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Frage 1:
Welchen Fortschritt gibt es bei der Planung und dem Bau neuer #Fahrradstellplätze?
Antwort zu 1:
Grundsätzlich hat der Senat das Ziel, an allen Zugangsstellen zum öffentlichen
Nahverkehr das Angebot an Fahrradabstellanlagen zu überprüfen und im Rahmen der
Möglichkeiten quantitativ als auch qualitativ zu verbessern.
Zur Erreichung dieses Ziels, welches sich auch in § 47 des Mobilitätsgesetzes findet,
wurde die GB infraVelo GmbH, eine Entwicklungsgesellschaft des Landes Berlin,
gegründet. Diese soll in enger Abstimmung mit dem Senat und den Bezirken neben
anderen Projekten auch Fahrradabstellanlagen planen und baulich umsetzen.
Hierzu führt die GB infraVelo GmbH derzeit eine Standort- und Potenzialanalyse zum
Fahrradparken an 11 Bahnhöfen im Land Berlin durch. Diese Analyse wird voraussichtlich
Ende September 2018 beendet sein. Im Ergebnis der Analyse sollen vorhandene
Planungsbefangenheiten sowie Aus- und Neubaupotentiale ermittelt und konkrete Projekte
initiiert werden.
Eine zweite Tranche, welche die Potenzial- und Standortanalyse von weiteren 22
Bahnhöfen beinhalten soll, befindet sich derzeit in der Vorbereitung.
Frage 2:
Gibt es über den #Bahnhof #Zehlendorf hinaus Standorte für neue Fahrradstellplätze (vgl. S18-15200)?
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Antwort zu 2:
Ja, die unter Antwort zu 1 genannte erste Tranche der Potenzialanalyse beinhaltet
folgende 11 Standorte in 9 Bezirken:
Treptow-Köpenick:
Bhf. #Grünau
Friedrichshain-Kreuzberg:
Bhf. #Warschauer Straße
Charlottenburg-Wilmersdorf:
Bhf. #Bundesplatz
Mitte:
Bhf. #Jannowitzbrücke
Spandau:
Bhf. #Spandau
Bhf. #Rathaus Spandau
Marzahn-Hellersdorf:
Bhf. #Mahlsdorf
Pankow:
Bhf. #Schönhauser Allee
Bhf. #Senefelder Platz
Lichtenberg:
Bhf. #Karlshorst
Tempelhof-Schöneberg:
Bhf. #Priesterweg
Frage 3:
Wie bewertet der Senat die Situation der vorhandenen Fahrradstellplätze an folgenden Bahnhöfen:
Südkreuz, Hauptbahnhof, Ostbahnhof, Ostkreuz und Zoologischer Garten?
Frage 4:
Was plant der Senat, um die Situation an den genannten Bahnhöfen zu verbessern?
Antwort zu 3 und 4:
Wie unter Antwort zu 1 geschildert, besteht das grundsätzliche Ziel, das Fahrradparken an
allen Zugangsstellen zum Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zu verbessern. Das
betrifft sowohl die Abstellkapazitäten als auch die Qualität der Abstellanlagen.
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Die hierfür notwendigen Potenzialanalysen, die u. a. auch Aufschluss über die vorhandene
Stellplatzsituation sowie die Rahmenbedingungen für einen Ausbau der Anlagen geben
sollen, können auf Grund des Umfangs nur in Tranchen durchgeführt werden.
Da die unter Antwort zu 3 genannten Bahnhöfe bisher noch nicht Gegenstand von
aktuellen Potenzialanalysen sind, ist derzeit keine Bewertung der dort vorhandenen
Situation der Fahrradstellplätze möglich und es können noch keine konkreten Maßnahmen
zu deren Verbesserung benannt werden.
Frage 5:
Wieviel Geld steht dafür zur Verfügung?
Antwort zu 5:
Zur Durchführung der unter 1. und 2. genannten Potenzial- und Standortanalysen sowie
für die Planung und den Bau von Fahrradabstellanlagen sind in den Jahren 2018 und
2019 insgesamt rd. 1,4 Mio. EUR vorgesehen.
Berlin, den 17.08.2018
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz