04.06.2026
Bereits mit der Schriftlichen Anfrage „Schnelle und sichere #Querung – #Lichtsignalanlagen #Turmstraße und #Alt- Moabit“ (Drucksache 19/22475) wurde die Situation mehrerer Lichtsignalanlagen in #Moabit thematisiert. In seiner Antwort führte der Senat aus, dass sämtliche neu in Betrieb genommenen Lichtsignalanlagen ausgewertet werden, um deren Funktionalität zu überprüfen.
Gleichzeitig berichten Anwohnende seit längerer Zeit über problematische #Ampelphasen, lange #Wartezeiten für Fußgehende sowie wiederholte #Ausfälle von Lichtsignalanlagen in Moabit. Besonders kritisch wird die Situation im Umfeld der #Paulstraße wahrgenommen, da sich dort Schulen, Kitas sowie stark frequentierte Schul- und Fußwege befinden.
Frage 1:
Hat der Senat die Auswertung der Lichtsignalanlage Turmstraße/Bredowstraße inzwischen abgeschlossen?
- Wenn ja, zu welchen konkreten Ergebnissen ist der Senat gelangt?
- Welche Anpassungen an der Ampelschaltung wurden infolge der Auswertung vorgenommen oder geprüft?
Frage 2:
Welche Ergebnisse liegen für die Auswertungen der übergeordneten Lichtsignalanlagen Stromstraße/Turmstraße sowie Stromstraße/Alt-Moabit vor und welche Auswirkungen haben diese auf die Schaltung der LSA Turmstraße/Bredowstraße?
Antwort zu 1 und 2:
Die Fragen 1 und 2 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Die Anpassungen konnten noch nicht abgeschlossen werden. Es hat sich ergeben, dass an den Lichtsignalanlagen Stromstraße Ecke Turmstraße und Stromstraße / Alt-Moabit ebenfalls Anpassungsbedarfe bestehen, die gegenwärtig noch nicht umgesetzt sind. Eine Beurteilung im Zusammenspiel mit den benachbarten Anlagen an der Bredowstraße und auch der Lübecker Straße ist folglich noch nicht möglich.
Frage 3:
Der Senat erklärte in der Antwort auf Drucksache 19/22475, dass ein „zeitverlustfreier Straßenbahnbetrieb im Mittelpunkt“ gestanden habe und diesem Priorität gegenüber anderen Verkehrsarten eingeräumt worden sei. Wie wird diese Priorisierung mit § 55 Mobilitätsgesetz vereinbart, wonach die Belange des Fußverkehrs besonders zu berücksichtigen sind?
Antwort zu 3:
Grundsätzlich beeinflussen Straßenbahnen die Schaltungen der Lichtsignalanlagen nur in den Zeiträumen, in denen der laufende Annäherungsprozess bzw. der prognostizierte Eintreffzeitpunkt der Bahnen sich nicht mit den vorgesehenen Freigabezeiten des Fußverkehrs vertragen. Daher wird die Entscheidung davon abhängig gemacht, ob überhaupt Fußverkehr anwesend ist, also eine Anforderung vorliegt, und ob im positiven Falle eine vorgezogene Freigabe noch geschaltet werden kann oder ob der Fußverkehr den Tram-Eingriff abwarten muss. Liegt dagegen (noch) keine Fußverkehrs-Anforderung vor, werden im Annäherungsprozess die möglichen Optionen bis zur letztmöglichen Sekunde noch offengehalten, dann jedoch für den aktuellen Umlauf eine finale Entscheidung getroffen und ggf. auf eine Fußverkehrsfreigabe verzichtet. Außerhalb der Umläufe mit Straßenbahn- oder Bus-Eingriffen wird der Fußverkehr nach Anforderung in Abhängigkeit von vorhandenem Fahrverkehr bzw. nach Ablauf dessen Räumvorgängen im vorgesehenen Zeitbereich freigegeben. In beiden Konstellationen hängen die Freigabe und die Wartezeit darauf folglich vom Zeitpunkt der Anforderung ab und dem aktuell fortgeschrittenen Programmablauf der Steuerung. Diese aufgezeigten Abhängigkeiten einer Entscheidungsfindung verdeutlichen den situativen Einfluss und relativieren die Häufigkeit von vermeintlichen Benachteiligungen des Fußverkehrs. Die beschriebenen Abwägungen trifft die Straßenverkehrsbehörde aufgrund der Regelungen der Straßenverkehrs-Ordnung und nachgelagerter, bundeseinheitlicher Regelwerke.
Frage 4:
Wie lang sind die jeweiligen Grün und Wartezeiten für Fußgehende an den Lichtsignalanlagen Alt- Moabit/Gotzkowskystraße sowie Alt-Moabit/Elberfelder Straße?
- Ist dem Senat bekannt, dass Fußgehende dort teilweise lange auf Grün warten müssen und die Fahrbahn teilweise nicht in einem Zug queren können?
- Liegen hierzu verkehrstechnische Auswertungen vor?
- Wenn ja, mit welchem Ergebnis?
Antwort zu 4:
Freigabezeiten Wartezeiten
LSA Gotzkowskystraße / Alt-Moabit
Querung Gotzkowskystraße Süd:
Querung West / F1,2: 8 -14 Sekunden 46 – 62 Sekunden
Querung Ost / F3,4: 7 -13 Sekunden 47 – 63 Sekunden Querung Gotzkowskystraße Nord:
Querung F7,8: 6 -12 Sekunden 48 – 64 Sekunden Querung Alt-Moabit Ost:
Querung Nord / F9,10: 15-20 Sekunden 40 – 55 Sekunden
Querung Süd / F11,12: 15-20 Sekunden 40 – 55 Sekunden Querung Alt-Moabit West:
Querung F5,6: 7 -12 Sekunden 48 – 63 Sekunden
LSA Alt-Moabit (Elberfelder Straße) Querung Alt-Moabit Nord:
Querung F3,4: 19 Sekunden 16 – 76 Sekunden
Querung Alt-Moabit Nord:
Querung F1,2: 19 Sekunden 16 – 76 Sekunden
- LSA Gotzkowskystraße / Alt-Moabit:
Die Schaltung der Lichtsignalanlage (LSA) unterliegt der Beeinflussung durch Busse, so dass daher Freigaben auch ohne Individualverkehre gehalten werden können, bis der ÖPNV eintrifft. Dies kann das subjektive Empfinden zu Wartezeiten verlängern.
LSA Alt-Moabit (Elberfelder Straße)
Die Anlage reagiert nur auf Anforderungen des Fußverkehrs und realisiert diese dann nur zu einem bestimmten Zeitpunkt. Damit hängt die Wartezeit vom Zeitpunkt der Anforderung ggü. der aktuellen Programmsekunde zu diesem Zeitpunkt ab. Da die Planung vor dem Hintergrund veralteter Technik entstanden ist, berücksichtigt der Anforderungszeitpunkt noch eine
Mindestfreigabedauer des Fahrverkehrs bis zu dessen Abbruch. Wird dieser Zeitpunkt verpasst können Umlaufzeiten über der Umlaufzeit der Programme entstehen, die tagsüber bei 60 Sekunden liegen.
- Es liegen keine verkehrstechnischen Auswertungen vor.
- Siehe Antwort zu Frage 4a).
Im Zuge der Einführung von Tempo 30 für den Straßenzug Alt-Moabit (Beusselstraße – Paulstraße) ist mit der Anpassung der Koordinierung auch die Überarbeitung sämtlicher LSA beauftragt worden, die eine Einführung verkehrsabhängiger Steuerungen für die erwähnten LSA in größerem Umfang vorsehen. Davon wird sich eine flexiblere Reaktion insbesondere der Anlage an der Elbenfelder Straße versprochen. Eine Umsetzung steht jedoch noch aus und könnte sich angesichts der aktuellen Haushaltslage auch noch hinziehen.
Frage 5:
Wie häufig sind die Lichtsignalanlagen Paulstraße/Melanchthonstraße/Flemingstraße sowie Paulstra- ße/Lüneburger Straße in den Jahren 2023, 2024, 2025 und im laufenden Jahr 2026 ausgefallen oder gestört gewesen? Bitte nach Datum, Dauer, Ursache und Zeitpunkt der vollständigen Entstörung auflisten.
Antwort zu 5:
Die Störungen bzw. Ausfälle sind den anliegenden Tabellen zu entnehmen, es liegen nicht zu allen Störungen Hinweise zu den Ursachen vor.
| Anlage.Verkehrsknoten -punkt | Fehlermel- dung | Meldezeit- punkt | behoben_ am | Dauer in h | Bemerkung |
| Paulstr. / Flemingstr. – Melanchthonstr. | LSA – Totalausfal l | 23.01.2023 06:07 | 23.01.202 3 08:55 | 02:47 | TAf, A28 Kts. |
| Paulstr. / Flemingstr. – Melanchthonstr. | LSA – Totalausfal | 30.04.2023 08:58 | 30.04.202 3 15:32 | 06:34 | TAf , A28 |
| l | |||||
| Paulstr. / Flemingstr. – Melanchthonstr. | LSA – Totalausfal l | 10.05.2024 18:16 | 11.05.202 4 14:52 | 20:35 | TAF, A28,LMST |
| Paulstr. / Flemingstr. – Melanchthonstr. | LSA – Totalausfal l | 15.05.2024 14:04 | 15.05.202 4 16:19 | 02:14 | TAF A28 & LMST Störung – Lampenstörung |
| : F7_8 9 F8 2 | |||||
| rot |
| Paulstr. / Flemingstr. – | LSA – | 10.07.2024 | 10.07.202 | 06:17 | TAF A 28 & |
| Melanchthonstr. | Totalausfal l | 04:41 | 4 10:59 | LMTS Lampenstörung | |
| : F1_2 6 F2 2 | |||||
| rot | |||||
| Paulstr. / Flemingstr. – Melanchthonstr. | LSA – Totalausfal l | 17.07.2025 18:28 | 18.07.202 5 16:01 | 21:33 | TAF durch Störung – Lampenstörung |
| : R2 11 R2 1 | |||||
| rot – A28 Lmst | |||||
| kts | |||||
| Paulstr. / Flemingstr. – Melanchthonstr. | LSA – Totalausfal l | 23.07.2025 05:42 | 23.07.202 5 15:12 | 09:30 | TAF nach Lampenstörung : R2 11 R2 1 |
| rot – ; A28 + | |||||
| LMST |
| Verkehrsknoten- punkt | Fehlermel- dung | Meldezeit- punkt | Behoben _am | Dauer in h | Bemerkung |
| Paulstr. / Lüneburger Str. | VU / SB – Mast – mit K-Sig total | 17.02.2023 17:12 | 18.02.2023 10:19 | 17:06 | VU mit BUS, das Überkopfsignal beschädigt A28 kts |
| F-Sig. 10 total. | |||||
| Paulstr. / Lüneburger Str. | VU / SB – Mast – mit F-Sig beschädigt | 05.04.2024 11:14 | 05.04.2024 12:33 | 01:18 | Mast (Rohrständer) mit F3 und F2 auf Mittelinsel |
| angefahren. | |||||
| Paulstr. / Lüneburger Str. | LSA – Totalausfall | 02.11.2024 06:16 | 02.11.2024 10:32 | 04:15 | TAF. A28 & Lmst. kts. |
| Paulstr. / Lüneburger Str. | Steuerschrank – Tür offen | 26.03.2025 18:17 | 27.03.2025 04:54 | 10:36 | Steuerschrank | Tür offen |
| Paulstr. / Lüneburger Str. | LSA – Totalausfall | 13.08.2025 15:35 | 13.08.2025 22:44 | 07:09 | TAF A28 u. LMST kts. |
| Paulstr. / Lüneburger Str. | Kommunikation – Adernbruch | 15.08.2025 00:30 | 18.08.2025 18:46 | 18:16 | Verbindungsverlust |
| Paulstr. / Lüneburger Str. | LSA – Totalausfall | 18.08.2025 13:54 | 18.08.2025 18:46 | 04:52 | TAF, A28, LMST |
| Paulstr. / Lüneburger Str. | LSA – Totalausfall | 19.08.2025 12:26 | 20.08.2025 00:46 | 12:20 | Taf A28 Lmst |
| Paulstr. / Lüneburger Str. | LSA – Totalausfall | 01.09.2025 16:12 | 01.09.2025 20:12 | 04:00 | TAF, A28, LMST # Hr. Besen |
| Paulstr. / Lüneburger Str. | LSA – Totalausfall | 07.09.2025 19:20 | 07.09.2025 19:37 | 00:16 | TAF. im ZVR Verbindungsverlust. |
| Paulstr. / Lüneburger Str. | LSA – Totalausfall | 09.09.2025 07:37 | 09.09.2025 22:00 | 14:22 | TAF Lmst A28 kts# läuft aber Verb. verlust- Störung im AMT- Störung eröffnet |
| Paulstr. / Lüneburger Str. | Kommunikation – Adernbruch | 14.11.2025 09:42 | 20.01.2026 14:25 | 04:43 | Keine Störung DKZ/VSR. Wahrscheinlich Kabelstörung. |
| Paulstr. / Lüneburger Str. | LSA – Totalausfall | 19.03.2026 16:06 | 19.03.2026 18:36 | 02:30 | Taf, A 28+Lmst (im ZVR Verbindungsverlust) |
| Paulstr. / Lüneburger Str. | LSA – Totalausfall | 17.04.2026 17:17 | 19.04.2026 12:12 | 18:55 | TAF. A28 + Lmst. kts. Im ZVR Verbindungsverlust. |
| Paulstr. / Lüneburger Str. | Kommunikation – Adernbruch | 19.04.2026 12:38 | 28.04.2026 16:49 | 04:10 | Verbindungsverlust |
| Paulstr. / Lüneburger Str. | LSA – Totalausfall | 19.04.2026 17:44 | 20.04.2026 14:00 | 20:15 | TAF -A28 u. LMST- |
| Paulstr. / Lüneburger Str. | LSA – Totalausfall | 22.04.2026 17:41 | 22.04.2026 19:32 | 01:51 | TAF, A28, LMST |
| Paulstr. / Lüneburger Str. | LSA – Totalausfall | 26.04.2026 20:14 | 26.04.2026 21:27 | 01:13 | TAF -A28 u. LMST- |
| Paulstr. / Lüneburger Str. | LSA – Totalausfall | 28.04.2026 14:34 | 28.04.2026 16:50 | 02:16 | TAF, A28, LMST |
| Paulstr. / Lüneburger Str. | LSA – Totalausfall | 30.04.2026 07:56 | 30.04.2026 09:28 | 01:32 | TAF, A28, LMST |
| Paulstr. / Lüneburger Str. | LSA – Totalausfall | 30.04.2026 14:52 | 30.04.2026 17:09 | 02:16 | TAF -A28 u. LMST- |
| Paulstr. / Lüneburger Str. | Kommunikation – Adernbruch | 04.05.2026 00:28 | 04.05.2026 12:31 | 12:03 | Verbindungsverlust |
| Paulstr. / Lüneburger Str. | LSA – Totalausfall | 04.05.2026 07:48 | 04.05.2026 12:32 | 04:43 | Taf, A 28+ Lmst (im ZVR in Verbindungsverlust) |
Zusammenfassend ergibt sich folgende Statistik:
LSA 17013 Paulstr. / Flemingstr. – Melanchthonstr. Störungen/Ausfälle
2023 2
| 2024 | 3 |
| 2025 | 2 |
| 2026 | 0 |
LSA 17112 Paulstr. / Lüneburger Str. Störungen/Ausfälle
2023 2
2024 2
2025 9
2026 11
Frage 6:
Wie werden Störungen an Lichtsignalanlagen im Umfeld von Schulen, Kitas und stark frequentierten Schulwegen priorisiert?
- Gibt es hierfür besondere Prioritäts oder Eskalationsstufen?
- Welche Fristen gelten jeweils für Prüfung, Absicherung und Entstörung?
- Wie lange darf eine Lichtsignalanlage in diesem Umfeld maximal außer Betrieb sein, ohne dass zusätzliche Sicherungsmaßnahmen ergriffen werden?
Antwort zu 6:
- Ja, es gibt die Prioritätsstufen 1, 2 und 3.
- Bedeutung der Stör-Prioritäten:
- unverzügliche Beseitigung (innerhalb von 24 Stunden, ggf. provisorisch)
- am nächsten Arbeitstag (Mo-Fr- 8-17:00 Uhr) Maßnahmen zur Beseitigung einleiten
- innerhalb 3 Arbeitstagen (Mo-Fr 8-17:00 Uhr) Maßnahmen zur Beseitigung einleiten
- Es gilt eine Frist von 24 Stunden
Frage 7:
Welche Stelle entscheidet bei Ausfällen von Lichtsignalanlagen in der Paulstraße darüber, ob zusätzliche Siche- rungsmaßnahmen erforderlich sind, etwa mobile Beschilderung, temporäre Geschwindigkeitsreduzierungen oder polizeiliche Verkehrsregelungen?
Antwort zu 7:
Sowohl die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt als auch die Polizei Berlin entscheiden individuell im Rahmen ihrer jeweiligen Zuständigkeiten über ggf. zusätzlich notwendige Sicherungsmaßnahmen.
Frage 8:
Sind die genannten Lichtsignalanlagen mit automatischen Störungsfernmeldesystemen ausgestattet?
- Wenn ja, seit wann?
- Wenn nein, warum verfügen Lichtsignalanlagen im unmittelbaren Umfeld von Schulen und Kitas nicht standardmäßig über eine solche Ausstattung?
Antwort zu 8:
- Sowohl die Lichtsignalanlage Paulstraße / Flemmingstraße als auch die Lichtsignalanlage Paulstraße / Lüneburger Straße sind seit 2015 an das Netzwerk angeschlossen, das die Störmeldungen überträgt.
- entfällt
Frage 9:
Gab es in den vergangenen fünf Jahren temporäre Eingriffe in die Schaltung oder den Betrieb der genannten Lichtsignalanlagen im Zusammenhang mit Staatsbesuchen, Sicherheitsmaßnahmen, Regierungsfahrten oder polizeilichen Einsatzlagen im Umfeld des Regierungsviertels?
- Wenn ja, in welchem Umfang?
- Welche Auswirkungen hatten diese Maßnahmen jeweils auf den Fuß- und Straßenverkehr in der Paulstraße?
Antwort zu 9:
Eine entsprechende Datenlage ist nicht vorhanden.
Berlin, den 01.06.2026 In Vertretung
Arne Herz Senatsverwaltung für
Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
www.berlin.de