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Frage 1:
Vorhaben: Rathausstraße – Spittelmarkt – #Kulturforum – #Rathaus Steglitz
1a.) Wie ist der aktuelle #Projektstatus?
1b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden
Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
1c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
Antwort zu 1:
1a.) Für das Vorhaben Alexanderplatz – Kulturforum ist vorgesehen die Vorplanung im
zweiten Quartal 2021 abzuschließen. Die Planungen zur Vorhaben Kulturforum –
Rathaus Steglitz werden aufbauend auf dem Vorhaben erfolgen, da sie von einer
planfeststellungsfähigen Lösung abhängen.
1b.) Für das Vorhaben Alexanderplatz – Kulturforum wird die nachfolgende
Planungsphase (Entwurfsplanung) unmittelbar danach erfolgen. Ziel ist es, in 2024
das Planfeststellungsverfahren einzuleiten. Über Verlauf und Dauer der
Planfeststellung können zum heutigen Zeitpunkt keine seriösen Abschätzungen
getroffen werden.
1c.) Der Beginn der Baumaßnahme ist vom Verlauf des Planfeststellungsverfahrens
abhängig. Für den Abschnitt Alexanderplatz – Kulturforum wird nach derzeitigem
Planungsstand die Streckeneröffnung für das Jahr 2028 angestrebt.
Für das Vorhaben Kulturforum – Rathaus Steglitz wird im ÖPNV-Bedarfsplan
(Bedarfsplan des Öffentlichen Personennahverkehrs) als Teil des Nahverkehrsplans
Berlin 2019-2023 (NVP) als Inbetriebnahmetermin das Jahr 2030 genannt.
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Frage 2:
Vorhaben: Linie 20/21 – #Wühlischplatz – #Ostkreuz
2a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus?
2b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden
Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
2c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
Antwort zu 2:
2a.) Das Projekt befindet sich im Planfeststellungsverfahren.
2b.) Die aktuelle Leistungsphase wird mit Vorlage des bestandskräftigen
Planfeststellungsbeschlusses abgeschlossen. Nach derzeitigem Kenntnisstand geht
die Vorhabenträgerin (BVG) davon aus, dass ein Planfeststellungsbeschluss Ende
2021 ergehen könnte.
2c.) Für die an den Planfeststellungsbeschluss anschließenden Leistungsphasen
(Ausführungsplanung, Bauvorbereitung, Bau) wird nach Auskunft der BVG mit
mindestens zwei Jahren bis zur Fertigstellung gerechnet.
Frage 3:
Vorhaben: #Johannisthal – U-Bahnhof #Zwickauer Damm
3a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus?
3b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden
Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
3c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
Antwort zu 3:
3a.) Das Vorhaben ist im ÖPNV-Bedarfsplan als Teil des Nahverkehrsplans Berlin 2019-
2023 als dringlicher Bedarf enthalten. Die Grundlagenermittlung für die
Straßenbahnstrecke wurde noch nicht begonnen.
3b.) Es ist vorgesehen, die Grundlagenermittlung für die Straßenbahnstrecke im 2.
Halbjahr 2021 aufzunehmen. und 2022 abzuschließen und anschließend, bei
positivem Votum des Senats, mit der Vorplanung zu beginnen.
3c.) Der Beginn der Baumaßnahme ist vom Verlauf des Planfeststellungsverfahrens
abhängig. Die Fertigstellung wird gegenwärtig für 2030 angestrebt.
Frage 4:
Vorhaben: Aus- und Neubau #Mahlsdorf
4a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus?
4b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden
Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
4c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
Antwort zu 4:
4a.) Für das Vorhaben Aus- und Neubau Mahlsdorf ist vorgesehen, die Vorplanung im
zweiten Quartal 2021 abzuschließen.
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4b.) Die nachfolgende Planungsphase (Entwurfsplanung) wird unmittelbar im Anschluss
erfolgen. Ziel ist es, in 2022 das Planfeststellungsverfahren einzuleiten. Über Verlauf
und Dauer der Planfeststellung können zum heutigen Zeitpunkt keine seriösen
Abschätzungen getroffen werden.
4c.) Der Beginn der Baumaßnahme ist vom Verlauf des Planfeststellungsverfahrens
abhängig. Die Fertigstellung wird gegenwärtig für 2026 angestrebt.
Frage 5:
Vorhaben: Hauptbahnhof – U-Bahnhof #Turmstraße
5a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus?
5b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden
Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
5c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
Antwort zu 5:
5a.) Der Planfeststellungsbeschluss liegt vor und ist bestandskräftig. Derzeitig befindet
sich das Projekt in der Bauvorbereitung.
5b. und 5c.) Der Baubeginn ist nach Auskunft der Vorhabenträgerin (BVG) im Sommer
2021 und die Inbetriebnahme für Anfang 2023 vorgesehen.
Frage 6:
Vorhaben: U-Bahnhof Turmstraße – U-Bahnhof #Mierendorffplatz
6a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus?
6b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden
Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
6c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
Antwort zu 6:
6a.) Das Projekt U-Bahnhof Turmstraße – Jungfernheide befindet sich in der
Vorplanungsphase.
6b.) Der Abschluss der Vorplanung ist im ersten Halbjahr 2022 geplant. Die nachfolgende
Planungsphase (Entwurfsplanung) wird unmittelbar im Anschluss erfolgen. Ziel ist es,
in 2023 das Planfeststellungsverfahren einzuleiten. Über Verlauf und Dauer der
Planfeststellung können zum heutigen Zeitpunkt keine seriösen Abschätzungen
getroffen werden.
6c.) Der Beginn der Baumaßnahme ist vom Verlauf des Planfeststellungsverfahrens
abhängig. Die Fertigstellung wird gegenwärtig für 2028 angestrebt.
Frage 7:
Vorhaben: U-Bahnhof Mierendorffplatz – #UTR (#TXL)
7a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus?
7b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden
Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
7c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
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Antwort zu 7:
7a.) Es wird auf die Antwort zur Schriftlichen Anfrage 18/26793 verwiesen. Neue
Erkenntnisse liegen seither nicht vor.
7b.) Ergänzend zur Schriftlichen Anfrage 18/26793 wird mitgeteilt: Es wird angestrebt,
nach Abschluss der Grundlagenuntersuchung bei positivem Votum des Senats mit
der Vorplanung zu beginnen. Ziel ist es, in 2024 das Planfeststellungsverfahren
einzuleiten. Über Verlauf und Dauer der Planfeststellung können zum heutigen
Zeitpunkt keine seriösen Abschätzungen getroffen werden.
7c.) Der Beginn der Baumaßnahme ist vom Verlauf des Planfeststellungsverfahrens
abhängig. Die Inbetriebnahme wird gegenwärtig bis 2030 angestrebt.
Frage 8:
Vorhaben: S- und U-Bahnhof #Warschauer Straße – U-Bahnhof #Herrmannplatz
8a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus?
8b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden
Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
8c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
Antwort zu 8:
8a.) Die Grundlagenermittlung ist abgeschlossen. Der Senat hat am 13.04.2021 die
Fortführung der Planungen für die in der Grundlagenermittlung identifizierte
planerisch zu bevorzugende Trassenvariante beschlossen.
8b.) Die Vorplanung wird in Kürze beginnen. Ziel ist es, in 2024 das
Planfeststellungsverfahren einzuleiten. Über Verlauf und Dauer der Planfeststellung
können zum heutigen Zeitpunkt keine seriösen Abschätzungen getroffen werden.
8c.) Der Beginn der Baumaßnahme ist vom Verlauf des Planfeststellungsverfahrens
abhängig. Die Inbetriebnahme wird gegenwärtig für 2028 angestrebt.
Frage 9:
Vorhaben: #Blankenburger Süden
9a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus?
9b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden
Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
9c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
Antwort zu 9:
9a. – 9c.) Es wird auf die Antwort zur Schriftlichen Anfrage 18/26793 verwiesen. Neue
Erkenntnisse liegen seither nicht vor.
Frage 10:
Vorhaben: #Tangentialstrecke Pankow – #Heinersdorf – #Weißensee
10a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus?
10b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden
Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
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10c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
Antwort zu 10:
10a.) Die Grundlagenermittlung ist abgeschlossen. Der Senat hat am 13.04.2021 die
Fortführung der Planungen für die in der Grundlagenermittlung identifizierte
planerisch zu bevorzugende Trassenvariante beschlossen.
10b.) Die Vorplanung wird in Kürze beginnen. Ziel ist es, in 2024 das
Planfeststellungsverfahren einzuleiten. Über Verlauf und Dauer der Planfeststellung
können zum heutigen Zeitpunkt keine seriösen Abschätzungen getroffen werden.
10c.) Der Beginn der Baumaßnahme ist vom Verlauf des Planfeststellungsverfahrens
abhängig. Die Inbetriebnahme wird gegenwärtig für 2028 angestrebt.
Frage 11:
Ist den Antworten auf diese Fragen vonseiten des Senates noch etwas hinzuzufügen?
Antwort zu 11:
Nein.
Berlin, den 27.04.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz