Kategorie: allgemein

allg.: Lieske zurückgetreten – Vogelsänger wird neuer MIL – Minister

http://www.stk.brandenburg.de/sixcms/
detail.php?id=434646

24.02.2010 – Die Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft, Jutta Lieske, hat heute den Ministerpräsidenten aus gesundheitlichen Gründen um Entlassung aus dem Amt gebeten. Das Rücktrittsgesuch hat der Ministerpräsident mit großem Bedauern, aber auch mit hohem Respekt entgegengenommen. Als Nachfolger beabsichtigt Ministerpräsident Matthias Platzeck den jetzigen Staatssekretär Jörg Vogelsänger zu ernennen.

Ergänzender redaktioneller Hinweis:

Pressestatement zu Rücktritt und Berufung am Mittag in der Pause der Landtagssitzung

allgemein: Verbände fordern bei Schnee Vorrang für den Nahverkehr

http://www.lok-report.de/

Sechs Berliner Organisationen aus dem Umwelt- und Verkehrssektor nehmen zu der Anhörung zum Glatteis sowie zu dem Glatteis-Chaos insgesamt wie folgt Stellung: Die Schnee- und Glatteis-Debatte wird nicht entsprechend ihrer Wichtigkeit geführt und versinkt in einem Gewirr von Zuständigkeiten. Konkrete Ansätze, dass sich eine vergleichbare Situation sicher nicht wiederholen kann, lassen auf sich warten.
Infolge des 8 Wochen währenden gefährlichen Zustands der Fußwege, Radwege und der Zugänge zum öffentlichen Nahverkehr wurden Zehntausende von Berlinerinnen und Berlinern verletzt, darunter viele schwer. Nach letzten Meldungen gab es bereits mehrere Todesfälle, davon einer Bushaltestelle.
Die Hälfte aller Berliner Haushalte verfügen über kein Auto, also waren 1,5 Millionen Menschen fast zwei Monate lang in ihrer Mobilität erheblich eingeschränkt.
Auch das verkehrs- und klimapolitische Signal ist fatal. Wir fordern daher den Senat und das Abgeordnetenhaus auf:
• Rücknahme der Privatisierung der Räumdienste für städtischen Grundstücke, Wiederherstellung eines leistungsfähigen städtischen Winterdienstes für Wege mit entsprechender personeller Ausstattung analog zur Fahrbahn
• der sichere Zugang zu den öffentlichen Verkehrsmitteln muss Vorrang vor der Räumung der Fahrbahnen haben
• die Räumung von Fahrbahnen zu Lasten von Fuß- und Radwegen sowie zu Lasten von Bushaltestellen ist zu unterbinden
• eine Änderung der Gesetze hinsichtlich Räumpflicht und Ersatzvornahme von Privateigentümern ist umgehend ins Abgeordnetenhaus einzubringen:
– statt des Streuens müssen Wege umgehend und in ausreichender Breite komplett freigeräumt werden (d. h. die Wege müssen „bis auf die Platte“ von Schnee und Eis befreit sein)
– zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit muss für die Stadt (sofortige Ersatzvornahme verpflichtend sein, entsprechende Kapazitäten sind vorzuhalten
– das Verfahren für Bußgelder ist zu vereinfachen, z.B. analog „Autoknöllchen“
– Für alle Zugänge zu Bussen und Bahnen muss die Stadt verantwortlich zeichnen, sie sind in ausreichender Breite komplett freizuräumen
• Das Land Berlin soll über den Bundesrat eine Gesetzesinitiative einbringen, nach der analog zum Straßen,- Schienen, Luft- und Schiffverkehr bereits die Gefährdung („Gefährlicher Eingriff in … durch aktive Handlung oder Unterlassung.. „) strafrechtlich relevant wird
• Vorausblickend hat der Senat der Berliner Bevölkerung zuzusagen, dass in angemessener Frist alle Gehwege nicht nur von Schnee und Eis, sondern auch von Splitt, Hundekot, Scherben bis hin zu Christbäumen und Sylvester-Überresten befreit werden
Generell haben Senat und das Abgeordnetenhaus die Sicherheit auf den Wegen und den Zugang zum öffentlichen Nahverkehr wieder als zentrales Element der Daseinsvorsorge aufzufassen. Die ganzjährige Begehbarkeit der Wege ist als zudem als festes Element in die Klimaschutzpolitik der Stadt aufzunehmen (Pressemeldung autofrei leben!, Bahn für Alle Berlin Brandenburg, FUSS ev, per pedes ev, ProBahn Landesverband Berlin Brandenburg, VCD Brandenburg, 23.02.10).

allg. + Straßenverkehr: Vom Eise befreit … Weil Schneeräumdienste überfordert und Zuständigkeiten unklar sind, treten jetzt viele Berliner auch freiwillig zum Winterdienst an, aus Berliner Zeitung

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/
archiv/.bin/dump.fcgi/2010/0213/berlin/
0037/index.html

Schweres Gerät im Kampf gegen das Eis: Am Freitagvormittag wummerte an der Bushaltestelle am Lustgarten der Presslufthammer. Ein Gabelstapler transportierte dicke Eisschollen ab. Der Einsatz war weder von einem Winterdienst, noch von der öffentlichen Hand organisiert. Der Betreiber der Wartehäuschen, die Wall AG, hat das Gerät bestellt. Obwohl sie sich eigentlich nur um den Innenraum kümmern müsste. Weil aber Gehwege und Plätze seit Wochen unter Eis liegen und Menschen sich bei Stürzen verletzen, helfen sich jetzt immer mehr Berliner selbst. Die Rettungsstellen sind noch immer überlastet. Im Unfallkrankenhaus Marzahn werden täglich 100 Patienten mit Sturzverletzungen eingeliefert.
„Viele Kollegen sind selbst gestürzt“, sagt Wall-Sprecherin Frauke Müller. „Jedes Unternehmen, das Kapazitäten hat, sollte mit anpacken.“ Auch nächste Woche sind 26 Mitarbeiter im Einsatz, vor allem rund um …

allg.: Senatssprecher: Wir können das Eis nicht wegzaubern EISZEIT – Die Behörden sind angesichts des Schneechaos‘ machtlos und überfordert. In den Rettungsstellen spüren die Ärzte die Folgen. Jetzt sollen die Berliner selbst zu Spaten und Hacke greifen und Politiker fordern ein neues Gesetz., aus Berliner Zeitung

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/
archiv/.bin/dump.fcgi/2010/0210/berlin/
0031/index.html

Jetzt hat auch der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) erkannt, dass die vielen vereisten Gehwege ein ernsthaftes Problem sind. Weil private Winterdienste ihre Pflichten nicht erfüllen, appelliert Wowereit nun an den Bürgersinn der Bewohner und hofft auf freiwillige Arbeitseinsätze mit Hacke, Schaufel und Spaten. Wowereits Sprecher Richard Meng sagte gestern: „Wir können das Eis nicht wegzaubern. Jetzt muss wirklich jeder mit anpacken und helfen.“ Die Berliner sollten älteren Menschen und Behinderten auf der Straße und Nachbarn beim Einkaufen helfen. „So wie bisher kann es nicht weitergehen“, sagte Meng.
Seit Jahresanfang liegt die Schnee- und Eisbeseitigung im Argen. Die Behörden sind mit der Kontrolle überfordert und scheinen machtlos. Nebenstraßen bleiben seit Wochen spiegelglatt, Autofahrer bekommen ihre Wagen nicht aus den Parklücken, weil Eishügel vor den Reifen liegen. Geh- und Radwege gleichen Eisbahnen, Menschen …

allg.: Eiszapfen und verklemmte Weichen Sturmtief "Daisy" ist an der Hauptstadt vorbeigeflogen / Kaum Verkehrsbehinderungen, aus Berliner Zeitung

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/
archiv/.bin/dump.fcgi/2010/0111/berlin/
0023/index.html

Wir können uns nicht beklagen“, so fasste BVG-Sprecherin Petra Reetz gestern zusammen, was Sturmtief „Daisy“ auf Berlins Straßen und Schienen am Wochenende angerichtet hatte. Größere Behinderungen blieben aus. Der Verkehr rollte einigermaßen problemlos. Gerechnet hatten die Betreibergesellschaften der Verkehrsunternehmen mit Chaos. Daran gemessen gab es nur Kleinigkeiten. „Wir hatten eine ausgefallene Weiche an der M1“, so Reetz. Gegen 22.45 Uhr blockierte am Sonnabend die Weiche den Schienenverkehr an der Spandauer Brücke für eine halbe Stunde. Ein Wartungsfahrzeug machte die Weiche flott. Auch an der M8 klemmte eine Verbindung. Diese konnte der Straßenbahnfahrer selbst wieder freirütteln. Busse hatten am gesamten Wochenende Verspätungen, weil die Kreuzungen glatt waren und die Wagen nur im Schritttempo vorankamen.
Taxis waren am Sonnabend kaum unterwegs. Viele Fahrer hatten wohl damit …

allg.: Maulkörbe gibt’s nur für schmale Schnauzen Viele Hundehalter kümmert die Beißschutzpflicht im öffentlichen Nahverkehr wenig – andere haben technische Probleme, aus Berliner Zeitung

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/
archiv/.bin/dump.fcgi/2010/0105/berlin/
0020/index.html

Schäferhund Uli darf seit einem Jahr nicht mehr ohne Maulkorb in die U-Bahn, denn damals ist ihm ein Kleinkind auf den Schwanz getreten, und er schnappte zu – zwar nur in die Luft, aber der Schreck saß tief bei Ulis Herrchen Martin. Der Student bindet seinem Hund seitdem immer einen Beißschutz um, wenn er den öffentlichen Nahverkehr nutzt – freiwillig. Seit 1. Januar ist der Maulkorb allerdings für alle Hunde in U-, S- und Straßenbahnen sowie in Bussen Pflicht, sofern sie nicht auf dem Schoß, in Tragetaschen oder Boxen mitgenommen werden. So steht es in den neuen Beförderungsbedingungen des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg (VBB). „Man weiß ja nie, wie sein Hund in stressigen Situationen reagiert, wenn er sich bedroht oder eingeengt fühlt, egal wie lieb er sonst ist“, sagt der 27-jährige Hundehalter. Er hält die Maulkorbpflicht im öffentlichen Nahverkehr deshalb für eine …

allg.: Beißer im Taschenformat?Kleine Hunde müssen in Berlins öffentlichen Verkehrsmitteln künftig einen Maulkorb tragen oder gut verstaut sein. Ein Pro und Contra., aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/
Hunde-Leserdebatte;art270,2990620

An die Möpse hat niemand gedacht. „Wer häkelt meinem Fritz einen Maulkorb?“ fragt eine Mopsbesitzerin in einem Diskussionsforum im Internet. Denn für die Rasse mit der platten Schnauze gibt es keinen käuflichen Beißschutz. Auch für andere Schoßhunde sind Maulkörbe zurzeit kaum mehr erhältlich. Als vor kurzem bekannt wurde, dass in Berlin und Brandenburg ab 1. Januar auch alle kleinen Hunde nicht mehr ohne Beißschutz in Bussen und Bahnen unterwegs sein dürfen, begann ein Ansturm auf das ohnehin rare Angebot der Kleinstmaulkörbe. Zugleich wird der Maulkorbzwang für Minihunde heftiger diskutiert als manches politisch brisante Thema. Hundehalter wehren sich gegen die aus ihrer Sicht „total unsinnige“ neue Auflage, andere begrüßen den Beschluss als „längst überfällig.“
Die Beförderungsregeln des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB) gelten für die BVG und S-Bahn in Berlin sowie für 40 Verkehrsunternehmen in …

Mobilität + allg.: Eltern mit Kinderwagen haben Rolltreppen-Verbot, aus Berliner Morgenpost

mobil.morgenpost.de/berlin/article1230577/
Eltern-mit-Kinderwagen-haben-Rolltreppen-Verbot.html?
cid=berlin

Ab Freitag sind Kinderwagen auf Rolltreppen verboten – auch in Berlin: BVG und S-Bahn bringen bereits Verbotsschilder in den Bahnhöfen an. Hintergrund ist die Änderung der EU-Norm E 115. Für Berlins Eltern bedeutet das: öfter anpacken – oder helfen lassen. Denn nicht einmal Hälfte aller BVG-Stationen bietet als Alternative einen Lift. Wer sich trotzdem mit dem Kinderwagen auf die Rolltreppe wagt, hat unter Umständen ein großes Problem.
Vorsichtig schiebt George Kohb den Kinderwagen auf die Rolltreppe der Potsdamer Platz Arkaden. Sein fünf Monate alter Sohn Nikos guckt dabei treppauf. So macht die kleine Familie das immer, wenn sie Rolltreppe fährt. Der Kinderwagen steht indes auf zwei Rädern. Diese und ähnliche Manöver sind auf den stählernen Stufen zukünftig verboten. Eine Änderung der europäischen Norm EN115 zur Sicherheit von Fahrtreppen ab 1. Januar 2010 die Mitnahme von …

Flughäfen + allg.: Blitzeis führt zu Verkehrschaos und Hochbetrieb in Kliniken. Flughafen Tegel für eine Stunde dicht, aus Berliner Zeitung

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/
archiv/.bin/dump.fcgi/2009/1223/berlin/
0030/index.html

Verspätete Flüge, vereiste Gleise, Verkehrsunfälle und Knochenbrüche: Das am späten Vormittag einsetzende Blitzeis hat den Verkehr gestern erheblich beeinträchtigt. Nach Angaben einer Polizeisprecherin gab es seit Beginn des Eisregens um 12 Uhr in eineinhalb Stunden rund 50 glättebedingte Verkehrsunfälle. Es blieb bei Blechschäden. So rutschte an der Bornholmer, Ecke Seelower Straße in Prenzlauer Berg ein Taxi gegen eine Straßenbahn. Gegen 14 Uhr ließ die Glätte nach.
Die Feuerwehr hatte um 12.10 Uhr den Ausnahmezustand für den Rettungsdienst ausgerufen. „Unsere Rettungswagen mussten wegen der glatten Straßen langsamer fahren und brauchten im Schnitt anderthalb mal länger als sonst“, erklärte Feuerwehrsprecher Stefan Fleischer. Durch das Ausrufen des Ausnahmezustands hatte die Behörde die Möglichkeit, zehn Freiwillige Feuerwehren zusätzlich in Dienst zu nehmen. Dadurch hatte die Berufsfeuerwehr genug Personal frei, um 13 zusätzliche …

S-Bahn + allg.: Kalt erwischt Fahrgäste, Flugpassagiere und Pannenhelfer bekommen den Winter zu spüren. Langfristig soll es bei der S-Bahn besser werden, aus Berliner Zeitung

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/
archiv/.bin/dump.fcgi/2009/1222/berlin/
0015/index.html

Für die S-Bahn-Fahrgäste kommt es immer schlimmer. Nachdem wegen des Winterwetters gestern Morgen auf drei Linien der Zugverkehr eingeschränkt wurde, gilt von heute an sogar für sechs Linien ein reduzierter Fahrplan. Hans-Werner Franz vom Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) kritisierte, dass der „Notfahrplan zum Dauerzustand wird“. Doch das wollen die S-Bahn-Chefs verhindern. Sie kündigten auf Betriebsversammlungen an, dass sie die Werkstattkapazitäten sichern und erweitern werden. Dadurch soll sich die Lage bessern.
Der nächste Zug kommt in 15 bis 20 Minuten – das hört kein Fahrgast gern. Gestern waren Informationen wie diese jedoch vielerorts Standard. Reisende meldeten chaotische Zustände vom Ring und anderswo. Am Morgen hatte die S-Bahn ihren Betrieb eingeschränkt.
Anders als angekündigt waren nicht zwei, sondern drei Linien betroffen. Die S 3 …