28.04.2025
Vorbemerkung der Abgeordneten:
In Lichtenberg wird insbesondere für #Radfahrende und Fußgänger*innen eine Baumaßnahme in der #Schlichtallee zwischen Hauptstraße und nördlicher Bahnbrücke geplant. Angelegt werden sollen #Radverkehrsanlage und #Gehweg.
Frage 1:
Die Senatsverwaltung teilt in ihrer Antwort auf die Drs. 19/18347 vom 20. Februar 2024 mit, dass der Umbau der Schlichtallee voraussichtlich ab 2025 beginnt.
- Wie weit ist die #Planung der #Baumaßnahme in der Schlichtallee? Liegt sie im Zeitplan?
- Wann soll der #Umbau nach aktuellem Stand umgesetzt werden?
Antwort zu 1:
Die Fragen 1 a. bis 1 b. werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Das Bezirksamt Lichtenberg von Berlin teilt dazu mit:
„Zurzeit wird die Entwurfsplanung und die BPU [Bauplanungsunterlagen] erstellt. Von Seiten des Bezirks ist die Umsetzung für 2026 / 27 vorgesehen, vorbehaltlich möglicher und notwendiger Maßnahmen der BWB [Berliner Wasserbetriebe].“
Frage 2:
Die Senatsverwaltung informiert in der Drs. 19/18347 vom 20. Februar 2024 zudem darüber, dass im Rahmen der Planungen für den Umbau der Schlichtallee ein bauzeitliches #Verkehrskonzept erarbeitet wird, das die #Umleitung entsprechend regelt und ausschildert.
- Wurde das bauzeitliches Konzept inzwischen erarbeitet?
- Wenn nein, weshalb nicht?
- Wenn ja, schildern Sie bitte die darin regelten Umleitungen.
Antwort zu 2:
Die Fragen 2 a. bis 2 c. werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Das Bezirksamt Lichtenberg von Berlin teilt dazu mit:
„Nein, ein bauzeitliches #Verkehrsführungskonzept wurde noch nicht erarbeitet. Dies ist auch zum derzeitigen Planungsstand zu verfrüht.“
Frage 3:
Welche Strecke soll konkret durch die Baumaßnahme umfasst werden?
Antwort zu 3:
Das Bezirksamt Lichtenberg von Berlin teilt dazu mit:
„Von Seiten des Straßenbaulastträgers ist nur die Schlichtallee zwischen Hauptstraße und bis ca. zur östlichen Bahnbrücke betroffen, vorbehaltlich möglicher weiterer Maßnahmen der #BWB.“
Frage 4:
Wie wird der Umbau finanziert? Wie hoch sind die Kosten dafür?
Antwort zu 4:
Das Bezirksamt Lichtenberg von Berlin teilt dazu mit:
„Die Maßnahme ist Bestandteil der bezirklichen Investitionsplanung, diese ist online zugänglich. Die genauen Kosten können erst mit Vorliegen der geprüften BPU beziffert werden.“
Frage 5:
In der DS/0800/VIII aus der BVV Lichtenberg steht im Abschlussbericht vom 21. Januar 2021:
“Die Schlichtallee kann grundsätzlich erst umgebaut werden, wenn die Bauarbeiten in der #Treskowallee vollständig abgeschlossen sind.”
- Inwiefern hängt die Umsetzung der Baumaßnahme in der Schlichtallee vom Abschluss der Baumaßnahmen in der Treskowallee ab?
- Wie wird mit dem Verkehr bzw. der Verkehrsführung im Bereich Hauptstraße, Schlichtallee, #Nöldnerstraße und #Lückstraße umgegangen, wenn es zum Umbau der Schlichtallee kommt?
Antwort zu 5 a.:
Das Bezirksamt Lichtenberg von Berlin teilt dazu mit:
„Ggf. ist die Treskowallee Bestandteil des Verkehrskonzepts [Anm. des Verf.: des zukünftigen, bauzeitlichen Verkehrskonzepts], da sie eine starke #Verkehrsachse in #Süd-Nord-Richtung darstellt.“
Antwort zu 5 b.:
Das Bezirksamt Lichtenberg von Berlin teilt dazu mit:
„Siehe 2a. Aussagen können erst nach Vorliegen eines bauzeitlichen Verkehrskonzepts getroffen werden“
Frage 6:
Wie soll die #Entwässerungssituation – eine zentrale Zielsetzung des Umbaus der Schlichtallee – konkret umgesetzt werden? Bitte Kosten und zeitliche Umsetzung aufschlüsseln.
Antwort zu 6:
Das Bezirksamt Lichtenberg von Berlin teilt dazu mit:
„Dies kann nur von den BWB beantwortet werden, die nach Vorliegen einer abgestimmten #Straßenplanung erst planungsmäßig aktiv werden.“
Berlin, den 24.04.2025 In Vertretung
Johannes Wieczorek Senatsverwaltung für
Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
www.berlin.de
https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-22327.pdf