– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
16.08.2023
https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2023/08/berlin-faekalien-schiff-havel-entsorgung-elsa.html
Eigentlich kommt das #Fäkalien-Entsorgungsschiff „#Elsa“ einmal die Woche und pumpt die #Tanks der Grundstücke an der #Müggelspree leer. Doch von „Elsa“ ist seit Wochen keine Spur. Die #Grundstücksbesitzer sitzen buchstäblich auf literweise #Fäkalien.
„Schiffsverkehr: Defektes Entsorgungsschiff, „Elsa“ holt Fäkalien an der Müggelspree seit Monaten nicht ab, aus rbb24“ weiterlesenFrage 1:
Inwiefern ist das in der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Nr. 18/25171 vom 05. Oktober 2020
angekündigte Einräumen eines #Wegerechtes zur #Errichtung des #Fähranlegers erfolgt?
Antwort zu 1:
In der genannten Schriftlichen Anfrage wurde die Notwendigkeit der Einräumung
eines Wegerechtes für die favorisierte Variante erläutert. In der Zwischenzeit stellte
sich jedoch heraus, dass bereits eine #Dienstbarkeit für den #Uferstreifen vorliegt und
somit die Entscheidungsberechtigung über die Nutzung des Grundstücks für die
Errichtung und Zuwegung zu einem Steg nicht nur beim #Grundstücksbesitzer selbst
liegt, sondern beim Berechtigten aus der Dienstbarkeit. Leider gibt es wegen der
fehlenden Rückmeldung des Rechteinhabers derzeit noch keine Einigung.