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Im vergangenen Winter scherzte der Regierende Bürgermeister noch vom „Holiday on Ice“ auf Berlins Straßen. Das soll im nächsten Winter nicht mehr gespielt werden. Nach den Erfahrungen mit Schnee und Eis hat der Senat Änderungen im Straßenreinigungsgesetz beschlossen. Künftig soll die Berliner Stadtreinigung (BSR) für mehr Straßen, Fußgängerzonen sowie Haltestellen von Straßenbahn und Bussen zuständig sein. Auch große Plätze wie der Alexanderplatz sollen von der BSR gereinigt werden, teilte Senatorin Katrin Lompscher (Linke) mit. Bisher kostet der BSR-Winterdienst 15 bis 20 Millionen Euro im Jahr, durch die Neuerungen kommen zwei Millionen Euro dazu. Zusätzlich erhöhe sich das Winterbudget der Bezirke um 1,1 Millionen Euro auf 2,9 Millionen Euro.
Die geplante Gesetzesnovelle sieht vor, dass Grundstückseigentümer stärker in die Pflicht genommen werden. Gestrichen wird die Übernahmeregel, mit der Anlieger …