Finanzplanung Archive - Archiv von: Berlin:Verkehr

Radwege-Stopp 15: Finanzierung neuer Radwege 2025?, aus Senat

26.02.2025

https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-21626.pdf

Frage 1:

Wie war der #Mittelabfluss zum Jahresende 2024 in den #Radverkehrstiteln 0730/ 52108, 0730/ 72016, 0740/ 52108, 0740/ 68228 und 0740/ 89116?

Frage 2:

Welche Vorbelastungen sind in den o.g. Titeln für das Jahr 2025 vorhanden? Frage 3:

In welcher Höhe sind in den o.g. Titeln jeweils noch ungebundene Mittel vorhanden, aus denen neue #Radverkehrsmaßnahmen finanziert werden können?

Schiffsverkehr: Kein zusätzliches Geld für die Wasserstraßen, aus Binnenschifffahrt

04.09.2024

https://binnenschifffahrt-online.de/2024/09/featured/33802/wasserstrassen-6

Für die #Wasserstraßen sind auch in den kommenden Jahren keine nennenswerten #Zuwächse geplant. So will es die aktuelle Bundesregierung.

Das geht aus der mittelfristigen #Finanzplanung für die Jahre 2025 bis 2028 hervor, die die Regierung am 30. August dem Bundestag zugeleitet hat. Danach sollen die Investitionen bis einschließlich 2025 auf dem aktuellen Niveau von rund 1,4 Mrd. € verharren und in den Folgejahren bis 2028 lediglich leicht auf 1,5 Mrd. € ansteigen.

Straßenverkehr: Verkehrsministerium will Autobahn-Investitionen stark kürzen, aus Berliner Morgenpost

15.06.2024

https://www.morgenpost.de/wirtschaft/article242583626/Ministerium-will-offenbar-Autobahn-Investitionen-stark-kuerzen.html

Die Ampel-Koalition ringt um den #Etatentwurf für 2025 und die weitere #Finanzplanung. Auch im #Verkehrsressort zeichnen sich Einsparungen ab. Schon jetzt wird vor drastischen Einschnitten gewarnt.

Bei den Investitionen des Bundes in #Autobahnen sind nach einem Bericht der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ deutliche Kürzungen geplant.