U-Bahn: Siemens gegen die BVG Verfahren über U-Bahnkauf zieht sich in die Länge, aus Der Tagesspiegel

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#Siemens will verhindern, dass die #BVG Züge beim Konkurrenten #Stadler kauft. Doch das #Kammergericht will erst nach den Sommerferien entscheiden.
Jetzt wird die Zeit wirklich knapp. Erst nach den Sommerferien will das Kammergericht entscheiden, ob die BVG ohne Ausschreibung 80 #U-Bahn-Wagen bei Stadler im Wert von rund 120 Millionen Euro bestellen kann. Dagegen klagt Konkurrent Siemens. Wenn sich das Verfahren weiter in die Länge zieht, droht der BVG nach eigenen Angaben ein #Fahrzeugmangel, der zu erheblichen Einschränkungen für die Fahrgäste führen kann. Pikant: 2012 hatte Siemens in #München unter ähnlichen Bedingungen den Auftrag für die Lieferung von #Straßenbahnen erhalten. Die Konkurrenz hatte damals auf eine Klage verzichtet.
Die BVG will, wie berichtet, mit einer „#Dringlichkeitsbeschaffung“ schnellstmöglich neue #U-Bahnen kaufen, weil nach ihren Angaben Züge einer älteren Baureihe nicht wie vorgesehen repariert werden und deshalb jederzeit ausfallen können. Schnell liefern kann nur das Pankower Unternehmen Stadler, das derzeit neue Züge für die BVG baut. Diese Serie will die BVG nun aufstocken – und eine langwierige Ausschreibung vermeiden. Die Züge könnten so 2019 geliefert werden. Ein Ausschreiben eines Auftrags für neue Bahnen würde dagegen mindestens fünf Jahre dauern. So lange halten die alten Züge aber wohl nicht durch.
Auch in München gab es Streit

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In einer ähnlichen Lage befand sich 2012 die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG). Diese hatte bei Stadler nach einer Ausschreibung 14 Straßenbahnen des Typs Variobahn bestellt. Deren Zulassung durch die als besonders streng geltende Aufsichtsbehörde verzögerte sich jedoch. Obwohl die MVG dringend auf weitere Bahnen angewiesen war, verzichtete sie deshalb auf die Option, zusätzliche Bahnen bei Stadler zu bestellen. Inzwischen laufen auch die Variobahnen.
Die MVG entschied sich für ein Verhandlungsverfahren mit europäischen Herstellern, von denen bekannt war, dass deren Fahrzeuge in München …

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