16.08.2024
Frage 1:
Hat der Senat die stark gestiegene Zahl an #Verkehrsunfällen rund um den gesperrten #Schlangenbader Tunnel zur Kenntnis genommen? Wenn ja, welche Schlussfolgerungen zieht er daraus und wie setzt er diese um?
Frage 2:
Welche Veränderungen zur Erhöhung der #Verkehrssicherheit wurden vom Senat in den letzten 6 Monaten vorgenommen? Welche sind konkret in den kommenden 6 Monaten geplant?
Antwort zu 1 und 2:
Die Fragen 1 und 2 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Es wurden durch die Zentrale #Straßenverkehrsbehörde mehrere Maßnahmen angeordnet, welche eine signifikante Verbesserung der dortigen Verkehrslage bewirkt haben.
So wurden neben den grundsätzlichen Maßnahmen der #Verkehrsführung, u. a. weitere Bestandsbeschilderungen auf der #Schildhornstraße ausgekreuzt, die den #Verkehrsfluss negativ beeinflussen könnten. Darüber hinaus wurden zusätzliche #Beschilderungen und #Absperrungen angeordnet, um den #Schwerlastverkehr vor der Einfahrt in die Nebenstraßen bspw. der #Dillenburger Straße und #Helgolandstraße zu unterbinden. Weitere Maßnahmen sind aktuell nicht geplant. Die von der Polizei erfassten Verkehrsunfälle beruhen fast ausschließlich auf sorgfaltswidrigem Fehlverhalten Einzelner und nicht auf fehlenden verkehrsbehördlichen Maßnahmen.
Frage 3:
Welche verkehrlichen Maßnahmen sind geplant, um beim #Abriss der #Brücke über den #Breitenbachplatz eine weitere Zunahme des Verkehrsaufkommens in den Seitenstraßen rund um den Breitenbachplatz zu vermeiden?
Antwort zu 3:
Der #Rückbau der beiden #Brückenbauwerke erfolgt in mehreren Baulosen und Bauabschnitten. Hierbei sollen die bestehenden Verkehrsbeziehungen weitestgehend aufrecht erhalten bleiben. Weiterhin werden die bestehenden beidseitigen Anbindungen der Brücken zum Abtransport und zur Einbindung ins öffentliche Straßenland genutzt. In den jeweiligen Kreuzungsbereichen unterhalb beider Brückenbauwerke sind kurze Sperrungen in den verkehrsarmen Zeiten geplant. Auf Grundlage der konkreten Bauablaufplanung des Auftragnehmers und der damit zu beantragenden verkehrsrechtlichen Anordnung erfolgt nochmals eine detaillierte Abstimmung und Anhörung der verschiedenen Beteiligten.
Frage 4:
Welche Maßnahmen wurden in 2024 im Hinblick auf die #Sanierung des Schlangenbader Tunnels konkret durchgeführt? Welche konkreten Maßnahmen sind im 2.Halbjahr und in 2025 geplant, bitte mit jeweiligem Zeitrahmen?
Antwort zu 4:
Die Gesamtbaumaßnahme zur #Grundinstandsetzung des Tunnels Überbauung Schlangenbader Straße gliedert sich in mehrere Baulose und Bauabschnitte. In 2024 wurden die erforderlichen Planungen zum Baulos 1 mit den wesentlichen Bauleistungen zur Entkernung und Schadstoffsanierung wiederaufgenommen und fortgeschrieben. Neben der Bearbeitung dieser Planungsaufgaben wurden notwendigen Abstimmungen mit den verschiedenen Beteiligten geführt und die bauwerksbezogenen Materialuntersuchungen vorgenommen. Im zweiten Halbjahr werden die Ausschreibungs- und Vergabeunterlagen zum Baulos 1 abgeschlossen und veröffentlicht, so dass im Jahr 2025 diese Bauleistungen ausgeführt werden können. Vorlaufend sollen noch die notwendigen Entkernungs- und Dekontaminationsarbeiten durchgeführt werden. Parallel dazu erfolgen die weiteren Planungen und Vorbereitungen für die weiteren Baulose.
Frage 5:
Geht der Senat weiterhin von der #Wiederöffnung des Schlangenbader Tunnels im Jahr 2028 aus?
Antwort zu 5: Ja.
Frage 6:
Warum ist angesichts der bedrohlichen Verkehrslage rund um den Schlangenbader Tunnel nicht an eine deutlich schnellere Sanierung gedacht?
Antwort zu 6:
Auf Grundlage der projektspezifischen Randbedingungen wird die erforderliche #Gesamtausführungsdauer erfasst, kontinuierlich bewertet und ggf. fortgeschrieben, so dass eine #schnellstmögliche #Projektumsetzung sichergestellt werden kann. Im Übrigen wird auf die Antworten zu den Fragen 1 und 2 verwiesen.
Berlin, den 14.08.2024
In Vertretung Britta Behrendt
Senatsverwaltung für
Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
www.berlin.de