17.05.2024
Frage 1:
Welche konkreten #Sanierungsmaßnahmen sind bei der BVG in den kommenden Jahren im Allgemeinen sowie in Bezug auf das #Streckennetz, #Tunnel, #Brücken, #Bahnhöfe und #Haltestellen geplant? (Aufstellung erbeten.)
Frage 2:
Welche Bauzeit ist in Bezug auf die zu sanierenden #Bahnhöfe angesetzt und welche Kosten wurden hierzu kalkuliert? (Aufstellung erbeten.)
Antwort zu 1 und zu 2:
Die Fragen 1 und 2 werden wegen des Zusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Eine projektscharfe Darstellung der einzelnen Maßnahmen liegt nach Auskunft der BVG nicht vor.
Frage 3:
Für welche #Verlängerungen im #U-Bahn-Streckennetz wurden bislang #Machbarkeitsstudien in Auftrag gegeben? Wie ist jeweils der aktuelle Bearbeitungsstand und wann ist bei den jeweiligen Studien mit einem Abschluss bzw. Ergebnissen zu rechnen? (Aufstellung erbeten.)
Antwort zu 3:
Für folgende U-Bahnverlängerungen wurden Machbarkeitsstudien erstellt:
- #U7 Flughafen #BER,
- #U7 #Heerstraße Nord,
- #U8 #Märkisches Viertel,
- #U65 ehem. Flughafen Tegel (#UTR),
- #U3 #Mexikoplatz.
Frage 4:
Wie viele der Berliner U-Bahnhöfe sind derzeit #barrierefrei nutzbar?
Antwort zu 4:
Nach Auskunft der BVG sind aktuell 149 von 175 U-Bahnhöfen barrierefrei nutzbar – davon sind 141 Bahnhöfe mit Aufzügen ausgestattet, acht verfügen über Rampen.
Frage 5:
Für welche Bahnhöfe ist in den kommenden Jahren ein barrierefreier #Umbau geplant? (Aufstellung unter Nennung von Baubeginn und Inbetriebnahme sowie konkreter Maßnahme zur Herstellung der Barrierefreiheit erbeten.)
Frage 6:
An welchen Bahnhöfen werden aktuell Maßnahmen zur Herstellung der Barrierefreiheit durchgeführt? (Aufstellung unter Nennung von Baubeginn und Inbetriebnahme sowie konkreter Maßnahme zur Herstellung der Barrierefreiheit erbeten.)
Antwort zu 5 und 6:
Aufgrund des sachlichen Zusammenhangs werden die Fragen 5 und 6 gemeinsam beantwortet.
Eine detaillierte Auflistung aller Maßnahmen [ z. B. #Fahrgastinformationsanlagen (optisch, akustisch), taktile #Leitsysteme, #Stufenfreiheit] liegt nach Auskunft der BVG nicht vor.
Der nachstehenden Übersicht können die geplanten #Aufzugsinbetriebnahmen der U-Bahnhöfe nach Jahren sowie deren Status mit Stand Dezember 2023 entnommen werden:
| 2024 | Bahnhof | Status |
| U7 | Altstadt Spandau | III. Quartal |
| 2025 | ||
| U2 | Kaiserdamm, Aufzug 1 (Süd) | Ausführungsplanung |
| U6 | Borsigwerke | Vorbereitung Vergabe Bauleistung |
| U6 | Holzhauser Straße | im Bau (im Zusammenhang mit der Streckensanierung U6 Nord) |
| U7 | Gneisenau Straße | im Bau (IV. Quartal) |
| U8 | Pankstraße | im Bau (IV. Quartal) |
| U8 | Residenzstraße | im Bau (II. Quartal) |
| U8 | Weinmeisterstraße | im Bau |
| 2026 | ||
| U1/ U3 | Görlitzer Bhf. 1. Ri Uhlandstraße | Ausführungsplanung |
| U1/ U3 | Görlitzer Bhf. 2. Ri Warschauer Straße | Ausführungsplanung |
| U6 | Seestraße (Bahnsteig I) | Ausführungsplanung |
| U6 | Alt-Tempelhof | Ausführungsplanung |
| U6 | Westphalweg | Ausführungsplanung |
| U7 | Rohrdamm | Erstellung und Prüfung der Statik |
| 2027 | ||
| U2 | Hausvogteiplatz | Ausführungsplanung |
| U2 | Kaiserdamm, Aufzug 2 (Nord) | Vorbereitung Vergabe Bauleistung |
| U2 | Neu Westend | Ausführungsplanung |
| U2 | Ernst-Reuter-Platz 1 Ri Ruhleben | Ausführungsplanung |
| U2 | Ernst-Reuter-Platz 2 Ri Pankow | Ausführungsplanung |
| U7 | Konstanzer Straße, Aufzug 2 | Vorbereitung Baustelle |
| U8 | Heinrich-Heine-Straße | Ausführungsplanung |
| U8 | Franz-Neumann-Platz | Ausführungsplanung |
| 2028 | ||
| U8 | Moritzplatz | BPU Erstellung |
| U9 | Güntzelstraße | Ausführungsplanung + Erstellung LV |
| 2029 | ||
| U7 | Mierendorffplatz | Erfolgt im Zusammenhang mit Verlängerung der Straßenbahn bis Jungfernheide |
| 2030ff | ||
| U1/ U3 | Prinzenstraße, Aufzug 2 | Erstellung PG-Unterlagen |
| U1/ U3 | Möckernbrücke 1 Ri Uhlandstraße | Anhörung Plangenehmigung, seit 05.2018 |
| U1/ U3 | Möckernbrücke 2 Ri Warschauer Straße | Vorplanung |
| U2 | Deutsche Oper | Anhörung Plangenehmigung, seit 07.02.2019 |
| U2 | Alexanderplatz | Erstellung VPU |
| U5 | Biesdorf-Süd (Rampen vorhanden) | Standortprüfung/ Vorbereitung Vergabe Planung |
| U5 | Elsterwerdaer Platz (Rampen vorhanden) | Standortprüfung / Vorbereitung Vergabe Planung |
| U5 | Wuhletal (Rampen vorhanden) | Standortprüfung / Vorbereitung Vergabe Planung |
| U5 | Kaulsdorf Nord (Rampen vorhanden) | Standortprüfung / Vorbereitung Vergabe Planung |
| U5 | Cottbusser Platz (Rampen vorhanden) | Standortprüfung / Vorbereitung Vergabe Planung |
| U5 | Hellersdorf (Rampen vorhanden) | Standortprüfung / Vorbereitung Vergabe Planung |
| U5 | Louis-Lewin-Straße (Rampen vorhanden) | Standortprüfung / Vorbereitung Vergabe Planung |
| U7 | Rathaus Spandau (zusätzlicher Aufzug) | Vorplanung |
| U7 | Paulsternstraße | Anhörung Plangenehmigung, seit 19.05.2020 |
| U7 | Möckernbrücke | Erstellung Unterlagen PG |
| U8 | Schönleinstraße | Anhörung Plangenehmigung, seit 09.03.2018 |
| U8 | Alexanderplatz (zusätzlicher Aufzug) | Erstellung VPU |
Frage 7:
Welche Verwaltungen, Abteilungen und Institutionen sind im Zuge des barrierefreien Umbaus von U-Bahnhöfen zwingend zu beteiligen und welchen zeitlichen Aufwand bedeutet dies konkret? (Aufstellung der Akteure sowie des zeitlichen Aufwands erbeten.)
Antwort zu 7:
Nach Auskunft der BVG sind im Rahmen der Planung der vollständigen Barrierefreiheit umfangreiche bautechnische- sowie Standortuntersuchungen durchzuführen und mit einer Vielzahl von Behörden sowie Leitungsverwaltungen abzustimmen. Eine detaillierte Auflistung ist angesichts der unterschiedlichen Maßnahmen und Beteiligungen nicht möglich.
Darüber hinaus wird auf die umfangreiche parlamentarische Berichterstattung zu diesem Thema in der 18. und 19. WP verwiesen, insbesondere:
- Hauptausschuss-Bericht SenUVK IV C 33 vom 13.08.2018 (rote Nr. 1222 A der 18. WP)
- Hauptausschuss-Bericht SenUVK IV C 4 vom 04.06.2019 (rote Nr. 1395 B der 18. WP)
- Hauptausschuss-Bericht SenUVK IV C 4 vom 21.11.2019 (rote Nr. 1395 C der 18. WP)
- Hauptausschuss-Bericht SenUVK IV C 33 vom 19.10.2022 (rote Nr. 0644 der 19. WP)
- BVG-Handout zur 19. Sitzung des Hauptausschusses am 20.10.2017 (rote Nr. 0445 A der 18. WP)
Frage 8:
Welche Maßnahmen müssen ergriffen werden, um den (Aus)bau des Streckennetzes von U-Bahn und Straßenbahn zu #beschleunigen? (Aufstellung erbeten.)
Antwort zu 8:
Der Prozess für die Planung und Realisierung von Infrastrukturprojekten ist komplex und in jeder Entwicklungsphase gibt es besondere Herausforderungen – angefangen über den politischen und gesellschaftlichen Meinungsbildungsprozess, über zum Teil herausfordernde Anforderungen aus den verschiedenen Fachplanungen mit ihren jeweiligen rechtlichen Rahmenbedingungen, bis hin zu endlichen finanziellen und personellen Möglichkeiten und dem Fachkräftemangel. Das Zusammenwirken komplexer Rahmenbedingungen in allen Planungs- und Realisierungsphasen führt zum Teil zu langen Zeitketten, bis neue Infrastruktur in Betrieb genommen werden kann. Eine generelle Aussage kann daher nicht getroffen werden. Die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt arbeitet mit Hochdruck an der Umsetzung aller geplanten Maßnahmen und ist mit Ihren Partnerinnen und Partnern im steten Austausch, um Infrastruktur im Sinne der Mobilität für alle so gut wie möglich und gleichzeitig so schnell wie möglich umzusetzen.
Frage 9:
Welche Planungen liegen derzeit hinsichtlich der Errichtung neuer Betriebshöfe für den U-Bahn-, Straßenbahn- und Busverkehr vor und inwieweit wurden hierbei Bedarfe in Bezug auf mögliches autonomes Fahren in Teilen der Flotte berücksichtigt? (Aufstellung der Standorte mit geplantem Baubeginn und Fertigstellung erbeten.)
Antwort zu 9:
Derzeit sind drei neue Straßenbahnbetriebshöfe in Berlin geplant. Der #Straßenbahnbetriebshof #Adlershof befindet sich aktuell im #Planfeststellungsverfahren. Eine Inbetriebnahme wird voraussichtlich im Jahr 2030 sein. Für den geplanten Straßenbahnbetriebshof #Blankenburger Süden ist eine Inbetriebnahme 2030 avisiert. Für den geplanten Straßenbahnbetriebshof #Tegel wird eine Inbetriebnahme 2033 angestrebt.
Bei allen neu und umzubauenden Straßenbahnbetriebshöfen werden automatisierte Betriebsfunktionen berücksichtigt und Betriebshofsteuerungen so aufgestellt, dass sie mit derartigen Systemen kompatibel sein werden. In entsprechenden Lastenheften für die Ausschreibung werden diese Aspekte beschrieben und Schnittstellen benannt.
Für den BVG-Busverkehr ist die Errichtung zwei neuer Betriebshöfe geplant. In Treptow-Köpenick finden bereits bauvorbereitende Maßnahmen für den #Betriebshofverbund #Süd-Ost statt. Die geplante Fertigstellung ist Ende 2026. Der Betriebshof #Säntisstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg soll im Zeitraum von 2025 bis 2027 erbaut werden.
Für die Aufrechterhaltung des U-Bahnbetriebs ist aktuell eine #Umstrukturierung des Werkstättenkonzepts geplant.
Die bestehenden vier Standorte werden an das neue Konzept umgebaut und angepasst. Eine #Automatisierung des U-Bahnbetriebs ist in der Erstellung des Konzeptes bedacht worden.
Frage 10:
Ist der Beantwortung meiner Fragen aus Sicht des Senats noch etwas hinzuzufügen?
Antwort zu 10: Nein.
Berlin, den 16.05.2024 In Vertretung
Dr. Claudia Elif Stutz Senatsverwaltung für
Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
www.berlin.de