Monat: Februar 2008

S-Bahn: Ein Aufzug, der um die Ecke fährt, aus Berliner Zeitung

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/
print/berlin/724879.html

Die Bahn will zwei weitere „People Mover“ bauen

Peter Neumann

Erst geht es langsam nach oben, dann sacht zur Seite und zum Schluss wieder gemächlich nach unten. So funktioniert ein „People Mover“ – eine Aufzuganlage der besonderen Art, die mit ihren beiden Türmen und dem Überbau wie eine Brücke aussieht. An der S-Bahn-Station Betriebsbahnhof Rummelsburg (S 3) können Reisende dieses Fahrgefühl bereits erleben. Bald will die Bahn weitere S-Bahnhöfe mit „Menschenbewegern“ ausstatten.
Für den Bahnsteig der Linien S 2 und S 25 an der Yorckstraße gibt es bereits konkrete Pläne, sagte Bahnsprecher Burkhard Ahlert. „Möglicherweise kann dort der Bau des People Movers schon im vierten Quartal dieses Jahres beginnen.“ Die Anlage werde ein S-Bahn-Gleis überspannen, damit der Bahnsteig künftig barrierefrei erreichbar ist – eine Erleichterung für Reisende im Rollstuhl, mit Kinderwagen oder viel Gepäck. Für den S-Bahnhof Kaulsdorf an der Linie S 5 gebe es …

VBB: VBB-Regionalkonferenz in Eberswalde: Höhere Fahrgastzahlen – vielseitige Bahnhöfe – grenzüberschreitendes Busangebot, aus Newstix.de

http://www.newstix.de/?session=&site=actual&
startentry=0&entmsg=true&mid=6664

Heute fand die vierte diesjährige Regionalkonferenz des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg (VBB) in Eberswalde statt. Thema waren aktuelle Entwicklungen des ÖPNV in der Region Uckermark-Barnim.
In seinem Grußwort betonte der Erste Beigeordnete Carsten Bockhardt (Landkreis Barnim), wie wichtig eine schnelle Schienenanbindung berlinferner Regionen wie der Uckermark an die Hauptstadt ist. Als Wunsch für die Zukunft formulierte er die mittelfristige Anbindung der Heidekrautbahn über ihre Stammstrecke an den Bahnhof Gesundbrunnen.
Anschließend berichteten VBB-Geschäftsführer Hans-Werner Franz und der zuständige VBB-Regionalbeauftragte Kai Dahme über Änderungen und Planungen im und um den ÖPNV. Besonders erfreulich ist die Entwicklung der Fahrgastzahlen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV): Die Linien in der Region Uckermark-Barnim …

Regionalverkehr: Europäische Union: Beihilfeverfahren gegen Verkehrsvertrag DB/Brandenburg eröffnet

http://www.lok-report.de/

Mit Schreiben vom 23. Oktober 2007 hatte die EU-Kommission der Bundesrepublik Deutschland ihren Beschluss mitgeteilt, wegen des Dienstleistungsvertrags zwischen der Deutschen Bahn Regio und den Ländern Berlin und Brandenburg ein Verfahren nach Artikel 88 Absatz 2 des EG-Vertrags einzuleiten (Der LOK Report berichtete). Die Kommission hat nun am 08.02.08 das Verfahren zur Durchführung der Wettbewerbspolitik eröffnet.
Das Verfahren bezieht sich auf einen Vertrag zwischen den Bundesländern Berlin und Brandenburg und der Deutschen Bahn über gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen im Zeitraum 2002-2012. Bei der Kommission gingen mehrere Hinweise ein, die darauf hindeuten, dass die DB AG für die geleisteten Dienste eine überhöhte Ausgleichsleistung erhalten könnte.
Die Kommission prüft aufgrund der Beschwerde eines Wettbewerbers den zwischen der DB AG und den Bundesländern Berlin und Brandenburg geschlossenen Vertrag über Verkehrsdienste aufgrund von Verpflichtungen des öffentlichen Dienstes im Hinblick auf die Gemeinschaftsregeln für staatliche Beihilfen. Nach Abschluss dieser ersten Prüfung stellt sich die Frage, ob der Vertrag nicht mit der Gefahr einer Überkompensation behaftet ist.
Mehrere Indizien scheinen auf eine mögliche Überkompensation hinzuweisen:
• Der Vertrag sieht eine Ausgleichsleistung vor, die auf Grundlage eines festen Kilometersatzes berechnet wird. Dieser Satz wird ohne Berücksichtigung der Einnahmen aus dem Fahrscheinverkauf auf die Kilometerleistung angewandt.
• Bestimmte Strecken – und zwar die nach rein kommerziellen Gesichtspunkten offenbar unrentabelsten – sollen bis 2012 aus dem Vertrag entfallen (und ausgeschrieben werden), ohne dass die kilometerbezogene Ausgleichsleistung bei dieser Gelegenheit revidiert würde. Der Vertrag enthält nämlich keine Bestimmung zur Anpassung des festen Kilometersatzes nach Wegfall dieser Strecken.
• Daneben erlaubt der Vertrag der DB AG Fahrscheinpreiserhöhungen, und zwar wiederum ohne Überprüfung der Ausgleichsleistung bei diesem Anlass.
• Und schließlich konnten die betroffenen Bundesländer den Vorschlag der Deutschen Bahn nicht mit den Tarifen vergleichen, die diese anderen Bundesländern in Rechnung stellt, weil die betreffenden Vereinbarungen vertraulich sind. Einige Umstände legen außerdem nahe, dass die Deutsche Bahn bei den Verhandlungen mit den Bundesländern über die Ausgleichsleistung versucht hat, vertragsfremde Interessen ins Spiel zu bringen, etwa die Beibehaltung oder Einrichtung von Instandhaltungswerken oder die Erneuerung bzw. den Neubau von Bahnhöfen. Diese Indizien stützen den Verdacht, dass möglicherweise eine Überkompensation vorliegt (LR, Pressemeldung EU-Kommission, 12.02.08).

S-Bahn: Brandenburg: Geheimniskrämerei um das S-Bahn-Gutachten Falkensee

http://www.lok-report.de/

Glückwunsch an die „Wählergemeinschaft Bürger für Brieselang (BFB)“ und die „Bürgerinitiative Brieselang nicht abhängen“, die mit Hilfe des Verwaltungsgerichtes Potsdam Einsicht in das so geheimnisvolle Gutachten um den Nutzen einer Verlängerung der S-Bahn ins Havelland verschafft haben. Bisher hat es die Landesregierung mit so gedrechselten wie nichtssagenden Formulierung wie „Negative Auswirkungen in bestimmten Teilbereichen führten jedoch dazu, dass der Bund Vorbehalte geltend gemacht hat und die Finanzierung der Maßnahme in Frage gestellt hat“ (Landtagsdrucksache 4/3683) eine Veröffentlichung abgelehnt.
Der Bahnkunden-Verband Berlin-Brandenburg fordert eine rasche Offenlegung. „Wenn sich nun über das Verwaltungsgericht jeder Einsicht verschaffen kann“, so der Landesvorsitzende Frank Böhnke, „sind die Beteiligten, also die Länder Brandenburg und Berlin sowie das Bundesverkehrsministerium, gut beraten, dass Gutachten selber zu veröffentlichen.“
Seit über 15 Jahren wird über das Für und Wider der S-Bahn-Verlängerung gestritten. Jetzt ist die Zeit reif, auf Grundlage des Gutachtens und einer notwendigen öffentlichen Diskussion darüber zu entscheiden, was passiert. Wenn weiterhin gar nichts passiert, ist das für alle am Schlechtesten.
Sollte das Gutachten weiterhin nicht veröffentlicht werden, will sich der Bahnkunden-Verband ebenfalls an das Verwaltungsgericht wenden. „Wir werden unsere Erfolgsaussichten durch einen Rechtsanwalt prüfen lassen“ sagt dazu Frank Böhnke (Pressemeldung Bahnkunden-Verband Berlin-Brandenburg, 12.02.08).

Flughäfen + Bahnverkehr: Bahn brüskiert Verkehrsausschuss Eingeladene kamen nicht zur Anhörung, aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/
Brandenburg;art128,2474904

Vergeblich hofften gestern die Mitglieder des Verkehrsausschusses im Parlament auf Antworten der Bahn zum Schienenanschluss des BBI-Flughafens in Schönefeld. Die geladenen Vertreter der Bahn und des Eisenbahn-Bundesamtes (EBA) hatten die Einladung ausgeschlagen. Sie wollten sich derzeit zu den zahlreichen Problemen nicht äußern, weil die Genehmigungsverfahren noch nicht abgeschlossen seien, teilten sie dem Ausschuss mit. Jetzt soll Parlamentspräsident Walter Momper die Bahn-Vertreter erneut einladen. Die Mitglieder im Verkehrsausschuss fühlten sich durch das Fernbleiben der Bahn-Vertreter brüskiert.
Derzeit ist nur klar, dass es die von der Bahn versprochene schnelle umsteigefreie Verbindung zum Hauptbahnhof nicht wie geplant bis zur vorgesehenen BBI-Inbetriebnahme Ende 2011 geben wird. Der für den Airport-Express erforderliche Aufbau der Dresdner Bahn hat sich …

S-Bahn: S-Bahn-Manager ziehen zum Hauptbahnhof um, aus Berliner Zeitung

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/
.bin/dump.fcgi/2008/0212/lokales/0143/index.html

Peter Neumann

Nach der Zentrale der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) wird auch das Management der S-Bahn Berlin umziehen. 2010 wechselt die Leitung des Bahnunternehmens von der Invalidenstraße in Mitte in eines der Hochhäuser des Hauptbahnhofs. Die Bahn hat angekündigt, ihre Berliner …

Flughäfen: Einen Flugplatz fürs Schloss?, aus Berliner Zeitung

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/
print/brandenburg/724570.html

Strausberg verhandelt mit russischen Investoren
Martin Klesmann

STRAUSBERG. Vor drei Jahren kauften russischstämmige Investoren das Schloss Wilkendorf bei Strausberg – früher Gästehaus des DDR-Verteidigungsministers. Entstehen wird laut der Schloss Wilkendorf Liegenschaften GmbH ein „Hotel mit gehobener Ausstattung“. Das Hotel östlich von Berlin soll auch als Refugium für vermögende Russen dienen. Der Ausbau läuft.
Nun möchten die Investoren auch den benachbarten Flugplatz Strausberg erwerben. „Die Kaufverträge mit der Schloss Wilkendorf Liegenschaften GmbH liegen vor. Es werden noch Details geklärt“, teilte der Strausberger Stadtwerke-Chef Andreas Gagel mit. In drei Schritten sollen die Russen den Flugplatz übernehmen, Ende 2009 hätten sie die Mehrheit. 4,6 Millionen Euro soll das 100 Hektar große Areal kosten – die Stadt braucht Geld, um ihre …

Fernbus: Bahnhof soll schicker werden, aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/
ZOB;art270,2474965

Mit dem Bus in die Zukunft: Für 50 Millionen Euro wollen die Betreiber den ZOB neu aufbauen Beim Bezirksamt Charlottenburg stoßen die ehrgeizigen Pläne auf Skepsis.
Große Pläne für den Zentralen Omnibusbahnhof Berlin (ZOB) am Messegelände: Mit rund 50 Millionen Euro soll die in die Jahre gekommene Anlage in ein Schmuckstück verwandelt werden. Im Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf stoßen die Pläne allerdings auf große Skepsis.
Die Internationale Omnibusbahnhof Betreibergesellschaft (IOB), ein Tochterunternehmen der BVG, will den Mitte der 60er Jahre errichteten Busbahnhof abreißen lassen und neu bauen. Am Platzrand sollen bis zu dreistöckige Gebäude entstehen – mit Gastronomie, Läden und Büros. Vor allem aber schweben IOB-Geschäftsführer Stefan Christian vielfältige Unterhaltungsangebote vor, wie er dem Tagesspiegel sagte. Die Busse sollen im Innenhof des Komplexes unter einem …

BVG: BVG streikt am Mittwoch von 5 bis 15 Uhr, aus Die Welt

http://www.welt.de/berlin/article1658218/
Heute_faellt_die_Streik-Entscheidung.html

Die Gewerkschaft Ver.di ruft zur nächsten Arbeitsniederlegung bei den Berliner Verkehrsbetrieben auf. Nach Informationen von WELT ONLINE soll am Mittwoch von 5 bis 15 Uhr gestreikt werden. Allerdings soll es die Fahrgäste dieses Mal nicht so hart treffen wie beim letzten Mal.
Nähere Informationen soll es erst am Montagabend geben, doch schon jetzt ist klar: Am Mittwoch wird von 5 bis 15 Uhr bei der BVG gestreikt. Allerdings soll die Arbeitsniederlegung dieses Mal nicht flächendeckend erfolgen. Was das tatsächlich heißt, wird man sehen müssen. Zuvor hatte die große Tarifkommission der Gewerkschaft über das weitere Vorgehen beraten. 22 Gewerkschafter trafen sich mit bis zu 70 Betriebs- und Personalräten der BVG und ihres Tochterunternehmens Berlin Transport (BT). Unterdessen forderte die BVG eine …

S-Bahn + Regionalverkehr: Ergebnisse des S-Bahn-Gutachtens öffentlich / Brieselanger nahmen Einsicht, aus Märkische Allgemeine

http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/
11130752/61759/
Ergebnisse_des_S_Bahn_Gutachtens_oeffentlich_Brieselanger_nahmen.html

HAVELLAND – Erstmals haben Bürger aus dem Havelland Akteneinsicht in das S-Bahn-Gutachten erhalten. Mitglieder der Wählergemeinschaft Bürger für Brieselang (BFB) und der Bürgerinitiative „Brieselang nicht abhängen“ setzten mit Hilfe des Verwaltungsgerichtes Potsdam die Einsichtnahme in die „standardisierte Bewertung“ vom Juli 2006 gegen das Land Brandenburg durch. Klaus Werth und Christian Achilles von Bürger für Brieselang haben die Akten im Infrastrukturministerium inzwischen gelesen.
Das Gutachten mit Stand 2006 wurde von Bund, den Ländern Brandenburg und Berlin sowie vom Kreis in Auftrag gegeben. Es liegt auch der MAZ vor. Nach den darin angestellten Nutzen-Kosten-Erwägungen würde ein S-Bahn-Bau bis …