Monat: Dezember 2012

http://www.lok-report.de/news/news_woche_montag.html Nach umfangreicher Diskussion der Eckpunkte und des Entwurfs hat Brandenburgs Verkehrsminister Jörg Vogelsänger die Erarbeitung des Landesnahverkehrsplans (LNVP) für die Jahre 2013 bis 2017 abgeschlossen. In den vergangenen Monaten konnten Städte und Landkreise, Verkehrsunternehmen, Vereine und Verbände ihre Stellungnahmen für die Ausgestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) einbringen. Der Verkehrsausschuss des Landtages befasste sich in einem Fachgespräch mit geladenen Experten intensiv mit den Inhalten und Zielen des LNVP. Das ÖPNV-Gesetz des Landes sieht alle fünf Jahre eine Fortschreibung des Landesnahverkehrsplans vor. Der neue Landesnahverkehrsplan beschreibt den Umfang und die Qualität der Leistungen beim Schienenpersonennahverkehr in Brandenburg. Darüber hinaus enthält er Ziele, Prüfaufträge und Vorschläge, die dazu beitragen sollen, den Schienenpersonennahverkehr noch attraktiver zu gestalten. Er dient den kommunalen Aufgabenträgern des übrigen ÖPNV als Rahmen und Orientierung für ihre eigenen Angebots- beziehungsweise Nahverkehrsplanungen. Vogelsänger: „Wir können in Brandenburg auf steigende Fahrgastzahlen verweisen. Mit dem neuen Landesnahverkehrsplan für die Jahre 2013 bis 2017 wollen wir einerseits die erfolgreiche ÖPNV-Politik fortsetzen, andererseits aber auch auf die härteren finanziellen Rahmenbedingungen – vor allem auf die steigenden Kosten – reagieren.“ Fast auf den Tag genau vor einem Jahr stellte Minister Vogelsänger die wesentlichen Eckpunkte des neuen Landesnahverkehrsplans vor. Seither ist viel geschehen: In Regionalkonferenzen – Start war am 23. April – wurden die drei Zielnetze für 2013, 2016 und das Perspektivnetz zur Diskussion gestellt. Die erbetenen Stellungnahmen wurden bei der Erarbeitung des Plans so weit möglich berücksichtigt. Am 5. November waren die Landräte und Oberbürgermeister, die Ministerien, Verbände und Interessenvertreter sowie benachbarte Länder zur Erörterung des Entwurfs eingeladen. Seit 6. November war der Entwurf des Landesnahverkehrsplans komplett über das Internet abrufbar. Bis zum 22. November waren nochmals Hinweise und Anregungen erbeten worden. Dem sind auch rund 80 Einsender gefolgt. Der Entwurf selber wurde mehr als 2.000 Mal im Internet abgerufen. Im Perspektivnetz steht in Potsdam die Reaktivierung des Bahnhofs Pirschheide an erster und die Überführung der Wetzlarer Bahn an zweiter Stelle. Nach Einbindung des Prignitzexpress RE 6 über die Kremmener Bahn soll die Strecke Hennigsdorf – Falkensee – Berlin-Spandau durch eine zusätzliche Führung der RB 20 Oranienburg – Hennigsdorf – Falkensee – Berlin-Spandau bedient werden. Fernverkehr und Deutschlandtakt sind explizit als Themen herausgehoben worden. Auch die Zielvorstellungen zum neuen Berliner Nahverkehrsplan wurden nochmals aktuell abgeglichen. Infrastrukturelle Voraussetzungen für den integralen Taktfahrplan (ITF) 2016 wurden benannt und die Einhaltung von Sozialstandards bei Beschäftigten im SPNV deutlich angesprochen. Das angestrebte Ziel des barrierefreien ÖPNV bis zum Jahr 2022, wie es das neue Personenbeförderungsrecht vorsieht, ist übernommen worden. Aufgenommen wurde die vereinbarte Kooperation der Landkreise Ostprignitz-Ruppin und Prignitz mit dem Ministerium zum ÖPNV-Konzept. Im Grundsatz bleibt es dabei, dass zurzeit kein Spielraum für Neubestellungen ohne Abbestellungen an anderer Stelle besteht. Neue Haltepunkte bedürfen der Einzelfallprüfung. Der Optimierungsbedarf bei Stationen unter 50 Ein- und Aussteigern wird mit aller Behutsamkeit und ebenfalls im Einzelfall mit den Betroffnen erörtert. „Mit dem neuen, fortgeschriebenen Landesnahverkehrsplan haben wir ein gutes Fundament für die kommenden fünf Jahre, um einen attraktiven SPNV anzubieten, das Gesamtsystem des öffentlichen Personennahverkehrs zu stärken, Kooperationen zu vertiefen und Potenziale auszunutzen. Wir werden Anfang des nächsten Jahres mit den Verantwortlichen das Gespräch suchen, um gemeinsam auf die Umsetzung der Ziele hinzuwirken“, so Minister Vogelsänger. Die im Frühjahr auf den Regionalkonferenzen erörterten Zielnetze 2013, 2016 und das Perspektivnetz sichern ein quantitativ und qualitativ hochwertiges SPNV-Angebot. • Zielnetz 2013 (nach Inbetriebnahme Fughafen BER) – Fortschreibung Fahrplan 2012 – keine Abbestellung von kompletten Linien – Entfall von schwach nachgefragten Zügen, reduziertes Angebot für die Prignitz – Betriebsaufnahme Netz „Stadtbahn“ mit Angebotausweitungen – Anbindung des neuen Flughafens BER • Zielnetz 2016 (nach Inbetriebnahme Ostkreuz, optimierter Taktfahrplan) – Inbetriebnahme der Bahnstrecke Berlin – Rostock für 160 Kilometer pro Stunde – Berlin-Ostkreuz als Regionalbahnhof, bessere Abindung nach Berlin durch Verlängerung der Linien 12, 24, 25, 26 über Lichtenberg, Umsteigeknoten (Halt aller Stadtbahnlinien) • Perspektivnetz (neue Bundesverkehrswegeplanung, Einführung Deutschlandtakt) – Berlin-Gesundbrunnen wird als Knoten gestärkt durch Anbindung des Prignitz-Express und der Heidekrautbahn – Fertigstellung Dresdner Bahn – Elektrifizierung Stettiner Bahn – Einbindung der RB-Linie 33 aus Jüterbog nach Potsdam über Pirschheide – Ausbau des Taktfahrplans (Deutschlandtakt) (Pressemeldung Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft, 10.12.12).