S-Bahn: S-Bahn an Chinesen? Als Bewerber für den Betrieb der Ringbahn ab 2017 kommen nicht allzu viele Unternehmen infrage, aus PNN

http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/657943/

Berlin – Es gibt nur wenige Unternehmen, die genug Erfahrung und Geld mitbringen, um den Berliner S-Bahnring samt Zubringerstrecken zu betreiben. Mit neuem Fuhrpark, der mindestens 600 Millionen Euro kosten wird. Wenn der Stadtentwicklungssenat bald ein Interessenbekundungsverfahren startet, werden sich vielleicht ein halbes Dutzend Bewerber melden. Sie sind seit Februar 2010 vorgewarnt. Damals veröffentlichten die Verkehrsbehörden von Berlin und Brandenburg im Amtsblatt der Europäischen Union eine Vorinformation für einen Wettbewerb zu einem 15-Jahres-Vertrag.

Deutsche Bahn

Der Bundeskonzern mit einem Jahresumsatz von …

S-Bahn: S-Bahn an Chinesen? Als Bewerber für den Betrieb der Ringbahn ab 2017 kommen nicht allzu viele Unternehmen infrage, aus PNN

http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/657943/ Berlin – Es gibt nur wenige Unternehmen, die genug Erfahrung und Geld mitbringen, um den Berliner S-Bahnring samt Zubringerstrecken zu betreiben. Mit neuem Fuhrpark, der mindestens 600 Millionen Euro kosten wird. Wenn der Stadtentwicklungssenat bald ein Interessenbekundungsverfahren startet, werden sich vielleicht ein halbes Dutzend Bewerber melden. Sie sind seit Februar 2010 vorgewarnt. Damals veröffentlichten die Verkehrsbehörden von Berlin und Brandenburg im Amtsblatt der Europäischen Union eine Vorinformation für einen Wettbewerb zu einem 15-Jahres-Vertrag. Deutsche Bahn Der Bundeskonzern mit einem Jahresumsatz von …

S-Bahn: Ausschreibung Teilnetz Ring erfolgt

RechteckBerlin: Senat sichert einen verlässlichen S-Bahn-Verkehr nach 2017

Der Senat hat in seiner Sitzung vom 19.06.12 die Weichen für die Zukunft der S-Bahn nach Ablauf des bis Dezember 2017 gültigen Verkehrsvertrages gestellt. Nach umfangreichen Vorarbeiten – zu Anforderungen an die zukünftigen Fahrzeuge, rechtlichen Prüfungen zur Vergabe und nach der Absage der DB AG, die S-Bahn Berlin GmbH an das Land Berlin zu verkaufen – hat der Senat zur Sicherstellung der Leistungen für den S-Bahn-Verkehr ab dem 15.12.2017 folgendes Vorgehen beschlossen.
Entsprechend der geltenden Rechtslage wird aus technischen, wirtschaftlichen, juristischen und verkehrlichen Gründen das Gesamtnetz der Berliner S-Bahn zur Vergabe in die Teilnetze „Nord-Süd“,“ Stadtbahn „sowie „Ring“ (einschließlich Zulaufstrecken) aufgeteilt.
Für das Teilnetz „Ring“ wird in den nächsten Wochen zur Ermittlung des Eisenbahnverkehrs-unternehmens als zukünftiger Betreiber ein wettbewerbliches Verfahren eingeleitet. Eine Vergabe dieses Teilnetzes ist besonders dringlich, da die Beschaffung von Neufahrzeugen (ca. 190 Viertelzüge) für dieses Teilnetz in die Wege geleitet werden muss. Die Fahrzeuge der Baureihen 480/ 485 müssen aus technischen Gründen zwingend ersetzt werden. Das Teilnetz Ring wird deshalb gewählt, weil die Baumaßnahmen am Ostkreuz für die Ringbahn fertig gestellt sein werden. Auch entspricht die Verkehrsleistung auf diesem Teilnetz etwa der Kapazität des Ersatzbedarfes für die auszusondernden Baureihen.
Neben den erwarteten verkehrlichen Leistungen kommen in dem Verfahren umfangreiche Sozialstandards zur Anwendung. Dazu zählen Vorgaben zur Tariftreue (Anwendung Branchentarifvertrag bzw. Lokführertarifvertrag), zum Mindestlohn (entsprechend den Bestimmungen des Berliner Vergabegesetzes) sowie Maßnahmen zur Arbeitsplatzsicherung.
Die vorgenommene Teilnetzbildung wird dabei keine nachteiligen Wirkungen für die Kunden haben: Für das gesamte S-Bahn Netz wird auch zukünftig der VBB-Tarif gelten. Die Fahrgäste können weiterhin mit einem Ticket alle Angebote im ÖPNV nutzen. Es wird vorgegeben, dass die Fahrzeuge einen Außenanstrich in dem bekannten S-Bahn-Design erhalten. Damit bleibt die S-Bahn für die Fahrgäste als einheitliches Produkt wahrnehmbar. Die Passfähigkeit der Netze zueinander und die Integration des S-Bahn-Netzes in den Gesamt -ÖPNV werden von den Aufgabenträgern, den Ländern Berlin und Brandenburg, gewährleistet. Der Fahrplan wird weiterhin von diesen vorgegeben und somit für Anschlussverbindungen im S-Bahn-System inkl. Zu -und Abbringer gesorgt.
Vor dem Hintergrund der S-Bahnkrise der letzten Jahre und noch andauernder Probleme wird zukünftig ein besonderes Augenmerk auf die Sicherung der Fahrzeugverfügbarkeit gelegt. Für das Teilnetz Ring müssen Neufahrzeuge beschafft werden, die mindestens 30 Jahre sicher, dauerfest und wartungsarm sein müssen. Verantwortlich für die Beschaffung der Fahrzeuge sowie deren Wartung und Instandhaltung ist der zukünftige Betreiber.
Der Vertrag wird deshalb zwei Leistungskomponenten umfassen – einen Verkehrsvertrag, der das Unternehmen für 15 Jahre zum Betrieb auf dem Teilnetz mit dem von ihm beschafften Fahrzeugen verpflichtet. Die zweite Komponente ist die Verpflichtung zur Instandhaltung und Bereitstellung der Fahrzeuge. Die Nichteinhaltung von Vertragspflichten wird mit wirksamen finanziellen Abzügen sanktioniert werden. Für Extremfälle schwerer Leistungsstörungen werden die Ländern Berlin und Brandenburg künftig ein Sonderkündigungsrecht haben. Wenn die Länder davon Gebrauch machen müssen, ist der Altbetreiber zugleich verpflichtet, die Fahrzeuge an die Länder oder einem neuen Betreiber herauszugeben.
Gegenüber den Aufgabenträgern sowie der Öffentlichkeit sind umfangreiche Berichts- und Offenlegungspflichten des zukünftigen Betreibers vorgesehen. Bei deren Bewertung wird ein Beirat unter Einbindung von Vertreterinnen und Vertretern aus Parlamenten und Verbänden die Aufgabeträger unterstützen. Das Land Berlin wird den Verkehrsvertrag nach Abschluss veröffentlichen.
Die Vorlage wird dem Abgeordnetenhaus zur Kenntnisnahme zugeleitet (Pressemeldung Berliner Senat, 20.06.12).


S-Bahn: Deutsche Bahn nutzt Sommerferien für S-Bahn-Grunderneuerung zwischen Marienfelde und Lichtenrade Busersatzverkehr fährt tagsüber im Fünf-Minuten-Takt

http://www.deutschebahn.com/de/presse/verkehrsmeldungen/2719406/bbmv20120619a.html?c2212428=2207508&start=0&itemsPerPage=20&x=1

(Berlin, 19. Juni 2012) Auf der südlichen S-Bahn-Linie S2 rücken ab kommenden Donnerstag, 21. Juni, schwere Gleisbaumaschinen an. Die Deutsche Bahn nutzt den nachfrageschwächeren Zeitraum der Sommerferien zur grundlegenden Erneuerung der Strecke zwischen Marienfelde und Lichtenrade. In rund sechseinhalb Wochen werden Schotter, Schwellen und Gleise komplett ausgewechselt. Auch der Unterbau wird erneuert.

Die S-Bahn Berlin richtet von Donnerstag, 21. Juni, 4 Uhr, bis Montag, 6. August, 1.30 Uhr, zwischen Marienfelde und Lichtenrade einen Ersatzverkehr ein. Die Busse fahren tagsüber im Fünf-Minuten-Abstand und halten in unmittelbarer Nähe der S-Bahn-Stationen. Fahrgäste sollten auf dem betroffenen Abschnitt eine Fahrzeitverlängerung von bis zu 20 Minuten einplanen.

Da der Bahnhof Buckower Chaussee nicht direkt angefahren werden kann, halten die Busse zusätzlich an der Haltestelle Nahmitzer Damm / Motzener Straße, die in diesem Zeitraum auch von der Buslinie X11 bedient werden. Der Schienenersatzverkehr hält auch an der Fritz-Werner-Straße und am Richard-Tauber-Damm / Säntisstraße. In den Bussen des Ersatzverkehrs ist eine Fahrradmitnahme möglich. Kinderwagen und Rollstühle werden allerdings bevorzugt befördert.

Die S-Bahn Berlin informiert ihre Fahrgäste mit einem Sonderfaltblatt zum Ersatzverkehr und zu alternativen Fahrtrouten, das an den S-Bahn-Fahrkartenausgaben und in den S-Bahn-Kundenzentren erhältlich ist. Das Faltblatt steht auch als Download zur Verfügung unter: www.s-bahn-berlin.de.

Zwischen Bernau und Marienfelde fahren die S-Bahnen planmäßig. Zwischen Lichtenrade und Blankenfelde wird der übliche 20-Minuten-Takt zeitversetzt angeboten.

Ab Montag, 6. August, 4 Uhr, steht die Linie S2 wieder durchgehend von Blankenfelde bis Bernau zur Verfügung. Bis dahin werden 5.300 Meter Schienen je Gleis erneuert und 8.644 Schwellen ausgewechselt. Gänzlich neu sind 5.161 Meter Aluminiumstromschienen, die über eine bessere Leitfähigkeit als ihre Vorgänger aus Weicheisen verfügen. Je Gleis findet der Austausch von 7.500 Tonnen Boden und 7.500 Tonnen Schotter statt. Diese werden nach der Entnahme gereinigt und anschließend wieder eingebaut.

Herausgeber: DB Mobility Logistics AG
Potsdamer Platz 2, 10785 Berlin, Deutschland
Verantwortlich für den Inhalt:
Leiter Kommunikation Oliver Schumacher

S-Bahn: Deutsche Bahn nutzt Sommerferien für S-Bahn-Grunderneuerung zwischen Marienfelde und Lichtenrade Busersatzverkehr fährt tagsüber im Fünf-Minuten-Takt

http://www.deutschebahn.com/de/presse/verkehrsmeldungen/2719406/bbmv20120619a.html?c2212428=2207508&start=0&itemsPerPage=20&x=1 (Berlin, 19. Juni 2012) Auf der südlichen S-Bahn-Linie S2 rücken ab kommenden Donnerstag, 21. Juni, schwere Gleisbaumaschinen an. Die Deutsche Bahn nutzt den nachfrageschwächeren Zeitraum der Sommerferien zur grundlegenden Erneuerung der Strecke zwischen Marienfelde und Lichtenrade. In rund sechseinhalb Wochen werden Schotter, Schwellen und Gleise komplett ausgewechselt. Auch der Unterbau wird erneuert. Die S-Bahn Berlin richtet von Donnerstag, 21. Juni, 4 Uhr, bis Montag, 6. August, 1.30 Uhr, zwischen Marienfelde und Lichtenrade einen Ersatzverkehr ein. Die Busse fahren tagsüber im Fünf-Minuten-Abstand und halten in unmittelbarer Nähe der S-Bahn-Stationen. Fahrgäste sollten auf dem betroffenen Abschnitt eine Fahrzeitverlängerung von bis zu 20 Minuten einplanen. Da der Bahnhof Buckower Chaussee nicht direkt angefahren werden kann, halten die Busse zusätzlich an der Haltestelle Nahmitzer Damm / Motzener Straße, die in diesem Zeitraum auch von der Buslinie X11 bedient werden. Der Schienenersatzverkehr hält auch an der Fritz-Werner-Straße und am Richard-Tauber-Damm / Säntisstraße. In den Bussen des Ersatzverkehrs ist eine Fahrradmitnahme möglich. Kinderwagen und Rollstühle werden allerdings bevorzugt befördert. Die S-Bahn Berlin informiert ihre Fahrgäste mit einem Sonderfaltblatt zum Ersatzverkehr und zu alternativen Fahrtrouten, das an den S-Bahn-Fahrkartenausgaben und in den S-Bahn-Kundenzentren erhältlich ist. Das Faltblatt steht auch als Download zur Verfügung unter: www.s-bahn-berlin.de. Zwischen Bernau und Marienfelde fahren die S-Bahnen planmäßig. Zwischen Lichtenrade und Blankenfelde wird der übliche 20-Minuten-Takt zeitversetzt angeboten. Ab Montag, 6. August, 4 Uhr, steht die Linie S2 wieder durchgehend von Blankenfelde bis Bernau zur Verfügung. Bis dahin werden 5.300 Meter Schienen je Gleis erneuert und 8.644 Schwellen ausgewechselt. Gänzlich neu sind 5.161 Meter Aluminiumstromschienen, die über eine bessere Leitfähigkeit als ihre Vorgänger aus Weicheisen verfügen. Je Gleis findet der Austausch von 7.500 Tonnen Boden und 7.500 Tonnen Schotter statt. Diese werden nach der Entnahme gereinigt und anschließend wieder eingebaut. Herausgeber: DB Mobility Logistics AG Potsdamer Platz 2, 10785 Berlin, Deutschland Verantwortlich für den Inhalt: Leiter Kommunikation Oliver Schumacher

Berlin/Brandenburg: DBV fordert transparenten Umgang mit Steuergeldern

http://www.lok-report.de/ Wohin Geheimhaltung führt, wenn sich der Staat als Unternehmer am Wirtschaftsleben beteiligt, wird nun auch am BER-Debakel deutlich. Neben der S-Bahn-Krise bekommt Berlin seine zweite „Baustelle“. Die gleiche unverständliche Geheimhaltungsstrategie, die bisher bei den Verkehrsverträgen praktiziert wird, wird nun auch bei der Aufklärung der BER-Versäumnisse angewandt. Der DBV fordert deshalb, dass es in Zukunft völlige Transparenz geben muss, wenn Steuergeld ausgegeben wird. Wieviel der Flughafen dem Steuerzahler endgültig kostet, wieviel Mehrausgaben die überstürzte Terminverschiebung verursacht und welche weiteren, bisher ungeplanten Kosten der notwendige Schallschutz für die Anwohner verursachen, kann im Moment niemand sagen. Was aber feststeht: der Flughafen BER wird eröffnet werden – egal, wieviel er kostet. Politisch ist er gewollt und von Anfang eine Herzensangelegenheit der beiden Ministerpräsidenten Platzeck (Brandenburg, SPD) und Wowereit (Berlin, SPD). Seit vielen Jahren fordert der DBV mehr Transparenz bei der Auftragsvergabe durch die öffentliche Hand. Wieso dürfen selbst die Abgeordneten nur nach Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung zur strikten Geheimhaltung und unter den Augen eines Ministeriumsmitarbeiter Unterlagen einsehen? Das Anfertigen von Notizen ist verboten. Hier muss es endlich mehr Transparenz geben, damit eine öffentliche Kontrolle und Diskussion überhaupt stattfinden kann. Denn es nicht das Ersparte der Herren Wowereit und Platzeck, sondern das Geld aller Steuerzahler! Hätte es eine öffentliche Kontrolle des BER-Baufortschritts gegeben, wäre schon Mitte vergangenen Jahres die nochmalige Verschiebung des Eröffnungstermins klar gewesen. Ist es so egal, ob der Flughafen am Ende vier oder fünf Milliarden Steuergeld kostet? Warum muss unter allen Umständen vermieden werden, dass in der Öffentlichkeit darüber disktutiert wird? Wenn der Verkehrsverbund Verkehrsleistungen für die beteiligten Bundesländer neu vergibt, weiß ebenfalls kaum jemand, wie die Ausschreibungsunterlagen aussehen. Auch hier gilt: strikte Geheimhaltung. Eine öffentliche Diskussion über die Ausschreibungsinhalte und letztendlich auch darüber, welche Kosten entstehen, wird auch hier nicht erwünscht. So kommt es aktuell, dass auch weiterhin mit völlig ungeeigneten Nahverkehrswagen der Ausflugs- und Urlaubsverkehr an die Ostsee abgewickelt wird. Der DBV hat in den zurückliegenden Jahren dieses Verfahren stets kritisiert. Auch für die Zugleistungen werden über 100 Millionen Euro Steuergeld pro Jahr ausgegeben. Warum darf die Öffentlichkeit nicht konkret erfahren, welche Inhalte die Verkehrsverträge haben? Warum darf die Öffentlichkeit nicht wissen, wofür ihr Geld ausgegeben wird? Was dabei herauskommt, wenn sich die Verwaltung als Auftraggeber ohne ausreichende Kontrolle durch Öffentlichkeit und Abgeordnete am Wirtschaftsleben beteiligt, macht das BER-Debakel deutlich. Deshalb muss bei zukünftigen Auftragsvergaben im Verkehrsbereich die gleiche Transparenz angewandt werden, wie sie übrigens auch bei der Vergabe von beispielsweise Bauaufträgen durch die öffentliche Hand vollkommen normal ist und seit Jahren erfolgreich angewandt wird (Pressemeldung DBV, 19.06.12).

S-Bahn + U-Bahn + Straßenverkehr: Urlaubszeit ist Baustellenzeit: Es wird eng Linie S2 unterbrochen, aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/urlaubszeit-ist-baustellenzeit-es-wird-eng-linie-s2-unterbrochen-/6763290.html Start in die Schulferien, Dienstagvormittag werden die Zeugnisse ausgegeben, gleich danach machen sich viele Berliner auf den Weg in den Urlaub. Darauf haben die Baustellenplaner bei der S–Bahn, der BVG und Stadtautobahn gewartet. Es beginnt die verkehrsärmere Zeit, sie können loslegen: Zuallererst hängt die S-Bahn den Berliner Süden entlang der Linie S2 von Donnerstag an mehr als sechs Wochen lang komplett ab. Drei Tage später wird es auf der Avus noch enger als ohnehin schon. Weitere Bautrupps rücken an zur letzten, besonders aufwendigen Sanierungsphase. Bis November soll die Fahrbahn vollständig erneuert sein. Und Unter den Linden haben Autofahrer und …

S-Bahn: Stadtbahnsperrung in den Abendstunden Weichenarbeiten am Bahnhof Friedrichstraße machen Umsteigen auf U-Bahn, Straßenbahn oder Bus erforderlich

http://www.deutschebahn.com/de/presse/pi_regional/2601560/bbmv20120615.html?start=0&itemsPerPage=20 (Berlin, 15. Juni 2012) Die Deutsche Bahn führt auf der Berliner Stadtbahn östlich und westlich des Bahnhofs Friedrichstraße Weichenarbeiten durch. Dies macht von Montag- bis Mittwochabend kommender Woche jeweils ab 22 Uhr die teilweise Unterbrechung des S-Bahn-Verkehrs in diesem Bereich erforderlich. Fahrgästen wird zur weiträumigen Umfahrung zwischen Alexanderplatz und Zoologischer Garten die Linie U2 empfohlen. In den Nächten 18./19. Juni und 19./20. Juni fahren von 22 Uhr bis Betriebsschluss keine S-Bahnen zwischen Friedrichstraße und Hackescher Markt. Es wird ein Ersatzverkehr mit Straßenbahnen der Sonderlinie „E“ angeboten. Diese halten auch am U-Bahnhof Oranienburger Tor und am S-Bahnhof Oranienburger Straße. Zwischen Hackescher Markt und Alexanderplatz fährt die S-Bahn im Pendelverkehr. In der Nacht 20./21. Juni von 22 Uhr bis Betriebsschluss wird der S-Bahn-Verkehr zwischen Friedrichstraße und Hauptbahnhof unterbrochen. Ein Ersatzverkehr mit Bussen wird eingerichtet. Fahrgästen von und zur Nord-Süd-S-Bahn wird die Linie U55 zwischen Hauptbahnhof und Brandenburger Tor empfohlen. Zwischen Hauptbahnhof und Zoologischer Garten besteht S-Bahn-Pendelverkehr. Unter www.s-bahn-berlin.de kann nach Eingabe von Start- und Zielhaltestelle ein individueller Ersatzfahrplan erstellt werden, der auch andere Fahrtalternativen darstellt. Herausgeber: DB Mobility Logistics AG Potsdamer Platz 2, 10785 Berlin, Deutschland Verantwortlich für den Inhalt: Leiter Kommunikation Oliver Schumacher

S-Bahn: Stadtbahnsperrung in den Abendstunden Weichenarbeiten am Bahnhof Friedrichstraße machen Umsteigen auf U-Bahn, Straßenbahn oder Bus erforderlich

http://www.deutschebahn.com/de/presse/pi_regional/2601560/bbmv20120615.html?start=0&itemsPerPage=20

(Berlin, 15. Juni 2012) Die Deutsche Bahn führt auf der Berliner Stadtbahn östlich und westlich des Bahnhofs Friedrichstraße Weichenarbeiten durch. Dies macht von Montag- bis Mittwochabend kommender Woche jeweils ab 22 Uhr die teilweise Unterbrechung des S-Bahn-Verkehrs in diesem Bereich erforderlich. Fahrgästen wird zur weiträumigen Umfahrung zwischen Alexanderplatz und Zoologischer Garten die Linie U2 empfohlen.

In den Nächten 18./19. Juni und 19./20. Juni fahren von 22 Uhr bis Betriebsschluss keine S-Bahnen zwischen Friedrichstraße und Hackescher Markt. Es wird ein Ersatzverkehr mit Straßenbahnen der Sonderlinie „E“ angeboten. Diese halten auch am U-Bahnhof Oranienburger Tor und am S-Bahnhof Oranienburger Straße. Zwischen Hackescher Markt und Alexanderplatz fährt die S-Bahn im Pendelverkehr.

In der Nacht 20./21. Juni von 22 Uhr bis Betriebsschluss wird der S-Bahn-Verkehr zwischen Friedrichstraße und Hauptbahnhof unterbrochen. Ein Ersatzverkehr mit Bussen wird eingerichtet. Fahrgästen von und zur Nord-Süd-S-Bahn wird die Linie U55 zwischen Hauptbahnhof und Brandenburger Tor empfohlen. Zwischen Hauptbahnhof und Zoologischer Garten besteht S-Bahn-Pendelverkehr.

Unter www.s-bahn-berlin.de kann nach Eingabe von Start- und Zielhaltestelle ein individueller Ersatzfahrplan erstellt werden, der auch andere Fahrtalternativen darstellt.

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Leiter Kommunikation Oliver Schumacher

S-Bahn: Berlin: Senat bindet Verbände in S-Bahn-Planungen ein

http://www.lok-report.de/news/news_woche_mittwoch.html Derzeit macht sich die Berliner Verkehrsverwaltung in einer ungewohnten Offenheit gemeinsam mit interessierten Verbänden Gedanken zu den Anforderungen an eine neue Fahrzeuggeneration der Berliner S-Bahn. Dieses Vorgehen muss und soll vom DBV gelobt werden! Die schlechten Erfahrungen aus und mit der S-Bahn-Krise haben wohl dazu geführt, dass die Verkehrsverwaltung aus den Fehlern lernen will und die Meinungen der Verbände anhört. In der vergangenen Woche fand zu verschiedenen Themenfeldern – beispielsweise Überlegungen zur Zugkonfiguration und Ausstattungsmerkmalen – eine Zusammenkunft in der Verkehrsverwaltung statt. Über drei Stunden wurde diskutiert und ein sehr sachlicher Meinungsaustausch gepflegt. Der DBV ermutigt die Verkehrsverwaltung, den eingeschlagenen Weg fortzusetzen und die bisherige Geheimniskrämerei und Geheimhaltung für die Zukunft aufzugeben. Nur im intensiven Dialog mit den Verbänden ist ein optimales Ergebnis zu erzielen. Ein ganz anderes Bild in Brandenburg. Derzeit wird hinter verschlossenen Ministeriumstüren der Landenahverkehrsplan 2013 bis 2017 erarbeitet. Die Öffentlichkeitsbeteiligung besteht darin, dass jeder seine Ideen schriftlich kundtun konnte. Einen konkreten Ministeriumsentwurf, auf den bezug genommen werden könnte, gibt es nicht. Selbst eine parlamentarische Debatte über den voraussichtlich im Frühherbst fertigen Entwurf ist nicht vorgesehen. Der erarbeitete Entwurf wird dem Verkehrsausschuss zur Kenntnis gegeben und später von der Landesregierung in Kraft gesetzt. Demokratische Mitwirkung verkommt zur Farce. Dabei wäre eine breite und ergebnisoffene Diskussion um die verkehrspolitischen Ziele bis 2017 vor dem Hintergrund der vielen Herausforderungen dringend notwendig. Genannt seien der Bevölkerungsrückgang und die stetige Zunahme Älterer in der Bevölkerung, der demografische Wandel, zunehmende Umweltprobleme, Verschuldung, Schuldenbremse und steigende Kraftstoffpreise als Stichpunkte. Aber die Brandenburger Landesregierung weiß alleine, was gut für die Bevölkerung ist deshalb an den klugen Ratschläge der Verbände nicht wirklich interessiert! Eine grundsätzliche Diskussion darüber, wie das Bahn- und Busangebot der nächsten fünf Jahre aussehen soll, wäre notwendig. Eine solche Diskussion wird aber vom Politbüro nicht gewünscht. Das Berliner Verhalten sollte für das Brandenburger Verkehrsministerium Vorbild sein. Was nützt es der Demokratie, der Teilhabe an der politischen Willensbildung und letztendlich dem Land mehr, als eine breite und ergebnisoffene Diskussion! Deshalb ermuntert der DBV den Berliner Senat ausdrücklich, den eingeschlagenen Weg weiter zu gehen. Auch die Vorbereitung der späteren Ausschreibung sollten in der gleichen Weise transparent durchgeführt werden. Der DBV wünscht sich für Brandenburg ein ähnliches Verhalten wie das Berliner Vorgehen. Brandenburg kann von Berlin lernen (Pressemeldung Deutscher Bahnkunden-Verband Landesverband Berlin-Brandenburg, 13.06.12).