Schlagwort: Generaldirektion

Auswirkungen des „Ankerverbots“ auf den Berliner Wasserstraßen, aus Senat

10.07.2024

Frage 1:

Welche Kenntnisse hat der Senat über die fachliche Begründung und Zielsetzung für den Erlass der Siebten Verordnung zur vorübergehenden Abweichung von der #Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (7. BinSchStrOAbweichV) durch die #Generaldirektion #Wasserstraßen und #Schifffahrt des Bundes vom 29. April 2024, die zum 1. Juni 2024 in Kraft getreten ist?

Antwort zu 1:

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) hat die in Rede stehende Verordnung insbesondere mit dem Argument begründet, dass sich Probleme mit den #Stillliegern im Wege von #schifffahrtspolizeilichen Vollzugsmaßnahmen ergaben, da keine #bootszugehörigen Ansprechpartner anzutreffen oder zu ermitteln waren. Die Lösung dieses Problems soll mit dieser Verordnung erreicht werden.

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Schiffsverkehr: Scholz betont Bedeutung von Wasserstraßen für Wirtschaft, aus Berliner Morgenpost

08.08.2023

https://www.morgenpost.de/berlin/article239136017/Bundeskanzler-Scholz-startet-in-Wahlkreis-Sommerreise.html

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Bedeutung von Deutschlands #Wasserwegen für die heimische Wirtschaft hervorgehoben. „Deutschlands Wohlstand lebt davon, dass wir #Wasserstraßen haben“, sagte Scholz bei seinem Besuch des Berufsbildungszentrums der #Generaldirektion #Wasserstraßen und #Schifffahrt am Dienstag im brandenburgischen #Kleinmachnow. Die Wasserstraßen seien historisch gewachsen und noch immer von großer Bedeutung. Die Aufgabe des #Wasserbaus sei, diese zu pflegen, damit die Wirtschaft wachsen könne und die Natur erhalten bliebe.

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Bahnindustrie: Neuer Bahnbevollmächtigter für die Region: Alexander Kaczmarek übernimmt in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern, aus DB

https://www.deutschebahn.com/pr-berlin-de/aktuell/presseinformationen/Neuer-Bahnbevollmaechtigter-fuer-die-Region-Alexander-Kaczmarek-uebernimmt-in-Brandenburg-und-Mecklenburg-Vorpommern-7663404

Offizielle Amtsübergabe • Kaczmarek weiter auch für Berlin zuständig • Vorgänger Dr. Joachim Trettin im Ruhestand • Konzernbevollmächtigte der DB erste Ansprechpartner für Politik, Wirtschaft und Verbände

Alexander #Kaczmarek übernimmt heute offiziell das Amt des #Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn (DB) für die Länder #Brandenburg und #Mecklenburg-Vorpommern von seinem Vorgänger, Dr. Joachim #Trettin. Kaczmarek hat die zusätzliche Position bereits seit 1. Januar des Jahres inne, die Corona-Situation verhinderte bisher jedoch die offizielle #Amtsübergabe. Sie findet heute im Potsdamer #Kaiserbahnhof in Anwesenheit von DB-Chef Richard #Lutz und Brandenburgs Verkehrsminister Guido #Beermann statt.

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