So viel steht fest: Wenn die S-Bahn ihre drängendsten technischen Probleme nicht bald löst, wird es im nächsten Winter wieder einen Notfahrplan geben – mit Tempo 60 und Fahrplanausdünnungen. Das hat das Unternehmen der Berliner Zeitung gestern bestätigt. „Doch wir erwarten, dass wir bis Mai eine Lösung entwickelt haben“, hieß es. Andere S-Bahner sind da skeptischer. Das Tempolimit gilt noch bis 27. Februar. Angeordnet wurde es kurz vor Weihnachten von …
Der juristische Widerstand gegen den Weiterbau des neuen Schönefelder Flughafens wird immer massiver. Die Zahl der Bürger aus Berlin-Lichtenrade und Mahlow, die beim Potsdamer Infrastrukturministerium die Wiederaufnahme der Genehmigungsverfahren beantragt haben, ist auf 765 gestiegen. Das teilte das Info-Büro gegen Fluglärm gestern mit. 13 Antragsteller wollen einen Baustopp notfalls mit Klagen erzwingen. Fünf weitere Bürger wollen ebenfalls vor Gericht ziehen, sagte Rechtsanwalt Mathias Hellriegel. Dem Vernehmen nach hält es der Bund für möglich, dass die Flughafeneröffnung wegen der Klagen erneut verschoben werden muss. Hellriegel: „Solche Befürchtungen sind absolut plausibel.“ Frank Wigger ist einer der Ehrenamtlichen, die im Info-Büro an der …
Vo r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Nach Angaben der Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung (Antwort auf Frage 1 der Kleinen Anfrage des Abgeordnetenhauses von Berlin auf Drucksache 16/14789) gibt es einen „Verzicht des Bundes auf den Ausbau auf höhere Geschwindigkeiten der Fernbahngleise der Strecke nach Frankfurt/Oder zwischen Ostbahnhof und Landesgrenze“. Dementgegen steht der Bericht des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung vom 11. November 2010, in dem das als Ausbaustrecke (ABS) Berlin–Frankfurt/Oder–Grenze Deutschland/Polen bezeichnete Projekt als realisiertes bzw. in Bau befindliche Maßnahme des Bedarfsplan für die Bundesschienenwege eingestuft ist (Anlage 4). Zudem finden sich weder in diesem Bericht noch in der diesem Bericht zugrunde liegenden 807 Seiten starken Untersuchung zur „Überprüfung der Bedarfspläne für die Bundesschienenwege“ Hinweise auf eine Umplanung dieser Maßnahme, anders als beispielsweise bei der Maßnahme ABS Berlin–Görlitz. 1. Trifft die Angabe der Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zu, dass es einen „Verzicht des Bundes auf den Ausbau auf höhere Geschwindigkeiten der Fernbahngleise der Strecke nach Frankfurt/Oder zwischen Ostbahnhof und Landesgrenze“ gibt? Wenn ja, wer hat dies wann entschieden, und warum hat die Bundesregierung die Öffentlichkeit hierüber bislang noch nicht informiert? Wenn nein, wie erklärt sich die Bundesregierung die Angabe der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung? Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) und die DB Netz AG haben im April 2009 zu o. g. Vorhaben übereinstimmend entschieden, ein reduziertes Ausbauziel in den Planungsabschnitten 13 bis 15 in Berlin (Rummelsburg bis Köpenick (a)) zu realisieren. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung wurde über den Beschluss umgehend informiert. Das ge- änderte Konzept ermöglicht es, aufgetretene Kostensteigerungen in Grenzen zu halten. 2. Welcher Art genau ist ggf. der Beschluss der Bundesregierung? In den Planungsabschnitten 13 bis 15 (Rummelsburg bis Köpenick (a)) wird als reduziertes Ausbauziel eine Geschwindigkeit von 120 km/h statt 160 km/h umgesetzt. Der daraus resultierende Fahrzeitverlust beträgt weniger als 1 Minute. Es erfolgt zudem keine Einschränkung der Kapazität. Der Regionalbahnhof Köpenick kann im Rahmen der verfügbaren Mittel des Bedarfsplanes nicht vom Bund finanziert werden. 3. Ist dieser Beschluss ggf. endgültiger Natur, oder soll über diesen Beschluss erneut beraten werden, und wenn ja, wann? Der Beschluss wird bereits planerisch umgesetzt. 4. Welcher wie genau bezeichnete Abschnitt soll ggf. weiterhin ausgebaut werden? Abgesehen von den in Frage 2 erläuterten Änderungen wird der Ausbau wie im Verkehrsinvestitionsbericht (Bundestagsdrucksache 17/444) beschrieben erfolgen. 5. Welche Maßnahmen sollen ggf. wann auf den Abschnitten durchgeführt werden, die jetzt nicht ausgebaut werden sollen? Im Mittefristzeitraum ist der Ersatz der Eisenbahnüberführungen Treskowallee und später der Rennbahnstraße geplant. Zusätzlich wird die Deutsche Bahn AG (DB AG) notwendige Unterhaltungs- und Ersatzmaßnahmen durchführen. 6. Hält die Bundesregierung weiterhin daran fest, den Bahnhof Berlin-Köpenick zu einem Regionalbahnhof umzubauen? Wenn ja, in welchem Umfang, und zu welchem Zeitpunkt soll diese Erweiterung realisiert werden? Wenn nein, warum nicht? Es wird auf die Antwort zu Frage 2 verwiesen. 7. Soll der Regionalbahnhof Berlin-Karlshorst im Falle eines Verzichts auf den Umbau des Bahnhofs Berlin-Köpenick der einzige Halt der Regionalbahn zwischen Berlin-Ostbahnhof und Erkner bleiben, und wenn ja, bis wann? 8. Welcher Sanierungsbedarf wird für den Bahnhof Berlin-Karlshorst im Fall eines Weiterbetriebs kalkuliert? 9. Für welchen Zeitraum ist die Sanierung vorgesehen? Die Fragen 7 bis 9 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Ein Halt in Karlshorst soll bis zur Inbetriebnahme des neuen Regionalbahnsteigs im Bahnhof Ostkreuz voraussichtlich im Jahr 2016 aufrecht erhalten werden. Insofern gibt es auch keine Planungen der DB Netz AG zur Sanierung und Modernisierung des Bahnhofs. Im Zusammenhang mit der Erneuerung der Eisenbahnüberführung Treskowallee muss wegen der sich ändernden Gleislage lediglich eine bauliche Anpassung der Bahnsteigkante des stadtauswärts führenden Bahnsteigs vorgenommen werden. Darüber hinaus gehende Maßnahmen sind nicht geplant. 10. In welchen Streckenabschnitten wurden die ausweislich des Bundeshaushaltsplans 2011 (Anlage 12 auf Bundestagsdrucksache 17/2500) bis 2010 bereits ausgegebenen 215 367 000 Euro verwendet? Die Ausbaustrecke Berlin–Frankfurt/Oder ist überwiegend fertig gestellt: der Abschnitt Eisenbahnüberführung Schlichtallee bis zum Kreuzungsbauwerk Rummelsburg, der Bahnhof Erkner und der Abschnitt Erkner bis zur Grenze D/ PL bis auf punktuelle Maßnahmen zwischen Frankfurt (Oder) und der neuen Oderbrücke. Im von der Reduzierung des Ausbauzieles betroffenen Abschnitt Rummelsburg–Köpenick (a) wurden bislang keine Bundesmittel eingesetzt. 11. In welchen Streckenabschnitten sollen die ausweislich des Entwurfs des Bundeshaushaltplans 2011 (Anlage 12 auf Bundestagsdrucksache 17/2500) für 2011 eingeplanten 44 800 000 Euro verwendet werden? Soll es bei dieser Summe für diese Strecke bleiben, oder soll das Geld anderweitig verwendet werden? Das reduzierte Ausbauziel ist in der genannten Summe bereits berücksichtigt. Im Wesentlichen sollen die Mittel im Jahre 2011 für folgende Leistungen verwendet werden: Die Errichtung der Elektronischen Stellwerksunterzentrale (ESTW-UZ) Erkner, die Erneuerung der Eisenbahnüberführung Treskowallee, im Bauabschnitt zwischen Frankfurt/Oder Pbf und der Oderbrücke einschließlich der Eisenbahnüberführung Dresdner Straße sowie den Bau der Grundwasserwanne der Eisenbahnüberführung Erkner. 12. Wie erklärt die Bundesregierung die Abweichung der im Verkehrsinvestitionsbericht 2009 genannten Summe für die Gesamtkosten von 539 Mio. Euro und der im Entwurf des Bundeshaushaltsplans 2011 genannten Gesamtkosten von lediglich 351,95 Mio. Euro? Bei den im Entwurf des Bundeshaushaltsplanes 2011 genannten Gesamtkosten handelt es sich um Bundeshaushaltsmittel des Bedarfsplanes. Die Differenz zur im Verkehrsinvestitionsbericht 2009 genannten Gesamtsumme wird aus anderen Finanzierungsquellen (EU-Förderung, Eigenmittel der DB Netz AG etc.) getragen. 13. Wie verträgt sich dieser Beschluss ggf. mit den Angaben im Bericht der Bundesregierung über die Überprüfung der Bedarfspläne vom 11. November 2010, in dem die ABS Berlin–Frankfurt/Oder–Grenze Deutschland/ Polen als bis 2025 realisiert unterstellt wird? Die Ausbaustrecke Berlin–Frankfurt (Oder)–Grenze D/PL ist bereits überwiegend realisiert, der weitere Ausbau erfolgt wie dargestellt. 14. Wenn die Bundesregierung wie auch bei der ABS Berlin–Görlitz auf einen Ausbau auf Berliner Stadtgebiet verzichten will, warum finden sich dann dazu – anders als bezüglich der ABS Berlin–Görlitz – keinerlei Angaben dazu im 807 Seiten starken Bericht „Überprüfung der Bedarfspläne für die Bundesschienenwege“? Die Ausbaustrecke Berlin–Frankfurt (Oder)–Grenze D/PL wurde als bereits realisierte bzw. im Bau befindliche Maßnahme nicht im Rahmen der Überprüfung der Bedarfspläne für die Bundesschienenwege bewertet. 15. Lag der Entscheidung zum Verzicht auf den Ausbau der Strecke zwischen Berlin-Ostbahnhof und Landesgrenze Berlin-Brandenburg ggf. eine Ermittlung des Kosten-Nutzen-Verhältnisses zugrunde, wie sie für die 38 Planfälle im Zuge der Überprüfung des Bedarfsplans durchgeführt wurde bzw. welche Art von Untersuchungen lagen der Entscheidung zugrunde? Welcher Gutachter hat diese Untersuchungen durchgeführt? Wenn dieser Entscheidung keine extern durchgeführte Untersuchung zugrunde lag, aufgrund welcher Erkenntnisse, Analysen o. Ä. wurde sie dann getroffen? Nein. Es wird auf die Antworten zu Fragen 1 und 2 verwiesen. 16. Wird im Falle eines Nichtausbaus der Strecke im Berliner Stadtgebiet die Förderung der Lärmschutzsanierung im Rahmen des Lärmsanierungsprogramms vorgezogen? Wenn ja, wann ist für die einzelnen Abschnitte in etwa mit einem Beginn der Lärmsanierung zu rechnen? Wenn nein, wann ist für die einzelnen Abschnitte mit einem Beginn der Lärmsanierung zu rechnen? Bei einem Verzicht auf den partiellen Streckenausbau zwischen Rummelsburg und Köpenick (a) entfallen die Ansprüche auf Lärmschutz im Rahmen der Lärmvorsorge. Ein Vorziehen von auf der Strecke geplanten Lärmsanierungsmaßnahmen ist nach Aussage der DB NetzAG weder möglich noch vorgesehen. 17. Wie bewertet die Bundesregierung die „Qualitätsanalyse Netzzustand 2010 – Länder Berlin und Brandenburg“ vom Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg, veröffentlicht am 17. Dezember 2010, in dem es zur Strecke Berlin- Ostbahnhof–Erkner heißt, dass hier ein „unbedingter Handlungsbedarf“ vorliege, weil auf diesem Abschnitt sehr große Fahrzeitverluste zustande kommen? Der genannte Abschnitt ist nicht vollständig Teil des Projektes Ausbaustrecke Berlin–Frankfurt/Oder. Im Übrigen wird auf die Antwort zur Frage 5 verwiesen.
Berlin/Erkner – Die Bahn will ein großes Ärgernis durch ein noch größeres ersetzen. Betroffen ist die Strecke Ostbahnhof – Frankfurt (Oder), die parallel zur S 3 durch den Berliner Südosten verläuft. Dort wurde, wie berichtet, der seit Jahren geplante Neubau eines Regionalbahnhofes in Köpenick gestrichen, weil der Bund ihn nicht bezahlen will. Jetzt wird klar, dass auch die Alternative verschwinden soll – der Regionalbahnhof Karlshorst: Auf Anfrage der Linksfraktion im Bundestag teilt das Bundesverkehrsministerium mit, dass Regionalzüge in Karlshorst nur noch bis voraussichtlich 2016 halten werden, wenn der Regionalbahnsteig am Ostkreuz in Betrieb gehen soll.
„Insofern gibt es auch keine Planungen der …
Berlin/Erkner – Die Bahn will ein großes Ärgernis durch ein noch größeres ersetzen. Betroffen ist die Strecke Ostbahnhof – Frankfurt (Oder), die parallel zur S 3 durch den Berliner Südosten verläuft. Dort wurde, wie berichtet, der seit Jahren geplante Neubau eines Regionalbahnhofes in Köpenick gestrichen, weil der Bund ihn nicht bezahlen will. Jetzt wird klar, dass auch die Alternative verschwinden soll – der Regionalbahnhof Karlshorst: Auf Anfrage der Linksfraktion im Bundestag teilt das Bundesverkehrsministerium mit, dass Regionalzüge in Karlshorst nur noch bis voraussichtlich 2016 halten werden, wenn der Regionalbahnsteig am Ostkreuz in Betrieb gehen soll. „Insofern gibt es auch keine Planungen der …
Wie lange fährt die S-Bahn noch im Schleichtempo? Offiziell gibt es auf diese Frage frühestens am Freitag eine Antwort. Dann will das Tochterunternehmen der Deutschen Bahn gemeinsam mit den Ländern Berlin und Brandenburg über eine Verlängerung des sogenannten Winterfahrplans entscheiden, der seit eineinhalb Wochen die Höchstgeschwindigkeit der Züge auf 60 Kilometer pro Stunde begrenzt. Mindestens bis zum 27.Februar soll der Fahrplan gelten. Und danach? „Eine Entscheidung ist noch nicht gefallen“, sagt ein Sprecher der S-Bahn. Allerdings mehren sich die Anzeichen, dass die Fahrgäste noch mindestens zwei Wochen länger mit verlängerten Fahrzeiten leben müssen. Laut Internet-Kursbuch der Deutschen Bahn gelten die aktuellen Pläne bis zum …
Nach Angaben eines Sprechers der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) können die ersten Züge auf dem geplanten Neubau-Abschnitt der U5 zwischen Alexanderplatz und Brandenburger Tor frühestens 2018 rollen. Bis die U-Bahn unter der historischen Mitte Berlins fahren kann, wird das 433-Millionen-Euro Projekt möglicherweise ein Fall für das Bundesverwaltungsgericht – zwölf Jahre, nachdem Anlieger zum ersten Mal Klage eingereicht hatten. Bereits 1999 hatten Gewerbetreibende gegen die damalige Baugenehmigung für den U-Bahnhof an der Kreuzung Friedrichstraße/Unter den Linden geklagt. Eine Entscheidung gibt es bis heute nicht – und längst sind die Pläne nicht mehr aktuell. Frühestens im zweiten Quartal 2011 will die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung den sogenannten Planänderungsbeschluss fassen, wie Behördensprecher Mathias Gille am Mittwoch bestätigte. Der Anwalt der Anlieger, Siegfried de Witt, kündigte gegenüber Morgenpost Online an, die Ursprungsklage …
Weil die S-Bahn nicht kam, nahm sich ein Berliner ein Taxi und forderte später das Fahrgeld zurück. Ein anderer Fahrgast hatte, als er mit den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) unterwegs war, dort unbemerkt sein Ticket liegen gelassen. Als er später in der S-Bahn kontrolliert wurde, sollte er 40 Euro zahlen. Das sind zwei Fälle, mit denen sich die Schlichtungsstelle Nahverkehr für Berlin, Brandenburg und Sachsen-Anhalt befasst hat. Gestern legte sie ihre Bilanz vor – und kündigte eine wichtige Veränderung an. Auf Initiative des Fahrgastverbands IGEB wurde die Schlichtungsstelle 2009 ins Leben gerufen, um Streitigkeiten zwischen Fahrgästen und Verkehrsbetrieben beizulegen. Seither hat sie …
Morgens mit dem Bus zur Arbeit, mittags mit einem gemieteten Fahrrad zum Imbiss, abends mit einem Mietauto ins Theater – und das alles mit einem einzigen Ticket zum günstigen Pauschalpreis. An diesem Tarifmodell arbeitet Frank Wolter vom Innovationszentrum für Mobilität und gesellschaftlichen Wandel, der das vom Bund finanzierte Modellprojekt BeMobility koordiniert. Mit seinem Team plant er einen gemeinsamen Tarif für alle Formen der lokalen Mobilität in Berlin- also nicht nur wie bisher für Bahnen und Busse, sondern auch für die Fahrräder der Deutschen Bahn (DB) und für die Autos, die DB Carsharing zur Nutzung anbietet. Anfangs solle es ein „Schnupperabo“ für weniger als 100 Euro pro Monat geben, um viele Kunden zu gewinnen, sagt Wolter. „Wir möchten Nutzungsroutinen verändern“, sagt er. Künftig soll es für die Berliner noch einfacher werden, in ihrer Stadt …
(Berlin, 3. Februar 2011) Ein 19-Millionen-Euro-Projekt der Deutsche Bahn AG steht kurz vor der Vollendung: Nach Abschluss aller vorbereitenden Arbeiten kann der fertig montierte zweigleisige, 98 Meter lange Stahlüberbau der Eisenbahnbrücke über den Oder-Havel-Kanal bei Hennigsdorf auf das Gleis gehoben und zum westlichen Ufer gerollt werden. Auf dem Wasser übernimmt ein fast elf Meter breiter und 55 Meter langer Ponton die Last. Der Kanal ist in der kommenden Woche von Montag bis Mittwoch für den Schiffsverkehr gesperrt. Mitte März sollen die Züge wieder rollen, dann bis zu 120 Kilometer pro Stunde schnell.
Die beiden alten Stahlbrücken durften nur noch mit zehn bzw. 30 Kilometern pro Stunde befahren werden. Die Brücken mussten erneuert werden. Während der Bauarbeiten seit Juni des vergangenen Jahres sind beide Gleise zwischen Hennigsdorf Ost und Hohen Neuendorf West gesperrt. Als Ersatz für die ausfallenden Züge der RB 20 fahren Busse. Güterzüge werden umgeleitet.
Zunächst wurde die Baustelle einschließlich Vorfertigungsplatz und Baustraßen eingerichtet sowie im Rahmen der Naturschutzmaßnahmen der heimische Biber geschützt. Schon im März des vergangenen Jahres wurde dann begonnen, den Stahlüberbau vorzumontieren. Die bestehenden zwei eingleisigen Stahlfachwerküberbauten einschließlich der vorhandenen Vorlandbrücken und dazugehöriger Widerlager wurden komplett zurückgebaut. Die Widerlager wurden neu errichtet. Wegen Eis und Schnee konnte der aus Holland kommende Ponton nicht zugeführt und der vorgesehene Termin nicht eingehalten werden.
Im Schutz der Streckensperrung für das Vorhaben Eisenbahnüberführung Havel fanden weitere Baumaßnahmen im Bereich Hennigsdorf und auf dem Westlichen Berliner Außenring statt.