Straßenverkehr + Bahnhöfe: Unterführung am Bahnhof Spandau Geld muss neu beantragt werden Wegen der jahrelangen Verzögerungen wurden die Fördermittel für den Umbau der Klosterstraße unter den Bahnbrücken anderweitig ausgegeben: Baubeginn jetzt frühestens 2018., aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/spandau/unterfuehrung-am-bahnhof-spandau-geld-muss-neu-beantragt-werden/14012076.html

Baustadtrat Carsten Röding (CDU) hat eingeräumt, dass seine wiederholte Aussage, das Eisenbahn-Bundesamt (#EBA) würde den Umbau des Bereiches unter den #Bahnbrücken in der #Klosterstraße seit Jahren verzögern, auf einem Irrtum beruhte. Wie berichtet, hatte sich der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) aufgrund dieser Behauptung beim EBA für eine schnellere Bearbeitung stark gemacht und die überraschende Antwort erhalten, dass dieses überhaupt nicht zuständig ist. Das hatte die Behörde bereits im Januar 2014 dem Bezirksamt mitgeteilt.

Antrag des Bezirks war #unvollständig

Tatsächlich scheint das Bezirksamt selbst die jahrelange Verzögerung bei der Beseitigung des #Schandflecks verursacht zu haben. Zwar wartet man laut Röding noch auf die nunmehr für September in Aussicht gestellte Genehmigung der Deutschen Bahn. Die lässt aber nur deshalb noch auf sich warten, weil die vom Bezirk eingereichten Unterlagen unvollständig waren und der entsprechende Antrag deshalb nachgebessert werden musste.

Auch wenn die Genehmigung vorliegt ist noch lange mit keinem Baubeginn zu rechnen, sagt Röding, der sich mit dem Ende der Wahlperiode im Herbst aus der Politik zurückzieht. So müssen dann erst die vor einiger Zeit unterbrochenen Verhandlungen mit dem Außenwerber Ströer wieder aufgenommen werden, der die hinterleuchteten, schallabsorbierenden …

Straßenverkehr + Bahnverkehr: Bundesamt erklärt sich für nicht zuständig Seit Jahren gibt das Bezirksamt dem Eisenbahn-Bundesamt die Schuld an der verzögerten Umgestaltung – womöglich zu Unrecht., aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/spandau/unterfuehrung-am-berliner-bahnhof-spandau-bundesamt-erklaert-sich-fuer-nicht-zustaendig/13968428.html

Überraschende Wende in der Diskussion um die Verzögerung der seit vier Jahren geplanten #Umgestaltung der #Klosterstraße unter den #Eisenbahnbrückenam #Fernbahnhof #Spandau. Immer wieder erklärte Baustadtrat Carsten Röding (CDU), die ausstehende Genehmigung des Eisenbahn-Bundesamts (EBA) würde die Realisierung des Projektes verzögern. Der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) schrieb daraufhin an die in Bonn ansässige Behörde, um Druck zu machen, und bekam eine überraschende Antwort.

Bezirk seit Januar 2014 informiert

Auf eine entsprechende Anfrage des Bezirksamtes vom 10. Dezember 2013 habe das EBA diesem bereits am 15. Januar 2014 unter dem Aktenzeichen Az. 511pt/007#011 mitgeteilt, dass ein planungsrechtliches Zulassungsverfahren nicht erforderlich sei, schreibt Jens Böhlke, Leiter der Abteilung Infrastruktur des Eisenbahn-Bundesamtes, in seiner Antwort an Schulz. Der Bezirk müsse sich lediglich mit der DB Netz AG abstimmen. Wörtlich heißt es: „Die in Ihrem Schreiben zitierte Aussage des Bezirksstadtrates für Bauen, Planen, Umweltschutz und Wirtschaftsförderung, dass die Verzögerungen in der Realisierung vor allem meiner Behörde anzurechnen seien, ist unzutreffend.“

Zuletzt hatte Röding die Schuldzuweisung an das Eisenbahn-Bundesamt am 5. Juli auf eine Nachfrage im Stadtentwicklungsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung wiederholt. Derzeit befindet sich der Stadtrat, der sich zum Ende der Legislaturperiode aus der Kommunalpolitik zurückzieht, im Urlaub. „Diese Auskunft des Eisenbahnbundesamtes ist sehr eindeutig“ erklärte Swen Schulz. „Sollte das so zutreffen, ist das natürlich ein Armutszeugnis für …

Straßenverkehr: Ein Stück historische Mitte soll wieder entstehen – Senat beschließt Bebauungsplanentwurf für den Bereich Klosterviertel/Molkenmarkt, aus Senat

www.berlin.de

Aus der Sitzung des Senats am 19. April 2016:

Der #Molkenmarkt und das Viertel um die #Klosterstraße werden seit Jahrzehnten von breiten Straßen und Parkplätzen geprägt. Dieser #Gründungsbereich des alten Berlins hat seine Bedeutung als lebendiges Stadtquartier mit Aufenthaltsqualität verloren und ist nur noch in Teilen erkennbar. Kriegszerstörungen, Abrisse und die Anlage überdimensionierter Verkehrsflächen haben aus einem vormals urbanen, stadtgeschichtlich bedeutsamen Stadtviertel einen unwirtlichen Stadtraum gemacht. Bedeutende Monumente (Nikolaikirche, Rathaus, Stadthaus), Bauensemble der Dreißiger- und Achtzigerjahre (Münze, Nikolaiviertel) sowie bedeutende unterirdische Relikte der historischen Stadt (Jüdenhof, Graues Kloster, Bürgerhäuser) stehen beziehungslos zueinander bzw. sind nicht mehr erkennbar.

Mit dem Bebauungsplan- 1-14, dessen Entwurf der Senat heute auf Vorlage von Stadtentwicklungs- und Umweltsenator Andreas Geisel beschlossen hat, werden die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine umfassende #städtebauliche #Neustrukturierung dieses Bereichs geschaffen.

Senator Geisel zu den Perspektiven dieses historischen Stadtquartiers: „Wir haben jetzt die Chance einen der ältesten Stadtteile im historischen Zentrum Berlins wieder für die Menschen zurückzugewinnen. Dort, wo heute eine sechsspurige Straße den Raum dominiert, schaffen wir ein urbanes und lebenswertes Stadtquartier.“

Der Molkenmarkt und das Klosterviertel sollen als Teil der mittelalterlichen Stadtgründung wieder erfahrbar gemacht werden. Die noch vorhandenen Fragmente und Spuren Alt-Berlins sollen zukünftig wieder in einem nachvollziehbaren, historischen und stadträumlichen Zusammenhang stehen. Das Quartier um die Nikolaikirche und die Stadtbereiche an der Marienkirche und am Rathaus erhalten für Fußgänger und Radfahrer mit dem Klosterviertel eine attraktive Verbindung zum Spreeufer.

Der Rückbau der überdimensionierten Verkehrsflächen schafft Areale für neue, innerstädtische Bauflächen. Mit Wohnen, Gewerbe, Gastronomie sowie touristischen und kulturellen Einrichtungen soll ein attraktives Stadtquartier entstehen.

Die Hauptverkehrsverbindungen sollen stadtverträglich integriert wieder ihren historischen Verläufen folgen. Gleichwohl werden sowohl der Straßenzug Mühlendamm/Molkenmarkt/Grunerstraße als auch die Stralauer Straße entsprechend ihrer Bedeutung im innerstädtischen Verkehr auch zukünftig sehr stark befahren sein und deshalb als großstädtische Hauptstraßen gestaltet. In Abhängigkeit vom Ende der Baumaßnahmen für die U5 können 2020/2022 der Straßenumbau und der Hochbau beginnen.

Der Entwurf des Bebauungsplans wird nun im Gesetzgebungsverfahren dem Abgeordnetenhaus zur Zustimmung vorgelegt.

Rückfragen: Sprecher der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, Telefon: (030) 9025-1090