29.06.2023
Frage 1: Wie viel Geld wurde seit 2017 insgesamt in die #Sanierung des Lichtenberger, Friedrichshainer und MarzahnHellersdorfer Abschnitts der #Bundesstraße 1 (#B1) investiert (Bitte aufschlüsseln nach Bezirk und Jahr)?
Antwort zu 1: Im Rahmen der gesetzten Frist für die Beantwortung konnte das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf die jeweiligen Teilsummen für die Jahre 2020–2022 zusammenstellen. 2 Sanierungsmittel B 1/5 Alt-Biesdorf, Alt-Kaulsdorf, Alt-Mahlsdorf Jahr Teilsummen: 2022 471.166,90 € 2021 692.764,16 € 2020 246.750,00 €“ Seitens des Bezirksamts Lichtenberg wird auf die Beantwortung der nachfolgenden Fragen verwiesen. Vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg konnten kurzfristig keine Informationen zugearbeitet werden.
Frage 2: Wie viel Geld wurde seit 2017 in die Sanierung von Gehwegen und Fußgängerüberwegen auf dem Lichtenberger, Friedrichshainer und Marzahn-Hellersdorfer Abschnitt der B1 investiert (Bitte aufschlüsseln nach Bezirk und Jahr)?
Antwort zu 2: Seitens des Bezirksamt Marzahn Hellersdorf wurde hierzu Folgendes mitgeteilt: „Die Sanierung der Gehwege erfolgt im Rahmen der regulären Straßenunterhaltung. Eine genaue Auflistung der dafür verauslagten Mittel über die gewünschten Zeiträume ist aufgrund der Kleinteiligkeit und des langen Straßenabschnitts nicht möglich.“ Seitens des Bezirksamt Lichtenberg wurde hierzu Folgendes mitgeteilt: „Der Bezirk hat seit 2017 keine Gehwege in diesem Bereich saniert. Es wurden lediglich KleinReparaturmaßnahmen im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht veranlasst.“ Vom Bezirksamt Friedrichshain Kreuzberg konnten kurzfristig keine Informationen zugearbeitet werden.
Frage 3: Wie viel Geld wurde seit 2017 in die Sanierung der #Radwege auf dem Lichtenberger, Friedrichshainer und MarzahnHellersdorfer Abschnitt der B1 investiert (Bitte aufschlüsseln nach Bezirk und Jahr)?
Antwort zu 3: Das Bezirksamt Marzahn Hellersdorf hat hierzu mitgeteilt, dass die größte Sanierungsmaßnahme von Radwegen im Jahr 2021 im Abschnitt Alt-Biesdorf, zwischen Blumberger Damm (vor Schloß Biesdorf) bis zur Märkischen Allee erfolgt ist. Die Kosten lagen bei 289.982,50 €. Die übrigen 3 Radverkehrsanlagen würden im Rahmen der regulären Straßenunterhaltung saniert werden. Eine genaue Auflistung der dafür verauslagten Mittel über die gewünschten Zeiträume sei aufgrund der Kleinteiligkeit und des langen Straßenabschnitts nicht möglich. Das Bezirksamt Lichtenberg hat mitgeteilt, dass der Radweg Lichtenberger Brücke (Nordseite) saniert wurde, konkrete Zahlen aber nicht vorlägen. Des Weiteren wurden für den Zweirichtungsradweg Frankfurter Allee zwischen Rewe und #LSA Rathausstraße 20.105,00 € investiert. Vom Bezirksamt Friedrichshain Kreuzberg konnten kurzfristig keine Informationen zugearbeitet werden.
Frage 4: Wie viel Geld wurde seit 2017 in die Sanierung der Fahrbahnen für Kraftfahrzeuge auf dem Lichtenberger, Friedrichshainer und Marzahn-Hellersdorfer Abschnitt der B1 investiert (Bitte aufschlüsseln nach Bezirk und Jahr)?
Antwort zu 4: Seitens des Bezirksamt Marzahn Hellersdorf konnten hierzu die folgenden Auskünfte über die Jahre 2020, 2021 und 2022 abgeben werden: Jahr Teilsummen: 2022 471.166,90 € 2021 402.781,66 € 2020 246.750,00 € Das Bezirksamt Lichtenberg hat hierzu die folgenden Ausgaben/Fin-Mittel für die Sanierung des Straßenabschnittes mitgeteilt: 2017: 179.327,28 € 2018: 317.679,17 € 2019: 402.170,42 € 2020: 444.079,25 € 2021: 404.721,48 € 2022: 315.017,54 € Gesamt: 2.062.995,14 € Vom Bezirksamt Friedrichshain Kreuzberg konnten kurzfristig keine Informationen zugearbeitet werden. 4
Frage 5: Wie viel Geld wurde seit 2017 in die Sanierung und Modernisierung der Ampelanlagen auf dem Lichtenberger, Friedrichshainer und Marzahn-Hellersdorfer Abschnitt der B1 investiert (Bitte aufschlüsseln nach Bezirk und Jahr)?
Antwort zu 5: Seit dem Jahr 2017 wurden in die Sanierung, die Modernisierung und den Umbau der Lichtsignalanlagen auf dem Lichtenberger, Friedrichshainer und Marzahn-Hellersdorfer Abschnitt der B1 insgesamt 3,25 Mio. EUR investiert. Diese teilen sich wie folgt auf:
Frage 6: Wie viel Geld wurde seit 2017 in die #Reduktion der Lärm- und #Luftbelastung entlang der B1 in Lichtenberg, Friedrichshain und Marzahn-Hellersdorf investiert (Bitte aufschlüsseln nach Bezirk und Jahr)?
Antwort zu 6: Seitens des Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf wurde hierzu Folgendes mitgeteilt: „Sämtliche Fahrbahnsanierungsmaßnahmen führten zu Lärmreduktionen. Insbesondere ist hier der Abschnitt Alt-Biesdorf, von Blumberger Damm bis Braunsdorfstraße – stadteinwärts, zu nennen. Auch hier führten die Arbeiten zu einer deutlichen Minderung der Rollgeräusche. Die Lärmminderung der Rollgeräusche betrifft auch die Sanierungsmaßnahme Alt-Kaulsdorf, Höhe Schilkin.“ Das Bezirksamt Lichtenberg hat mitgeteilt, dass dem Bezirk hierzu keine Daten vorliegen. Vom Bezirksamt Friedrichshain Kreuzberg konnten kurzfristig keine Informationen zugearbeitet werden.
Frage 7: Wie viel Geld wurde seit 2017 für die Beseitigung von Zugangshindernissen und -barrieren entlang der B1 in Friedrichshain, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf, insbesondere zu den #Bahnhöfen der #U-Bahnlinie 5, ausgegeben, um Menschen mit #Behinderungen eine möglichst uneingeschränkte #Mobilität zu ermöglichen (Bitte aufschlüsseln nach Bezirk und Jahr)? Bezirk Summe Friedrichshain-Kreuzberg 2.694.000 € Lichtenberg 412.000 € Marzahn-Hellersdorf 147.000 € Gesamtsumme 3.253.000 € 5
Antwort zu 7: Seitens der BVG wurde hierzu Folgendes mitgeteilt: „Für alle U-Bahnhöfe entlang der B1 in Friedrichshain, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf, insbesondere der U-Bahnlinie 5, wurde die Beseitigung von Zugangshindernissen und -barrieren bereits vor 2017 im Rahmen des Barrierefreien Ausbaus von U-Bahnhöfen einschließlich Einbau von Aufzügen, Blindenleitstreifen und Bahnsteigregulierungen bereits realisiert und abgeschlossen.“ Der Senat teilt hierzu ergänzend mit, dass aus dem für Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit vorgesehenen Titel, aus dem die Querungshilfen finanziert werden und die in der AG „Förderung des Fußverkehrs/ Querungshilfen“ abgestimmt wurden, keine Maßnahmen an der B1 finanziert wurden. Seitens der DB AG wurde hierzu Folgendes mitgeteilt: „Auf den im angefragten Bereich der S5 befindlichen S-Bahnstationen Lichtenberg, Friedrichsfelde Ost, Biesdorf, Wuhletal, Kaulsdorf und Mahlsdorf wurden diverse Baumaßnahmen vorgenommen. Zum Beispiel: Friedrichsfelde Ost: 2014 Installation Blindenleitsystem sowie 2021 Ausstattung mit neuen Monitoren zur Reisendeninformation (insgesamt ca. 230.000 Euro) Biesdorf: bis 2014 barrierefreier Ausbau Kaulsdorf: 2014 Errichtung von 2 neuen Aufzügen (Kosten über 2,5 Mio Euro) Mahlsdorf: Inbetriebnahme neuer Regionalbahnsteig Ende 2017 (Kosten ca. 6,3 Mio Euro). Ergänzend sei auf den Neubau des Knotens Ostkreuz mit einem zusätzlichen Regionalverkehrshalt (Inbetriebnahme 2018) hingewiesen. Die DB Netz AG hat mit Bundes- und Eigenmitteln Maßnahmen im Bestandsnetz, zur Erhaltung der Streckenverfügbarkeit, umgesetzt. Dabei erfolgte der Ersatzneubau von Gleisen und Weichen sowie die Hochrüstung der Leit- und Sicherungstechnik durch den Neubau von Elektronischen Stellwerken (ESTW) mit dem ESTW-A Biesdorf und Kaulsdorf und dem Ersatzneubau von Bahnübergängen.“ Der Senat teilt hierzu ergänzend mit, dass am Bahnhof Ostkreuz die Inbetriebnahme eines Bahnsteigdaches für den Regionalbahnsteig in diesem Jahr vorgesehen ist.
Frage 8: Wie viel Geld wurde in den letzten Jahren für den Ausbau des Angebots des #ÖPNV entlang der B1 auf dem Lichtenberger, Friedrichshainer und Marzahn-Hellersdorfer Abschnitt ausgegeben (Bitte aufschlüsseln nach Bezirken und Jahren)? 6
Antwort zu 8: Eine bezirksweise Aufschlüsselung von Angebotsverbesserungen ist nicht möglich und wäre auch nicht sinnvoll oder aussagekräftig, da das Land als Aufgabenträger für den ÖPNV ein bezirksübergreifendes ÖPNV-Netz für Berlin plant und bestellt. Die Linien verkehren zudem #bezirksübergreifend, folglich gibt es auch keine bezirksscharfe Erfassung und Abrechnung. Die angegebenen Kosten der Verkehre der BVG beziehen sich auf die Bestellsätze des ersten vollständigen Kalenderjahres. Seitens der BVG wurde hierzu Folgendes mitgeteilt: „Folgende Linien verkehren in Teilabschnitten entlang des Friedrichshainer, Lichtenberger und Marzahn-Hellersdorfer Abschnitts der Bundesstraße 1 und wurden seit dem Fahrplanjahr 2017 in ihrem Angebot verbessert:
#U5 (Strausberger Platz <> Lichtenberg) Dezember 2017: #Taktverdichtung in den Hauptverkehrszeiten auf einen 4,67‘-Takt (vorher 5‘-Takt), in den Ferien weiterhin 5‘-Takt. Die jährlichen Kosten für die Angebotsverbesserung der gesamten Strecke betrugen 21.000 €. Dezember 2021: Taktverdichtung in den Hauptverkehrszeiten der kleinen Ferien auf einen 4,67‘-Takt (vorher: 5‘-Takt), in den Sommerferien weiterhin 5‘-Takt. Die jährlichen Kosten für die Angebotsverbesserung der gesamten Strecke betrugen 58.000 €.
#194 (Alt-Friedrichsfelde/Rhinstr. <> Alt-Friedrichsfelde/Gensinger Str.) Dezember 2016: Taktverdichtung sonntags zwischen U Hermannplatz und S Friedrichsfelde Ost von ca. 11:00 bis 19:00 Uhr auf einen 10‘-Takt (vorher: 20‘-Takt). Die jährlichen Kosten für die Angebotsverbesserung der gesamten Strecke betrugen 104.000 €. Mai 2020: Lastrichtungsbezogene Taktverdichtung samstags von S Friedrichsfelde Ost nach U Hermannplatz von ca. 18:00 bis 18:30 Uhr auf einen 10‘-Takt (vorher: 20‘-Takt). Die jährlichen Kosten für die Angebotsverbesserung der gesamten Strecke betrugen 20.000 €.
#240 (U Magdalenenstr. bzw. Atzpodienstr. <> Einbecker Str./Rosenfelder Str. bzw. Rosenfelder Str.) Februar 2021: Taktverdichtung sonntags zwischen S Ostbahnhof und Betriebshof Lichtenberg von ca. 11:00 bis 18:00 Uhr auf einen 10‘-Takt (vorher: 20‘-Takt). Die jährlichen Kosten für die Angebotsverbesserung der gesamten Strecke betrugen 82.000 €. 7
#398 (Kohlweißlingstr. <> Alt-Kaulsdorf/Chemnitzer Str.) April 2021: Betriebszeitenausweitung an allen Tagen. Die Linie verkehrt Mo-Fr von 5:00 bis 23:00 Uhr (vorher: 5:00 – 20:00 Uhr), Sa von 7:00 bis 23:00 Uhr (vorher: 10:00 – 18:00 Uhr) und So von 10:00 – 23:00 Uhr (vorher: kein Betrieb). Die jährlichen Kosten für die Angebotsverbesserung der gesamten Strecke betrugen 297.000 €.“
Des Weiteren hat das Bezirksamt Lichtenberg hierzu mitgeteilt, dass seitens des Bezirks seit 2017 keine BVG-Haltstellen saniert wurden. Aber es wurden Klein-Reparaturmaßnahmen im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht veranlasst.
Berlin, den 27.06.2023 In Vertretung Dr. Claudia Elif Stutz Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
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