Bei dem Planfeststellungsverfahren für ein kompliziertes Bauvorhaben wie
die Schienenanbindung des BBI sind eine Vielzahl von umweltfreundlichen
Anbindungsmöglichkeiten seit 2001 durch den DBV vorgeschlagen worden.
Das Vorgehen der Deutschen Bahn AG, ernsthaft zu prüfende Alternativen und
insbesondere die Nullvariante nicht in die auch Europa rechtlich
vorgeschriebene Umweltprüfung einzubeziehen ist ein schwerer
Planungsfehler. Dieses Vorgehen sowie die fehlende Berücksichtigung
gesundheitsbeein-trächtigender Belastungen im Ortsteil Bohnsdorf — hier
werden Bürger durch Fluglärm und Bahnlärm massiv belastet — ist vom
Gericht nur am Rande zur Kenntnis genommen worden.
Das Gericht sah sich nicht veranlasst, sich mit diesen Fragen tiefergehend
auseinander zu setzen, weil es die Auffassung vertritt, dass der DBV
Berlin-Brandenburg präkludiert sei — also von vorneherein ausgeschlossen
sei, inhaltliche Punkte zur Entscheidung des Gerichts zu bringen. Es ist
Auffassung des DBV-Landesverbandes, dass Kriterien, die im Rahmen einer
Umweltverträglichkeitsprüfung zum Regelstandard gehören, nicht im Rahmen
einer kursorischen Prüfung abgearbeitet werden können.
Angesichts der Tatsache, dass der Bahnkunden-Verband Berlin-Brandenburg
umfangreich im Jahr 2007 eingewendet hat und verschiedene Varianten zur
Prüfung vorgeschlagen hat und im Anschluss in enger Abstimmung mit dem
Eisenbahnbundesamt einen detailliert ausgearbeiteten Alternativvorschlag
entwickelt hat, ist die Auffassung des Gerichtes kaum nachzuvollziehen.
Es ist ohnehin zu fragen, ob bei einem langjährigen Planverfahren, bei dem
gravierende Änderungen des Verfahrensgegenstandes wie auch der Sach- und
Rechtslage eingetreten sind, herkömmliche juristische Instrumente wie das
der Präklusion überhaupt anwendbar sind. An dieser Stelle werden
möglicherweise andere Gerichte auch im Fortgang der Diskussion zum Projekt
Stuttgart 21 zur Rechtsentwicklung beitragen.
Das Vertrauen in den Rechtsstaat, das ja auch darauf beruht, dass Bürger
Entscheidungen in Planungs- und Rechtsverfahren inhaltlich einsehen und
akzeptieren, ist durch das Urteil zur Schienenanbindung BBI nicht
gewachsen. Dass offensichtliche juristische Dilemma zwischen den
Planungsmöglichkeiten der Verwaltungen und den finanziellen und
ehrenamtlichen Möglichkeiten interessierter Bürger (und deren Verbände)
verlangt gerade nach einer „Entrümpelung“ und Demokratisierung des
geltenden Planungsrechts.
Die inhaltlichen Diskussionen beim Bauvorhaben „Stuttgart 21“ oder aber
auch bei den aktuellen Protesten wegen der befürchteten Fluglärmbelastung
zeigen das große Interesse der Öffentlichkeit an einer Mitwirkung und
Einflussnahme. Deshalb sieht der DBV-Landesverband die Bundespolitik am
Zuge, hier mehr Transparenz zu schaffen (Pressemeldung Deutscher
Bahnkunden-Verband Landesverband Berlin-Brandenburg e. V., 25.11.10).
Autor: Ralf Reineke
VBB Bus&Bahn-Begleitservice ab sofort wieder mit vollem Angebot
60 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind ab sofort wieder täglich – auch am
Wochenende – durchgehend von 7.00 Uhr bis 22.00 Uhr im Einsatz. Dies wird
durch die komplette Sachkostenfinanzierung der S-Bahn Berlin für den VBB
Bus&Bahn-Begleitservice ermöglicht. Das Engagement für
mobilitätseingeschränkte Kunden ist Teil des Entschuldigungspakets, mit dem
die S-Bahn Berlin ihr Bedauern über die eingeschränkten Betriebsleitungen
zum Ausdruck bringt. Der VBB begrüßt diese Geste und die Möglichkeit, den
Bus&Bahn-Begleitservice wieder in vollem Umfang in Berlin zur Verfügung
stellen zu können.
Gerade in der Herbst- und Winterzeit fühlen sich mobilitätseingeschränkte
Menschen besonders unsicher außerhalb der eigenen vier Wände. Nasses Laub
auf den Gehwegen, Schnee, Eis und die frühe Dunkelheit beeinträchtigen die
Bewegungsfreiheit der ohnehin schon eingeschränkten Menschen. Das Angebot
des kostenlosen VBB Bus&Bahn-Begleitservice macht es auch in dieser Zeit
möglich, weiterhin am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. Sei es mit der
Begleitung zu Theater-, Kino- oder Sportveranstaltungen, zu Arztterminen
oder zu einem Besuch bei Familie und Bekannten.
Begleitet wird im gesamten Berliner Stadtgebiet (inklusive Flughafen
Schönefeld) – von der Wohnungstür zum Ziel und natürlich wieder zurück. Der
Begleitservice kann bis spätestens am Vortag der Begleitung per Telefon
Montag bis Freitag zwischen 8.00 und 16.00 Uhr (030 – 25 414 414) oder über
die VBB-Homepage (www.vbbonline.de/begleitservice) angefragt werden
(Pressemeldung Deutsche Bahn, VBB, 25.11.10).
Bahnverkehr: Prignitz profitiert von Nebenstrecke, aus SVZ
FALKENHAGEN – Güterzüge vom Gewerbegebiet Falkenhagen direkt in den
Seehafen Rostock – mit Beginn des regelmäßigen Planverkehrs auf der
Bahnstrecke von Karow über Krakow am See nach Primerburg bei Güstrow ist
das perspektivisch möglich.
Bisher fristete die im Mai 2008 durch die Prignitzer Eisenbahn GmbH (PEG)
wieder reaktivierte Strecke ein bescheidenes Dasein. Doch das wird sich
jetzt mit dem Fahrplanwechsel am 12. Dezember ändern. Dann nämlich fahren
die montags bis freitags zwischen Rostock-Seehafen und Malchow verkehrenden
Güterzüge nicht mehr wie bisher über Waren (Müritz), sondern nehmen den
direkten Weg über Primerburg und Karow. „Damit werden die Bemühungen der
PEG, Verkehre über die seit Mai 2008 wieder als öffentliche Infrastruktur
in Betrieb befindliche Strecke zu ziehen, von Erfolg gekrönt“, sagt Frank
Brechler, Leiter Infrastruktur bei der PEG.
Zunächst werden es nur …
S-Bahn: Schadhaftes S-Bahn-Gleis gesperrt, Zugverkehr im Berliner Norden drastisch reduziert, aus Berliner Zeitung
http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/
archiv/.bin/dump.fcgi/2010/1124/berlin/
0097/index.html
Mehrere tausend S-Bahn-Fahrgäste mussten gestern erhebliche
Reisezeitverlängerungen hinnehmen. Der Anlass: Ein Gleismesszug der
Deutschen Bahn (DB) hatte gegen Mittag festgestellt, dass die S-Bahn-Trasse
Pankow-Bornholmer Straße schadhaft war. Dem Vernehmen nach befand sich der
Schaden kurz vor der Einfahrt in den S-Bahnhof Bornholmer Straße. „DB Netz
entschloss sich, die schadhafte Stelle umgehend zu beseitigen. Deshalb war
die Strecke rund zwei Stunden lang nur eingleisig befahrbar“, teilte ein
S-Bahn-Sprecher mit.
Von zwölf bis gegen 14 Uhr war zwischen Blankenburg und Bornholmer Straße
deshalb nur ein …
S-Bahn: Max Maulwurf und sein Expertenteam informieren über Baumaßnahmen auf der Linie S25 Überspringen: Max Maulwurf und sein Expertenteam informieren über Baumaßnahmen auf der Linie S25, Schienenersatzverkehr zwischen Wilhelmsruh und Tegel vom 26. November, 22 Uhr, bis 7. Dezember, 1.30 Uhr
http://www.deutschebahn.com/site/bahn/
de/presse/verkehrsmeldungen/bbmv/
bbmv20101123.html
(Berlin, 23. November 2010) Die DB Netz AG investiert in die Infrastruktur
und Max Maulwurf sorgt dafür, dass die Fahrgäste der S-Bahn darüber
Bescheid wissen. Sein nächster Auftritt ist am Donnerstag, 25. November,
von 17 bis 19 Uhr, auf dem S-Bahnsteig in Tegel. Hintergrund ist die
Erneuerung von Stellwerken, Signalen und Weichen auf dem Streckenabschnitt
Schönholz – Tegel der Linie S25. Mit dabei sind Führungskräfte und
Bauexperten der Bahn, die beim „Max-Bahnbautreff“ aus erster Hand
informieren und für Fragen zur Verfügung stehen.
Vom 26. November, 22 Uhr, bis 7. Dezember, 1.30 Uhr, wird zwischen
Wilhelmsruh und Tegel ein Schienenersatzverkehr mit Bussen eingerichtet.
Zwischen Hennigsdorf und Tegel sowie Schönholz und Teltow Stadt fahren die
Züge planmäßig. Zwischen Schönholz und Wilhelmsruh ist ein Umstieg auf die
Linie S1 erforderlich. Eine gute Alternative stellt die Linie U6 zwischen
Friedrichstraße und Alt-Tegel dar. Für Fahrgäste zu den Bahnhöfen
Reinickendorf und Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik bietet sich die Benutzung
der Linie U8 an.
Mit der Baumaßnahme setzt die DB Netz AG die weitere Ertüchtigung und
Modernisierung des nördlichen Streckenabschnitts der Linie S25 fort. Die
noch aus den Anfängen des 20. Jahrhunderts stammenden Stellwerke am
Güterbahnhof Reinickendorf werden modernisiert und dabei zu einem
zusammengefasst. Dafür werden zahlreiche Kabel verlegt und neue Signale
aufgestellt. Zeitgleich finden Weichenarbeiten in Schönholz sowie
Gleisarbeiten zwischen Schönholz und Reinickendorf statt.
Informationen zur Baumaßnahme und den Umfahrungsmöglichkeiten gibt es auch
in einem Sonderfaltblatt, in der aktuellen Ausgabe der Kundenzeitung „punkt
3″ und im Internet unter www.s-bahn-berlin.de.
Herausgeber: DB Mobility Logistics AG
Potsdam + Straßenbahn + Museum: "Glühwein-Express" zwischen den Weihnachtsmärkten, aus MAZ
Am 28. November und am 12. Dezember 2010 pendelt der historische Triebwagen
Tatra 001 als „Glühwein-Express“ zwischen dem Hauptbahnhof und den
Weihnachtsmärkten in der Innenstadt und dem Krongut Bornstedt.
Der „Glühwein-Express“ beginnt seine erste Fahrt um 13:25 Uhr ab S
Hauptbahnhof in Richtung Kirschallee und zurück. Folgefahrten ab S
Hauptbahnhof beginnen um …
Potsdam + Straßenbahn + Museum: „Glühwein-Express“ zwischen den Weihnachtsmärkten, aus MAZ
Am 28. November und am 12. Dezember 2010 pendelt der historische Triebwagen
Tatra 001 als „Glühwein-Express“ zwischen dem Hauptbahnhof und den
Weihnachtsmärkten in der Innenstadt und dem Krongut Bornstedt.
Der „Glühwein-Express“ beginnt seine erste Fahrt um 13:25 Uhr ab S
Hauptbahnhof in Richtung Kirschallee und zurück. Folgefahrten ab S
Hauptbahnhof beginnen um …
Flughäfen + Messe: ILA 2012 zieht in provisorische Hallen, aus Berliner Morgenpost
http://www.morgenpost.de/brandenburg/
article1458064/
ILA-2012-zieht-in-provisorische-Hallen.html
Die Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung ILA zieht um, von
Schönefeld nach Selchow. Am neuen Standort muss erst noch gebaut werden,
deshalb zieht die Schau in „temporäre Hallen“.
Berlin und Brandenburg haben eine gemeinsame Gesellschaft gegründet, um den
neuen Messestandort in Selchow für die Internationale Luft- und
Raumfahrtausstellung (ILA) ab 2012 zu entwickeln. Der Vertrag für die neue
Messeimmobilien Selchow GmbH wurde bereits am 10. November unterzeichnet.
Gesellschafter sind die Messe Berlin und die …
U-Bahn: Das alte Rathaus steht der U-Bahn im Weg, Spektakuläre archäologische Funde in Mitte drohen den geplanten Weiterbau der Linie 5 zu verzögern, aus Berliner Zeitung
http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/
archiv/.bin/dump.fcgi/2010/1123/berlin/
0014/index.html
Jörg Haspel ist nicht gerade für pathetische Worte bekannt. Doch als es
gestern um die Grabungen vor dem Roten Rathaus ging, konnte der
Landeskonservator vor Begeisterung kaum an sich halten. Was dort ans
Tageslicht geholt worden ist, sei „spektakulär und weit über Berlin hinaus
wertvoll“, sagte er im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr.
Natürlich hätten die Archäologen gewusst, dass an diesem Ort das alte
Berliner Rathaus stand. Doch dass dessen Reste so umfangreich und gut
erhalten sind, habe auch ihn überrascht, so Haspel. Bei den Berliner
Verkehrsbetrieben (BVG) hält sich die Freude jedoch in engen Grenzen. Dort,
wo auch 2011 noch gegraben werden soll, wollen sie den U-Bahnhof Berliner
Rathaus errichten. BVG-Chefin Sigrid Nikutta schloss nicht aus, dass sich
das Projekt nun verzögert – und damit auch die Verlängerung der U 5.
„Das Rathaus war nach der Nikolai- und der Marienkirche das größte Gebäude
im …
S-Bahn: Lärmschutz steht im Vordergrund, Gleisbauarbeiten erfordern vierwöchigen Pendelverkehr zwischen Frohnau und Waidmannslust, aus Punkt 3
http://www.punkt3.de/index.php?
go=lesen&read=835
Zwei Baumaßnahmen, die auch künftig für einen sicheren S-Bahn-Verkehr auf
der Linie S 1 sorgen, machen es erforderlich, dass auf der Strecke zwischen
Frohnau und Waidmannslust vier Wochen lang die Züge pendeln. Zum einen wird
ein Gleis zwischen Frohnau und Hermsdorf grundlegend erneuert, zum anderen
wird das neue elektronische Stellwerk (ESTW) Waidmannslust aufgebaut. Der
Pendelverkehr wird im Zeitraum vom 15. November, 4 Uhr, bis 10. Dezember,
22 Uhr, eingerichtet.
Wie Jens Hebbe, Leiter Betriebsplanung bei der S-Bahn Berlin, mitteilt,
wäre es theoretisch auch möglich gewesen, die Grunderneuerung in drei
Wochen abzuschließen. „Die Anwohner müssen vor Lärm geschützt werden.
Deshalb wird DB Netz alle lärmintensiven Arbeiten nach 22 Uhr einstellen.
Das hat aber auch zur Folge, dass wir für die Baumaßnahme eine Woche mehr
benötigen.“
Für die Fahrgäste stadteinwärts bedeutet dies, dass sie aus Richtung …