30.06.2023
https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2023/pressemitteilung.1340711.php
Beteiligungsprozess für die historische Mitte startet im Herbst
Am Samstag, den 1. Juli, öffnet die #Friedrichstraße im Abschnitt zwischen #Leipziger Straße und #Französische Straße wieder für den #Kfz-Verkehr. Die #Stadtmöbel wurden rechtzeitig abgebaut und an andere Orte verbracht. Die #Beschilderung wurde entsprechend angepasst. Die #Verkehrsfreigabe erfolgt in der Nacht von Freitag auf Samstag, sodass eine #Durchfahrt ab Mitternacht möglich ist.
Die Senatsverwaltung hatte im Mai die Anordnung des Bezirksamtes Mitte zur sofortigen Vollziehung der #Teileinziehung aufgehoben. Diese juristische Entscheidung ist keine Vorwegnahme in der Hauptsache. Die Senatsverwaltung war als Rechtsinstanz zu dem Schluss gekommen, dass keine Dringlichkeit vorlag, die Teileinziehung sofort umzusetzen.
Dr. Manja Schreiner, Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt: „Mit der Öffnung der Friedrichstraße für den Kfz-Verkehr sind wir einem gerichtsanhängigen Eilverfahren zuvorzukommen. Nur so konnten wir den Weg für ein #Masterplanverfahren für die dauerhafte verkehrliche und #städtebauliche Gestaltung der historischen Mitte freimachen, bei dem völlig #unvoreingenommen über die Zukunft des gesamten Areals entschieden werden soll. Wir wollen uns anhören, welche Wünsche und Bedürfnisse #Anwohner und #Gewerbetreibende haben, um deren Interessen in unserem #Masterplan zu berücksichtigen.”