24.06.2023
Der #DBV-Länderverband bedauert, dass der #Bahngipfel nichts #Konkretes an Ergebnissen gebracht hat. Sich auf das zu einigen, was ohnehin unstrittig ist und zu beklagen, dass Planung und Bau Jahrzehnte dauern, ist #enttäuschend. Wir haben uns von dem Gipfel mehr versprochen!
Am 19.6. fand in der Brandenburger Staatskanzlei der 2. Bahngipfel Berlin Brandenburg statt. Die Ergebnisse? Mau. Offenbar hat man sich hauptsächlich über #Infrastruktur unterhalten. Beide Regierungschefs bemängeln, dass Planung und Bau Jahrzehnte dauern und #beschleunigt werden müssen. Eine Forderung ohne viel Neuigkeitswert, weil aktuell das Gesetz dazu in der parlamentarischen Beratung ist und die Länder kaum etwas beschleunigen können.
Für die #Infrastrukturfinanzierung ist in allererster Linie der Bund zuständig, für die Umsetzung die Deutsche Bahn. So wird beispielsweise der Wunsch der beiden Länder nach einem zweigleisigen Ausbau der #Ostbahn zwischen Berlin – #Strausberg – #Müncheberg – Werbig – Küstrin – Polen für die nächsten Jahrzehnte ein Wunsch bleiben, weil der Bund für den Ausbau keinen Bedarf sieht. Auch der Hinweis auf den „#Systementscheid“ für die Potsdamer #Stammbahn, der Anlass zum Selbstlob in dem Abschlusskommuniqué ist, ist schon ein Jahr alt. Wirklich #Konkretes zu weiteren Maßnahmen gibt es nicht. Wie auch, wenn im Brandenburger Landeshaushalt für 2023 und 2024 kein Cent für #i2030-Projekte vorgesehen ist…
Der DBV-Länderverband hätte von den Landesregierungen mehr kurz- und mittelfristige Ideen erwartet: zum Beispiel zum Ausbau des Angebots auf heute schon stark nachgefragten Abschnitten. Bis 2030 soll auch in Berlin und Brandenburg die #Fahrgastzahl #verdoppelt werden. Das erfordert nicht nur einen Ausbau der Gleis-Infrastruktur. Jetzt müssten die Planungen beginnen, um auf stark nachgefragten Linien #Bahnsteige zu verlängern, #Abstellanlagen zu bauen. Dazu braucht es langfristige Planungen durch frühzeitige #Verkehrsbestellungen der Bundesländer. Jetzt ist der Zeitpunkt, um dafür zu sorgen, dass keine Strecken mehr #stillgelegt werden und dort, wo Gleise liegen, sie zu erhalten. Über diese Themen wurde auf dem Gipfel überhaupt nicht gesprochen.
Pressekontakt: Michael Wedel, Vorsitzender des Länderverbandes Nordostdeutschland,
Telefon 01 62 / 1 64 33 42 oder nordost@bahnkunden.de