an wichtigen Flughäfen verzichten.
Die Kommission muss eine erste vorläufige Entscheidung bis spätestens zum 7. Dezember fällen, kann aber auch eine vertiefte Prüfung des Übernahmeantrags verfügen. In Berlin hatte es am Nachmittag ein Krisentreffen unter Vermittlung des Wirtschaftsministeriums …