U-Bahn: BVG leitet gerichtliches Beweisverfahren ein

http://www.lok-report.de/ Die BVG hat beim Landgericht Berlin die Bestellung eines Sachverständigen beantragt, um die Ursachen und Folgen des am 30.03.2012 auf der Baustelle Leipziger Platz festgestellten sogenannten Grundbruches verbindlich klären zu lassen. Festgestellt werden soll insbesondere, ob die Schäden durch mangelhafte Planungen und Bauarbeiten der durch den Investor, die HGHI Leipziger Platz GmbH, beauftragten Unternehmen entstanden sind. Hier geht es vor allem um undichte Schlitzwände, die das Tunnelbauwerk der BVG von den übrigen Baugrubenbereichen abschotten sollten. Die Folgen des Schadensfalles sind erheblich: Zunächst mussten diverse Sicherungsmaßnahmen getroffen werden, um ein unkontrolliertes Austreten von Boden und Grundwasser zu verhindern. Ferner musste der U-Bahnbetrieb in beiden Tunnelröhren ab dem 30.03.2012 eingestellt werden und ruht seither; eine Wiederaufnahme des U-Bahnbetriebes wird von der für die Überwachung zuständigen Senatsverwaltung für Stadtentwicklung erst dann gestattet, wenn die Ursachen des Schadensfalles ermittelt und detaillierte Nachweise zur Stand- und Betriebssicherheit des Tunnels beigebracht worden sind. Inwieweit das Tunnelbauwerk durch den Grundbruch geschädigt und durch unterirdische Hohlräume destabilisiert wurde, konnte bisher nicht abschließend analysiert werden. Entgegen den ausdrücklichen Anordnungen der BVG führte der Investor zu dem zuletzt Ankerarbeiten im Bereich des U-Bahntunnels weiter, um Projektverzögerungen und Mehrkosten in Grenzen zu halten. Eine Erstattung sämtlicher Kosten und Schäden, die aus dem Grundbruch und der Betriebseinstellung resultieren, wurde trotz entsprechender Aufforderung der BVG nicht zugesagt. Zur Wahrung ihrer Rechte sah sich die BVG in dieser Situation gehalten, ein gerichtliches Beweisverfahren beim Landgericht Berlin einzuleiten. Vergleichbare Verfahren hat es bei komplexen Bauschäden mehrfach gegeben. In Berlin wurde ein Beweisverfahren beispielsweise durchgeführt, als es bei Bauarbeiten für den Tiergartentunnel zu einem unterirdischen Wassereinbruch kam. In Köln läuft ein Beweisverfahren gegenwärtig, um Ursachen und Folgen des Einsturzes des Stadtarchives aufgrund von U-Bahnbauarbeiten festzustellen. Die BVG hat dem Landgericht Berlin vorgeschlagen, als Gutachter in der Angelegenheit Leipziger Platz Herrn Prof. Dr.-Ing. Kempfert, Hamburg/Würzburg, zu bestellen. Herr Prof. Dr.-Ing. Kempfert ist ein ausgewiesener Experte auf dem Gebiet der Geotechnik und als Gerichtsgutachter in der parallel laufenden Angelegenheit Kölner Stadtarchiv bereits umfangreich mit vergleichbaren Fragestellungen befasst. Die abschließende Entscheidung über die Beauftragung des Gutachters obliegt allerdings dem Landgericht Berlin. Wie sich die Einleitung des gerichtlichen Beweisverfahrens auf die Wiederaufnahme des U-Bahnbetriebes am Leipziger Platz auswirkt, hängt von den weiteren Entwicklungen auf der Baustelle ab. Sollte die Klärung der Ursachen des Schadensfalles auf außergerichtlichem Wege zwischen der BVG, dem Investor und den beteiligten Unternehmen gelingen und sollten die von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung geforderten Nachweise zur Stand- und Betriebssicherheit des Tunnelbauwerkes auf anderem Wege zu beschaffen sein, wird zu prüfen sein, ob und inwieweit es eines formellen Gerichtsgutachtens noch bedarf (Pressemeldung BVG, 23.04.12).

Bus: VBB-Fahrgastforum fordert sofortige Einstellung des Bedarfs-Kneeling

http://www.lok-report.de/ Das Fahrgastforum des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB) lehnt die Pläne der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) ab, das automatische Absenken der Busse an Haltestellen durch ein sogenanntes fahrgastbezogenes Bedarfs-Kneeling zu ersetzen. Das Fahrgastforum fordert die BVG auf, zu dem bisherigen – seit Jahren – bewährten System unverzüglich zurückzukehren und das bereits begonnene Pilotprojekt mit sofortiger Wirkung einzustellen. Damit alle Menschen in Berlin weiterhin ohne Einschränkungen mobil unterwegs sein können, fordert das Fahrgastforum außerdem den Senat von Berlin auf, eine derartige Regelung nicht zur Wirklichkeit werden zu lassen. In seiner Sitzung im März 2012 hat das Fahrgastforum des VBB über Barrierefreiheit in Bussen und Bahnen ausführlich diskutiert. Hintergrund sind die Pläne der BVG, das sogenannte Kneeling bei den Bussen wieder abzuschaffen. Beim Kneeling handelt es sich um das automatische Absenken von Bussen an Haltestellen, um die Einstiegshöhe auf ein Minimum zu reduzieren. Die BVG beabsichtigt das automatische Kneeling durch ein sogenanntes fahrgastbezogenes Bedarfs-Kneeling, das nur noch auf Anforderung eines Fahrgastes erfolgen soll, zu ersetzen. Das Fahrgastforum des VBB verweist auf die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung, zu deren Umsetzung sich auch der Senat von Berlin verpflichtet hat. Dazu gehört unter anderem, dass die Barrierefreiheit nicht die Ausnahme sondern der Normalfall ist. Barrierefreiheit bedeutet nicht nur die Zugänglichkeit für Menschen mit Behinderungen sondern auch für ältere Menschen, die auf Gehhilfen angewiesen sind oder Personen mit Kleinkindern und Kinderwagen. Bei dem Bedarfs-Kneeling wird die Mobilität vieler Menschen in Berlin in einem erheblichen Maße eingeschränkt. Auch sind viele Formen körperlicher Einschränkungen durch die Busfahrer in keiner Weise zu erkennen, zu bewerten und einzuschätzen. Fahrgäste werden so bei jedem Ein- und Ausstieg zu Bittstellern. Das ist unzumutbar und keineswegs hinnehmbar. Das Fahrgastforum des VBB besteht aus 24 Mitgliedern. Davon sind 8 Mitglieder in Verkehrs- und Umweltverbänden organisiert. 16 Mitglieder sind Bürgerinnen und Bürger aus Berlin und Brandenburg. Das Fahrgastforum trifft sich vier Mal im Jahr. Ziel ist es, den Dialog zwischen den Fahrgästen, den Verkehrs- und Umweltverbänden, den Verkehrsunternehmen und dem Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg zu führen. Das Fahrgastforum soll die Wünsche und Meinungen der Berliner und Brandenburger Bevölkerung an ein kundenorientiertes Nahverkehrssystem besser und direkter in die Arbeit des VBB einfließen lassen (Pressemeldung VBB, 23.04.12).

Regionalverkehr + S-Bahn: IGEB lobt Brandenburger Engagement für den Regionalverkehr und kritisiert Ausstieg beim S-Bahn-Ausbau

http://www.igeb.org/pressedienst/igebpresse_20120423.html Stellungnahme des Fahrgastverbandes IGEB zu den Planungen des Landes Brandenburg für den Regional- und S-Bahn-Verkehr, die am 23.4.12 auf der VBB-Regionalkonferenz in Potsdam vorgestellt wurden. Wir begrüßen die Zusage von Verkehrsminister Jörg Vogelsänger, 2013 keine Bahnstrecken im Land Brandenburg abzubestellen. Wir haben Verständnis, dass die Einsparung einzelner Züge nicht nur im ländlichen Raum erfolgt, sondern auch die geplante Verlängerung der RB 21 und RB 22 von Griebnitzsee nach Berlin Friedrichstraße betrifft, denn hier fährt parallel die S-Bahn. Beide Linien sollen, anders als bisher geplant, nur noch im morgendlichen Berufsverkehr verlängert werden. Das hat zugleich den Vorteil, dass den Studierenden der Unishuttle von den Hochschulstandorten in Griebnitzsee zu denen nach Golm weitgehend erhalten bleibt. Denn dieser kann von Berlin in Richtung Golm nicht in Griebnitzsee halten, weil die DB entgegen früherer Zusagen den erforderlichen Bahnsteig frühestens 2014 fertigstellt. Damit die S-Bahn nach Potsdam als Alternative zum Regionalverkehr schneller wird, fordert der Berliner Fahrgastverband IGEB erneut einen Ausbau der Strecke zwischen Wannsee und Potsdam auf zwei Gleise. Wir unterstützen die Forderung des VBB nach strukturellen Reformen auf Bundesebene zugunsten des Bahnverkehrs. Der VBB-Geschäftsführer Hans-Werner Franz hat heute erfreulich klar dargelegt, dass die geplanten Reduzierungen im Bahnangebot des Landes Brandenburg nicht erforderlich wären, wenn die Zuwendungen des Bundes für den Regionalverkehr ebenso steigen würden, wie die Gebühren für die Nutzung der Trassen und Bahnhöfe. Weil diese überhöht sind, macht die Bahn hier hohe Gewinne, von denen wiederum der Bund 500 Mio. abschöpft und somit letztlich für die Fahrplankürzungen in Brandenburg verantwortlich ist. Wir begrüßen, dass sich das Land Brandenburg für die Weiterfahrt der RE 6 von Hennigsdorf über Berlin-Tegel nach Berlin-Gesundbrunnen einsetzt. Im Übrigen ist es erfreulich, dass die dieser Entscheidung vorausgegangene Nutzen-Kosten-Untersuchung auf der Internetseite des Landes verfügbar ist. Wie schon in der Vergangenheit zeichnet sich Brandenburg hier durch Transparenz aus, die die Fahrgäste im Land Berlin vergeblich suchen. Wir kritisieren, dass Verkehrsminister Jörg Vogelsänger jeglichen S-Bahn-Verlängerungen ins Umland von Berlin eine grundsätzliche Absage erteilt hat. Der Berliner Fahrgastverband IGEB fordert den Berliner Senat auf, die Planungen für eine Verlängerung der in Spandau endenden S-Bahn dennoch fortzuführen – und zwar bis Albrechtshof, also bis an die Grenze zum Land Brandenburg. Christfried Tschepe, Vorsitzender Jens Wieseke, stv. Vorsitzender PS Weitere Infos zum Thema finden Sie beim VBB: www.VBBonline.de/regionalkonferenzen und beim Brandenburgischen Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft: http://www.mil.brandenburg.de.

Regionalverkehr + Flughäfen: Eisenbahn-Bundesamt lässt weitere Talent-2-Züge für Berlin zu

http://www.lok-report.de/ Der Inbetriebnahmegenehmigungsprozess für die „Talent 2“-Fahrzeugfamilie kommt weiter voran: Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) hat am Freitag auch die fünfteiligen Triebzüge dieser Serie für Berlin und Brandenburg zugelassen. Nach Klärung der letzten offenen Fragen hatte der Hersteller erst vor wenigen Tagen die noch ausstehenden Sicherheitsnachweise nachgereicht. Deren Auswertung war sehr kurzfristig möglich, da EBA und Hersteller bereits in der Test- und Nachweisphase in einem intensiven Austausch gestanden hatten. Seit März dürfen in der Region bereits die Dreiteiler der Fahrzeugfamilie verkehren. Die Züge sollen als „Airport Express“ den neuen Berliner Flughafen mit der Innenstadt verbinden. (Pressemeldung EBA, 23.04.12).

Taxi + Tarife: Taxifahrer wollen am Montag die City lahmlegen, aus PNN

http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/641957/ Eine Strecke, zwei unterschiedliche Tarife: Am Montag sollen mit einer Protest-Sternfahrt der Berliner Taxifahrer auf die Tarifregeln am Flughafen Schönefeld aufmerksam gemacht werden. In Berlin dürfte es dann so manche Staus geben. Keine Chance – egal ob im Auto oder in den Bussen und Bahnen der BVG. Am Montag wird die City voraussichtlich dicht sein. Wer sich hineinwagt, braucht starke Nerven. Es kommt alles zusammen: Zwei stark genutzte U-Bahnlinien, die U1 und U2, sind unterbrochen. Und der Verkehr auf den Straßen wird sich am Vormittag heftig stauen, weil Berlins Taxifahrer in Kolonnen mit hunderten Wagen von den Flughäfen Tegel und Schönefeld sowie vom Hauptbahnhof zum Brandenburger Tor rollen wollen. Sie protestieren mit der Sternfahrt gegen die vorgesehenen Regelungen bei den Fahrten zum und vom künftigen Großflughafen Berlin-Brandenburg in Schönefeld. Diese führen auch zu unterschiedlichen Preisen …

Flughäfen: Probleme auf BER-Baustelle Neuer Flughafen startet als Provisorium, aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/probleme-auf-ber-baustelle-neuer-flughafen-startet-als-provisorium/6536742.html Brandschutz- und Abfertigungsanlagen könnten nicht rechtzeitig fertig werden, Brandenburgs Ministerpräsident Platzeck sieht den geplanten Eröffnungstermin jedoch nicht in Gefahr. Für den Schallschutz soll es indes mehr Geld geben. Die Eröffnung des neuen Hauptstadt-Flughafens BER in Schönefeld wird plötzlich doch zur Zitterpartie. Sechs Wochen vor dem Start gibt es auf der Baustelle des Zwei-Milliarden-Projektes ernsthafte Probleme. Das größte besteht nach Tagesspiegel-Recherchen darin, dass die Rauchgasentlüfter, Brandmelde- und Sprinkleranlagen im Airport nicht rechtzeitig fertig zu werden drohen. Ohne die dürfte aber eine Abnahme und Freigabe durch die zuständige Bauaufsicht des Landkreises Dahme-Spreewald nicht erfolgen. Die „Sicherung des vorbeugenden Brandschutzes“ sei „extrem zeitkritisch“, aber „noch beherrschbar“, heißt es. Flughafen, Baufirmen und Landratsamt bemühen sich fieberhaft um eine Klärung, um die für den 3. Juni geplante Eröffnung nicht zu gefährden. Das Problem wurde am Freitag auch in Schönefeld auf einer Sitzung des …

U-Bahn: Bauarbeiten stoppen die Berliner U-Bahn, aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/fahrtzeiten-verlaengern-sich-bauarbeiten-stoppen-die-berliner-u-bahn/6537278.html Im Berliner U-Bahn-Verkehr wird es in den kommenden Wochen strapaziös. Auf mehreren Strecken wird der Verkehr unterbrochen. Den Wassereinbruch, der zur Unterbrechung der U2 führte, lässt die BVG nun vor Gericht prüfen. Erst strapazierte die Berliner S-Bahn die Nerven ihrer Fahrgäste – jetzt müssen die Nutzer der U-Bahn große Geduld aufbringen. Gleich auf mehreren Strecken wird der Verkehr in den kommenden Wochen unterbrochen, zum Teil mehr als ein Jahr lang. Bauarbeiten stoppen hier den Verkehr – planmäßig und außerplanmäßig. Nicht vorgesehen war die Unterbrechung der U2, einer der Linien mit den meisten Fahrgästen, zwischen Mohrenstraße und Potsdamer Platz. Dort hatte es am 30. März auf der Großbaustelle für ein Einkaufszentrum am Leipziger Platz, durch deren Baugrube der …

Flughäfen + Bahnverkehr: Dresdner Bahn Bahn-Chef Grube will Airport-Shuttles realisieren Um Jahre hat sich der Bau der Dresdner Bahn nun bereits verzögert. Jetzt will der Chef der Deutschen Bahn das Projekt endlich realisieren., aus Berliner Morgenpost

http://www.morgenpost.de/flughafen-berlin-brandenburg/article106207217/Bahn-Chef-Grube-will-Airport-Shuttles-realisieren.html

Nach jahrelangen Verzögerungen will die Deutsche Bahn die sogenannte Dresdner Bahn realisieren. Bei dem Verkehrsprojekt zur Anbindung des neuen Hauptstadtflughafens in Schönefeld zeichnen sich aber weiterhin keine Fortschritte ab. Das Eisenbahnbundesamt arbeite an dem Planfeststellungsbeschluss für die Dresdner Bahn, sagte der Chef der Deutschen Bahn (DB), Rüdiger Grube, am Freitag auf einer Veranstaltung der Berliner Wirtschaftsgespräche.
Sobald die Baugenehmigung vorliege, sei mit Klagen von Anwohnern zu rechnen. Das sei normal bei großen Infrastrukturvorhaben, fügte Grube hinzu. Es gebe unter anderem Streit um einen Tunnel, den eine Bürgerinitiative im Berliner Ortsteil …

Flughäfen + Bahnverkehr: Dresdner Bahn Bahn-Chef Grube will Airport-Shuttles realisieren Um Jahre hat sich der Bau der Dresdner Bahn nun bereits verzögert. Jetzt will der Chef der Deutschen Bahn das Projekt endlich realisieren., aus Berliner Morgenpost

http://www.morgenpost.de/flughafen-berlin-brandenburg/article106207217/Bahn-Chef-Grube-will-Airport-Shuttles-realisieren.html Nach jahrelangen Verzögerungen will die Deutsche Bahn die sogenannte Dresdner Bahn realisieren. Bei dem Verkehrsprojekt zur Anbindung des neuen Hauptstadtflughafens in Schönefeld zeichnen sich aber weiterhin keine Fortschritte ab. Das Eisenbahnbundesamt arbeite an dem Planfeststellungsbeschluss für die Dresdner Bahn, sagte der Chef der Deutschen Bahn (DB), Rüdiger Grube, am Freitag auf einer Veranstaltung der Berliner Wirtschaftsgespräche. Sobald die Baugenehmigung vorliege, sei mit Klagen von Anwohnern zu rechnen. Das sei normal bei großen Infrastrukturvorhaben, fügte Grube hinzu. Es gebe unter anderem Streit um einen Tunnel, den eine Bürgerinitiative im Berliner Ortsteil …

Regionalverkehr: Unterschriften für den Stundentakt Neue Initiative in Buschow und Nennhausen, aus MAZ

http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12313644/61759/Neue-Initiative-in-Buschow-und-Nennhausen-Unterschriften-fuer.html MÄRKISCH LUCH – Alle zwei Stunden lässt der Regionalzug zwischen Berlin und Rathenow die Stationen Buschow und Nennhausen links liegen. Während die anderen Haltepunkte auf der Strecke jede Stunde angefahren werden, gilt für die beiden Dörfer – abgesehen von den Morgenstunden – ein Zwei-Stunden-Takt. Jetzt unternehmen Gemeindevertreter aus Buschow einen neuen Vorstoß, um einen Stundentakt zu erwirken. Denn der aktuelle Fahrplan passt nicht mit den Investitionen und der Gesamtsituation zusammen. Der Bahnhofsvorplatz in Buschow wurde neu gestaltet. 360 000 Euro wurden investiert. Immer mehr Berlin-Pendler aus der gesamten Region …