Autor: Ralf Reineke

S-Bahn + BVG: „Eine Fusion aus zwei Kranken macht noch keinen Gesunden“, Kritik am SPD-Plan, die BVG auch S-Bahnen fahren zu lassen, aus Berliner Zeitung

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/
archiv/.bin/dump.fcgi/2010/1112/berlin/
0039/index.html

Der Streit um die Zukunft der S-Bahn wird immer heftiger. Die
Christdemokraten bezeichneten SPD-Pläne, die Berliner Verkehrsbetriebe
(BVG) mit dem Zugbetrieb zu beauftragen, als „absurd“. „Eine Fusion aus
zwei Kranken macht noch keinen Gesunden“, sagte der CDU-Abgeordnete Oliver
Friederici gestern. S-Bahner verlangen dagegen, dass ihr Unternehmen bei
der Deutschen Bahn (DB) bleibt. Mit einer Demonstration vor dem Dahlemer
Seminaris-Hotel, in dem sich die SPD morgen zum Landesparteitag trifft,
wollen der Betriebsrat und die Gewerkschaft Transnet dieser Forderung nun
Nachdruck verleihen.
Anträge für den SPD-Parteitag fordern, die S-Bahn in „kommunale
Verantwortung“ zu übertragen- etwa durch eine Direktvergabe an die BVG. Das
wäre falsch, sagte Friederici. „In Anbetracht der Tatsache, dass derzeit
weder die technischen Probleme bei der …

Straßenverkehr: Kritik an Berlin wegen A100, Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) verlangt von Berlin eine Entscheidung für oder gegen die geplante Autobahn 100., aus Berliner Zeitung

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/
archiv/.bin/dump.fcgi/2010/1112/politik/
0082/index.html

Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) verlangt von Berlin eine Entscheidung
für oder gegen die geplante Autobahn 100. Der Minister stellte zwar das
Projekt an sich nicht infrage. Er verwies aber auf die bevorstehenden
Besprechungen des Programms mit den Ländern. Die Machbarkeit hänge mit der
Frage zusammen „Weiß ein Land, was es will, oder weiß es das nicht?“, so
Ramsauer.
Die Verlängerung der Autobahn 100 ist in Berlin heftig umstritten, auch
innerhalb der rot-roten Koalition. SPD und Linke haben sich darauf
geeinigt, dass die Entscheidung über den Bau der 3,2 Kilometer langen
Trasse vom Autobahndreieck Neukölln nach Treptow …

allg.: Eisglätte gesetzlich abgestumpft, Rot-Rot verabschiedet mäßig verschärfte Regeln für den Winterdienst, aus Berliner Zeitung

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/
archiv/.bin/dump.fcgi/2010/1112/berlin/
0033/index.html

Berlin bekommt ein verschärftes Gesetz für den Winterdienst auf Straßen und
Plätzen. SPD und Linke stimmten gestern Abend für eine entsprechende
Änderung des Straßenreinigungsgesetzes. Das von Umweltsenatorin Katrin
Lompscher (Linkspartei) konzipierte Gesetz wird jedoch nicht so strenge
Neuregelungen enthalten wie ursprünglich vorgesehen.

Möglichkeit der Interpretation
Noch bis kurz vor der Plenardebatte wurden einige Verschärfungen sozusagen
mit parlamentarisch abstumpfenden Mitteln behandelt. Hieß es bis gestern
noch im Gesetzentwurf kurz und bündig „Eisbildungen sind zu beseitigen“, so
heißt es jetzt: „Eisbildungen, denen nicht ausreichend durch Streuen
begegnet werden kann, sind zu beseitigen“. Den Hauseigentümern eröffnet
diese Formulierung die Möglichkeit …

Bahnverkehr: Ramsauers Gleisblockade, Verkehrsminister stoppt wegen steigender Kosten mehrere Bahnprojekte. Stuttgart 21 soll aber kommen, aus Berliner Zeitung

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/
archiv/.bin/dump.fcgi/2010/1112/politik/
0018/index.html

Berlin. Peter Ramsauer ist ein Freund offener Worte: „Ich habe mittel- und
langfristig erhebliche Finanzierungsprobleme“, räumte der
Bundesverkehrsminister gestern freimütig ein. „Das ist das Dilemma, in dem
ich mich befinde“, sagte der CSU-Politiker bei der Vorstellung der neuen
Wirtschaftlichkeitsüberprüfung der anstehenden Schienen- und
Straßenbauprojekte des Bundes. Diese Analyse hat ergeben, dass sich der Bau
einer Reihe von Bahnstrecken nicht mehr rechnet, weil die Kosten extrem
gestiegen sind. Gleichzeitig ist für die Verbindungen, die sich unter
wirtschaftlichen Gesichtspunkten noch lohnen, nicht genügend Geld im
Verkehrshaushalt vorhanden.

Regionalstrecken betroffen
Nach der Überprüfung der Bedarfspläne fallen von 38 geplanten
Schienenprojekten insgesamt neun durch das Raster des Verkehrsministeriums.
Als wirtschaftlich gilt nur, wenn das sogenannte Nutzen-Kosten-Verhältnis
mindestens eins ist. Für jeden investierten Euro muss also ein
volkswirtschaftlicher Nutzen …

BVG + S-Bahn: BVG soll S-Bahnen fahren, Doch das Landesunternehmen hat genug eigene Probleme, aus Berliner Zeitung

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/
archiv/.bin/dump.fcgi/2010/1111/berlin/
0094/index.html

Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) können es besser als die Deutsche Bahn
(DB). Davon sind viele Sozialdemokraten überzeugt. Sie wünschen sich, dass
das Landesunternehmen künftig auch S-Bahnen betreibt. Am Sonnabend wird der
SPD-Landesparteitag über einige Anträge debattieren, die dies als eine
Option für die nahe Zukunft vorsehen. Aber ist die BVG tatsächlich der
bessere S-Bahn-Betreiber? Das ist jetzt erneut bezweifelt worden. Außerdem
sieht die BVG-Bilanz nach Informationen der Berliner Zeitung auch 2010
nicht sehr rosig aus.
Der Antrag der SPD Tempelhof-Schöneberg, über den der Parteitag beraten
wird, trifft den Ton ziemlich genau. Die S-Bahn soll „als Ganzes in
kommunale Verantwortung“ überführt werden, um sie „dauerhaft
leistungsfähig, kundenfreundlich und bezahlbar“ zu machen, heißt es
darin.Der Senat müsse entweder darüber verhandeln, die S-Bahn zu …

GVZ: Logistikzentrum steht nach Startschwierigkeiten deutschlandweit auf dem Treppchen und gehört europaweit zu den Top Ten, aus MAZ

http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/

11936266/61939/

Logistikzentrum-steht-nach-Startschwierigkeiten-deutschlandweit-auf-dem-Treppchen.html

GROSSBEEREN – Nicht so bescheiden zu sein, empfahl Brandenburgs

Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) dem GVZ. Anstatt den 10. Platz in

Europa zu betonen, sollte man sich besser unter den Top Ten aller

europäischen Güterverkehrszentren in Europa wissen. Platzeck bezeichnete

das GVZ als „Baustein für die gute Landesentwicklung“ und lobte die gute

Zusammenarbeit von Kommune, Kreis, Land, Bund und EU bei der Aufstellung

dieses Logistikzentrums südlich der Bundeshauptstadt.

Zuvor hatte Großbeerens Bürgermeister Carl Ahlgrimm (parteilos) eine Bilanz

und einige Vergleiche dieses „ostdeutschen Infrastrukturprojekts, das

seinesgleichen sucht“, gezogen. Mit den hier entstandenen 4000

Arbeitsplätzen sei eine höhere Zahl entstanden als damals Großbeeren

Einwohner zählte. Aber auch deren Zahl ist inzwischen auf …

Bahnverkehr: BAHN: Forstweg-Panne aufgeklärt, Bundesamt lässt Schranke überprüfen, ZEUTHEN – Die Sicherheitspanne an der Zeuthener Forstweg-Schranke zieht Kreise., aus MAZ

http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/

beitrag/11935460/62129/

Bundesamt-laesst-Schranke-ueberpruefen-Forstweg-Panne-aufgeklaert-BAHN.html

ZEUTHEN – Die Sicherheitspanne an der Zeuthener Forstweg-Schranke zieht

Kreise. Weil die Bahn sich zu dem Vorfall vom 23. Oktober nur unzureichend

äußerte, schaltete die MAZ das Eisenbahn-Bundesamt ein. Nun liegt die

Antwort der staatlichen Aufsichtsbehörde vor. „Das war natürlich nicht

vorschriftsmäßig“, sagte Bundesamt-Pressesprecher Moritz Huckebrink zu der

gefährlichen Situation.

Autofahrer erlebten an diesem Oktobersamstag, wie gegen 10.30 Uhr erst ein

überlanger Güterzug in Richtung Wildau vorbei fuhr. Dann brauste aus der

Gegenrichtung eine Odeg-Bahn heran. Als die Bahn vorbei war, ging die

Schranke hoch – danach rollten noch rund zehn Güterwaggons vorbei.

Diesen Moment hielt der ehemalige MAZ-Fotograf Peter Hein …

Flughäfen: LUFTVERKEHR: Fehlstart für die Fluglärmkommission, Chaotische Zustände: Das Gremium verheddert sich in Verfahrensfragen, aus MAZ

http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/
11935562/62249/
Chaotische-Zustaende-Das-Gremium-verheddert-sich-in-Verfahrensfragen.html

SCHÖNEFELD – Trotz großer Erwartungen ist die Fluglärmkommission für den
neuen Flughafen Berlin Brandenburg International (BBI) in Schönefeld
(Dahme-Spreewald) gestern ohne greifbares Ergebnis auseinandergegangen.
Nach nur zwei Stunden beendete Kommissions-Chef Bernd Habermann das
Treffen. Es ging nur um Verfahrensfragen. Die Kommission vertagte sich auf
den 13. Dezember.
Eigentlich war geplant, in der Kommission über Alternativen zu dem
umstrittenen Flugroutenplänen der Deutschen Flugsicherung (DFS) zu
sprechen. Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) hatte noch am
Wochenende entsprechende Hoffnungen genährt. Doch laut Habermann ging es
inhaltlich nicht voran. Er hatte im Vorfeld Zweifel an der Arbeitsfähigkeit
des Gremiums erkennen lassen.
Die Kommission tagte erstmals in einer erweiterten Runde mit …

Flughäfen: Wowereit ruft zu weiteren Demos auf, Regierender Bürgermeister: Proteste helfen Anliegen des Senats, zu alten Flugrouten zurückzukehren, aus Berliner Zeitung

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/
archiv/.bin/dump.fcgi/2010/1109/berlin/
0031/index.html

Klaus Wowereit wird mit Buhrufen und Pfiffen begrüßt. „Wenn Sie mich nicht
hören wollen, kann ich auch nach Hause gehen“, entgegnet der Regierende
Bürgermeister, und prompt wird es leiser. Lust auf Krawall haben die rund
5000 Demonstranten am S-Bahnhof Lichtenrade offenkundig nicht. Er habe sich
über die Einladung der Bürgerinitiative, bei der Montagsdemonstration der
Flugroutengegner zu sprechen, gefreut. Auch wenn der Auftritt nicht leicht
sei, „es ist richtig, hierher zu kommen“, sagt Wowereit. Er habe großen
Respekt vor dem Protest, denn die Bürger hätten sich zurecht auf die
zunächst angedachte Planung verlassen.
Die jetzt vorgeschlagenen Flugrouten seien inakzeptabel, sagt Wowereit. Er
wolle auch in Gesprächen mit Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU)
erreichen, dass zu den …

Bahnhöfe + Straßenverkehr + Taxi + Bus: Großbaustelle Hauptbahnhof, Zufahrt für Taxis gesperrt, aus Berliner Zeitung

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/
archiv/.bin/dump.fcgi/2010/1109/berlin/
0076/index.html

Für Fernreisende und die Berliner wird es am Hauptbahnhof zu starken
Verkehrsbeeinträchtigungen kommen. Denn die Deutsche Bahn beginnt im Jahr
2011 mit der Verwirklichung des S-Bahnprojektes S21, sagte gestern
Senatsbaudirektorin Regula Lüscher. Für 230 Millionen Euro soll eine
Verbindungsstrecke vom nördlichen Berliner Ring zum Hauptbahnhof errichtet
werden. Schon ab 2011 wird deshalb das Friedrich-List-Ufer für mindestens
zwei Jahre für den Autoverkehr gesperrt. Auch der Kurzzeitparkplatz auf der
Nordseite des Bahnhofs muss für neun Monate aufgehoben und vorübergehend
auf die Südseite verlegt werden. Beeinträchtigt sind zudem Zu- und
Abfahrten für …