Straßenverkehr + Bahnhöfe: Unterführung am Bahnhof Spandau Geld muss neu beantragt werden Wegen der jahrelangen Verzögerungen wurden die Fördermittel für den Umbau der Klosterstraße unter den Bahnbrücken anderweitig ausgegeben: Baubeginn jetzt frühestens 2018., aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/spandau/unterfuehrung-am-bahnhof-spandau-geld-muss-neu-beantragt-werden/14012076.html

Baustadtrat Carsten Röding (CDU) hat eingeräumt, dass seine wiederholte Aussage, das Eisenbahn-Bundesamt (#EBA) würde den Umbau des Bereiches unter den #Bahnbrücken in der #Klosterstraße seit Jahren verzögern, auf einem Irrtum beruhte. Wie berichtet, hatte sich der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) aufgrund dieser Behauptung beim EBA für eine schnellere Bearbeitung stark gemacht und die überraschende Antwort erhalten, dass dieses überhaupt nicht zuständig ist. Das hatte die Behörde bereits im Januar 2014 dem Bezirksamt mitgeteilt.

Antrag des Bezirks war #unvollständig

Tatsächlich scheint das Bezirksamt selbst die jahrelange Verzögerung bei der Beseitigung des #Schandflecks verursacht zu haben. Zwar wartet man laut Röding noch auf die nunmehr für September in Aussicht gestellte Genehmigung der Deutschen Bahn. Die lässt aber nur deshalb noch auf sich warten, weil die vom Bezirk eingereichten Unterlagen unvollständig waren und der entsprechende Antrag deshalb nachgebessert werden musste.

Auch wenn die Genehmigung vorliegt ist noch lange mit keinem Baubeginn zu rechnen, sagt Röding, der sich mit dem Ende der Wahlperiode im Herbst aus der Politik zurückzieht. So müssen dann erst die vor einiger Zeit unterbrochenen Verhandlungen mit dem Außenwerber Ströer wieder aufgenommen werden, der die hinterleuchteten, schallabsorbierenden …

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