14.11.2024
Frage 1:
Welche Bauprojekte oder Sanierungsprogramme von verkehrlichen Anlagen (#Straße, #Schiene, #Bahnhöfe, etc.) in Treptow-Köpenick gibt es derzeit und wird es in den kommenden zwei Jahren geben?
Antwort zu 1:
Die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt hat als Auftraggeberin folgende Baumaßnahmen vorgesehen:
- #Ersatzneubau #Pyramidenbrücke
- Ersatzneubau Neue #Fahlenbergbrücke
- Ersatzneubau #Elsenbrücke
- Neubau #Fußgängerbrücke #Adlergestell
- Ersatzneubau Brücke An der #Wuhlheide
- #Rückbau #Fußgängertunnel #Schöneweide
Neben den regelmäßigen laufenden Unterhaltungsaufgaben sind die nachfolgenden Instandsetzungsarbeiten an Brücken vorgesehen:
- Fahlenbergbrücke (Abdichtungserneuerung, Asphaltarbeiten): Sommer 2025
- Fußgängerbrücke #Hessenwinkel (Erneuerung der Geländer): Herbst/ Winter 2025/ 2026
- #Gosener Brücke (Abdichtungserneuerung, Asphaltarbeiten): Sommer 2025
- #Hoppendorfer Brücke (Abdichtungserneuerung Fahr- und Gehbahn, Erneuerung der Mauerwerksbrüstungen): 2026
- #Stubenrauchbrücke (Betoninstandsetzung, Korrosionsschutz): Baudurchführung 2026
- #Wendenheidebrücke – Stützwand zum BSR-Gelände (Instandsetzung der Raumfugen im Gehbahnbereich): Sommer 2026
Das Bezirksamt Treptow-Köpenick beantwortet diese Frage wie folgt:
„ Dem Bezirksamt Treptow-Köpenick / Straßen- und Grünflächenamt kommt über die Eigenschaft als bezirklicher Straßenbaulastträger die Aufgabe zu, Baumaßnahmen im öffentlichen Straßenland im Bezirk entweder in eigener Zuständigkeit auszuführen oder das öffentliche Straßenland für Zwecke der öffentlichen Versorgung (Infrastrukturmaßnahmen diverser Leitungsbetreiber) mittels technischer Sondernutzung (BerlStrG §12 bzw. TKG §127) zur Verfügung zu stellen.
Baumaßnahmen sind unausweichlich und notwendig, um die Sicherheit aller Verkehre und die Versorgung mit diversen Medien sicherzustellen. Die meisten Baumaßnahmen im öffentlichen Straßenland –unabhängig von Havarie oder Planmäßigkeit- werden von unterschiedlichen Versorgungsträgern und Netzbetreibern durchgeführt und bedürfen lediglich für die Straßennutzung und Sicherstellung der Ordnung und Sicherheit der Genehmigung des Baulastträgers und der Straßenverkehrsbehörde.
Laufende bzw. aktuelle Baumaßnahmen des Straßen- und Grünflächenamts können der Webseite entnommen werden: http s:/ / www.b erlin.d e/ b a -trep tow-koep enick/ p olitik-und – verwa ltung / aemter/ stra ssen-und -g ruenfla echena mt/ tiefb a u/ a ktuelle-b a uvorha b en-d es- stra ssen-und -g ruenfla echena mts-118918.p hp
Es handelt sich hierbei überwiegend um Maßnahmen der laufenden Straßenunterhaltung. Maßnahmen der erforderlichen Straßenunterhaltung für die Jahre 2025 und 2026, die auch teilweise größeren Umfangs sein können, ergeben sich vorrangig unter dem Gesichtspunkt der Sicherstellung der Verkehrssicherheitsanforderungen. Eine konkrete Planung zu Maßnahmen des SGA für 2025 liegt abschließend noch nicht vor.
#Straßenbaumaßnahmen größeren Umfangs, welche sich aus einem grundsätzlichen Umbaubedarf des öffentlichen Straßenlandes ergeben, sind grundsätzlich im Investitionsprogramm des Landes Berlin (aktuell 2021-2025) enthalten.
Angesichts knapper personeller Ressourcen (Ingenieurmangel) sowie auch fehlender finanzieller Ressourcen sind die Mehrzahl der Vorhaben allerdings in diesem Umfang nicht umsetzbar.
Die Baumaßnahmen für andere verkehrliche Anlagen im Bezirk werden durch andere Baulastträger (InfraGo (DBAG) / WSV / BVG / Autobahn GmbH) verantwortet. Auch wenn der bezirkliche Straßenbaulastträger hier teilweise in die Abstimmungen dieser Baumaßnahmen einbezogen ist, sind entsprechende Informationen zu Bauprojekten oder Sanierungsprogrammen bei den zuständigen Stellen einzuholen.“
Die Deutsche Bahn AG beantwortet diese Frage wie folgt:
„ Der Umbau des Bahnhofs #Köpenick und der Umbau des S-Bahnhofs #Hirschgarten. Darüber hinaus werden bauvorbereitende Maßnahmen für den Neubau des #ESTW-Schöneweide stattfinden sowie diverse Oberbaumaßnahmen umgesetzt, die zum Erhalt der Leistungsfähigkeit und Verfügbarkeit der Infrastruktur dienen. In den kommenden zwei Jahren werden diese Maßnahmen primär im Bereich #Grünau / #Grünauer Kreuz stattfinden und keine weitreichenden Auswirkungen auf den Verkehr haben.“
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr beantwortet diese Frage wie folgt:
„ Zwischen dem #Autobahndreieck Neukölln und der Straße Am Treptower Park wird bis Mitte 2025 der 16. Bauabschnitt der #A100 als Teil der zweiteiligen A-100-Neubauverlängerung (laufend und fest disponiertes Vorhaben des Bundesverkehrswegeplans 2030) realisiert.
Darüber hinaus erfolgen gemäß der Autobahn GmbH des Bundes vsl. im Jahr 2025 Maßnahmen zur Erneuerung der Ausstattung in den #Tunneln #Rudower Höhe bzw. #Altglienicke der #A113 sowie vsl. im Jahr 2026 Erhaltungsmaßna hmen auf der A 113 zwischen Adlershof und der Landesgrenze Berlin/ Brandenburg (beide Fahrtrichtungen).“
Die BVB beantwortet diese Frage wie folgt:
„ Die genannten Projekte beinhalten ausschließlich Baumaßnahmen der BVG. Mit weiteren anlassbezogenen Instandhaltungsmaßnahmen muss gerechnet werden, diese können zum aktuellen Zeitpunkt jedoch nicht terminiert werden.
| Baumaßnahme | Avisiertes Startdatum | Avisiertes Enddatum |
| #Müggelheimer Straße, Verlegung eines 2. Gleises (Vorbereitung für Altstadt Köpenick) | 28.10.2024 | Dezember 2024 |
| Instandhaltungsmaßnahme #Gleisschleife #Krankenhaus Köpenick | 28.10.2024 | 18.11.2024 |
| #Altstadt Köpenick (Grundinstandsetzung der Gleisanlagen, barrierefreier Ausbau u. a.) | Februar 2025 | September 2027 |
| Pyramidenbrücke* (Einbau Bauweiche) | 08.08.2024 | 25.11.2024 |
*Die Erneuerung der Pyramidenbrücke ist eine Fremdbaumaßnahme des Senats. Die Daten beziehen sich auf den BVG-Anteil der Baumaßnahme.“
Frage 2:
Welche Koordinierung der verschiedenen Baumaßnahmen hat es im Vorfeld gegeben, gibt es und wird es geben?
Antwort zu 2:
Für die von der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt beauftragten Baumaßnahmen wurden und werden übergeordnete und projektbezogene Koordinierungs- und Abstimmungstermine durchgeführt. Die Arbeiten zur Instandhaltung der Brücken nehmen nur relativ kurze Zeiträume in Anspruch und werden jeweils eng mit der zuständigen Straßenverkehrsbehörde koordiniert und eingetaktet.
Das Bezirksamt Treptow-Köpenick teilt mit, dass eine Koordinierung der verschiedenen Baumaßnahmen anderer Baulastträger (auch untereinander) den dafür zuständigen Stellen obliegt. Nach Kenntnis des bezirklichen Straßenbaulastträgers wird eine Abstimmung dieser anstehenden Baumaßnahmen zwischen den Beteiligten grundsätzlich auch angestrebt und durchgeführt
Im Rahmen dieser Abstimmungen erfolgen teils auch Überlegungen zur Durchführung von bezirklichen Maßnahmen im Kontext größerer Infrastrukturmaßnahmen der o.g. Baulastträger Zu beachten ist weiterhin, dass im Rahmen des straßenverkehrsrechtlichen Genehmigungsprozesses die betroffenen Stellen angehört werden und insofern Abstimmungen zur Verkehrsführung während der Bauzeit sowie ggf. zu notwendigen Maßnahmen Dritter erfolgen.
In der Regel besteht für die meisten Bauvorhaben vor dem Hintergrund der Gewährleistung der #Verkehrssicherheit eine erhöhte #Dringlichkeit und somit ein geringer zeitlicher Spielraum für die Umsetzung.
Die Deutsche Bahn AG beantwortet diese Frage wie folgt:
„ Die Abstimmung von Baumaßnahmen beginnt in der Regel etwa 4 Jahre vor Baubeginn und wird in mehreren Konsultationsphasen mit allen Zugangsberechtigten (§ 1 EReG) ausdetailliert. Die Aufgabenträger des Schienenpersonennahverkehrs und alle betroffenen Eisenbahnverkehrsunternehmen haben dabei die Möglichkeit Stellungnahmen und Hinweise abzugeben, die geprüft und bewertet werden. Bei Umsetzbarkeit werden diese in die Planung übernommen. Für die Baumaßnahmen im Bereich Köpenick fanden erste Abstimmungen im März 2021 statt. Die Koordinierung der Baumaßnahmen auf dem Streckennetz der DB InfraGO wird dabei auch zukünftig an den einschlägigen Rechtsnormen (insb. Anhang VII der Richtlinie 2012/ 34/ EU) ausgerichtet.“
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr beantwortet diese Frage wie folgt:
„ Zu den im Verantwortungsbereich der Autobahn GmbH des Bundes laufenden bzw. vorgesehenen Maßnahmen ist mit den Zuständigen im Land ein entsprechendes Austauschformat etabliert.“
Die BVB beantwortet diese Frage wie folgt:
„ Grundsätzlich kann die BVG nur ihre eigenen Baumaßnahmen und den Ersatzverkehr mit Bussen koordinieren, nicht aber die Baumaßnahmen anderer Vorhabenträger. Wo möglich, stimmt sich die BVG im Vorfeld mit anderen Beteiligten oder Vorhabenträgern (zum Beispiel BWB, Stromnetz, andere Verkehrsunternehmen usw.) ab, um größere Baumaßnahmen zeitlich zu koordinieren. Dies ist jedoch nicht immer umzusetzen, da der Zeitpunkt der Durchführung einer Baumaßnahme auch von einer Reihe externer Faktoren abhängt (z. B. Dauer von Genehmigungsverfahren, Verfügbarkeit von Baufirmen usw.).“
Frage 3:
Welchen Zeitplan gibt es aufgeschlüsselt für jede einzelne der betreffenden Baumaßnahmen innerhalb der kommenden zwei Jahre inklusive jeweiliger Überschneidungen?
Antwort zu 3:
Für die durch die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt beauftragten und geplanten Baumaßnahmen ist folgender Zeitplan vorgesehen:
- Ersatzneubau Pyramidenbrücke: Bauzeit bis 2027,
- Ersatzneubau Neue Fahlenbergbrücke: Fertigstellung bis II.Q 2025,
- Ersatzneubau Elsenbrücke: Bauzeit bis 2028,
- Neubau FRB-Adlergestell: Fertigstellung in 2024,
- Ersatzneubau Brücke an der Wuhlheide: Bauzeit-Rückbau 2026,
- Rückbau FGT-Schöneweide: Bauzeit-Technik 2024-2025, Bauzeit-Rückbau 2025-2026, Zur terminliche Eintaktung der Instandsetzungsmaßnahmen siehe Antwort zu Frage 1.
Das Bezirksamt Treptow-Köpenick beantwortet diese Frage wie folgt:
„ In der Regel besteht für die meisten bezirklichen Unterhaltungsmaßnahmen vor dem Hintergrund der Gewährleistung der Verkehrssicherheit eine erhöhte Dringlichkeit und somit ein geringer zeitlicher Spielraum für die Umsetzung.“
Die Deutsche Bahn AG beantwortet diese Frage wie folgt:
„ Der Umbau des Bahnhofs Köpenick dauert bis 2027, S-Bahnhof Hirschgarten bis 2026. Am 15.09.2024 war Baubeginn für das ESTW Schöneweide mit ersten bauvorbereitenden Massnahmen, sukzessive folgen ab 2025 weitere Sperrpausen. Die Inbetriebnahme für das ESTW #S-Bahn Schöneweide ist in 2027.“
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr und die BVG verweisen auf die Antwort zu Frage 1.
Frage 4:
Wird in Anbetracht des bestehenden und sich absehbar durch weitere Baumaßnahmen verschärfendes Verkehrschaos bei allen Mobilitätsarten eine #Notfall-Task-Force eingerichtet?
Antwort zu 4: Nein.
Frage 5:
Wie werden Umleitungen und Ersatzverkehre aufgeschlüsselt nach Baumaßnahme kommuniziert? Wer kommuniziert? Welche Verbesserungen sind in der Kommunikation geplant?
Antwort zu 5:
Bei den durch die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt beauftragten Baumaßnahmen wird über verschiedene Bausteine der Kommunikation informiert. Exempla risch wird auf die Bausteine: Presseinfo, Anwohnerinfo, Info-Veranstaltung, Internetseite verwiesen.
Über die Plattform der Verkehrsinformationszentrale (http s:/ / viz.berlin.d e) besteht für die Bevölkerung jederzeit die Möglichkeit, sich über zu erwartende Verkehrslenkungsmaßnahmen zu informieren.
Das Bezirksamt Treptow-Köpenick beantwortet diese Frage wie folgt:
„ Für die bezirklichen Maßnahmen des Straßen- und Grünflächenamts werden neben der internen Kommunikation im Rahmen der verkehrsrechtlichen Anordnung, in der Regel auf der Webseite und via Pressemitteilung sowie über die gängigen Social-Media-Kanäle des Bezirks veröffentlicht. Dabei werden auch Umleitungen beschrieben und in Einzelfällen auch Verkehrszeichenpläne online gestellt. Sollten Anwohnende / Anlieger bezüglich ihrer Grundstücke durch die Baustelle von Einschränkungen betroffen sein, werden diese per Schreiben vorab gesondert informiert.“
Die Deutsche Bahn AG beantwortet diese Frage wie folgt:
„ Die S-Bahn Berlin kommuniziert zu allen baubedingten Ersatzverkehren im S-Bahnnetz ausführlich unter sba hn.b erlin sowie in der S-Bahn App (zum Download unter sbahn.berlin/ app). Zusätzlich wird vorab auch auf den Bahnsteigen über Bauaushänge zu den Ersatzverkehren informiert. Während der Maßnahmen unterstützen Ansagen am Bahnhof und Wegleitungselemente vom Bahnsteig zur Haltestelle des Ersatzverkehrs. Pro Ersatzverkehr werden dafür bis zu 190 Schilder und teilweise sogar Bodenaufkleber genutzt. Die Busse selbst informieren über ihre Anzeiger, Durchsagen bzw. Beschriftungen am Fahrzeug selbst, insbesondere um Orientierung an Haltepunkten zu geben, an denen mehrere Ersatzverkehrslinien verkehren.
Vor größeren Baumaßnahmen weisen wir auch direkt mit Promoter:innen auf den betroffenen Strecken in den S-Bahnzügen auf die bevorstehende Baustelle hin und verteilen Handzettel mit allen wichtigen Informationen. Im Falle komplexer Bauarbeiten und hoher Betroffenheit, werden vorab spezielle Youtube-Videos produziert und veröffentlicht. Ergänzend informieren wir auch über unsere Kundenzeitschrift punkt3 sowie über Twitter unter http s:/ / twitter.com/ SBa hnBerlin zu den Fahrplanänderungen durch Baumaßnahmen. Gerne steht für Auskünfte zu Bauarbeiten auch unser Kundendialog unter der Telefonnummer 030 297-43333 zur Verfügung.
Die S-Bahn Berlin entwickelt ihre Baukommunikation stetig weiter: Aktuell wird z. B. an einer verbesserten Darstellung der Bauinformationen auf der Website gearbeitet. Bauaushänge auf den Bahnsteigen sollen im kommenden Jahr vereinfacht werden. Außerdem sollen künftig Echtzeitdaten zu den Bussen der Ersatzverkehre noch genauer über die Abfahrtszeiten an den Haltestellten informieren.“
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr beantwortet diese Frage wie folgt:
„ Sofern Maßnahmen auf Autobahnen in Berlin Einschränkungen des Verkehrs erfordern werden diese durch die Verkehrsbehörde der zuständigen Niederlassung Nordost der Autobahn GmbH des Bundes mit der zuständigen Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt in Berlin und der Polizei und abgestimmt.“
Die BVB beantwortet diese Frage wie folgt:
„ Die BVG kommuniziert Baumaßnahmen mit veränderten Linienführungen, Umleitungen und Unterbrechung mit Ersatzverkehr über die verschiedenen digitalen und analogen Kanäle der Fahrgastinformation, ggf. in enger Zusammenarbeit mit weiteren Akteuren, etwa DB InfraGO. Wesentlich ist hier insbesondere die Fahrplanauskunft, über die veränderte Fahrpläne und Verbindungen abrufbar sind und erläuternde Meldungen kommuniziert werden. Diese sind auch auf bvg.de abrufbar.
Je nach Komplexität der Baumaßnahmen wird darüber hinaus entschieden, wie, wann und wo vor Ort und in den Fahrzeugen kommuniziert wird. Zunehmend kommen vor Ort digitale Medien zum Einsatz, die auch den Einsatz von Grafiken und Karten ermöglichen. Aktuell erarbeitet die BVG zudem auf Grundlage von Kundenrückmeldugnen eine noch einfacher verständliche Baukommunikation, die sich auf das Wesentliche konzentriert. Bei Bedarf wird die Kommunikation um zusätzliche Veranstaltungen und Aktivitäten für Anwohner, Gewerbetreibende und andere Stakeholder erweitert.“
Frage 6:
Wird in Anbetracht der Sachlage eine Verschiebung, Neukoordinierung oder Umplanung einzelner Maßnahmen erwogen? Welchen Einfluss hätte dies auf Kapazitäten, Kosten und Umsetzung?
Antwort zu 6:
Der bauliche Zustand der Brückenbauwerke und die Abstimmungen mit beteiligten Dritten lassen keine wesentliche Verschiebung der entsprechenden Baumaßnahmen zu.
Kleinere Anpassungen der Termine der von der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt beauftragten Baumaßnahmen wurden und werden bei den turnusmäßigen Koordinierungs- und Abstimmungsterminen vorgenommen.
Das Bezirksamt Treptow-Köpenick teilt dazu mit, dass für die bezirklichen Maßnahmen des Straßen- und Grünflächenamts Umplanungen einzelner Maßnahmen nicht erwogen werden. Die Kosten für eine Umplanung können pauschal nicht beziffert werden. Es wird darauf hingewiesen, dass im Rahmen einer Baumaßnahme Ausschreibungen erfolgen und in der Folge externe Firmen mit der baulichen Umsetzung beauftragt werden. Einen erteilten Auftrag zurückzuziehen, würde dem Land Berlin erhebliche Ausfallkosten (Schadensersatz) verursachen.
Die Deutsche Bahn AG beantwortet diese Frage wie folgt:
„ Für die Umbauten der Bahnhöfe Köpenick und Hirschgarten wird das nicht erwogen.“
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr beantwortet diese Frage wie folgt:
„ Für die in der Antwort zu Frage 1 aufgeführten Maßnahmen auf Autobahnen in Berlin im Bezirk Treptow-Köpenick ist dies nicht vorgesehen.“
Die BVB beantwortet diese Frage wie folgt:
„ Die BVG beobachtet die Sachlage stetig, zum gegenwärtigen Zeitpunkt sind keine Verschiebungen oder Umplanungen geplant.“
Frage 7:
Welche #Verspätungen haben die Linien der #BVG, der #S-Bahn-Berlin sowie der individuellen Verkehre durchschnittlich derzeit? Mit welcher Entwicklung ist zu rechnen in den kommenden zwei Jahren?
Antwort zu 7:
Die Deutsche Bahn AG beantwortet diese Frage wie folgt:
„ In nachstehender Tabelle ist das Verspätungsniveau als Pünktlichkeitsgrad für jede S-Bahn- Linien in den ersten neun Monaten des laufenden Jahres dargestellt. Als pünktlich gilt dabei ein Zug mit einer Ankunftsverspätung bis 3:59 Minuten.
| Jan | Feb | Mrz | Apr | Mai | Jun | Jul | Aug | Sep | |
| S1 | 96,41% | 93,71% | 93,25% | 90,84% | 91,65% | 89,58% | 91,86% | 93,01% | 88,57% |
| S2 | 96,25% | 93,87% | 92,73% | 91,41% | 92,99% | 89,84% | 93,87% | 94,28% | 85,78% |
| S25 | 96,41% | 93,30% | 89,10% | 88,92% | 91,69% | 90,41% | 92,54% | 91,61% | 88,79% |
| S26 | 98,44% | 95,65% | 94,29% | 91,36% | 94,53% | 92,24% | 96,18% | 95,82% | 91,89% |
| S3 | 95,94% | 95,68% | 96,66% | 93,82% | 95,39% | 92,91% | 95,64% | 98,19% | 94,86% |
| S41 | 93,28% | 94,39% | 96,96% | 95,79% | 94,82% | 94,51% | 96,05% | 94,99% | 93,18% |
| S42 | 93,20% | 94,22% | 96,67% | 95,88% | 94,12% | 95,34% | 95,92% | 93,60% | 94,78% |
| S45 | 95,99% | 98,01% | 98,31% | 97,74% | 97,66% | 95,72% | 96,17% | 96,33% | 95,94% |
| S46 | 94,01% | 95,47% | 97,11% | 96,61% | 95,64% | 92,49% | 95,37% | 94,60% | 94,20% |
| S47 | 92,07% | 95,67% | 98,10% | 97,55% | 97,79% | 95,88% | 95,26% | 95,39% | 96,42% |
| S5 | 93,37% | 93,49% | 95,88% | 91,72% | 94,13% | 92,39% | 93,79% | 96,52% | 92,41% |
| S7 | 92,99% | 92,29% | 95,37% | 91,15% | 92,48% | 90,37% | 93,37% | 97,13% | 93,50% |
| S75 | 96,80% | 96,58% | 97,87% | 96,15% | 96,47% | 94,29% | 96,96% | 96,94% | 95,56% |
| S8 | 94,85% | 96,11% | 96,34% | 96,71% | 94,49% | 93,49% | 93,88% | 93,48% | 93,24% |
| S85 | 96,24% | 94,82% | 94,10% | 96,03% | 95,03% | 94,65% | 95,50% | 94,80% | 93,33% |
| S9 | 95,47% | 95,33% | 96,33% | 93,89% | 94,49% | 92,80% | 95,31% | 97,17% | 95,41% |
Das Ziel der S-Bahn ist unverändert, eine Pünktlichkeit von 96% (3:59 Min) zu erreichen.“
Die BVB beantwortet diese Frage wie folgt:
„ Folgende Tabelle enthält die kumulierten #Pünktlichkeitsquoten per September 2024:
Eine Prognose ist zu den Quoten der Pünktlichkeit nicht möglich, da diese stark von den äußeren Einflüssen (Baumaßnahmen, Veranstaltungen, Demonstrationen, etc.) abhängt. Bei Baumaßnahmen ist es abhängig davon, wie die Verkehre der BVG ungestört durchgeführt werden können.“
Frage 8:
Welche Vermittlungs- und Deeskalationsstrategie wird verfolgt, um die Betroffenen für die kommenden Jahre auf die Verkehrssituation einzurichten und diese zu begleiten?
Antwort zu 8:
Das Bezirksamt Treptow-Köpenick beantwortet diese Frage wie folgt:
„ Aufgabe des Bezirksamts bzw. des SGA als Straßenbaulastträger ist die Gewährleistung der Verkehrssicherheit im öffentlichen Straßenland nach Berliner Straßengesetz. Um diese Aufgabe zu erfüllen, müssen Baumaßnahmen umgesetzt werden. Zur Kommunikation bezüglich Baumaßnahmen des SGA wird auf die Antwort zu Frage 5 verwiesen.
Der Unzufriedenheit über Einschränkungen, die mit Baumaßnahmen in der Regel einhergehen, kann das Bezirksamt nicht vollumfänglich begegnen. Interessierte Bürger*innen können sich bei spezifischen Rückfragen zu einzelnen Baustellen des SGA an das Bezirksamt wenden. Sollten Fragen zu Maßnahmen Dritter eingehen, werden diese an die entsprechende Stelle weitergeleitet. Es wird in dem Kontext auf das Online-Portal –Ordnungsamt-online- hingewiesen.“
Die Deutsche Bahn AG beantwortet diese Frage wie folgt:
„ Über die Umbauten der Bahnhöfe Köpenick und Hirschgarten und daraus resultierende Sperrungen wurden die Anwohnenden im Vorfeld informiert. Zusätzlich werden diese Informationen über das BauInfoPortal der DB veröffentlicht.“
„ Die BVB beantwortet diese Frage wie folgt:
Die BVG wird zu der Baumaßnahme in gewohnter Art und Weise informieren (BVG-Website, Anwohnendeninformation, Beschilderung an den betroffenen Haltestellen, Aushänge, digitale Anzeigen, Apps). Zusätzlich fand bereits am 08.10.2024 um 18:00 Uhr eine Informationsveranstaltung durch die BVG statt, bei der Anwohnende und Presse die Gelegenheit hatten, sich zum aktuellen Stand der Baumaßnahme in der Altstadt Köpenick zu informieren.“
Frage 9:
Wie wird eine zusätzliche Verlagerung des Staus auf weitere Ausweichstrecken vermieden oder reduziert? Welche Bereiche müssen sich auf zusätzliche Belastungen einrichten?
Antwort zu 9:
Im Rahmen der Erteilung verkehrsrechtlicher Anordnungen für Baumaßnahmen im öffentlichen Straßenland wird unter Beachtung und Berücksichtigung aller Zwänge auf sich verlagernde Verkehre reagiert, ggfs. weitere Verkehrsmaßnahmen angeordnet und Lichtzeichenanlagen angepasst. Dies erfolgt auch begleitend nach Beginn der Baumaßnahme.
Frage 10:
Welche messbaren Auswirkungen hat die Staulage auf die Emission von Lärm und Abgasen? Wie wird dem begegnet?
Antwort zu 10:
Zu den Auswirkungen der Staulage auf die Emissionen von Lärm liegen keine Erkenntnisse vor. Bei größeren Verkehrsbaustellen werden die Auswirkungen auf Lärm und Luftqualität vorab anhand von Modellierungen geprüft, mit dem Ziel, Grenz- und Zielwertüberschreitungen zu verhindern.
Frage 11:
Werden die Maßnahmen und Auswirkungen mit Brandenburg kommuniziert und welche Ergebnisse ergaben sich daraus?
Antwort zu 11:
Das Bezirksamt Treptow-Köpenick beantwortet diese Frage wie folgt:
„ Sollten Baumaßnahmen an der Bezirksgrenze Pendelverkehre betreffen, wird dies in Pressemitteilungen entsprechend kommuniziert.“
Die Deutsche Bahn AG beantwortet diese Frage wie folgt:
„ Im Sinne des Eisenbahnregulierungsgesetzes (EReG) werden alle Einschränkung der Infrastruktur und deren Folgen mit den Zugangsberechtigten zur öffentlichen Eisenbahninfrastruktur konsultiert. Die Größe der Einschränkung auf die Kapazität der Schienenwege bestimmt dabei den Zeitpunkt der Konsultation. Ergänzend dazu finden zweimal jährlich Koordinierungsgespräche unter Leitung und Einladung der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt und Teilnahme der BVG und Autobahn GmbH statt. Eine separate und auf Bundesländer zugeschnittene Konsultation und Koordination sieht der Gesetzgeber nicht vor.“
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr beantwortet diese Frage wie folgt:
„ Grundsätzlich verfolgtes Ziel ist, bei planbaren Baumaßnahmen auf Bundesautobahnen Verkehrsbeeinträchtigungen durch geeignete Verkehrsführungen minimiert.“ Zudem wird zusätzlich auf die Antwort zu Frage 5 verwiesen.
Frage 12:
Welche Auswirkungen ergeben sich konkret aus parallelen Brandenburger Verkehrsprojekten (z.B. Sanierung #Flakenfließbrücke)? Wurden diese Projekte bei den Planungen in Treptow-Köpenick berücksichtigt? Wie wird dies begründet?
Antwort zu 12:
Das Bezirksamt Treptow-Köpenick beantwortet diese Frage wie folgt:
„ Eine Auflistung aller Vorhaben im öffentlichen Straßenland des Landes Brandenburg, die eventuell den Straßenverkehr im Bezirk Treptow-Köpenick beeinflussen könnten, wird nicht geführt.
Im Rahmen von übergreifenden Abstimmung zwischen den Umlandgemeinden im Land Brandenburg bzw. dem Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg und dem Bezirk Treptow- Köpenick werden in konkreten Fällen, u.a.:
- Bauarbeiten an der L 401 in #Eichwalde: http s:/ / www.b erlin.d e/ b a -trep tow- koep enick/ a ktuelles/ p ressemitteilung en/ 2024/ p ressemitteilung .1471867.p hp
relevante Informationen ausgetauscht, die teils bei der Umsetzung planbarer bezirklicher Maßnahmen berücksichtigt werden. In erster Linie handelt es sich hierbei um Abstimmungen zu möglichen Umleitungsempfehlungen.“
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr beantwortet diese Frage wie folgt:
„ Aus Sicht der Autobahn GmbH gibt es bei den genannten Maßnahmen in Berlin keine unberücksichtigten Auswirkungen, von Maßnahmen in Brandenburg.“
Frage 13:
Welche Kosten entstehen den Arbeitgebenden durch die Verspätungen? Welche Informationen zu weiteren Auswirkungen liegen diesbezüglich vor, unter anderem bei Interessensverbänden?
Frage 15:
Welche Auswirkungen ergeben sich für Arbeitnehmende? Welche Informationen liegen diesbezüglich bei Gewerkschaften und Interessensverbänden vor?
Frage 16:
Gibt es Feststellungen über erhöhte Emotionalität durch die Verkehrssituation oder sogar die Notwendigkeit psychologischer Unterstützung für eine Beteiligtengruppe?
Antwort zu 13, 15 und 16:
Zu diesen Fragen liegen dem Senat keine Daten vor, so dass eine Beantwortung nicht möglich ist.
Frage 14:
Welche Auswirkungen ergeben sich für Schülerinnen und Schüler und die Beschulung aus Sicht der Lernenden und Lehrenden?
Antwort zu 14:
Bauprojekte oder Sanierungsprogramme von verkehrlichen Anlagen haben naturgemäß und sachlogisch Auswirkungen auf den Schul- und Arbeitsweg der Lernenden und Lehrenden. Die konkreten Auswirkungen sind individuell abhängig vom Wohnort und nicht pauschal einschätzbar.
Frage 17:
Wie hat sich die Verkehrssicherheit verändert? Wie wird dem begegnet?
Antwort zu 17:
Die verkehrsrechtlichen Anordnungen der Straßenverkehrsbehörden, u. a. im Rahmen von Baumaßnahmen, sind als verkehrssicher zu betrachten.
Frage 18:
Was möchte der Senat zu Baumaßnahmenkumulation und Verkehrschaos und Lösung dessen weiterhin mitteilen?
Antwort 18: Nichts.
Berlin, den 14.11.2024 In Vertretung
Johannes Wieczorek Senatsverwaltung für
Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
www.berlin.de