01.04.2025
Frage 1:
Der erste #Bauabschnitt der #SOV über die #Minna-Todenhagen-Brücke wurde umgesetzt, der 2. und der 3. (#Baumschulenweg und #Späthsfelde) ruhen seither. Laut Antwort 6 und 7 auf die Schriftliche Anfrage 19/ 11952 aus 2022 sei die SOV weiterhin Bestandteil des Maßnahmenkatalogs des Stadtentwicklungsplans Mobilität und Verkehr 2030. Welche diesbezüglichen Untersuchungen wurden in der Zwischenzeit mit welchen Ergebnissen durchgeführt?
Antwort zu 1:
Seit Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Nr. 19/ 11952 im Jahr 2022 wurden keine Untersuchungen zu den heute unter den Arbeitstiteln „ #Verkehrslösung Baumschulenweg“ und „ Verkehrslösung Späthsfelde“ geführten Abschnitten 2 und 3 der sog. #Süd-Ost-Verbindung durchgeführt.
Frage 2:
In welchem Planungsstand befindet sich der Ausbau der SO V zurzeit?
Antwort zu 2:
Die Verkehrslösung Baumschulenweg und die Verkehrslösung Späthsfelde sind als übergeordnete #Hauptverkehrsstraße im #Flächennutzungsplan enthalten. Zudem sind sie als #Langfristmaßnahme im Maßnahmenkatalog des #StEP MoVe enthalten.
Frage 3:
Haben seit Mai 2022 Abstimmungen mit dem Bezirk stattgefunden? Wenn ja, in welcher Form und mit welchen Ergebnissen?
Antwort zu 3:
Mit dem Bezirk finden fortlaufend Abstimmungen statt. Auch die „ Verkehrslösungen Baumschulenweg und Späthsfelde“ waren immer wieder Bestandteil dieser Abstimmungen, insbesondere im Zusammenhang mit dem #Fördergebiet Lebendige Zentren und Quartiere (#LZQ) Baumschulenstraße und den geplanten städtebaulichen Entwicklungen im „ Dreieck Späthsfelde“ .
Frage 4:
Welche Haltung nimmt der Senat aktuell zum weiteren Ausbau der SOV ein?
Antwort zu 4:
Im Rahmen der Gebietsentwicklung „ Dreieck Späthsfelde“ und der Zielstellung der #Lärmminderung in der #Baumschulenstraße im Rahmen des LZQ Baumschulenweg erachtet der Senat gemäß StEP MoVe diese #Verkehrsplanungen als notwendig.
Berlin, den 27.03.2025
In Vertretung Johannes Wieczorek Senatsverwaltung für
Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
www.berlin.de
https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-22003.pdf