http://www.deutschebahn.com/de/presse/pi_regional/2595142/bbmv20120608.html?start=0&itemsPerPage=20 (Berlin, 8. Juni 2012) Aufgrund des anstehenden Streckenausbaus auf der Strecke Berlin – Neustrelitz – Waren – Rostock vom 11. Juni bis 9. September dieses Jahres ändern sich kurzfristig einige Angebote. So verschieben sich in diesem Zeitraum die Abfahrts- und Ankunftszeiten der zwischen Berlin und Rostock verkehrenden ICE/IC-Züge etwas, und der morgendliche ICE 1609 startet dann erst ab Rostock Hbf. statt Warnemünde. Das IC-Zugpaar München/Nürnberg–Warnemünde, das eigentlich samstagmittags über Neustrelitz/Waren verkehrt, wird vom 11. Juni bis 9. September baubedingt über Schwerin umgeleitet. Damit gibt es vorübergehend samstags eine neue schnelle IC-Direktverbindung von Berlin (Abfahrt 10.08 Uhr) nach Schwerin (Ankunft 11.27 Uhr) sowie von Schwerin (Abfahrt 14.12 Uhr) nach Berlin (Ankunft 15.34 Uhr) bzw. weiter von/nach Leipzig und Bayern. Ab dem 10. September entfällt dieses IC-Zugpaar zwischen Berlin und Warnemünde komplett, dafür fährt der ICE München – Berlin – Rostock – Warnemünde dann vorübergehend neu über Schwerin. Neues Eurocity-Zugpaar Berlin – Danzig (Gdansk) – Gdingen (Gdynia) Am 6. Juni wurde pünktlich zum Beginn der Fußball-Europameisterschaft (UEFA Euro 2012) eine neue internationale Fernverkehrsverbindung von Berlin nach Danzig und weiter bis Gdingen und zurück eingeführt. Das tägliche Eurocity-Zugpaar EC 54/EC 55 verkehrt mit klimatisiertem Wagenmaterial der PKP Intercity, besteht aus einem 1. und drei 2. Klasse-Wagen und führt ein Bordrestaurant. Die neue Direktverbindung ist mindestens eine Stunde schneller als die bisherige Umsteigeverbindung. Der EC fährt um 6.06 Uhr ab Gdingen (Gdynia) und 6.40 Uhr ab Danzig (Gdansk) über Posen (Poznan) (10.29 Uhr) nach Frankfurt/Oder (Ankunft 12.12 Uhr) und Berlin Hbf. (13.12 Uhr). In der Gegenrichtung startet der EC um 15.40 Uhr ab Berlin Hbf. über Frankfurt/Oder (16.43 Uhr) nach Posen (Ankunft 18.24 Uhr), Danzig (22.04 Uhr) und Gdingen (22.41 Uhr). Der Zug ist wie der Berlin-Warszawa-Express reservierungspflichtig, bei gleichzeitigem Fahrscheinkauf ist die Reservierung kostenfrei. Für die Verbindung gibt es auch das Europa-Spezial Polen. Die Teilverbindung Berlin – Stettin (Szczecin) und zurück (EC 178/EC 179) entfällt seit 6. Juni wegen zu schwacher Nachfrage. Der EC aus Prag endet daher in Berlin Hbf., der Gegenzug beginnt in Berlin Gesundbrunnen. Neue 1. Klasse-Direktverbindung zum Fähranleger nach Föhr und Amrum Ab 10. Juni führt die umsteigefreie Intercity-Verbindung von Dresden (Abfahrt 5.54 Uhr), Berlin (8.22 Uhr) und Hamburg (10.48 Uhr) nach Dagebüll Mole (Ankunft 13.54 Uhr), dem Fähranleger nach Föhr und Amrum, auch einen Kurswagen 1. Klasse. Dadurch können nun auch Reisende der 1. Klasse ganz bequem bis Dagebüll im Zug verbleiben. Die umsteigefreie Verbindung besteht bis 21. Oktober ab Dresden täglich außer donnerstags und sonntags sowie täglich ab Berlin. Der IC hält u.a. auch in Dresden-Neustadt, Elsterwerda, Berlin Südkreuz, Berlin-Spandau, Wittenberge, Ludwigslust und Büchen. Neue umsteigefreie IC-Verbindung Köln – Berlin am Montagmorgen Ab 11. Juni verkehrt am Montagmorgen ein zusätzlicher Intercity-Zug von Köln nach Berlin: Der neue IC 1916 verkehrt von Köln (Abfahrt 5.41 Uhr) unter anderem über Düsseldorf Hbf. (6.05 Uhr), Essen (6.44 Uhr), Dortmund (7.12 Uhr), Bielefeld (8.06 Uhr) und erreicht Hannover um 9.01 Uhr, Wolfsburg um 9.36 Uhr und Berlin Hbf. um 10.58 Uhr. Anders als die ICE-Züge hält der IC zusätzlich auch in Mülheim/Ruhr (Abfahrt 6.36 Uhr), Gütersloh (7.55 Uhr) und Herford (8.15 Uhr). Zudem ist der IC im Vergleich zu den etwa 30 Minuten schnelleren ICE-Zügen noch nicht so stark ausgebucht und hat daher in der Regel mehr verfügbare Sitzplätze und Sparpreise. ICE-Sprinter nach Berlin montagmorgens künftig von Karlsruhe Ab 11. Juni beginnt der ICE-Sprinter nach Berlin montagmorgens künftig ab Karlsruhe statt ab Stuttgart. Der ICE-Sprinter startet dann um 5.00 Uhr in Karlsruhe und stellt somit eine neue schnelle Direktverbindung nach Mannheim (Ankunft 5.26 Uhr), Frankfurt Hbf. (6.08 Uhr) und Berlin (9.52 Uhr) her. Auf der reservierungspflichtigen Fahrt zwischen Frankfurt und Berlin wird der gewohnte Sprinter-Extraservice angeboten. Ab 10. September vorübergehend ICE-Direktanbindung von Schwerin nach Berlin und München Ab Mitte Juni können erstmalig umsteigefreie ICE-Verbindungen von Schwerin nach Berlin, Leipzig und München gebucht werden: Ab 10. September fährt ein ICE-Zugpaar München – Berlin – Rostock/Warnemünde wegen einer längeren baubedingten Streckensperrung bis Mitte Dezember nicht via Waren und Neustrelitz, sondern über Schwerin nach Rostock und Warnemünde. Die Abfahrt in Schwerin nach Berlin, Leipzig und München ist montags bis freitags um 8.18 Uhr, samstags um 10.18 Uhr, die Ankunft in Berlin um 9.43 Uhr sowie samstags um 11.39 Uhr. Leipzig wird nach nur 2 Stunden und 45 Minuten erreicht. In der Gegenrichtung kommen die ICE-Züge aus Süden montags bis freitags sowie sonntags um 19.32 Uhr in Schwerin an. Die Abfahrts- und Ankunftszeiten der ICE-Züge in Warnemünde/Rostock sowie in Berlin bleiben trotz der Umleitung weitgehend gleich. Auf der Relation Berlin – Schwerin ist die neue ICE-Direktverbindung eine Stunde schneller als die direkte RE-Verbindung und 20 Minuten schneller als die bisherige Umsteigeverbindung ICE/RE. Herausgeber: DB Mobility Logistics AG Potsdamer Platz 2, 10785 Berlin, Deutschland Verantwortlich für den Inhalt: Leiter Kommunikation Oliver Schumacher
Bus: Busse sind Bummelletzte Nahverkehr im Raum Teltow deutlich verbessert, doch mit Auto und Rad geht’s fixer, aus MAZ
http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12340918/60889/Nahverkehr-im-Raum-Teltow-deutlich-verbessert-doch-mit.html STAHNSDORF – Mit dem Auto ist man am schnellsten unterwegs in der Region Teltow, Kleinmachnow, Stahnsdorf (TKS). Das ergab eine Untersuchung des Ingenieurbüros IVV, die am Mittwochabend in Stahnsdorf vorgestellt wurde. Aber unattraktiv ist die Benutzung anderer Verkehrsmittel deshalb nicht. Im engsten Nahbereich ist man per Fahrrad am schnellsten. Folgerichtig würden 27 Prozent der Fahrten im „TKS-Binnenverkehr“ heute per Fahrrad zurückgelegt, sagte IVV-Experte Stefan Geier. Das Rad steht im Keller oder vor der Tür. Die sogenannten An- und Abgangszeiten fallen dadurch kaum ins Gewicht. Zu dem hohen Radfahrer-Anteil tragen auch die in der Region meist nicht so großen Entfernungen bei. Außerdem spielt die Topografie eine Rolle: Die Gegend ist angenehm flach. Mit Bussen ist man in Teltow, Kleinmachnow und Stahnsdorf vergleichsweise …
Regionalverkehr: Gleisarbeiten zwischen Oranienburg und Berlin-Lichtenberg führen zu baubedingten Fahrplanänderung auf der Regionalbahn-Linie RB 12
http://www.deutschebahn.com/de/presse/verkehrsmeldungen/2595418/bbmv20120608.html?c2212428=2207508&start=0&itemsPerPage=20&x=1 (Berlin, 8. Juni 2012) Auf Grund von Gleisbauarbeiten zwischen Oranienburg und Berlin-Lichtenberg fahren von Montag, 11. Juni, bis Mittwoch, 4. Juli, die Regionalbahnen der Linie RB 12 ab Oranienburg rund 17 Minuten später bis Berlin-Lichtenberg ab. Die Züge 21.30 Uhr und 22.30 Uhr ab Oranienburg fahren ohne Halt in Berlin-Hohenschönhausen nach Berlin-Lichtenberg. Reisende nutzen zwischen Berlin-Hohenschönhausen und Berlin-Lichtenberg die S-Bahn. In der Gegenrichtung fahren die Züge unverändert im Fahrplan. Reisenden wird empfohlen, sich vor Antritt der Fahrt rechtzeitig zu informieren und wegen der längeren Reisezeit gegebenenfalls eine frühere Verbindung zu nutzen. Informationen erhalten Reisende im Internet unter www.bahn.de/bauarbeiten, beim Kundendialog DB Regio Nordost unter: Telefon (0331) 235 6881 oder -6882 und an den Aushängen auf den Stationen. Herausgeber: DB Mobility Logistics AG Potsdamer Platz 2, 10785 Berlin, Deutschland Verantwortlich für den Inhalt: Leiter Kommunikation Oliver Schumacher
S-Bahn: Angebotserweiterungen im S-Bahn-Verkehr setzen stabilen Betrieb voraus Wiedereinsatz der Linie S85 zunächst zurückgestellt
http://www.deutschebahn.com/de/presse/pi_regional/2594952/bbmv20120607.html?start=0&itemsPerPage=20
(Berlin, 7. Juni 2012) Die S-Bahn Berlin verzichtet bis auf weiteres auf die Wiedereinführung der Linie S85 zwischen Waidmannslust und Grünau. Das Unternehmen folgt einer Empfehlung und Prioritätensetzung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, einem verlässlichen und stabilen S-Bahnverkehr Vorrang vor einer Angebotsausweitung einzuräumen. Die S-Bahn Berlin und die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt sind überzeugt, mit dieser Entscheidung im Interesse der Fahrgäste zu handeln.
Damit reagiert die S-Bahn Berlin auf die durch zahlreiche Eingriffe von außen in den letzten Wochen entstandene unbefriedigende Stabilität des derzeit gültigen Fahrplans. Diese muss vor dem Einsatz der Linie S 85 gewährleistet sein.
Bevor die Direktverbindung Waidmannslust – Grünau wieder an den Start geht, wird die S-Bahn Berlin in Abstimmung mit dem Ländern Berlin und Brandenburg ab Anfang Juli wieder Vollzüge auf der Linie S2 einsetzen. Damit werden während der baubedingten Sperrung der Linie U6 im Bereich Friedrichstraße zusätzliche Kapazitäten im Nord-Süd-Tunnel geschaffen. Die dort verkehrenden Linien S1, S2 und S25 stellen eine gute Umfahrungsalternative dar.
Herausgeber: DB Mobility Logistics AG
Potsdamer Platz 2, 10785 Berlin, Deutschland
Verantwortlich für den Inhalt:
Leiter Kommunikation Oliver Schumacher
S-Bahn: Angebotserweiterungen im S-Bahn-Verkehr setzen stabilen Betrieb voraus Wiedereinsatz der Linie S85 zunächst zurückgestellt
http://www.deutschebahn.com/de/presse/pi_regional/2594952/bbmv20120607.html?start=0&itemsPerPage=20 (Berlin, 7. Juni 2012) Die S-Bahn Berlin verzichtet bis auf weiteres auf die Wiedereinführung der Linie S85 zwischen Waidmannslust und Grünau. Das Unternehmen folgt einer Empfehlung und Prioritätensetzung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, einem verlässlichen und stabilen S-Bahnverkehr Vorrang vor einer Angebotsausweitung einzuräumen. Die S-Bahn Berlin und die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt sind überzeugt, mit dieser Entscheidung im Interesse der Fahrgäste zu handeln. Damit reagiert die S-Bahn Berlin auf die durch zahlreiche Eingriffe von außen in den letzten Wochen entstandene unbefriedigende Stabilität des derzeit gültigen Fahrplans. Diese muss vor dem Einsatz der Linie S 85 gewährleistet sein. Bevor die Direktverbindung Waidmannslust – Grünau wieder an den Start geht, wird die S-Bahn Berlin in Abstimmung mit dem Ländern Berlin und Brandenburg ab Anfang Juli wieder Vollzüge auf der Linie S2 einsetzen. Damit werden während der baubedingten Sperrung der Linie U6 im Bereich Friedrichstraße zusätzliche Kapazitäten im Nord-Süd-Tunnel geschaffen. Die dort verkehrenden Linien S1, S2 und S25 stellen eine gute Umfahrungsalternative dar. Herausgeber: DB Mobility Logistics AG Potsdamer Platz 2, 10785 Berlin, Deutschland Verantwortlich für den Inhalt: Leiter Kommunikation Oliver Schumacher
Flughäfen: Brandenburg startet ein neues Planfeststellungsverfahren für mehr Ruhe. Dadurch drohen beim Flughafen Mehrkosten von 250 Millionen Euro. Aber: Der neue Eröffnungstermin März 2013 sei nicht gefährdet. Sagt zumindest der Flughafen., aus Der Tagesspiegel
http://www.tagesspiegel.de/berlin/flughafen-ber-alles-auf-anfang-beim-laermschutz/6719684.html Der Schallschutz für den Großflughafen BER in Schönefeld wird möglicherweise enorme Mehrkosten verursachen: Brandenburgs Verkehrsminister Jörg Vogelsänger (SPD) gab am Mittwoch im Potsdamer Landtag überraschend bekannt, dass jetzt ein förmliches, aufwendiges „neues Planfeststellungsverfahren“ für den Lärmschutz am BER beginnt, das nicht vor dem Sommer 2013 abgeschlossen sein wird. Zwar betonte Flughafenchef Rainer Schwarz, dass der Eröffnungstermin am 17. März 2013 deshalb nicht gefährdet sei. Doch dem Flughafen drohen weitere Kosten von mindestens 250 Millionen Euro für den Schallschutz. Außerdem könnte es Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zur Lärmschutzproblematik geben. Denn der rechtskräftige Planfeststellungsbeschluss zum Lärmschutz am Tage und in der Nacht wird noch einmal aufgeschnürt. Eigentlich sollten die rund 40 000 betroffenen Bürger geschützt sein, wenn der BER …
U-Bahn: Ab morgen fährt die U1 wieder zwischen U Möckernbrücke und U Wittenbergplatz
http://www.bvg.de/index.php/de/103842/name/Pressemitteilungen/article/1075773.html Ab morgen Freitag, den 08.06.2012, fahren die Züge der U1 auf der gesamte Strecke wieder wie gewohnt, die Baumaßnahmen sind pünktlich beendet. Im Rahmen der Grundsanierung des U-Bahnhofs Gleisdreieck war die U-Bahnlinie 1 zwischen den U-Bahnhöfen Möckernbrücke und Wittenbergplatz seit dem 23.04.2012 unterbrochen. Grund waren umfangreiche Sanierungsarbeiten am oberen Bahnsteig der Linie U1, an dem die Züge in Richtung Warschauer Straße bzw. in Richtung Uhlandstraße halten. Während der Baumaßnahme wurden die Stützen der so genannten Pendelportaledie, die das U-Bahnviadukt tragen, hinter dem Bahnsteig in Richtung Warschauer Straße, komplett ausgetauscht. Bauhilfsstützen sicherten die Pendelportale zunächst ab. In einem nächsten Schritt konnten dann die alten Stützen entfernt und durch neue Stahlbauteile ersetzt werden. Da diese Arbeiten aus Sicherheitsgründen nicht unter Betrieb stattfinden konnten, wurde die Sperrung notwendig. Außerdem konnte auf diesem Wege effektiver gearbeitet werden. Um die Maßnahme in der geplanten Bauzeit von sieben Wochen bewältigen zu können, wurden die Bauarbeiten zu einem großen Teil im 3-Schicht-Betrieb ausgeführt. Die Kosten für den Austausch der Pendelportale belaufen sich auf circa 1,5 Millionen Euro. Die Sperrpause wurde außerdem genutzt, um neben dem Austausch der Pendelportale den U1-Bahnsteig zu sanieren. Zudem erhielt er einen barrierefreien Ausbau. Dafür waren der Abbruch und der Neubau der Bahnsteigkanten notwendig sowie eine Anpassung der Bahnsteigkantenhöhe an die Ausstiegshöhe der Züge. Ein Blindenleitsystem wurde ebenfalls installiert. Die Kosten für die Sanierung des U1-Bahnsteigs liegen bei circa 400.000 Euro. In der Sperrzeit wurden zudem die Bahnsteigplatten innerhalb der Bahnhofshalle der Linie U1 sowie die Dachflächen des Bahnhofsgebäudes saniert. Dabei wurde auch die Dachabdichtung komplett er-neuert, die Entwässerungsrinnen nach den denkmalschutzrechtlichen Vorgaben saniert und teilweise neu ausgebildet sowie ein kleiner Teil der Bahnhofsaußenwände saniert. Die Kosten für die Dachsanierung liegen bei 500.000 Euro. Der Bahnsteig der Linie U2 war von den Maßnahmen nicht betroffen. Die Arbeiten an den Dachflächen des Bahnhofsgebäudes werden im September 2012 planmäßig beendet.
S-Bahn: S-Bahn-Linie 85 startet doch nicht, aus MOZ
http://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1024112/ Berlin (dpa) Lange versprochen, dann verschoben und nun erstmal ganz abgesagt: Die Berliner S-Bahn wird den Betrieb auf der Linie 85 zwischen Waidmannslust und Grünau bis auf Weiteres nicht wieder aufnehmen. Bevor das Angebot ausgebaut werden könne, müsse erst einmal der laufende Betrieb stabilisiert und der Fahrplan eingehalten werden – dies sei aber nicht der Fall, teilte die S-Bahn am Donnerstag mit. Man folge daher einer Empfehlung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und setze den Neustart der Linie aus. Zuletzt hatte die S-Bahn die Wiedereinführung für den kommenden Montag in Aussicht gestellt. Schon dies war ein verschobener Termin. Statt die S 85 wieder an den Start zu bringen, will die S-Bahn nun …
Regionalverkehr: Vergabeverfahren Netz Prignitz
http://www.lok-report.de/news/news_woche_donnerstag.html Das Land Brandenburg, Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, und der VBB Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH haben im Amtsblatt der Europäischen Union Verkehrsleistungen im Netz Prignitz ausgeschrieben (2012/S 106-176984). Es handelt sich um die Linien • R73 Neustadt (Dosse) – Pritzwalk mit ca. 0,15 000 000. Zugkm p.a. und • R74 Pritzwalk – Meyenburg mit ca. 0,05 000 000. Zugkm p.a. Die Vertragslaufzeit reicht vom 09.12.2012 bis 13.12.2014. Es handelt es sich um ein wettbewerblich und transparent ausgestaltetes Vergabeverfahren nach Art. 5 Abs. 3 VO (EG) Nr. 1370/2007 in Form einer Freihändigen Vergabe ohne Teilnahmewettbewerb nach § 3 Abs. 1 Satz 3 VOL/A, allerdings mit der Besonderheit, dass es nicht nur ausgewählten Unternehmen, sondern jedermann offen steht. Mit dem gewählten Verfahren können verschiedene Lösungsansätze der Bieter in das Vergabeverfahren einbezogen und im Interesse einer wirtschaftlichen Vergabe nutzbar gemacht werden. Der Aufgabenträger gestaltet die Freihändige Vergabe wie folgt: In einer ersten Phase werden interessierte Bewerber innerhalb einer einheitlichen Angebotsfrist aufgefordert, verbindliche Angebote abzugeben. Die Angebote werden geprüft und gewertet. Teil der Prüfung ist auch die Eignungsprüfung. Der Aufgabenträger behält sich vor, ohne Durchführung von Verhandlungen auf das zu diesem Zeitpunkt vorliegende wirtschaftlich günstigste Angebot eines geeigneten Bieters den Zuschlag zu erteilen. Entscheidet sich der Aufgabenträger, auf der Grundlage der eingegangenen verbindlichen Angebote Verhandlungen durchzuführen, wird er in einer zweiten Phase alle geeigneten Bieter, die ein wertungsfähiges Angebot abgegeben haben, zu Verhandlungen auffordern. Die Verhandlungen beschränken sich dabei auf das Betriebskonzept und gegebenenfalls damit zusammenhängende Preisanpassungen. Da die zur Verfügung stehenden Mittel voraussichtlich nicht ausreichen, um den Bedarf zu decken, legt der Aufgabenträger in den Vergabeunterlagen eine finanzielle Obergrenze für die Gesamtleistung fest und beauftragt, soweit es nach dem Ergebnis des Vergabeverfahrens durch das wirtschaftlichste Angebot möglich ist, gegebenenfalls einen größeren Leistungsumfang. In die Ermittlung der finanziellen Obergrenze bezieht er auch die voraussichtlichen Infrastrukturkosten ein. Die Vergabe steht unabhängig von der finanziellen Obergrenze unter einem allgemeinen Finanzierungsvorbehalt (WKZ, Quelle EU-Ausschreibung, 07.06.12).
allg.: VDV lobt Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur bis 2019
http://www.lok-report.de/news/news_woche_donnerstag.html Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) zeigt sich erfreut über die Verabschiedung eines Gesetzes im Land Brandenburg, das die Finanzierung von Neu- und Ausbau der kommunalen Verkehrsinfrastruktur bis 2019 regelt. Der Landtag in Brandenburg hat ein Gesetz verabschiedet, das den dortigen Projektträgern bis 2019 die verkehrliche Zweckbindung der Bundesfinanzhilfen nach dem so genannten Entflechtungsgesetz sichert. Diese Mittel dienen also auch in den kommenden Jahren der Verbesserung der kommunalen Verkehrsinfrastruktur im Land. Damit haben auch die brandenburgischen Nahverkehrsunternehmen wieder höhere Planungssicherheit, um dringend notwendige Projekte voranzutreiben. „Die Regierung in Brandenburg hat mit diesem Gesetz einen richtigen und wichtigen Schritt getan. Denn die Entflechtungsmittel sind in ganz Deutschland das Rückgrat für Investitionen in die kommunale Verkehrsinfrastruktur, auch oder gerade für die Gestaltung und Entwicklung des Öffentlichen Personennahverkehrs. Ohne eine Zweckbindung dieser Mittel können wichtige Verkehrsinfrastrukturprojekte in den Städten und Gemeinden nicht umgesetzt werden. Wir beglückwünschen den brandenburgischen Verkehrsminister Vogelsänger daher zu diesem Erfolg. Gleichzeitig appellieren wir an diejenigen Bundesländer, die diesen Schritt noch nicht gegangen sind, dem Beispiel aus Brandenburg zu folgen und die verkehrliche Zweckbindung der Entflechtungsmittel per Landesgesetz zu verabschieden“, zeigt sich VDV-Hauptgeschäftsführer Oliver Wolff erfreut. Aus Sicht des VDV ist das Gesetz ein wichtiges Signal an das Bundesfinanzministerium, wenn die Bundesländer sich per Gesetz für eine verkehrsbezogene Zweckbindung der Entflechtungsmittel starkmachen. „Der Bundesfinanzminister möchte die Entflechtungsmittel bis 2020 schrittweise auf Null absenken. Wenn die Länder nun durch gesetzliche Regelungen klarmachen, dass die Projektträger vor Ort auf diese Mittel angewiesen sind, dann kann auch der Bund über diesen Bedarf, den es ja ganz objektiv betrachtet gibt, nicht hinwegsehen. Gut, dass Minister Vogelsänger als Vorsitzender der Verkehrsministerkonferenz der Länder hier mit gutem Beispiel vorangeht. Wir wünschen ihm und seinen Länderkollegen viel Erfolg bei den weiteren Gesprächen mit dem Bund in dieser Sache“, so Wolff weiter. Denn neben der Zweckbindung der Entflechtungsmittel muss auch über deren zukünftige Höhe dringend gesprochen werden. Zurzeit stehen bundesweit jährlich 1,335 Milliarden Euro für den Neu- und Ausbau der kommunalen Verkehrsinfrastruktur (kommunaler Straßenbau und ÖPNV) zur Verfügung. Das Grundgesetz und das Entflechtungsgesetz sehen eine Anpassung der Höhe für den Zeitraum 2014 – 2019 vor. Der VDV fordert – gutachtlich gestützt – gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden und den Ländern eine bedarfsgerechte Erhöhung der verkehrlichen Entflechtungsmittel auf 1,96 Mrd. Euro pro Jahr (davon 740 Mio. Euro für den ÖPNV) (Pressemeldung VDV, 07.06.12).