22.12.2023
Frage 1: Seit wann besteht die Planung, den #Übergang zwischen dem #S-Bahnhof #Charlottenburg (östlicher Ausgang) zum #U-Bahnhof #Wilmersdorfer Straße (Krumme Straße/Wilmersdorfer Straße) mit einer #Überdachung zu versehen?
Antwort zu 1: Nach Aussage der DB AG wurde 2019 gemeinsam mit dem Bezirk die Entscheidung getroffen, das Vorhaben für die Überdachung für den #Verbindungsweg zwischen S- und U-Bahnstation umzusetzen. 2
Frage 2: Wann hat die Deutsche Bahn als Eigentümerin der #Bahntrasse ihre Zustimmung gegeben, an der entsprechenden Mauer die seit langem gewünschte Überdachung baulich zu realisieren?
Antwort zu 2: Nach Aussage der DB AG wurde 2019 die Zustimmung erteilt.
Frage 3: Trifft es zu, dass die dafür erforderlichen #Finanzmittel mit Unterstützung des Senates in den Haushalt des Bezirksamtes Charlottenburg-Wilmersdorf eingestellt worden sind?
Antwort zu 3: Das BA Charlottenburg-Wilmersdorf teilt mit dass der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf einen wesentlichen Teil der Kosten trägt. Aktuell werde die Kostenberechnung überarbeitet. Eine für das Haushaltsjahr 2021 in Aussicht gestellte und an einen Baubeginn in 2021 gekoppelte finanzielle Beteiligung in Höhe von 200.000 Euro konnte wegen des Nichtbaubeginns nicht in Anspruch genommen werden. Der Senat ergänzt hierzu: Sollte der Bezirk die Mittelbeantragung weiterhin in Betracht ziehen, kann diese beim Senat erneut beantragt werden und eine entsprechende Beteiligung wird durch den Senat geprüft werden.
Frage 4: Welche Hinderungsgründe bestehen bis heute, dass diese von vielen ÖPNV-Nutzenden ersehnte Verbesserung – gerade auch in der dunklen Jahreszeit – immer noch nicht realisiert worden ist?
Antwort zu 4: Nach Aussage der DB AG erfordert die komplexe Situation vor Ort eine längere #Planungsphase als ursprünglich angenommen. Das Projekt weise komplexe Schnittstellen zwischen den Grundstücken der Deutschen Bahn, der BVG und des Bezirks auf. Hinzu komme, dass aufgrund der aktuellen Marktgegebenheiten auch im Rahmen eines zweiten #Vergabeversuchs kein #wirtschaftliches #Angebot zur baulichen #Umsetzung des Projekts eingeholt werden konnte. 3
Frage 5: Wann ist endlich mit dem Beginn der Baumaßnahme zu rechnen?
Antwort zu 5: Die DB AG antwortet hierzu: „Nach heutigem Stand wird die Baumaßnahme voraussichtlich im Herbst 2024 beginnen.“
Berlin, den 21.12.2023
In Vertretung Dr. Claudia Elif Stutz Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
www.berlin.de