– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2011/0603//0048/index.html Freie Fahrt für freie Räder!“ lautet das Motto der Radsternfahrt. Fordern Sie nun auch für Fahrräder Grundrechte? Mit der Sternfahrt möchten wir auf Folgendes aufmerksam machen: Wir wollen die…
…Daseinsvorsorge ein im Grundgesetz ausdrücklich genanntes und verankertes Grundrecht! Frank Böhnke, Landesvorsitzender Teilen mit: Klick, um auf Tumblr zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Klick, um auf Facebook zu…
…wie sie beispielsweise von Tieren ausge- 2 hen, die gezielt als Waffe eingesetzt werden. Da der Arbeitgeber verpflichtet ist, den Gesundheits-bzw. Arbeitsschutz zu gewährleisten sowie das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit…
http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2011/0603//0048/index.html Freie Fahrt für freie Räder!“ lautet das Motto der Radsternfahrt. Fordern Sie nun auch für Fahrräder Grundrechte? Mit der Sternfahrt möchten wir auf Folgendes aufmerksam machen: Wir wollen die…
…Dokumentationspflicht besteht bei Grundrechtseingriffen durch Dienstkräfte der Polizei Berlin. Das Aushändigen einer Dienstkarte ist hiervon nicht erfasst. 20. Wäre ein Polizeibeamter auch dann zur Anfertigung eines Berichtes verpflichtet, wenn es…
…Diese Vorschrift ist unter Berücksichtigung des Grundrechts auf Berufsfreiheit (Art. 12 des Grundgesetzes) derjenigen anzuwenden, die den Beruf des Taxiunternehmers erst ergreifen oder die Zahl der ihnen genehmigten Taxen erweitern…
…geltend zu machen, dass das Flugverfahren auf rechtswidrige Weise zu Stande gekommen sei. Bürger fühlen sich getäuscht Den Ausschlag für die Verfassungsklage habe der Umgang der Verwaltungsgerichte mit dem Grundrecht…