Leise Straßenbahn, aus Senat

30.08.2024

Frage 1:

An welchen Strecken erfolgte seit 2019 eine #Gleissanierung zur Minderung von Straßenbahngeräuschen?

Antwort zu 1:

Die BVG hat dazu mitgeteilt:

„Grundsätzlich werden bei allen #Grundinstandsetzungen Maßnahmen zur Minderung von #Straßenbahngeräuschen durchgeführt. Somit tragen alle Grundinstandsetzungen zur Reduzierung von Straßenbahngeräuschen bei.

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Straßenverkehr: Lärmschutz an der Bundesautobahn A114 II, aus Senat

Frage 1:
Welche Bedeutung misst der Senat dem #Fragerecht von #Abgeordneten bei?
Antwort zu 1:
Mit dem Fragerecht ist den Abgeordneten in der #Verfassung von Berlin ein Instrument verbrieft, um eine der zentralen #Aufgaben des Parlaments erfüllen zu können: die #Kontrolle der #Regierung. Die Schriftliche Anfrage dient also der #Information und der Kontrolle.
Frage 2:
Wie stellt der Senat sicher, dass schriftliche Anfragen von Abgeordneten #qualifiziert und #vollständig durch den #Senat beantwortet werden?
Antwort zu 2:
Der Senat ist bestrebt, die Anfragen stets qualifiziert und vollständig zu beantworten, ist jedoch zum Teil auf #Zuarbeiten anderer #Behörden / #Unternehmen angewiesen, wenn er die Fragen nicht in eigener Zuständigkeit beantworten kann.

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