30.05.2023
Frage 1:
In welchem #planungsrechtlichen „ Aggregatzustand“ befinden sich aktuell die Bestrebungen zur Schaffung eines #zweiten #Zugangs zum #S-Bahnhof #Prenzlauer Allee?
Antwort zu 1:
Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit:
„ Im Jahre 2022 wurde intensiv an der #Entwurfsplanung gearbeitet. Durch die Entscheidung zum Einbau eines Aufzuges auf dem #Bahnsteig mussten neue Zwangspunkte verarbeitet werden. Zur Fortsetzung der Planung sind weitere #Baugrunderkundungen und die Lösung der #Entwässerungsproblematik erforderlich. Nach Schaffung der Grundlagen ist die Fertigstellung der Entwurfsplanung für 12/ 2023 terminiert. Die Fertigstellung der #Genehmigungsplanung ist für 02/ 2024 geplant. Mit der Erteilung der #Plangenehmigung wird 08/ 2024 gerechnet.“
Frage 2:
Worin begründet sich der in Antwort auf Frage 2.) in Drs. 18/ 27300 aufgeführte Optimierungsbedarf hinsichtlich der Zugangsbereiche zur Überführung und welche Schritte wurden unternommen, um diese Optimierung herbeizuführen? (Aufstellung der Maßnahmen erbeten.)
Antwort zu 2:
Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit:
„ Wasserhaltung über Gründach und Speicher sind nicht genehmigungsfähig. Nach Vorabstimmung mit dem #Eisenbahnbundesamt (EBA) wird eine neue Planung aufgestellt, wodurch eine begrenzte #Einleitung in das öffentliche Netz inkl. #Zwischenspeicher erfolgen wird.“
Frage 3:
Welche Herausforderungen haben sich im Hinblick auf den Grunderwerb (vgl. Antwort auf Frage 2.) in Drs. 18/ 27300) ergeben und welche Schritte wurden unternommen, um diese Probleme zu lösen? (Aufstellung erbeten.)
Antwort zu 3:
Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit:
„ Im Rahmen der Genehmigungsplanung wird der erforderliche Grunderwerb und die zeitweilige Nutzung von Grundstücken dargestellt und in der Folge durch die Plangenehmigung beschieden. Während der Erstellung der Genehmigungsplanung finden Abstimmungen mit den Eigentümern statt.“
Frage 4:
Wie viele der in Antwort auf Frage 2.) in Drs. 18/ 27300 angekündigten Gespräche haben wann, mit wem und mit welchen konkreten Ergebnissen stattgefunden? (Chronologische Gesprächsaufstellung mit Ergebniszusammenfassung erbeten.)
Antwort zu 4:
Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit:
„ 23.02.2022 Abstimmung mit dem Senat Ergebnisse:
Koordinierung der Projekte Prenzlauer Allee und Dunckerbrücke
- Bestätigung Gründach und Entwässerung
- Prüfung der Barrierefreiheit durch den Planer
24.02.2022 Abstimmung mit EBA Ergebnisse:
- Keine Einwände gegen Gründach
- Die Plangenehmigung wird als Fortsetzung des laufenden Verfahrens bearbeitet
- Prüfung Integration Aufzug“
Der Senat teilt hierzu ergänzend mit, dass im Rahmen von gemeinsamen Turnusrunden zwischen der DB AG und dem Land Berlin regelmäßige Abstimmungen zum aktuellen Projektstand stattfinden, zuletzt im Dezember 2022.
Frage 5:
Wann kann zum jetzigen Zeitpunkt mit dem Baubeginn eines zweiten Zugangs zum S-Bahnhof Prenzlauer Allee gerechnet werden, welche Bauabschnitte sind vorgesehen und wann werden die Baumaßnahmen voraussichtlich abgeschlossen sein? (Zeitliche Aufstellung der Bauabschnitte erbeten.)
Antwort zu 5:
Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit:
„ Baubeginn: 02/ 2027
Inbetriebnahme: 05/ 2028
| Bauphasen | ||
| 0 Bauvorbereitung | 02/ 2027 | 05/ 2027 |
| 1 Herstellung Widerlager Süd | 02/ 2027 | 08/ 2027 |
| 2 Herstellung Widerlager Nord | 03/ 2027 | 09/ 2027 |
| 3 Vorfertigung Überbau | 03/ 2027 | 05/ 2027 |
| 4 Einheben Überbau | 09/ 2027 | 10/ 2027 |
| 5 Herstellung Bahnsteigtreppe | 10/ 2027 | 12/ 2027 |
| 6 Aufzug, Komplettierung | 01/ 2028 | 05/ 2028“ |
Frage 6:
Ist der Beantwortung meiner Fragen aus Sicht des Senats noch etwas hinzuzufügen?
Antwort zu 6: Nein.
Berlin, den 24.05.2023 In Vertretung
Dr. Claudia Stutz Senatsverwaltung für
Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
www.berlin.de