06.03.2025
Frage 1:
Wie ist der aktuelle Stand des #Neubaus des Fahrstuhls am Bahnhof #Johannisthal, Ausgang Johannisthal?
Frage 2:
Welche konkreten Planungs- oder Baufortschritte wurden seit der letzten schriftlichen Anfrage (19/ 14411) zu
diesem Thema erzielt?
Frage 3:
Welche Gründe gibt es aktuell für die Verzögerung der ursprünglich für 2024 geplanten Fertigstellung der Fahrstühle?
Die Fragen 1 -3 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Nach Auskunft der DB AG wurde die #Vorentwurfsplanung planmäßig in Dezember 2022 abgeschlossen. Danach folgte die Entwurfsplanung inkl. der Erarbeitung von Lösungen für einige technische Herausforderungen.
Nach Schaffung der finanziellen Voraussetzungen wurde umgehend mit der gewerkebezogenen Vergabe der Leistungen begonnen. Die Ausschreibungsfristen entsprachen den gesetzlichen Vorgaben. Für die Ausrüstungsgewerke 50Hz und Telekommunikation zog sich dieser Prozess aufgrund mangelnder Kapazitäten am Markt sehr lange hin. Durch die aktuell angespannte Marktlage im Baugewerbe konnte die Fertigstellung des Dritten Aufzugs am Bahnhof Johannisthal daher nicht mehr im Jahr 2024 erfolgen.
Sowohl in der Planung als auch im Bau ist es schon länger sehr herausfordernd, Kapazitäten wie Personal und Materialien zu binden. Es gestaltete sich daher in den letzten Monaten äußerst schwierig, die nötigen Leistungen zu vergeben – Ausschreibungen blieben ergebnislos. Die Baumaßnahme befindet sich aktuell in der Finalisierung der angepassten Vergabeunterlagen für die Leistungen, die bislang noch nicht vergeben werden konnten.
Frage 4:
Wieso wurde der #Fahrstuhl erst im Sommer 2024 durch die Senatsverwaltung bei der Deutschen Bahn bestellt? Wieso erfolgte die Bestellung nicht viel früher, obwohl das Thema seit Jahren bekannt war und in Antworten auf schriftliche Anfragen andere Zeitpläne kommuniziert wurden?
Antwort zu 4:
Die Bestellung des Aufzugs südlich der #Fußgängerbrücke am #S-Bahnhof Johannisthal erfolgte am 18.03.2019. Seit 2021 ist die Maßnahme Bestandteil der Rahmenvereinbarung, so dass auf dieser Grundlage ein Finanzierungsvertrag für die Planung geschlossen werden konnte. Im Sommer 2024 wurde nach dem Vorliegen der nötigen Voraussetzungen – abgeschlossene Entwurfs- und Genehmigungsplanung sowie geprüfte Bauplanungsunterlagen – der Realisierungs- und Finanzierungsvertrag, der die bauliche Umsetzung regelt, zwischen der DB InfraGO AG und dem Land Berlin geschlossen.
Frage 5:
Welche Abstimmungen mit der Deutschen Bahn und der Senatsverwaltung stehen aktuell noch aus, und inwiefern verzögern diese das Vorhaben?
Die DB AG teilt hierzu mit:
„ Mit dem Abschluss des Realisierungs- und Finanzierungsvertrags (#RuFV) stehen aktuell keine Abstimmungen mit der Senatsverwaltung hinsichtlich der Finanzierung aus.“
Frage 6:
Gibt es neue, verbindliche Zeitpläne für die #Fertigstellung und #Inbetriebnahme des neuen Fahrstuhls? Wenn ja, wie sieht der aktuelle Zeitplan aus?
Antwort zu 6:
Die DB AG teilt hierzu mit:
„ Die Deutsche Bahn geht aktuell davon aus, dass der Aufzug ab 4. Quartal 2025 in die Errichtung geht.“
Frage 7:
Welche finanziellen Mittel sind für den Neubau des Fahrstuhls eingeplant, und haben sich diese aufgrund der Verzögerungen erhöht?
Antwort zu 7:
Die DB AG teilt hierzu mit:
„ Über den RuFV, gezeichnet in 08/ 2024, ist die Maßnahme derzeit vollumfänglich finanziert.“
Berlin, den 04.03.2025 In Vertretung
Johannes Wieczorek Senatsverwaltung für
Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
www.berlin.de
https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-21694.pdf