16.07.2024
Frage 1:
Wie viele #Verkehrsspiegel sind aktuell in Berlin aufgestellt, bitte unterteilt nach Bezirken?
Antwort zu 1:
Die von den Bezirken übermittelten Angaben werden in der nachstehenden Tabelle zusammengefasst dargestellt:
| Bezirk | Anzahl |
| Charlottenburg-Wilmersdorf | Übersicht wird nicht geführt |
| Friedrichshain-Kreuzberg | Übersicht wird nicht geführt |
| Lichtenberg | 0 |
| Marzahn-Hellersdorf | Übersicht wird nicht geführt |
| Mitte | keine vom Bezirk installierte Spiegel bekannt |
| Neukölln | 1 |
| Pankow | 0 |
| Reinickendorf | Übersicht wird nicht geführt |
| Spandau | Übersicht wird nicht geführt |
| Steglitz-Zehlendorf | 0 |
| Tempelhof-Schöneberg | 0 |
| Treptow-Köpenick | 1 |
Die Anzahl von auf privaten Verkehrsflächen vorhandenen Verkehrsspiegeln kann aufgrund der nicht gegebenen Zuständigkeit nicht benannt werden.
Frage 2:
Welche #Kosten entstehen durch die #Aufstellung, bitte unterteilt nach Bezirken?
Antwort zu 2:
Die Kosten von Verkehrsspiegeln, die im öffentlichen Straßenland aufgestellt sind, tragen die bezirklichen Straßen- und Grünflächenämter nur, sofern diese nicht nach § 11 Abs. 7 Berliner Straßengesetz durch den jeweiligen Sondernutzer übernommen werden. Laut Mitteilung des Bezirksamtes Spandau können die Kosten je nach Größe, Ausstattung und Material des Spiegels zwischen 500 bis 4.000 € betragen.
Das Bezirksamt Neukölln kalkuliert mit etwa 1.800 €, jedoch sind Abweichungen nach Größe und Ausstattungsmerkmalen (z. B. mit elektrischer Heizung, um bei Kälte das Beschlagen zu verhindern) möglich.
Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf gibt als Kosten ca. 300 € für den Spiegel und 200 € für den Mast mit Einbau an. Bei der Ausführung durch eine Auftragsfirma können sich die Kosten auf bis zu 1.000 € belaufen.
Frage 3:
Welche Zuständigkeiten bestehen aktuell bei der Aufstellung von Verkehrsspiegeln?
Antwort zu 3:
Hierzu wird auf die Beantwortung der Schriftlichen Anfrage 18/12959 vom 12.12.2017 verwiesen.
Frage 4:
Welche Kriterien gibt es für die Aufstellung?
Frage 5:
Sieht der Senat die Aufstellung von Verkehrsspiegeln positiv? Bitte begründen.
Antwort zu 4. und 5:
Die Fragen 4 und 5 werden aufgrund des Sachzusammenhang zusammen und mit Verweis auf die Beantwortung der Schriftlichen Anfrage 18/12959 vom 12.12.2017 beantwortet. Die kritische Haltung des Senats zu Verkehrsspiegeln besteht fort. Verkehrsspiegel werden grundsätzlich nicht als geeignetes Instrument angesehen, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Kriterien für ihre Aufstellung wurden daher nicht aufgestellt oder vorgegeben.
Berlin, den 12.07.2024 In Vertretung
Johannes Wieczorek Senatsverwaltung für
Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
www.berlin.de