26.02.2025
Frage 1:
Wie ist der Stand der #Infrastrukturmaßnahme „ #Modernisierung und Herstellung der #Barrierefreiheit an der #S-Bahnstation #Nöldnerplatz“ der DB AG bzw. ihrer Tochtergesellschaften?
Antwort zu 1:
Die DB AG teilt hierzu mit:
„ Bereits Ende 2020 wurde die #Grundlagenermittlung mit der Variante 4c abgeschlossen.
Im Jahr 2024 erfolgte durch Netz Berlin die Aktualisierung der Bestellungen für die Weiterführung der Planung. Die Aktualisierung war u.a. aufgrund von zuvor teils unklaren Rahmenbedingungen sowie nötigen Anpassungen an die aktuelle Vorschriftenlage
(erforderliche Höhen, etc.) nötig. Daraufhin konnte Anfang 2025 die Vorentwurfsplanung mit Gesprächen zwischen dem Bereich Personenbahnhöfe und dem Planungsbüro SFF Ing. AG starten. Geplant ist ein Abschluss der Vorentwurfsplanung bis Ende 2026. Weitere Projekttermine ergeben sich aus der Erstellung des Terminplanes im Rahmen der nun gestarteten Vorentwurfsplanung.
Die Herstellung der Barrierefreiheit am S-Bf. Nöldnerplatz ist ein Teilaspekt des Gesamtprojekts, in dem die dortige #Personenunterführung komplett erneuert wird. Die Herstellung der Barrierefreiheit (bspw. Aufzüge) ist dabei eng an die Planungen zur Erneuerung der Personenunterführung gekoppelt und kann nicht losgelöst hergestellt werden. Die Vorentwurfsplanung für die Arbeiten an der Personenunterführung musste aufgrund geänderter Gesamtanforderungen an das Projekt angepasst werden. Auch die oben genannte Grundlagenermittlung aus dem Jahr 2020 muss nun dahingehend aktualisiert werden, was zu den genannten Verzögerungen führt.“
Frage 2:
Welchen Zeitplan gibt es für die Infrastrukturmaßnahme bzw. generell für einen barrierefreien Umbau des S-Bhf. Nöldnerplatz?
Antwort zu 2:
Die DB AG teilt hierzu mit:
„ Die Vergabe für die #Vorentwurfsplanung ist erfolgt. Geplant ist ein Abschluss der Vorentwurfsplanung für das Gesamtprojekt bis Ende 2026. Weitere Projekttermine ergeben sich aus der Erstellung des Terminplanes im Rahmen der nun gestarteten Vorentwurfsplanung.“
Frage 3:
Wann und mit welchem Inhalt hat sich der Senat seit 2023 an die DB AG bzw. ihre Tochtergesellschaften gewandt, um auf einen barrierefreien Umbau des S-Bhf. Nöldnerplatz hinzuwirken?
Frage 4:
Welche Aktivitäten plant der Senat im Jahr 2025 um einen barrierefreien Umbau des S-Bhf. Nöldnerplatz voranzutreiben?
Antwort zu 3 und 4:
Die Fragen 3 und 4 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt steht im Hinblick auf die Planung und Umsetzung dieses wichtigen Infrastrukturvorhabens in engem Austausch mit der DB AG und hat mit ihr bereits einen Finanzierungsvertrag abgeschlossen. Dieser Vertrag regelt Grundlagen, Umfang, Durchführung und Finanzierung der erforderlichen Planungsleistungen der Leistungsphasen 1 bis 4 nach HOAI inklusive der notwendigen Projektsteuerungs- und Projektmanagementleistungen.
Es wurden bereits mehrere Ortstermine und Abstimmungsgespräche zwischen den zuständigen Akteuren, darunter Vertreterinnen und Vertreter der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, des Bezirksamtes Lichtenberg und der DB AG, durchgeführt. Im Rahmen dieser Gespräche wurde gemeinsam eine Vorzugslösung für die Planung erarbeitet, die den Neubau einer Unterführung in der Mitte des Bahnsteigs mit barrierefreien Zugängen von der Nordseite (Kaskelstraße) sowie der Südseite (Archibaldweg) und zum Bahnsteig umfasst.
Der Senat wird weiterhin alles Erforderliche tun, um das Projekt erfolgreich voranzutreiben und die Umsetzung der Barrierefreiheit an der S-Bahnstation Nöldnerplatz zügig zu realisieren. Die Maßnahme ist Teil des Bahnhofsmodernisierungsprogramms Berlin, in den kommenden Jahren wird die DB InfraGO AG als Betreiberin und Bauherrin die erforderlichen Arbeiten zur
Modernisierung und Herstellung der Barrierefreiheit an der S-Bahnstation Nöldnerplatz durchführen.
Frage 5:
Welchen Stellenwert misst der Senat dem barrierefreien Umbau des S-Bhf. Nöldnerplatz bei?
Antwort zu 5:
Das Vorhaben liegt im erheblichen Interesse des Landes Berlin. Die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt ist bestrebt, gemeinsam mit der Deutschen Bahn AG die letzten noch nicht barrierefrei erschlossenen S-Bahnhöfe im Land Berlin entsprechend auszubauen und deren Zugänge mit Rampen oder Aufzüge auszustatten. Zu diesen Stationen zählt auch der stark frequentierte S-Bahnhof Nöldnerplatz im Bezirk Lichtenberg von Berlin.
Durch das Vorhaben wird die #Erreichbarkeit des stark frequentierten S-Bahnhofs Nöldnerplatz nachhaltig verbessert. Die Zugänglichkeit zum S-Bahnhof Nöldnerplatz ist zukünftig für alle in ihrer Mobilität eingeschränkten Reisenden gewährleistet (von beiden Seiten). Damit kann ein weiterer Bahnhof im Land Berlin barrierefrei ausgebaut und ein wichtiger Beitrag zur #Inklusion geleistet werden. Es trägt insgesamt zur weiteren Stärkung des #ÖPNV im Land Berlin bei und entspricht den Zielsetzungen des Nahverkehrsplans.
Berlin, den 24.02.2025 In Vertretung
Johannes Wieczorek Senatsverwaltung für
Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
www.berlin.de
https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-21605.pdf