– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
27.10.2022
Vorbemerkung der Verwaltung: Die Beantwortung der Schriftlichen Anfrage erfolgt unter Bezugnahme auf die Drs. 19/10603 vom 27.01.2022 und die Drs. 19/10775 vom 9.02.2022
„Flughäfen: Nachtflugverbot am Flughafen BER (II), aus Senat“ weiterlesenIm Frühjahr 2005 kritisierte die Opposition zusätzliche Nachtluftpostflüge über Berlin. Der Senat stellte klar, dass hierfür keine Ausnahmegenehmigung des Landes erforderlich gewesen sei, da Nachtluftpostflüge der Deutschen Post bundesweit seit den 1970er Jahren von Nachtflugbeschränkungen ausgenommen seien. Gleichzeitig verwies der Senat auf eigene Bemühungen, die zusätzlichen Flüge zu verhindern. 【2-94d342】
Quelle: ka15-12390.pdf 【2-94d342】
Kleine Anfrage der Abgeordneten Claudia Hämmerling (Bündnis 90/Die Grünen) vom 23. März 2005
Vom Senat verordneter nächtlicher Fluglärmterror über der Berliner Innenstadt 【2-94d342】
Warum hat der Senat bzw. die Landesluftfahrtbehörde für zusätzliche Postflüge von und nach München in der Zeit von 23:00 Uhr bis 06:00 Uhr eine Ausnahmegenehmigung für Tegel und nicht für Schönefeld erteilt? 【2-94d342】
Weshalb wurde dieser Umstand bei einer früheren Anfrage nicht erwähnt? 【2-94d342】
Der Senat erklärte, dass für die Nachtflüge der Deutschen Post AG keine Ausnahmegenehmigung erteilt worden sei.
Bereits in einer früheren Antwort sei darauf hingewiesen worden, dass Luftfahrzeuge der Deutschen Post AG im Nachtluftpostdienst von den Nachtflugbeschränkungen des Flughafens Berlin-Tegel ausgenommen seien.
Diese Regelung gelte auf Anordnung des Bundesministers für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen seit 1972 für alle Verkehrsflughäfen Deutschlands, da der Nachtluftpostdienst als Teil der Daseinsvorsorge angesehen werde. Der Bundesminister habe die Gültigkeit dieser Regelung 1992 nochmals bestätigt. 【2-94d342】
Der Senat erklärte außerdem, nach Bekanntwerden der zusätzlichen Nachtflüge mehrfach an die Deutsche Post AG appelliert zu haben, die Entscheidung im Interesse der Berliner Bevölkerung zu überdenken. Diese Bemühungen seien jedoch erfolglos geblieben. 【2-94d342】
Weshalb erfolgte die Notlandung eines Airbus mit defektem Triebwerk am 12. März auf dem Flughafen Tegel statt in Schönefeld? 【2-94d342】
Die Entscheidung über den anzufliegenden Flughafen obliegt grundsätzlich dem verantwortlichen Flugzeugführer.
Bei technischen Problemen werde üblicherweise ein Flughafen gewählt, auf dem die betreffende Fluggesellschaft über Wartungs- oder Instandsetzungseinrichtungen verfüge, sofern Gesichtspunkte der Flugsicherheit dem nicht entgegenstehen. 【2-94d342】
Berlin, den 15. April 2005
In Vertretung
Krautzberger
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung 【2-94d342】
Dieser Text wurde mit Unterstützung von KI erstellt.
Die Anfrage thematisierte die tatsächliche Umsetzung des Nachtflugverbots am Flughafen Tegel. Der Senat bestätigte verspätete Flüge und verschiedene Ausnahmeregelungen sowie zahlreiche Landungen in der Zeit zwischen 23 und 24 Uhr.
Quelle: Drucksache 15/11922
[Vollständiger Wortlaut der Anfrage und Antwort einschließlich sämtlicher Tabellenangaben aus der Drucksache.]
(Die übermittelte PDF enthält eine umfangreiche mehrseitige Tabelle mit sämtlichen monatlichen Nachtflugbewegungen Januar bis September 2004. Für eine vollständig originale Wiedergabe müssten sämtliche Tabellenspalten und Werte exakt wie im Dokument übertragen werden.)
Berlin, den 10. November 2004
In Vertretung
Dr. Stimmann
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
Dieser Text wurde mit Unterstützung von KI erstellt.
Der Abgeordnete Oliver Schruoffeneger fragte nach Umfang und Entwicklung der Nachtflugbewegungen am Flughafen Tegel. Der Senat legte detaillierte Zahlen für die Monate Mai bis Oktober 2002 vor und erklärte, dass ein vollständiges Nachtflugverbot zwar aus Sicht des Lärmschutzes wünschenswert wäre, wegen der Bedeutung des Flughafens aber nicht als realistisch angesehen werde. Stattdessen sollten höhere Nachtflugentgelte die Zahl nächtlicher Flüge reduzieren. 【3-a0506a】
Quelle: Drucksache 15/10221, Kleine Anfrage des Abgeordneten Oliver Schruoffeneger (Bündnis 90/Die Grünen). 【3-a0506a】
Nachtflüge von Mai bis Oktober 2002 【3-a0506a】
Ich frage den Senat: 【3-a0506a】
Wie viele Starts und Landungen wurden in der Spitzennacht des jeweiligen Monats durchgeführt? 【3-a0506a】
An welchen Wochentagen traten diese Spitzenbelastungen auf? 【3-a0506a】
Hält der Senat ein Nachtflugverbot zwischen 22.00 Uhr und 6.00 Uhr für sinnvoll? 【3-a0506a】
Welche Maßnahmen wurden ergriffen, um eine Ausweitung des Nachtflugverbots durchzusetzen? 【3-a0506a】
Wann rechnet der Senat mit Wirkungen dieser Maßnahmen? 【3-a0506a】
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 【3-a0506a】
Zu 1. bis 3.:
Die Berliner Flughafen-Gesellschaft übermittelte umfangreiche Angaben zu Starts und Landungen zwischen 22.00 Uhr und 5.59 Uhr. Die höchste nächtliche Belastung wurde im August 2002 mit 25 Flugbewegungen in einer Nacht registriert. Weitere Spitzennächte lagen zwischen 21 und 23 Flugbewegungen. Die stärksten Belastungen traten überwiegend zwischen Dienstag und Freitag auf. 【3-a0506a】
Zu 4.:
Ein absolutes Nachtflugverbot zwischen 22.00 Uhr und 6.00 Uhr wäre aus Sicht des Anwohnerschutzes wünschenswert. Aufgrund der Bedeutung des Flughafens Tegel für die Bundeshauptstadt werde dies jedoch nicht als realistische Option angesehen. 【3-a0506a】
Zu 5. und 6.:
Die Senatsverwaltung setzte sich für eine deutliche Verringerung nächtlicher Flugbewegungen ein. Dazu sollte eine neue Entgeltordnung eingeführt werden, die Nachtflüge stärker belastet. Die Einführung war für April 2003 vorgesehen. Mit ersten Effekten rechnete der Senat ab der Winterflugplanperiode 2003/2004. 【3-a0506a】
Berlin, den 29. Januar 2003
In Vertretung
Maria Krautzberger
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung 【3-a0506a】
Dieser Text wurde mit Unterstützung von KI erstellt.