Monat: August 2006

http://www.morgenpost.de/content/2006/08/30/
berlin/850721.html

Kaisersteg kostet 770.000 Euro mehr als geplant

Wegen eines Planungsfehlers wird die im Bau befindliche Fußgängerbrücke Kaisersteg in Treptow-Köpenick rund 770 000 Euro teurer als vorgesehen. Bislang waren 3,27 Millionen Euro veranschlagt, die zu 75 Prozent aus EU-Mitteln bezahlt werden. Rund 17 Prozent trägt Berlin. Heute beschäftigt sich der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses mit den Mehrkosten. Sie entstehen vor allem dadurch, dass die beauftragte Stahlbaufirma wegen der Terminverschiebung die Brücke nicht mehr im eigenen Betrieb fertigen kann. Berlin übernimmt rund 128 000 Euro der Mehrkosten. Das Geld soll aus Einsparungen beim Bau der Tangentialverbindung Ost in Köpenick kommen. Das Land wird Schadenersatz vom Planungsbüro fordern.
saf

http://www.morgenpost.de/content/2006/08/30/
berlin/850746.html

Airline darf nach Eröffnung des Flughafens BBI nicht mehr am alten Standort Schönefeld-Nord fliegen
Von Katrin Schoelkopf

Berlin/Schönefeld Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat den Forderungen des britischen Billigfliegers Easyjet, auch nach der Eröffnung des neuen Single-Airports BBI in Schönefeld aus Kostengründen weiterhin am alten Standort Schönefeld-Nord fliegen zu wollen, gestern eine klare Absage erteilt: „Diese Forderungen können nicht erfüllt werden und werden auch nichts an der Entscheidung für den BBI ändern. Wir werden unsere grundsätzliche Flughafenplanung nicht aufgeben.“ Schönefeld-Nord werde nach Eröffnung des BBI aufgegeben und nicht mehr für den Flugbetrieb zur Verfügung stehen. Der Regierende Bürgermeister und zugleich Aufsichtsratchef der Flughafengesellschaft warf dem Low-Cost-Carrier vor, für seine aggressive Preispolitik den Wahlkampf ausnutzen zu wollen. „Da täuscht sich Easyjet aber. Es passt Easyjet einfach nicht, nach Eröffnung des BBI höhere Gebühren zahlen zu müssen“, sagte Wowereit.
Die BBI-Pläne würden die Bedürfnisse der Billigflieger berücksichtigen. Man habe lange hin und her überlegt, ob es zwei Abfertigungsterminals für Billigflieger und klassische Airlines geben soll, sich dann aber für das One-Roof-Konzept entschieden. „Hier wird es aber ein differenziertes Gebührensystem je nach abgefragter Leistung geben“, so Wowereit. Auch wenn der BBI-Businessplan für die Zeit nach 2011 noch nicht vorliege und damit keine Aussagen über die Höhe der Gebühren getroffen werden könnten, würden diese sich aber nicht wesentlich von anderen Flughafenstandorten unterscheiden. Wowereit machte aber auch deutlich, dass man die BBI-Pläne nach Wünschen der Billigflieger weiterhin optimieren werde. „Da nehmen wir die Kritik von Easyjet durchaus ernst.“
Der Billigflieger hatte am Montag die BBI-Pläne als veraltet, überdimensioniert und am Billigflieger-Markt vorbei orientiert kritisiert. Der BBI, so hieß es, werde damit zur „logistischen Fehlplanung“ und zum „milliardenschweren, aber leeren Glaspalast“.
Der Bevollmächtigte des Lufthansa-Vorstandes in Berlin, Thomas Kropp, warnte den Senat, sich nicht von Easyjet „für dumm verkaufen zu lassen“. Hier versuche ein Mitbewerber, sich seine von der Flughafengesellschaft zugestandenen Privilegien am derzeitigen Standort Schönefeld für die Zukunft festschreiben zu lassen. Aus gutem Grund sei der Vertrag zwischen Easyjet und Flughafengesellschaft nie offen gelegt worden. „Offenbar merkt Easyjet jetzt, dass sie ihr Geschäft nicht ohne Zuschüsse entfalten kann, und setzt jetzt mit seiner Kritik auf den Wahlkampf. Hier geht es um Gebührenpoker“, so Kropp. „Wir vertrauen auf die Zusage der Flughafengesellschaft, dass es auf dem neuen Single-Airport keine Extrawürste für einzelne Nutzer gibt. Ansonsten würde das die Lufthansa auf den Plan rufen.“ Die Lufthansa begrüße voll und ganz die BBI-Pläne für einen „schnörkellosen, aber leistungsfähigen, modernen Single-Airport“.
Indes hat der Senat gestern den Verträgen zur Finanzierung der Schienenanbindung des BBI zwischen Bund, Berlin und Brandenburg sowie Bahn zugestimmt. Die Anbindung inklusive unterirdischem Flughafenbahnhof kostet 636 Millionen Euro, wovon der Bund 576 und die beiden Länder je 30 Millionen Euro tragen. Neben dem Bahnhof sind eine 15 Kilometer lange Strecke vom Berliner Außenring über den BBI bis zur Strecke Berlin-Görlitz, der Anschluss an die Dresdner Bahn, Cargo-Anschlüsse und die Verlängerung der S-Bahnstrecke vom alten Bahnhof Schönefeld zum BBI vorgesehen.

http://www.moz.de/index.php/Moz/Article/
category/F%FCrstenwalde/id/152075

Von Bettina Winkler und

Joachim Eggers

Am 5. Juli 1951 fuhr die „Heimatland“ im Treptower Hafen los. Sie sollte Kinder zu Ferienspielen nach Hessenwinkel bringen. Doch der Benzinmotor, der als Ersatz für einen Dieselmotor eingebaut worden war, explodierte, das Schiff geriet in Brand. Mindestens 30 Menschen kamen ums Leben, sagt Karin Ludwig. Die Regisseurin und Produzentin hat jahrelang zu dem Geschehnis recherchiert. Denn zu DDR-Zeiten wurde der Mantel des Schweigens darüber gedeckt – „auf sehr geschickte Weise“, wie Karin Ludwig sagt: auf dem Friedrichsfelder Zentralfriedhof gibt es ein Massengrab mit der Inschrift „Berlin gedenkt der Toten des 5. Juli 1951“ mit 30 Namen. Über das Unglück selbst wurde kein Wort verloren. „Die DDR hatte eine Nachrichtensperre verhängt, aber der Rias hat natürlich darüber berichtet“, so Karin Ludwig.

Erst nach der Wende sei da und dort darüber berichtet worden; so ist auch die Grünheiderin auf das Thema gekommen. Seit 2002 hat sie sich um den Stoff bemüht, zahlreiche Archive aufgesucht, um näheres herauszufinden. Ermittelt hat sie dabei unter anderem, dass Kinder bis zu einem Dreivierteljahr im Krankenhaus lagen. Die „Heimatland“ war ein Schiff der Löcknitzklasse. „Das war damals ein feststehender Begriff, eine Art Bootstyp“, so Karin Ludwig. Oftmals seien die Boote im Besitz von Inhabern von Ausflugsgaststätten in Erkner, Woltersdorf und Grünheide gewesen. Die Wirte organisierten somit den Besucher-Zustrom selbst.

Entscheidend für die Dreharbeiten ist ein Nachbau des Boots im Maßstab 1:10, den eine vierköpfige Gemeinschaft von Modellbaufreunden angefertigt hat. Das nur 1,70 Meter große Modell haben die vier Tüftler in rund einem Vierteljahr geschaffen. „Wir haben alle acht Stunden am Tag gekämpft“, so Arnd Gottwald aus Erkner, einer der Modellbauer. Üblicher Weise würde ein solches Modell ein Jahr in Anspruch nehmen, so der Erkneraner. Der Rumpf ist eine Konstruktion aus Holzleisten mit Glasfaser ausgegossen. Die Aufbauten sind aus Aluminium. Gestern waren die Konstrukteure am Drehort am Elsensee in Kagel. Sie wollten sich davon überzeugen, wie dass kürzlich auf den Namen „Heimatland“ getaufte Modellboot, die nachgestellte Explosion verkraftet. „Wir sind zum Gucken hier“, sagte Maik Schadow (37) aus Erkner. Der strömende Regen erschwerte die Dreharbeiten erheblich. Immer wieder musten die Kameraleute unterbrechen und das Modell mit einer Plane abdecken. Die Szene mit der Explosion und dem darauffolgenden Feuer wurde von Dr. Frank Gabler mit einer Superzeitlupenkamera eingefangen. „Dadurch wird der Sekundenbruchteil der Katastrophe später im Dokumentarfilm wie mehrere Minuten aussehen“, erläuterte der Fachmann. Der Elsensee in Kagel-Möllensee war dafür die perfekte Kulisse.

http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/
beitrag/10771577/62129/

Bund streicht Zuschüsse für den öffentlichen Nahverkehr / Auswirkungen werden jetzt zügig analysiert
KÖNIGS WUSTERHAUSEN Der Landkreis Dahme-Spreewald hat nach der Kürzung der Regionalisierungsmittel durch den Bund neue Geldsorgen und muss jetzt darüber nachdenken, wie er die Lücken schließen kann.

Das Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung des Landes Brandenburg reagierte bereits in der vergangenen Woche und stellte die beabsichtigten Kürzungen für den öffentlichen Nahverkehr in Brandenburg vor. Für den Landkreis Dahme-Spreewald war Stefan Loge bei Infrastrukturminister Frank Szymanski.
Betroffen sind im Landkreis Dahme-Spreewald die Bahnlinie OE 36 Berlin Schöneweide-Frankfurt (Oder) mit Halt in Königs Wusterhausen, Kablow, Niederlehme, Zernsdorf und Friedersdorf sowie der Bahnhof Luckau-Uckro von der Regionalbahn 3 Elsterwerda-Stralsund, der in der Hauptverkehrszeit nur noch stündlich bedient werden soll. In der Nebenverkehrszeit nur noch alle zwei Stunden.
Das Land erhält in den nächsten vier Jahren im Schnitt 35,5 Millionen Euro jährlich weniger Regionalisierungsmittel vom Bund. Die sollen durch Abbestellungen von Leistungen und Taktreduzierungen von Linien im Bahnverkehr und durch die Reduzierung der Mittel, die den Landkreisen und kreisfreien Städten nach dem Gesetz zum öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zustehen, kompensiert werden.
Die erste Lesung zur Änderung des ÖPNV-Gesetzes ab dem 1. Januar des kommenden Jahres ist im Landtag für den 25. Oktober geplant. Vorgesehen sind dann die Kürzung des Pauschalbetrages von 50 Millionen Euro auf 44 Millionen Euro, die Veränderung der Refinanzierungsgrundlagen des ÖPNV-Gesetzes durch Ersatz von 10 Millionen Euro-Regionalisierungsmitteln durch 10 Millionen Euro nach dem Entflechtungsgesetz.
Dieser Betrag ist investiv zu verwenden. Zudem ist die Integration des Ausbildungsverkehrs in die Pauschale ab 2008 anvisiert. Damit wird der Pauschalbetrag um 35 Millionen Euro auf 79 Millionen Euro erhöht.
Für 2007 stünden dem Landkreis Dahme-Spreewald damit rund 400 000 Euro weniger zur Verfügung. Hinzu kommt die bisher nicht vorgeschriebene Bindung von Mitteln für Investitionen. „Die gekürzten Mittel für 2007 würden gerade für die Betriebskosten ausreichen. Nun muss davon auch noch investiert werden“, so Landkreis-Pressesprecherin Heidrun Schaaf.
Die bisher vom Land direkt an die Verkehrsunternehmen ausgezahlten Erstattungsleistungen für die ermäßigten Schülerfahrausweise sollen ab 2008 in die Pauschale gemäß des ÖPNV-Gesetzes einfließen. Hierzu, so die Sprecherin, seien jedoch noch vertiefende Untersuchungen erforderlich.
Den Landkreisen steht damit aber kein zusätzlicher finanzieller Gestaltungsspielraum zur Verfügung, da diese Mittel bisher schon zur Defizitreduzierung eingesetzt wurden. Außerdem werden diese Mittel vom Land ebenfalls gekürzt. Für 2007 stehen landesweit nur noch 35 Millionen Euro zur Verfügung. In diesem Jahr sind es noch 38,7 Millionen Euro.
Welche Auswirkungen die ab 2007 wirkenden Änderungen für den Nahverkehr im Landkreis Dahme-Spreewald haben werden, so Heidrun Schaaf, gelte es jetzt zügig zu analysieren, um gegebenenfalls zum Fahrplanwechsel im Dezember 2006 darauf reagieren zu können. Bei Regionalkonferenzen, die für Anfang September landesweit vorgesehen sind, soll darüber transparent in der Öffentlichkeit gesprochen und diskutiert werden. am

http://www.parlament-berlin.de:8080/
starweb/adis/citat/VT/15/KlAnfr/ka15-13657.pdf

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt:
Frage 1: Wie viele Starts und Landungen gab es in der Nacht vom 9. auf den 10.7.2006 während der Zeit des Nachtflugverbots von 22 und 6 Uhr bzw. 23 und 6 Uhr jeweils auf den Flughäfen Tempelhof und Tegel (bitte jeweils nach 22 bzw. 23 – 24 h, 0 – 2 h, 2 – 4 h und 4 – 6 h aufschlüsseln)?
Frage 2: Wie viele der Starts auf den jeweiligen Flug-häfen entfielen auf:
– Bundeswehr / andere Streitkräfte / Bundespolizei / Länderpolizeien, Ambulanz- und Postflüge;
– Staatsgäste in Zivilmaschinen;
– sonstige Fluggäste?
Antwort zu 1. und 2.: Die Berliner Flughafen-Ge-sellschaft mbH (BFG) hat hierzu folgende Daten zur Ver-fügung gestellt (Zeitangaben jeweils Ortszeit):
Flüge in der Nacht vom 9. zum 10. Juli 2006 am Flughafen Berlin-Tempelhof:

diverse Tabellen mit Nachtflügen

Frage 3: Lagen für die beiden letztgenannten Grup-pen Ausnahmegenehmigungen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung vor? Falls ja, wie lassen sich diese offenbar in großer Zahl oder pauschal erteilten Geneh-migungen rechtfertigen, wenn es nach den jeweiligen Vorschriften über die „Örtlichen Flugbeschränkungen“ für beide Flughäfen nur in „begründeten Einzelfällen“ Ausnahmen geben darf?
Frage 4: Teilt der Senat die Auffassung, dass es auch Besitzern und Passagieren von Kleinflugzeugen und Busi-nessjets grundsätzlich zumutbar ist, erst ab 6 Uhr zu starten, und dass auch ein einzigartiges Ereignis wie die Fußball-WM nicht eine schlaflose Nacht von hundert-tausenden von Berlinern rechtfertigen kann?
Antwort zu 3. und 4.: Der Senat tritt für strengen Lärmschutz auf den Berliner Flughäfen ein. Er hält es deshalb grundsätzlich für zumutbar, dass Passagiere und Besitzer „von Kleinflugzeugen und Businessjets“ nur in den dafür vorgeschriebenen Zeiten starten können, damit die Anwohnerinnen und Anwohner in ihrer Nachtruhe ge-schützt werden. Hinsichtlich des Finalspiels der Fußball-WM geht der Senat jedoch von einem einmaligen, über-ragenden öffentlichen Interesse aus. Aus diesem Grund sind Ausnahmegenehmigungen erteilt worden, ohne bei Piloten oder Passagieren nach ihrer politischen oder gesellschaftlichen Bedeutung zu differenzieren.
Insgesamt waren die Dauer des Endspiels, das ver-zögerte Eintreffen der Piloten und der Passagiere sowie die Überlastung des Luftraumes in dieser Form weder durch die Berliner Flughafen-Gesellschaft mbH, die Deut-sche Flugsicherung mbH noch die Landesluftfahrtbehörde vorhersehbar.

Berlin, den 22. August 2006
In Vertretung
K r a u t z b e r g e r
…………………………..
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 28. August 2006)

http://archiv.tagesspiegel.de/archiv/
28.08.2006/2729816.asp

Er will die Gebäude nach dem Ende des Airportbetriebs übernehmen. Sanierung wird teuer

Von Klaus Kurpjuweit

Der Bund hat sich darauf eingestellt, das Tempelhofer Flughafengebäude nach Aufgabe des Flugbetriebs zum 1. April 2007 zu übernehmen. Anders als 2004 werde man sich nicht dagegen wehren, sagte Matthias Bick von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben. Damals wollte die Flughafengesellschaft lediglich den Betrieb aufgeben. „Wir hätten dann faktisch ein Gebäude mit Flughafenfunktion übernommen“, so Bick. 2007 ist das nicht mehr der Fall. Daher werde der Bund das Gebäude „ohne Wenn und Aber“ in seine Obhut nehmen.
Danach werde schnell ein Konzept für die Nachnutzung vorgelegt. Derzeit läuft die Auswertung von Ideen, wie das Gebäude genutzt …