01.10.2024
Vorbemerkung des Abgeordneten:
Die #Treskowallee in Berlin-Karlshorst ist nun seit langem eine #Baustelle ohne Ende. Viele Berlinerinnen und Berliner kennen diese wichtige Verkehrsachse nur noch mit Dauerbaustellen, Verkehrsbehinderungen und permanenten Staus. Kaum ist eine Baumaßnahme abgeschlossen, folgt die nächste – oft mit erheblicher zeitlicher Verzögerung. Eine klare und abgestimmte #Koordinierung der Arbeiten ist nicht erkennbar. Jeder (!) bisher genannte #Fertigstellungstermin der einzelnen Baustellen wurde in den vergangenen Jahren mindestens zweimal nach hinten verschoben. Eine öffentliche #Kommunikation oder auch nur Erläuterung der jeweiligen Baumaßnahmen findet inzwischen nicht mehr statt, auch weil durch die Terminverschiebungen jede Glaubwürdigkeit verloren gegangen ist.
Diese #Dauerbelastung stellt nicht nur eine erhebliche Einschränkung für den alltäglichen Verkehr dar, sondern beeinträchtigt erheblich die #Lebensqualität der Anwohnerinnen und Anwohner.
Frage 1:
In welchen Zeiträumen und aus welchen Gründen waren und sind seit dem Jahr 2010 eine oder mehrere #Fahrspuren der Treskowallee für den Verkehr gesperrt? (Bitte um eine tabellarische Auflistung mit Angaben zu den jeweiligen Baumaßnahmen, deren Dauer und den verantwortlichen Akteuren.)
Es gibt keine #straßenzugbezogene Aufbereitung von Anordnungen aus 14 Jahren.
Frage 2:
Wie erfolgt aktuell die Koordinierung von Baumaßnahmen auf Straßen des übergeordneten Straßennetzes in Berlin?
Antwort zu 2:
Voraussetzung für die Durchführung von Bauarbeiten in Straßen ist u. a. eine #Sondernutzungserlaubnis des Straßenbaulastträgers. In der Regel erhält der Bauherr diese Sondernutzungserlaubnis über das örtlich zuständige #Bezirksamt als #Straßenbaulastträger. Dabei ist es nach dem Berliner #Straßengesetz Aufgabe des Straßenbaulastträgers, die Inanspruchnahme des Straßenlandes auf das geringstmögliche Maß und den kürzesten Zeitraum zu beschränken. Weiterhin kann der Straßenbaubaulastträger bei Maßnahmen der öffentlichen Versorgungsunternehmen (z.B. BVG oder Berliner #Wasserbetriebe) verschiedene Koordinierungsleistungen wie z.B. eine gemeinsame Ausschreibung und Bauleitung verlangen.
Frage 3:
Plant der Senat die Koordinierung von Baumaßnahmen auf Straßen des übergeordneten Straßennetzes zu verbessern?
Falls, ja, konkret durch welche Maßnahmen und wie ist der jeweilige Zeitplan hierfür?
Antwort zu 3:
Der Senat strebt perspektivisch eine bessere Abstimmung der längerfristigen Eingriffsnotwendigkeiten an. und wird dafür eine #Baustellenkoordinierungs-Plattform einrichten, die Informationen über das gesamte Berliner #Straßennetz erfasst und einheitlich verarbeitet.
Frage 4:
Wie bewertet der Senat die Bautätigkeit auf der Treskowallee? Ist er mit der Koordinierung und dem zeitlichen Ablauf der Baumaßnahmen zufrieden?
Der Senat bewertet die Bauarbeiten zum Erhalt bzw. #Wiederherstellung der öffentlichen #Infrastruktur positiv.
Berlin, den 30. 09. 2024 In Vertretung
Johannes Wieczorek Senatsverwaltung für
Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
www.berlin.de