U-Bahn: BVG will alle U-Bahnwagen mit Kameras überwachen, aus Berliner Morgenpost

http://www.morgenpost.de/berlin/article1169617/
BVG_will_alle_U_Bahnwagen_mit_Kameras_ueberwachen.html

In Berlin sind bereits alle U-Bahnhöfe mit Überwachungskameras ausgestattet. Doch in den U-Bahnen selbst sieht das ganz anders aus: Nur die Zügen der neuen Baureihen können videoüberwacht werden. Nun sollen 844 ältere U-Bahnwagen nachgerüstet werden. Und die BVG will die Aufzeichnungen länger speichern.
Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) suchen europaweit nach Anbietern, die bis 2013 in sämtlichen älteren U-Bahnwagen Videoüberwachungsanlagen installieren. Eine konkrete Ausschreibung des Auftrags gibt es allerdings noch nicht. „Es ist lediglich eine Bekanntmachung, um geeignete Anbieter auszuwählen“, sagte BVG-Sprecher Klaus Watzlak. „Die reguläre Ausschreibung für die 844 U-Bahnwagen erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt.“ Sie müsse zuvor noch durch den Aufsichtsrat geprüft werden. Bislang spreche man von einem so genannten „call for papers“.
Bis zum 11. November können sich Unternehmen um den millionenschweren Auftrag bei …

Straßenbahn: Sanierung der Uferbahn wird kostspielig Tram-Linie 68 führt durch ein Wasserschutzgebiet, aus Berliner Zeitung

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/
archiv/.bin/dump.fcgi/2009/0912/berlin/
0080/index.html

Die Uferbahn zwischen Grünau und Schmöckwitz zählt zu den schönsten Straßenbahnstrecken Deutschlands. Doch die reizvolle Trassierung hat ihren Preis. Denn der Wald an den Gestaden des Langen Sees, durch den der südliche Abschnitt der Linie 68 führt, gehört zum Wasserschutzgebiet Friedrichshagen. Die erforderlichen Vorkehrungen zum Schutz des Grundwassers würden bei einer Streckensanierung die Kosten nach oben treiben. Diese wird bald fällig: 2011 oder 2012 muss die Trasse instand gesetzt werden, sagte Straßenbahndirektor Klaus-Dietrich Matschke von den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) der Berliner Zeitung.
Die Strecke im grünen Südosten verläuft durch ein sensibles Gebiet. Rund 400 Meter befinden sich in der Trinkwasser-Schutzzone III A des Friedrichshagener Wasserschutzgebietes, knapp zwei Kilometer in der Schutzzone II, erläuterte Dirk Heinrichs von der Senatsverwaltung für Umwelt. Noch hat die Bahntrasse …

Schiffsverkehr: Piazza mit Seebrücke Im Herbst wird die Umgestaltung der Greenwichpromenade abgeschlossen, aus Berliner Zeitung

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/
archiv/.bin/dump.fcgi/2009/0912/berlin/
0055/index.html

Die Konturen des neuen Schiffsanlegers am Tegeler See sind schon zu erkennen. Rund 60 Meter ragt eine graue Stahlkonstruktion auf den See hinaus. Ein paar Enten und Schwäne paddeln zwischen den dicken Pfeilern hindurch und zeigen sich kaum davon beeindruckt, dass an dem Anleger noch gebaut wird. Stellt man sich auf dem Stahlskelett ein paar Holzplanken vor, wird aus dem Anleger tatsächlich eine kleine Seebrücke, von der das Bezirksamt Reinickendorf seit Jahren geträumt hat. An der Seebrücke sollen künftig Flusskreuzfahrtschiffe festmachen und mehr Touristen nach Tegel bringen – das jedenfalls hofft der Bezirk. Schon im November soll die Seebrücke in Betrieb gehen.
Der neue Anleger ist ein Prestigeprojekt des Bezirksamtes Reinickendorf. Vor sechs Jahren hatte die langjährige Bürgermeisterin Marlies Wanjura (CDU) – sie wurde in dieser Woche aus Gesundheitsgründen in den vorzeitigen Ruhestand versetzt – ihre …

Straßenverkehr: Sperrungen auf der Stadtautobahn A 100 und A 111 betroffen, aus Berliner Zeitung

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/
archiv/.bin/dump.fcgi/2009/0912/berlin/
0155/index.html

Bitte weiträumig umfahren! Die A 100 ist bis zum Montag, vier Uhr morgens, zwischen den Autobahndreiecken Funkturm und Charlottenburg gesperrt. Anlass ist der Abriss der Spandauer-Damm-Brücke. Nach Aufhebung der Sperrung wird es dann auf angrenzenden Abschnitten zu „spurenweisen Sperrungen kommen“, teilte die Senatsverwaltung mit. Davon ist bis Dienstag, fünf Uhr, am Montag der Trog der A …

S-Bahn: Untreuevorwurf gegen Senatorin Peter Neumann Die Diskussion um strafrechtliche Folgen der S-Bahn-Krise weitet sich aus. Der Privatbahnverband Mofair erhebt schwere Vorwürfe gegen ein früheres und ein jetziges Mitglied des Senats – den einstigen Senator für Stadtentwicklung, Peter Strieder, und seine Nachfolgerin, Ingeborg Junge-Reyer (SPD)., aus Berliner Zeitung

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/
archiv/.bin/dump.fcgi/2009/0912/berlin/
0090/index.html

Die Diskussion um strafrechtliche Folgen der S-Bahn-Krise weitet sich aus. Der Privatbahnverband Mofair erhebt schwere Vorwürfe gegen ein früheres und ein jetziges Mitglied des Senats – den einstigen Senator für Stadtentwicklung, Peter Strieder, und seine Nachfolgerin, Ingeborg Junge-Reyer (SPD). Sie haben sich möglicherweise der Untreue schuldig gemacht, sagte Engelbert Recker, der Hauptgeschäftsführer des Interessenverbands, am Freitag der Berliner Zeitung. Der 2004 abgeschlossene Vertrag des Landes Berlin mit der S-Bahn, für den sie verantwortlich seien, gehe „zu Lasten des öffentlichen Vermögens“.
Denn mit ihm werde einem Unternehmen bis 2017 Geld in einem Ausmaß „zugeschustert“, das dem Beihilferecht der Europäischen Union (EU) widerspricht. Es bestehe der Verdacht einer „massiven Überkompensation“, die S-Bahn bekomme mehr Geld als angemessen. Damit sei der Vertrag …

S-Bahn: Sicherheit gefährdet – auf Anweisung von Chefs Bei der S-Bahn wurden systematisch Vorschriften ignoriert / Betriebsrat: "Pfennigfuchserei", aus Berliner Zeitung

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/
archiv/.bin/dump.fcgi/2009/0912/berlin/
0056/index.html

Das Ausmaß der jüngsten S-Bahn-Krise wird immer deutlicher. Offenbar auf Anweisung von Vorgesetzten sind Vorschriften, die den Austausch von Bremszylindern fordern, systematisch missachtet worden. Auch wurden Arbeiten dokumentiert, die nie stattgefunden haben. Das sagte Ulrich Homburg, Personenverkehrsvorstand der Deutschen Bahn, am Freitag. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass einzelne S-Bahn-Mitarbeiter dies aus eigenem Antrieb getan haben.“ So etwas könne nur „auf Anweisung durch Vorgesetzte geschehen“. Homburg kündigte eine „lückenlose Aufklärung ohne Ansehen der Person“ an. Die DB hat die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG sowie die Rechtsanwaltskanzlei Gleiss Lutz als unabhängige Ermittler mit der Untersuchung beauftragt. Sie prüft auch, ob sie Ansprüche gegen Verantwortliche geltend machen kann.
Wie berichtet hatte Homburg Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD)…

S-Bahn: Sicherheit gefährdet – auf Anweisung von Chefs Bei der S-Bahn wurden systematisch Vorschriften ignoriert / Betriebsrat: „Pfennigfuchserei“, aus Berliner Zeitung

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/
archiv/.bin/dump.fcgi/2009/0912/berlin/
0056/index.html

Das Ausmaß der jüngsten S-Bahn-Krise wird immer deutlicher. Offenbar auf Anweisung von Vorgesetzten sind Vorschriften, die den Austausch von Bremszylindern fordern, systematisch missachtet worden. Auch wurden Arbeiten dokumentiert, die nie stattgefunden haben. Das sagte Ulrich Homburg, Personenverkehrsvorstand der Deutschen Bahn, am Freitag. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass einzelne S-Bahn-Mitarbeiter dies aus eigenem Antrieb getan haben.“ So etwas könne nur „auf Anweisung durch Vorgesetzte geschehen“. Homburg kündigte eine „lückenlose Aufklärung ohne Ansehen der Person“ an. Die DB hat die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG sowie die Rechtsanwaltskanzlei Gleiss Lutz als unabhängige Ermittler mit der Untersuchung beauftragt. Sie prüft auch, ob sie Ansprüche gegen Verantwortliche geltend machen kann.
Wie berichtet hatte Homburg Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD)…

S-Bahn: Vergabe- und Zuwendungspraxis an die Berliner S-Bahn europarechtswidrig?

http://www.lok-report.de/

In einer Anfrage an die Kommission lässt Michael Cramer prüfen, ob die derzeitige Vergabe- und Zuwendungspraxis an die Berliner S-Bahn europarechtswidrig ist.
Seit Montag ist zum zweiten Mal in diesem Jahr das Chaos bei der Berliner S-Bahn ausgebrochen. Erneut gilt für den öffentlichen Verkehr in Berlin mehr Not als Fahrplan. Möglicherweise verstößt die dafür verantwortliche Praxis gegen EU-Recht. Dazu erklärt Michael Cramer, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Europäischen Parlament:
„Mittlerweile ist der S-Bahn-Verkehr in Berlin zum zweiten Mal zusammengebrochen. Was der Bevölkerung Berlins selbst zu Kriegszeiten nicht zugemutet wurde, ist heute in Friedenszeiten traurige Realität.
Die starre Fixierung auf eine größtmögliche Rendite und den Börsengang bedeutet, dass die Sicherheit aufs Spiel gesetzt wird. Wir können von Glück reden, dass sich bisher noch keine dramatischen Unfälle durch defekte Bremsen oder Räder ereignet haben.
Der finanzielle Effekt jedoch ist nur von kurzer Dauer, was nicht überraschen kann. Im vergangenen Jahr hat die S-Bahn 56 Mio. und in diesem Jahr 87 Mio. Euro an den Konzern zurückgeführt. Für das nächstes Jahr war sogar geplant, die Gewinnmarge auf 125 Mio. Euro in die Höhe zu treiben. Das dürfte den Tatbestand der Subvention erfüllen.
Deshalb habe ich die beiliegende Anfrage an die Europäische Kommission gestellt. Ziel ist, dass die EU prüft, inwieweit die derzeitige Vergabe- und Zuwendungspraxis an die S-Bahn Berlin GmbH den Tatbestand einer europarechtswidrigen Beihilfe darstellt. Denn nach EU-Recht dürfen die staatlichen Zuwendungen an ein Verkehrsunternehmen nur dessen Aufwendungen kompensieren. Gewinnerwartungen im zwei- oder dreistelligen Millionenbereich, wie bei der S-Bahn Berlin, dürften damit sicherlich nicht gemeint sein.“ (Pressemeldung Michael Cramer, 12.09.09).

S-Bahn: VBB-Chef Franz: "Offene und ehrliche Informationen sind längst überfällig"

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Bei der Berliner S-Bahn sollen ab sofort unabhängige Wirtschaftsprüfer die Unregelmäßigkeiten bei den vorgeschriebenen Sicherheitsüberprüfungen der Züge untersuchen. Das kündigte der Vorstand für Personenverkehr bei der Deutschen Bahn AG, Ulrich Homburg, am Freitag an.
Dieser Schritt sei längst überfällig, sagte VBB-Geschäftsführer Hans-Werner Franz: „Es ist schon erstaunlich, dass erst jetzt, acht Monate nach dem ersten S-Bahn-Desaster im Januar, als rund dreitausend Züge wegen technischer Probleme ausfielen, die Verantwortlichen der Deutschen Bahn AG genauer hinsehen. Absolute Transparenz muss jetzt zur Selbstverständlichkeit werden. Das Verwirrspiel der Deutschen Bahn beim Thema Qualität und Zuverlässigkeit muss ein Ende haben. Die Fahrgäste und die Öffentlichkeit haben ein Recht darauf, offen und ehrlich informiert zu werden. Nur wenn das Missmanagement in den Führungsebenen des Bahn-Konzerns aufgeklärt ist und ein verlässliches Umsteuern in der Unternehmensstrategie stattfindet – weg von überzogenen Gewinnerwartungen – wieder hin zu Qualität für die Fahrgäste, kann das Vertrauen der Berlinerinnen und Berliner in die S-Bahn wiederhergestellt werden.“ (Pressemeldung VBB, 12.09.09).

S-Bahn: VBB-Chef Franz: „Offene und ehrliche Informationen sind längst überfällig“

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Bei der Berliner S-Bahn sollen ab sofort unabhängige Wirtschaftsprüfer die Unregelmäßigkeiten bei den vorgeschriebenen Sicherheitsüberprüfungen der Züge untersuchen. Das kündigte der Vorstand für Personenverkehr bei der Deutschen Bahn AG, Ulrich Homburg, am Freitag an.
Dieser Schritt sei längst überfällig, sagte VBB-Geschäftsführer Hans-Werner Franz: „Es ist schon erstaunlich, dass erst jetzt, acht Monate nach dem ersten S-Bahn-Desaster im Januar, als rund dreitausend Züge wegen technischer Probleme ausfielen, die Verantwortlichen der Deutschen Bahn AG genauer hinsehen. Absolute Transparenz muss jetzt zur Selbstverständlichkeit werden. Das Verwirrspiel der Deutschen Bahn beim Thema Qualität und Zuverlässigkeit muss ein Ende haben. Die Fahrgäste und die Öffentlichkeit haben ein Recht darauf, offen und ehrlich informiert zu werden. Nur wenn das Missmanagement in den Führungsebenen des Bahn-Konzerns aufgeklärt ist und ein verlässliches Umsteuern in der Unternehmensstrategie stattfindet – weg von überzogenen Gewinnerwartungen – wieder hin zu Qualität für die Fahrgäste, kann das Vertrauen der Berlinerinnen und Berliner in die S-Bahn wiederhergestellt werden.“ (Pressemeldung VBB, 12.09.09).

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