16.07.2024
Frage 1:
Wie häufig waren die #Aufzüge an der #Fußgängerbrücke des S-Bahnhofs #Storkower Straße seit 2023 außer Betrieb (bitte nach Monat und Dauer in Tagen aufschlüsseln)?
Frage 2:
Wie lange dauert es im Durchschnitt bei Kenntnis eines Defekts bis zur #Wiederinbetriebnahme der dortigen Aufzüge?
Antwort zu 1 und 2:
Die Aufzüge #Hermann-Blankenstein-Straße und Storkower Straße sind wegen wiederholter #Vandalismusschäden (Zerstörung u. a. Bedientableau und Glasscheiben, Brand, Vermüllung, Benutzung als Toilette) sehr oft gestört. Die #Reinigung der Aufzüge erfolgt regelmäßig und zeitnah. Die Liefertermine für die notwendigen Ersatzteile und somit die jeweiligen Wiederinbetriebnahmetermine sind jedoch zeitlich in vielen Fällen problematisch. Nach den letzten erfolgreichen Reparaturen und Wiederinbetriebnahmen haben die Aufzüge leider immer nur sehr kurze Zeit für die Nutzenden zur Verfügung gestanden, da die teilweise sehr großen Beschädigungen durch Dritte wiederholt und bereits kurz nach der durchgeführten Reparatur und Wiederinbetriebnahme festgestellt wurden. Es handelt sich dabei um mutwillige Zerstörungen durch Dritte (#Vandalismus); der technische Zustand ist und war in der Regel keine #Störungsursache.
Die Anzahl von Ausfalltagen der Aufzüge war in den angefragten Monaten sehr unterschiedlich, von einzelnen Stunden bis zu kompletten Monaten. Personenbefreiungen oder kleinere Maßnahmen wie z.B. bei Ausfall einer Sicherung wurden sofort innerhalb von Stunden erledigt, die Behebung von Vandalismusschäden – verbunden mit Ersatzteilbeschaffungen – dauerte teilweise mehrere Wochen.
Frage 3:
Wie häufig sind die Aufzüge am #S-Bahnhof Storkower Straße im Vergleich zu anderen Aufzügen an Berliner S- Bahnhöfen außer Betrieb?
Antwort zu 3:
Vergleichszahlen dazu liegen nicht vor.
Frage 4:
Welche Maßnahmen wurden in der Vergangenheit ergriffen, um Vandalismus an den Aufzügen zu verhindern und somit die #Funktionalität dauerhaft sicherzustellen?
Antwort zu 4:
Die Aufzugsanlagen werden regelmäßig kontrolliert und gewartet. Soweit möglich, werden robuste Bauteile (z. B. Scheiben) verwendet.
Frage 5:
Gibt es Pläne zur Installation von Videokameras oder die Erhöhung der sozialen Kontrolle (z B. durch DB- Sicherheits-Mitarbeiter) am S-Bahnhof Storkower Straße, um Vandalismus vorzubeugen?
Antwort zu 5:
Rechtlich ist eine #Videoüberwachung der Aufzüge nicht möglich, da es sich um öffentliches Straßenland handelt. Eine #Bestreifung führt nicht zur Erhöhung der sozialen Kontrolle, da das Umfeld der Aufzüge vor allem in den Abend- und Nachtstunden sehr wenig genutzt wird.
Frage 6:
Wie viele Anzeigen wurden bisher im Zusammenhang mit den Aufzügen wegen Sachbeschädigung und ähnlicher Delikte gestellt und gab es in der Vergangenheit ermittelte Tatverdächtige?
Antwort zu 6:
Erfahrungsgemäß führen derartige Anzeigen nicht zu einem Ermittlungserfolg und werden regelmäßig eingestellt, so dass inzwischen auf entsprechende Anzeigen verzichtet wird.
Frage 7:
Welche konkreten Schritte wurden seit der Schriftlichen Anfrage DS 19/15039 im letzten Jahr unternommen, um die Situation vor Ort zu verbessern?
Antwort zu 7:
Die Reinigungsintervalle wurden intensiviert.
Frage 8:
Wie wird die Barrierefreiheit für den S-Bahnhof für Familien mit Kinderwägen, Rollstuhlfahrer, Senioren und gehbehinderte Menschen bei einem Ausfall der Aufzüge sichergestellt?
Antwort zu 8:
Bei einem Ausfall der Aufzugsanlagen ist der S-Bahnhof nicht barrierefrei erreichbar.
Frage 9:
Ist die S-Bahn und damit die Deutsche Bahn allein für die beiden Aufzüge zuständig? Wenn nein, wer noch?
Frage 11:
An wen können sich Betroffene bei Ausfällen oder Problemen mit den Aufzügen wenden?
Antwort zu 9 und 11:
Die Zuständigkeit für die Aufzüge Storkower Straße und Herrmann-Blankenstein-Straße liegt bei der #Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt.
Frage 10:
Wie viele #Beschwerden gab es seit 2023 zu den Aufzügen und dem S-Bahnhof Storkower Straße allgemein?
Antwort zu 10:
Im genannten Zeitraum sind 7 Beschwerden eingegangen.
Frage 12:
Wie häufig wird die Reinigung der S-Bahn-Überführung und der Aufzüge durchgeführt und welches Unternehmen ist dafür verantwortlich?
Antwort zu 12:
Die S-Bahn-Überführung ist als Teil des öffentlichen Straßennetzes im Reinigungsverzeichnis A in der #Reinigungsklasse 1b aufgeführt. Daraus folgt, dass durch die BSR an 7 Tagen in der Woche eine Besenreinigung vorgenommen wird. Zusätzlich erfolgt durch die Senatsverwaltung monatlich eine Nassreinigung. Die Aufzüge werden wöchentlich und darüber hinaus im Bedarfsfall gereinigt.
Frage 13:
Wurden die Fahrstühle mittlerweile so nachgerüstet (z. B. durch Verschattung), dass eine automatische Abschaltung bei erhöhten Temperaturen nicht mehr notwendig ist? Wenn nein, warum nicht?
Antwort zu 13:
Die #Abschaltautomatik (bei Temperaturen > 37 Grad in der Kabine) entspricht dem aktuellen Vorschriftenwerk. Aus statisch-konstruktiven und technischen Gründen ist die Nachrüstung des Bauwerks mit robusten Verschattungen bzw. der Einbau einer Lüftung mit unverhältnismäßigem Aufwand verbunden, zumal die Abschaltautomatik nur sehr selten und temporär zum Tragen kommt.
Frage 14:
Gibt es Pläne einer grundlegenden #Erneuerung der Aufzuganlagen? Wenn ja, für wann?
Antwort zu 14:
Es gibt keine Pläne für eine grundlegende Erneuerung der Aufzuganlagen.
Berlin, den 10.07.2024 In Vertretung
Johannes Wieczorek Senatsverwaltung für
Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
www.berlin.de